Gemeindeamt Silbertal 6782 Silbertal Silbertal, 08.05.2015 Niederschrift über die am Donnerstag, den 07.05.2015 mit Beginn um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 2. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der 1. Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 11. April 2015 3) Antrag um Änderung des Flächenwidmungsplanes, a) Von der Gemeinde um Umwidmung einer Teilfläche der GST-Nr. 1014/1 von derzeit FL in BL sowie von derzeit FL in (BW) für ein künftiges Wohnprojekt in Silbertal (siehe Planbeilage), Umwidmung der Zufahrt in eine Verkehrsfläche sowie den Anschlusswidmungen von Christian Netzer, Waltraud Säly (siehe Planbeilage) an den neuen Gefahrenzonenplan vom 09.07.2013. 4) Beratung und Beschlussfassung über einen Teilverkauf des Grundstückes GST-Nr. 1014/1 im Ausmaß von ca. 1.750 m², für das geplante Wohnprojekt im Silbertal, an die VOGEWOSI (Vorarlberger gemeinnützige Wohnungsbau- und Siedlungsges.m.b.H.). 5) Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges (TLF – 2000) für die Freiwillige Feuerwehr Silbertal für das Jahr 2017. 6) Bestellung und Entsendung der Vertreter in die nachstehenden Verbände und Institutionen a) Stand Montafon Forstfonds b) Abwasserverband Montafon c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz d) Gemeindeinformatik e) Montafoner Kristbergbahn Silbertal f) Klostertaler Sonnenkopfbahn g) Montafon Tourismus, Entsendung in die Generalversammlung h) Vertreter im Mittelschulverband, Polytechnische Schule Sonderschule Vandans- Sonderpädagogisches Zentrum Montafon i) Staatsbürgerschafts- und Standesamtsverband 7) Bestellung zu den Unterausschüssen der Gemeinde Silbertal a) Abgaben- und Berufungskommission b) Prüfungsausschuss c) Bau- Raumplanungs- und Raumordnungsausschuss d) Landwirtschafts- Jagd und Alpausschuss e) Straßen- und Wegausschuss f) Tourismus- und Wirtschaftsausschuss g) Sozial – Gesundheit – Pflege h) Grundverkehrskommission i) Walservereinigung Montafon, Allgemeine j) Jugend k) Kultur – Vereine 8) Berichte 9) Allfälliges Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vizebgm. Anita Dönz, GR Willi Erhard, GR Jürgen Zudrell, , die Gemeindevertreter(in) Katharina Keßler, Ludwig Zudrell, Gotthard Loretz, Christof Feuerstein, Thomas Ganahl, Hans Netzer, Manfred Willi und der Ersatzmann Thomas Knobl. Entschuldigt: GV Reiner Fitsch zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die 2. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag den TO-Punkt „Vergabe bzw. Beratung zur Planung und ÖBA Neubau Kirchenbrücke“ in die TO unter TO-Punkt 9 aufzunehmen. Diesem Antrag wird seitens der Gemeindevertretung mehrheitlich zugestimmt.. Der TO-Pkt. „Allfälliges“ wird daher unter 10) behandelt. zu 2.) Die Niederschrift der 1. Gemeindevertretungs-Sitzung (konstituierenden Sitzung) vom 11.04.2015 wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 3.) Nach umgehender Diskussion bezüglich der Umwidmung der Teilfläche GST-Nr. 1014/1 von derzeit FL in BW wird diese nach den vorliegenden Planunterlagen einstimmig beschlossen. Vorbehaltlich von GV Manfred Willi, dass die Landwirte in Silbertal damit einverstanden sind. Weiters bemerkt GR Willi Erhard, dass mit der Wildbach abzuklären ist, dass das gesamte Grundstück bebaut werden kann, damit die maximalen Wohneinheiten gebaut werden können. zu 4.) Der Teilverkauf des Grundstückes GST-Nr. 1014/1, im Ausmaß von ca. 1.800 m², wird einstimmig genehmigt. Die Preisgestaltung auf € 120, 00/m² festgelegt! Verhandlungsbasis bis € 110, 00. Unter diesem Wert ist eine neuerliche Beschlussfassung in der Gemeindevertretung notwendig. zu 5.) Der Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Silbertal für das Jahr 2017 wird einstimmig beschlossen. zu 6.) Bestellung der Vertreter in nachstehende Verbände: a) Stand Montafon, Forstfonds und Stand Montafon: Bgm. Thomas Zudrell Ersatzmitglied: Vizebgm. Anita Dönz b) Abwasserverband Montafon: Bgm. Thomas Zudrell Ersatzmitglied: Vizebgm. Anita Dönz c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz: GV Reiner Fitsch unter Vorbehalt (wird noch abgeklärt!) d) Montafoner Kristberg-Bahn: Bgm. Thomas Zudrell e) Sonnenkopfbahn: Bgm. Thomas Zudrell f) Montafon Tourismus, Entsendung in die Generalversammlung: GR Jürgen Zudrell g) Vertreter im Hauptschulverband, Polytechnischen Lehrgang und „Allgemeine Sonderschule Vandans“ – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon: Bgm. Thomas Zudrell Ersatzmitglied: GV Katharina Kessler h) Staatsbürgerschaftsverband und Standesamtsverband: Bgm. Thomas Zudrell Ersatzmitglied: GV Katharina Kessler i) Soziales, Gesundheit u. Pflege: Katharina Kessler, Eva Kessler j) Jugend-Kultur-Vereine: Vizebgm. Anita Dönz Mitglieder: Natalie Weber, Eva Kessler, Thomas Netzer, Kevin Fitsch Ersatz: Michael Bitschnau, Matthias Netzer k) Grundverkehrs-Ortskommission Vorsitz: Bgm. Thomas Zudrell Stellvertreter(in): Vizebgm. Anita Dönz 1. Mitglied: GR Willi Erhard Ersatz: Walter Erhard 2. Mitglied: GV Ludwig Zudrell Ersatz: GV Katharina Kessler 3. Mitglied: GV Gotthard Loretz Ersatz: GV Christof Feuerstein GV Manfred Willi teilt mit, dass bei Sitzungen der Grundverkehrskommission auch die Einladungen an die Partei „Gemeinsam für Silbertal“ geschickt wird, da die Partei laut Gemeindegesetz das Recht „zum Zuhören“ hat. 7.) Bestellung der Unterausschüsse: Abgaben- und Berufungskommission: Obmann(frau): GV Katharina Kessler Weitere Mitglieder: GR Willi Erhard, GV Christof Feuerstein, Thomas Netzer, Thomas Knobl Ersatzmitglieder: Christoph Dönz, Markus Bargehr, Andreas Hollauf Bau- Raumplanungs- und Raumordnungsausschuss: Obmann: GV Hans Netzer Weitere Mitglieder: GV Reiner Fitsch, Christoph Bitschnau, GV Ludwig Zudrell, Thomas Ganahl, Christoph Dönz Ersatzmitglieder: GV Manfred Willi Landwirtschafts- Jagd- und Alpausschuss: Obmann: GV Ludwig Zudrell Weitere Mitglieder: GR Willi Erhard, GV Gotthard Loretz, GV Reiner Fitsch GV Manfred Willi, Christoph Bitschnau, Jürgen Berthold Prüfungsausschuss: Obmann: Stellvertreter(in): Weitere Mitglieder: Ersatzmitglieder: GV Manfred Willi GV Reiner Fitsch GV Katharina Kessler, GV Thomas Ganahl, GV Christof Feuerstein GV Hans Netzer Straßen- und Wegeausschuss: Obmann: GV Ludwig Zudrell Weitere Mitglieder: GV Reiner Fitsch, GV Gotthard Loretz, GV Willi Erhard Thomas Knobl, Michael Bitschnau, Markus Bargehr Tourismus- und Wirtschaftsausschuss: Obmann: GR Jürgen Zudrell Weitere Mitglieder: Vizebgm. Anita Dönz, Thomas Netzer Jürgen Berthold, Michael Bitschnau Walservereinigung: Bgm. Thomas Zudrell Vizebgm. Anita Dönz Entsendung in die Gemeindeinformatik: Gemeindesekretär Kurt Loretz zu 8.) Berichte: a) Der Vorsitzende teilt der Gemeindevertretung mit, dass die Vermessung bzw. die Geländeaufnahmen im Bereich des Kraftwerk- und Fassungsstandortes erfolgt ist. b) Weiters teilt er mit, dass die Gemeindevertreter bei Interesse, Gemeinderelevante, Schulungen in der Verwaltungsakademie besuchen können und die Teilnahmegebühr von der Gemeinde Silbertal übernommen wird. c) Bgm. Zudrell berichtet, dass die Bushaltestelle im Außertal fast fertiggestellt ist und einen guten Zuspruch bei der Bevölkerung hat. d) Bezüglich des 10-jährigen Hochwasserereignisses vom August 2005 wird eine Aufarbeitung – eine 10jahres Gedenkfeier - angeregt. e) Der Vorsitzende teilt mit, dass Gespräche mit der SiMo DI Martin Oberhammer bezüglich der Beschneiung der Talabfahrt stattgefunden haben. Die Kostenschätzung beträgt ca. € 400.000, 00 - € 450.000, 00. Weitere Gespräche mit Dr. Peter Marko werden stattfinden. Weiters ist eine Begradigung der Schiabfahrt im Bereich „Fleisch Ferdl“ geplant, die Kosten für dieses Vorhaben werden sich auf ca. € 5.000, 00 belaufen. zu 9.) Vergabe bzw. Beratung Kirchenbrücke: Von der Fa. Dr. Brugger & Partner ZT GmbH wurde ein Angebot bezüglich „Neubau Kirchenbrücke“ abgegeben. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 15.000, 00 excl. MwSt. Eine Förderung von 70% seitens der Agrarbezirksbehörde wird angestrebt. Vorbehaltlich der 70% Förderung wird die Vergabe einstimmig genehmigt! zu 9.) Allfälliges: a) GV Manfred Willi stellt die Frage, ob die Angelegenheit bezüglich Haftung der GWG Bargehra erledigt ist, welches der Vorsitzende als „erledigt“ mitteilen kann. b) Thomas Knobl fragt nach, wie es in Sachen Hausnummernsystem aussieht. Vizebgm. Anita Dönz teilt mit, dass die Angelegenheit in Arbeit ist, alle Straßen neu verordnet werden müssen. c) GV Manfred Willi möchte wissen wie es wegen dem Fräsasphalt auf der Fellimännlestraße. aussieht. Der Vorsitzende teilt mit, dass nur gewisse Teilbereiche asphaltiert werden, weil die Angelegenheit Kraftwerk im Laufen ist. d) Bezüglich der brüchigen Mauer beim Abgang des Hotel Hirschen teilt Bgm. Thomas Zudrell mit, dass er mit Herbert Netzer nochmals das persönliche Gespräch suchen wird. e) Thomas Knobl teilt mit, dass die Einladung zur GV-Sitzung nicht in der Anschlagstafel ausgehängt war. f) GV Manfred Willi möchte, dass die Einladungen zu den GV-Sitzungen zukünftig auch an die Ersatzmitglieder gesendet werden. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 22:30 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin: Alexandra Kern Der Bürgermeister: Thomas Zudrell