Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 31.10.2008 Niederschrift über die am Donnerstag, den 31.10.2008 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 25. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, GR Mag. Johannes BORIC, sowie die Gemeindevertreterin Anita DÖNZ und die Gemeindevertreter Helmut THÖNY, Michael BARATTO, Ludwig ZUDRELL, Alfons MELMER, Hans NETZER und Ersatzmann Manfred WILLI. Entschuldigt: GV Herbert BARGEHR, GV Mario GABL und GV Herbert NETZER Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Gemeindevertretersitzung vom 01.09.2008. 3. Berichte. 4. Montafoner Hochjochbahnen GmbH., 6780 Schruns, Vorlage eines Kaufangebotes zum Erwerb der Anteile der Gemeinde Silbertal. 5. Genehmigung des Gesellschaftervertrages der Montafon Tourismus GmbH. 6. Ski Club Montafon, Erhöhung der Fördermittel. 7. Vermessung des Güterweges „Silbertal-Bargehra“, Abtretung von öffentlichem Gut. 8. Gemeinde Silbertal, Grundabtausch mit Herrn Peter Netzer, „Hotel Bergkristall“. (nicht öffentliche Sitzung) 9. Erwerb des Anwesens „Gametscha“. (nicht öffentliche Sitzung). 10. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) Die Niederschrift der 24. Gemeindevertretersitzung vom 01.09.2008 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a) Die Aufarbeitung bei der „Geschichtswerkstätte Silbertal“ geht so langsam in die Endphase. So soll am Freitag, den 28.11.2008 die Schlussveranstaltung im Vereinshaus Silbertal abgehalten werden. Dabei soll auch die Neugestaltung des Kriegerdenkmals präsentiert werden. Die Abtretung des Kriegerdenkmals durch den Kameradschaftsbund Montafon „Ortsgruppe Silbertal“ an die Gemeinde Silbertal wird demnächst noch erfolgen. zu 4.) Die Montafoner Hochjochbahnen GmbH. in 6780 Schruns haben der Gemeinde Silbertal ein Kaufangebot zum Erwerb der Anteile der Gemeinde vorgelegt. Das Angebot für den Anteil der Gemeinde Silbertal, damals eingebracht S 3.000.000, - beträgt heute noch 16.89 % vom Nominalpaket (€ 14.113, 064) der Nomenale somit € 40.505, 66. Dieser Tagesordnungspunkt wird einstimmig vertagt, zumal noch ein Gespräch mit Dr. Hoblik stattfinden soll und überdies noch nicht bekannt ist, was für Investitionen die Hochjochbahnen bzw. die Silvretta-Nova für die Zukunft plant. zu 5.) Dem Gesellschaftervertrag ( der den Mitgliedern der Gemeindevertretung mit der Einladung zugestellt wurde ) der neu zu gründenden „Montafon-Tourismus-GmbH.“ wird von der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. zu 6.) Der Ski-Club-Montafon hat ein Ansuchen an den Stand Montafon um die Erhöhung der Fördermittel durch die Gemeinden, gestellt. Der Leiter der Schihauptschule Peter BOTH hat dies damit begründet, dass nun eine Trainerin voll angestellt werden müsse, da sonst die Aufgaben im Nachwuchs nicht mehr bewältigt werden können. Beim STAND MONTAFON wurde dieses Ansuchen positiv beurteilt. Der Beitrag soll von 1.7 Cent auf 3 Cent pro Gästenächtigung erhöht werden. Der Erhöhung stimmt die Gemeindevertretung zu. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. Der Vorsitzende teilt in diesem Zusammenhang der Gemeindevertretung noch mit, dass die diesjährige Jahreshauptversammlung des Ski-Club-Montafon am Samstag, den 18.10.2008 im Gasthaus TEICH in Silbertal abgehalten wurde. Dabei wurde dem Sportwart Michael LORETZ das Bronzene Abzeichen des Vorarlberger Schilauf Verbandes (VSV) verliehen. zu 7.) Die Güterweggenossenschaft „Silbertal-Bargehra“ hat nach der Sanierung des Güterweges den Güterweg vermessen lassen. Wie bekannt ist, führt nach dem Lageplan der öffentliche Weg zum Teil in den Natur auf den Grundstücken der Nachbarn. Im Zuge der Vermessung wurde die Angelegenheit besprochen. Die Agrarbezirksbehörde Bregenz hat dazu erklärt, dass dieses öffentliche Gut den jeweiligen Anrainern abgetreten werden sollte, weil sie damals auch den Grund und Boden für den Bau des Güterweges kostenlos zur Verfügung gestellt haben. Diesbezüglich ist ein Beschluss der Gemeindevertretung erforderlich. Die Angelegenheit wurde schon einmal behandelt, daher stimmt die Gemeindevertretung dem Anliegen zu. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 8.) und 9.) NICHT ÖFFENTLICHE SITZUNG! zu 10) Allfälliges: a) GV Michael BARATTO stellt eine Anfrage, ob das Projekt der Loipe neben dem Anwesen von Peter NETZER nun gestorben sei. Der Vorsitzende teilt mit, dass dies mit den Vereinbarungen beim Grundabtausch mit Peter NETZER nun eindeutig geregelt sei und daher die Arbeiten zur Verbesserung der Loipe ohne künftige Probleme durchgeführt werden können. b) GV Hans NETZER stellt eine Anfrage betreffend dem Stand in der Sache mit der Vermessung in der „Gass“. Diese ist immer noch nicht abgeschlossen, da Manfred WILLI die Vermessungsgrenzen nicht anerkennt. Da Manfred WILLI anwesend ist, wurde er vom Vorsitzenden nochmals ersucht, dazu Stellung zu nehmen. Er gab an, dass er nicht gewillt sei die Zäune zurück zu versetzen. Zudem sei er nicht Grundeigentümer. Ihm wurde erklärt, dass gemäß Beschluss der Gemeindevertretung ihm eine Klage drohe. Dies war für WILLI offensichtlich Auslöser verbaler Attacken gegen den Vorsitzenden, vorwiegend in privaten Angelegenheiten. Nachdem diese Attacken ihre Fortsetzung fanden, wurde WILLI das Wort entzogen Der Vorsitzende schließt dann um 21.00 Uhr die 25. Gemeindevertretersitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: Willi Säly, eh