Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8 A – 6782 Silbertal Gemeinde Silbertal, Dorfstraße 8, 6782 Silbertal Auskunft: Kurt Loretz T: +43 (0)5556/ 741 04 - 1 E: gemeinde@silbertal.at Silbertal, am 24.05.2019 Niederschrift über, die am Donnerstag, den 23.05.2019 mit Beginn um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 28. Gemeindevertretersitzung in der Gemeinde Silbertal: Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Wilhelm Erhard und GR Jürgen Zudrell, sowie die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Gotthard Loretz, Ludwig Zudrell, Christof Feuerstein, Hans Netzer, Thomas Ganahl, Manfred Willi, Thomas Netzer, sowie Gemeindekassiererin Katharina Gabl. Entschuldigt: --- Tagesordnung 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2.) Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2018. 3.) Beratung und Grundsatzbeschluss über die Vergabe der Arbeiten zur Fenstersanierung und der Eingangstüre beim Gemeindeamt. 4.) Änderung des Beschlussfassungstextes aus der 25. GV-Sitzung vom 25.10.2018 unter TO-Pkt. 10 über den Verkauf vom „Mattahus“. 5.) Gründung einer Arbeitsgruppe für das Projekt „Mission ZERO“ Silbertal. 6.) Grundsatzbeschluss über den Verzicht des Einsatzes von Pestiziden in der Gemeinde Silbertal. 7.) Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft „Abgabenprüfung Vorarlberg“. Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu Seite 2 von 6 8.) Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschafterbeiträge von Montafon Tourismus durch die Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Beschlussfassung. 9.) Vermietung Büroräumlichkeiten im Gemeindeamt, Beratung und Beschlussfassung. Nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt: 10.) Abtretung öffentliches Gut / Vermessung der Straßenanlage „Totenbühel – Kristberg“, Vereinbarung. 11.) Genehmigung der Niederschrift zur 27. Gemeindevertretungssitzung vom 07.03.2019. 12.) Berichte. 13.) Allfälliges. zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die 28. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu 2.) Vize-Bgm. Anita Dönz erläutert nochmals die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Rechnungsabschlusses 2018. Anschließend berichtet GV Manfred Willi als Vorsitzender des Prüfungsausschusses über die am Montag, den 20.05.2019 erfolgte Prüfung der Gemeindekassa. Der Gemeindekassiererin wird dabei eine gute Buchhaltung bescheinigt. Es konnten auch die noch offenen Fragen, wie z.B. die Verrechnung von Hofzufahrten bei der Schneeräumung, allfällige Fragen zum Skibus, wie z.B. dass der Ortsteil „Höfle“ nun nicht mehr angefahren wird und noch € 1960, -- an Beiträgen aus dem Winter 2017/2018 ausständig sind, beantwortet werden. Somit wird der Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal für das Jahr 2018 – nach Antragstellung durch den Vorsitzenden - mit den nachstehend angeführten Einnahmen und Ausgaben, seitens der Gemeindevertretung genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss € € € € 2.750.937, 81 1.540.787, 17 4.291.724, 98 --- Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgängen) Gesamt-Einnahmen € € € 4.291.724, 98 --4.291.724, 98 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben Haushaltsgebarung Vermehrung d. Kassabestände (Überschuss) € € € € € € 2.873.602, 95 1.215.860, 35 4.089.463, 30 202.261, 68 4.291.724, 98 --- Gesamt-Ausgaben € 4.291.724, 98 Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu Seite 3 von 6 Die Finanzkraft der Gemeinde Silbertal beträgt € 1.350.200, --. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 3.) Nach eingehender Beratung und dem Vergleich der abgegebenen Angebote wird seitens der Gemeindevertretung beschlossen, die Fenstersanierung – und Erneuerung an die Bestbieterin – Fa. BERTO in 6781 Bartholomäberg zu vergeben. Der Einbau einer neuen Eingangstüre wird an die Bestbieterin – Fa. ATW aus 6850 Dornbirn vergeben. Die Beschlussfassung erfolgte jeweils einstimmig! zu 4.) Der Beschlusstext bei der 25. GV-Sitzung vom 25.10.2018, soll – unter dem TO-Pkt. 10 - nochmals dahingehend abgeändert werden, dass dieser nun nicht mehr an den Namen des Interessenten gebunden, sondern allgemein gehalten ist. Zudem soll der Verkauf vom „Mattahaus“ – nach Anregung von GV Manfred Willi - nochmals im Gemeindeinfo ausgeschrieben, sowie weiters auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden. Es wird beschlossen, den Verkauf des „Mattahauses“ an den Gemeindevorstand zu delegieren. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich (mit Stimmenthaltung von Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Willi Erhard und GR Jürgen Zudrell). zu 5.) Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Gründung einer Arbeitsgruppe für das Projekt „Misson ZERO“. Dieser Arbeitsgruppe sollen GR Jürgen Zudrell, Bgm. Thomas Zudrell, GV Manfred Willi, sowie weitere, freiwillige Mitglieder angehören. Die Möglichkeit daß sich interessierte Personen aus der Bevölkerung an dieser Arbeitsgruppe zu beteiligen - soll ebenfalls noch in einem der nächsten Gemeindeinfos veröffentlicht werden. zu 6.) Die Gemeindevertretung von Silbertal fasst den einstimmigen Beschluss über den Verzicht des Einsatzes von Pestiziden in der Gemeinde. zu 7.) Die Gemeindevertretung fasst ebenfalls den einstimmigen Beschluss, über den Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft „Abgabenprüfung Vorarlberg“, welche im Rathaus Dornbirn ihren Sitz hat. Diese handelt im Namen der beauftragenden Gemeinde, deren Geschäfte sie besorgt. Sie ist grundsätzlich für die Prüfungen sämtlicher Gemeindeabgaben, wie z.B. Tourismusabgabe, die Gästetaxe, die Zweitwohnsitzabgabe und die Kommunalsteuer, zuständig. zu 8.) Die WIGE MONTAFON soll als 14. Gesellschafter aufgenommen werden. Daher ist es erforderlich, den Gesellschaftsvertrag, sowie die Anteile mit den Beiträgen dementsprechend zu ändern. So ändern sich bei der Gemeinde Silbertal die Anteile geringfügig von 3, 35 auf 3, 14 während sich bei der Berechnung des Gesellschafterbeitrages keine Änderung ergibt! Zudem wird noch bezüglich der Entsendung von Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu Seite 4 von 6 Vertretern der Gemeinde Silbertal in die Generalversammlung beschlossen: 1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Silbertal entsendet GR Jürgen Zudrell als Vertreter, sowie bei dessen Verhinderung GV Thomas Netzer, in die Generalversammlung der Montafon Tourismus GmbH (FN 323308d). 2. Die unentgeltliche Abtretung von 0, 21 % der Geschäftsanteile der Montafon Tourismus GmbH (FN 323308d) durch die Gemeinde Silbertal wird genehmigt. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 9.) Der Vermietung von Büroräumlichkeiten im Gemeindeamt Silbertal an mögliche Interessenten - wird nach eingehender Diskussion - seitens der Gemeindevertretung mehrheitlich (mit Gegenstimme von GV Ludwig Zudrell) die Zustimmung erteilt. Nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt! zu 10.) Nach eingehender Diskussion wird der Abtretung von „öffentlichem Gut“ - mit einer Teilfläche von ca. 44 m2 - aus der GST-NR 1544/1 KG Silbertal an RA Dr. Michael Konzett durch die Gemeindevertretung mehrheitlich (mit Stimmenthaltung von GV Gotthard Loretz, GV Ludwig Zudrell und GR Jürgen Zudrell). Mit diesem mehrheitlichen Beschluss der Gemeindevertretung kann die Schlussvermessung des Güterweges „Totenbühel – Kristberg“ nun erfolgen. RA Dr. Michael Konzett ist auch bereit, für diese Fläche eine Spende zur Sanierung der St. Agathakirche zukommen zu lassen. zu 11.) Die Niederschrift zur 27. Gemeindevertretungssitzung Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. vom 07.03.2019 wird durch die zu 12.) Berichte:  Der Vorsitzende teilt mit, dass die Wassergenossenschaft „Silbertal-Kirchdorf“ sich mit dem Gedanken trägt, das Teilstück zwischen der Fam. Thöny und Willi Säly (von Hydrant zu Hydrant) zu erneuern. Die Gemeinde Silbertal wird in diesen Bereichen die zwei alten Hydranten durch neue Hydranten ersetzen. Der Durchmesser der derzeitigen Leitung beträgt 80 Zoll und die neue Leitung soll 100 Zoll betragen! Im Rahmen der Löschwasserversorgung wird ein Anteiliger Beitrag der Gemeinde zu finanzieren sein.  Am 23.04.2019 fand die Auftaktveranstaltung für das „regREK“ statt. Bei dieser Veranstaltung waren GV Manfred Willi, GV Katharina Keßler und der Vorsitzende anwesend. Dabei gab es Informationen, sowie ein Überblick aus den anderen Gemeinden und es wurde die weitere Vorgangsweise besprochen. Die nächste regREK Arbeitsgruppen-Sitzung findet am 18.06.2019, sowie die 1. Veranstaltung mit Bürgerbeteiligung am 25.06.2019, statt. Bis Herbst sind noch 5 Veranstaltungen, wobei 2 Veranstaltungen davon mit öffentlicher Beteiligung vorgesehen sind.  Der Vorsitzende teilt mit, dass er bezüglich eines Angebots für eine neue Bahn von Silbertal auf das Hochjoch mit der Variante Innerkapell bei der Fa. STEURER vorstellig geworden ist. Dieses Angebot (zzgl. Stationsbau, Stützfundamenten und der Elektrotechnik) liegt nun vor. Die Ausführung soll dabei als Kabinenbahn mit 2 Kabinen á 40 Personen (= ca. 400 Pers./h) mit einer Doppelseilführung erfolgen. Die Kostenschätzung dafür liegt derzeit bei € 5, 1 Mio! Dazu kommen noch ca. € 1, 6 Mio. für die Tal- und Bergstation und ca. € 800.000 für die elektrischen Anlagen, wobei sich die Gesamtkosten dann auf ca. € 7, 5 – 8, 0 Mio. belaufen würden. Hier gibt es auch noch eine 2 Variante die geprüft wird.  Mit Schreiben vom 06.05.2019 wurde die Gemeinde von ihrem Rechtsvertreter dahingehend Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu         Seite 5 von 6 informiert, dass die Fam. Schäfer nun einen neuen Rechtsvertreter hat und dieser eine Zivilklage gegen die Gemeinde Silbertal vorbereitet. Die zivilrechtlichen Ansprüche der klagenden Familie sind durch die Versicherung gedeckt. Die Bauverhandlung - für den Löschwasserbehälter „Ganlätsch“ - wurde am 08.05.2019 durchgeführt und diese ist einwandfrei (ohne Zwischenfälle bzw. Einwände) abgelaufen. Die Verhandlungsniederschrift ist zwischenzeitlich ebenfalls schon bei der Gemeinde und den Grundeigentümern eingetroffen. Die neue Gemeindehomepage ist zwischenzeitlich „Online“ und sehr übersichtlich! Über die herunterzuladende App „GEM2GO“ besteht künftig auch die Möglichkeit, mittels „Push-Up“, Nachrichten, Veranstaltungshinweise und Infos aus der Gemeinde zu erhalten. Der Wanderweg nach Schruns, bleibt seitens der Marktgemeinde Schruns – aufgrund der fehlenden Absturzsicherung unterhalb der Talbrücke – weiterhin gesperrt. Da für die Druckrohrleitung der MBS keine Belastung möglich ist, kann auch weiterhin keine Absturzsicherung im betreffenden Bereich errichtet werden. Diesbezüglich erging auch ein entsprechendes Schreiben des Leiters vom Werkhof Schruns (Gerald Vonbank), an die Gemeinde Silbertal. Bezüglich des „REK Silbertal“ fand am 15.05.2019 eine weitere Besprechung mit DI Ulrich Grasmugg vom Amt der Vorarlberger Landesregierung (Abteilung Raumplanung) und Frau Brigitte NOVAK vom Büro Stadt/Land statt. Die nächste Besprechung ist auf den 03.06.2019 (um 18:00 Uhr) geplant. Für die Inititative #montafon 2030 fand seitens des Stand Montafon eine Pressekonferenz statt. In dieser wurde die Weichenstellung für den weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs erläutert. Dieser soll eine Entlastung entlang der Hauptachse Montafonerstraße, sowie von der Autobahnabfahrt Bludenz – Lorüns – St. Anton im Montafon, Gantschier bis nach Schruns bringen. Weiters soll es der Absicherung der Zufahrten ins Montafon (Brücken bei Katastrophenfällen), eine Verbesserung der Anbindung der peripheren Gebiete und Seitentäler zur Hauptverbindung für die Bevölkerung (z.B. Schüler und Pendler) dienen. Auch eine Verlängerung der MBS mit Anbindung an die Skigebiete über St. Gallenkirch bis nach Gaschurn – mit der damit verbundenen Entlastung des Busverkehrs entlang der Talsohle – ist angedacht. Zudem soll der „Green Tourism“, wie z.B E-Busse, die Anreise mit Öffentlichen Verkehrsmitteln durch die Schweizer Gäste und eine direkte Verbindung nach Norddeutschland gefördert werden. Bei der Gemeindeinformatik hat es einen Malversationsfall im Ausmaß von mind. € 3, 1 Mio. durch eine Mitarbeiterin gegeben. An der Erhebung des gesamten Schadensausmaßes wird immer noch gearbeitet und bezüglich der Haftungsfrage der Bank bzw. der Wirtschaftsprüfer weiterhin ermittelt. Hauptsächlich betrifft es Gemeinden, welche mit der Anwendung V-DOK gearbeitet bzw. auf diese umgestellt haben. Da die Gemeinde Silbertal aber noch nicht mit dieser Anwendung arbeitet bzw. auf diese umgestellt hat, kann noch nicht abgeschätzt werden, mit welcher Summe die Gemeinde geschädigt wurde. Seitens des Landesvolksanwaltes wurde der Abrechnung von den Schneeräumungsbeiträgen durch die Gemeinde Rechtskonformität bescheinigt. Von ihm wurden - nachrichtlich per E-Mail vom 15.05.2019 an die Gemeinde - keine Missstände gegenüber der Gemeinde und der Vorgehensweise bezüglich der Abrechnungs- und Vorschreibungsmodalitäten an die Anrainer festgestellt. Die Unterlagen für die Anerkennung, sowie das Förderansuchen für die weitere Umsetzung der Straßengenossenschaft „Silbertal-Kirchdorf“ – zur Realisierung des Teilneubaues der „Kirchbrücke“ – wurden bereits an das Amt der Vorarlberger Landesregierung (Abteilung Landwirtschaft und ländlicher Raum) versandt. Ebenso die Unterlagen an die Bezirkshauptmannschaft Bludenz für den positiven Baubescheid zur Erneuerung der “Kirchbrücke“. Eine entsprechende Verhandlungsniederschrift erging bereits am 22.09.2016 an die Gemeinde Silbertal. Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu        Seite 6 von 6 Derzeit wird noch an einer Ausarbeitung einer gemeinsamen „Checkliste“ zur geregelten Ausgabe von Fahrerlaubnisscheinen auf der Fellimännlestraße gearbeitet. In der letzten Woche wurde der Wanderweg „Erlebnisweg Litzbach“, wieder für die Fußgänger freigegeben, da die Fa. HTB am 13. Mai 2019 die Felsräumung durchgeführt hat. Im gleichen Zuge wurde auch der Fels im Bereich „Dreispitz“ begutachtet. Dieser wird aller Voraussicht nach im Herbst 2019 gesprengt werden. Auch der Aussichtspunkt „Bärenschlager“ wurde zwischenzeitlich mit Lärchenbrettern erneuert. Im Feuerwehrhaus und im Gemeindebauhof wurde in den letzten Tagen auch eine neue Brandmeldeanlage installiert. Im Bergbaumuseum wurden die bisherigen „Spots“, sicherheitshalber durch LED-Lampen ersetzt und sollten somit aus feuerpolizeilicher Sich nicht mehr eine große Hitzequelle darstellen. Der Vermessungsplan für die Vermessung der Weganlage der Straßengenossenschaft „Silbertal-Kirchdorf“ ist bescheinigt und wird in der nächsten Zeit ins Grundbuch eingetragen. Die neuen Parkautomaten wurden in der vergangenen Woche in Betrieb genommen und diese Woche hat die Einschulung stattgefunden. Dabei wurden noch einige Kleinigkeiten adaptiert. Es wurde aber auch festgestellt, dass ca. die Hälfte der Parkgebühren mittels Bankomatkarte bezahlt wurde. Die Einreichplanung für den Geräte- und Lagerschuppen beim Bauhof ist in Vorbereitung und wird in den nächsten Tagen bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz eingebracht. zu 13.) Allfälliges: a) GV Manfred Willi erkundigt sich über die Vorstellung des „Masterplanes“. Der Vorsitzende teilt diesbezüglich mit, dass diese - nach Einarbeitung der Zahlen für die geplante, neue Bahn - erfolgt. b) GV Manfred Willi erkundigt sich noch über die Neuregelung der Fahrerlaubnisse für Gäste und Einheimische auf der Gemeindestraße ins „Fellimännle“. Der Vorsitzende teilt diesbezüglich mit, dass die neuen Fahrerlaubnisse als Vignette zum Aufkleben erstellt worden sind. Die Kosten dafür würden sich für eine Jahresfahrerlaubnis auf € 45, --, für eine Einzelfahrerlaubnis auf € 15, -- und für eine Gästefahrerlaubnis auf € 20, -- belaufen. c) GR Willi Erhard erkundigt sich, ob die Angebotseinholung für die Seilbahn bei der Fa. STEURER nicht Angelegenheit der der SIMO gewesen wäre? Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass die SIMO an ihr Mitgesellschafter – die Fa. DOPPELMAYER - gebunden ist und Bahnprojekte mit den eigenen Firmen zur Umsetzung bringen soll. d) GR Willi Erhard erkundigt sich weiters bezüglich der Planungskosten für die Erweiterung der Montafonerbahn über St. Gallenkirch bis nach Gaschurn. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass das Land mit 90 % an den Planungskosten beteiligt ist und der Rest entfällt auf die Gemeinden bzw. den Stand Montafon. e) Der Vorsitzende teilt der Gemeindevertretung mit, dass am Freitag, den 24.05.2019 die „Lange Nacht der Kirchen“ stattfindet. An dieser würde auch die Pfarrkirche Silbertal, sowie die Agatha-Kapelle teilnehmen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 22:20 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz Der Bürgermeister: Thomas Zudrell