Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 16.03.2006 Niederschrift über die am Mittwoch, den 15.03.2006 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 8. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, GR Mag. Johannes BORIC, Gemeindevertreterin Anita DÖNZ, die Gemeindevertreter Ludwig ZUDRELL, Helmut THÖNY, Alfons MELMER, Hans NETZER, Herbert BARGEHR, Mario GABL, Ersatzmann Markus DÖNZ, sowie vom Vorstand der Montafonerbahn AG Bgm. Bertram LUGER. Entschuldigt: GV Herbert NETZER und GV Michael BARATTO; Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Information des Vorstandes der Montafonerbahn AG Schruns, Herrn Bgm. Bertram LUGER zum 6. Sonderinvestitions-Programm der Montafonerbahn und zur Einführung des ÖPNV Montafon 2006 (Landbus). 3. Genehmigung der Niederschrift über die 7. Gemeindevertretersitzung vom 29.12.2005. 4. Berichte. 5. Hochwasserereignis LITZ vom 22. – 23.08.2005, Planung der fluß- und schutzwasserbaulichen Maßnahmen, Angebot – Vergabe. 6. Hochwasserereignis LITZ vom 22. – 23.08.2005, Ausschreibung, Bauleitung und Abrechnung, Angebot – Vergabe. 7. LITZBACH Bauprogramm 2006 der Wildbach- und Lawinenverbauung für örtlichen Uferschutz, Regulierungs- und Rutschungssanierungsmaßnahmen, Genehmigung mit Übernahme des Interessentenbeitrages. 8. Verbauungsprojekt 2004, STAMPFTOBEL, der Wildbach- und Lawinenverbauung, Genehmigung und Übernahme des Interessentenbeitrages. 9. VALLASTER Martin, 6780 Silbertal Bargehra 301, Ansuchen um Überlassung von Gemeindegrund (öffentliches Gut) in sein Eigentum. 10. Änderung des Flächenwidmungsplanes: . 170 PANORAMAGASTHOF KRISTBERG, 6780 Silbertal Kristberg 240 .519 ZUDRELL Jürgen, 6780 Silbertal Kristberg 240 604/4 ZUDRELL Jürgen, 6780 Silbertal Kristberg 240 ZUDRELL Roland, 6780 Silbertal Kristberg 378 ZUDRELL Günter, 6780 Silbertal Kristberg 378 604/5 ZUDRELL Wolfgang, 6780 Silbertal Kristberg 240 604/11 ZUDRELL Günter, 6780 Silbertal Kristberg 378 von FL-Landwirtschaftsgebiet in BW-Wohngebiet. 604/10 ZUDRELL Roland, 6780 Silbertal Kristberg 378 von FL-Landwirtschaftsgebiet in (BW) Wohngebiet. 11. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) Der Vorstand der Montafonerbahn AG, Bgm. Bertram LUGER berichtet ausführlich über das 6. Sonderinvestitionsprogramm der Montafonerbahn, sowie auch über die Einführung des ÖPNV Montafon 2006 (Landbus). zu 3.) Die Niederschrift der 7. Gemeindevertreter-Sitzung vom 29.12.2005 wird einstimmig genehmigt. zu 4.) Berichte: a.) Der Vorsitzende berichtet, dass eine Einladung zum Zukunftsforum Montafon, das am Samstag, den 25.03.2006 in der Hauptschule Innermontafon in Gortipohl stattfindet, den Mitgliedern der Gemeindevertretung zur Teilnahme ergangen sei. b.) Der Vorsitzende teilt mit, dass der Voranschlag der Gemeinde Silbertal vom Land Vorarlberg genehmigt worden sei. Er verliest noch ein entsprechendes Begleitschreiben in dem auf die angespannte Finanzlage der Gemeinde hingewiesen wird. c.) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass in Sachen „Hochwasser-Angelegenheit“ vom NÖ Gemeindevertreterverband der ÖVP, eine Spende in der Höhe von € 21.036, -- an den Vlbg. Gemeindeverband, zur Verteilung an die Hochwasser geschädigten Gemeinden gewährt worden sei. Die Gemeinde Silbertal bekommt aus dieser Spende € 7.000, -. zu 5.) Nach dem Hochwasserereignis LITZ vom 22. – 23.08.2005, wird die PLANUNG der flussund schutzwasserbaulichen Maßnahmen, die im Einzugsbereich des Landeswasserbauamtes Bregenz, (Abtlg. Flussbau) liegen, nach dem vorliegenden Angebot, an das Planungsbüro VIGL CONSULT in 6780 Schruns Batloggstrasse 36, vergeben. Die Angebotssumme beläuft sich auf Brutto € 74.555, 77. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 6.) Nach dem Hochwasserereignis LITZ vom 22. – 23.08.2005, wird die BAULEITUNG UND ABRECHNUNG der fluss- und schutzwasserbaulichen Maßnahmen, die im Einzugsbereich des Landeswasserbauamtes Bregenz, (Abtlg. Flussbau) liegen, nach dem vorliegenden Angebot, an das Ingenieurbüro Dieter BREUß in 6842 Koblach Bofel 42, vergeben. Die Angebotssumme beläuft sich Brutto auf € 43.200, --. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 7.) Die Aufstockung des LITZBACH Bauprogrammes 2006 der Wildbach- und Lawinenverbauung für den örtlichen Uferschutz, Regulierungsund Rutschungssanierungsmaßnahmen im Bereich der Litz, (Sanierung „Fellimännlestraße) in der Höhe von € 70.000, - und einem Interessentenbeitrag von 20 % wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 8.) Das Verbauungsprojekt 2004, STAMPFTOBEL, der Wildbach- und Lawinenverbauung, zur Genehmigung und Übernahme des Interessentenbeitrages in der Höhe von 20 % wird vertagt, um die Höhe des Interessentenbeitrages nochmals abzuklären. zu 9.) Das Ansuchen des VALLASTER Martin, 6780 Silbertal Bargehra 301, um Überlassung von Gemeindegrund (öffentliches Gut) in sein Eigentum wird ebenfalls vertagt, um verschiedene Abklärungen zu treffen. zu 10.) Änderung des Flächenwidmungsplanes: .170 PANORAMAGASTHOF KRISTBERG, 6780 Silbertal Kristberg 240 .519 ZUDRELL Jürgen, 6780 Silbertal Kristberg 240 604/4 ZUDRELL Jürgen, 6780 Silbertal Kristberg 240 ZUDRELL Roland, 6780 Silbertal Kristberg 378 ZUDRELL Günter, 6780 Silbertal Kristberg 378 604/5 ZUDRELL Wolfgang, 6780 Silbertal Kristberg 240 604/11 ZUDRELL Günter, 6780 Silbertal Kristberg 378 von FL-Landwirtschaftsgebiet in BW-Wohngebiet. 604/10 ZUDRELL Roland, 6780 Silbertal Kristberg 378 von FL-Landwirtschaftsgebiet in (BW) Wohngebiet. Die vorgelegten Änderungen des Flächenwidmungsplanes Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. werden von der zu 11.) Allfälliges: a) GV Anita DÖNZ fragt an, ob die Litzverbauung so durchgeführt wird, wie sie bei der Projektvorstellung von VIGL CONSULT präsentiert wurde. Der Vorsitzende teilt darauf mit, dass die Verbauung wie geplant realisiert wird. b) GV Ludwig ZUDRELL stellt eine Anfrage, betreffend der Übernahme der Mehrkosten bei einem allfälligen erforderlichen Baustopp wegen der Schneeschmelze im Uferbereich der Litz. Der Vorsitzende teilt darauf mit, dass diese die ausführende Baufirma und nicht die Gemeinde zu tragen habe. Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldungen fallen, schließt der Vorsitzende um 22.00 Uhr die 8. Gemeindevertretersitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: Willi Säly