Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8 A – 6782 Silbertal Gemeinde Silbertal, Dorfstraße 8, 6782 Silbertal T: + 43 (0)5556/74104 F: + 43 (0)5556/74104-6 gemeinde@silbertal.at Silbertal, am 25.08.2017 Niederschrift über die am Donnerstag, den 24.08.2017 mit Beginn um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 18. Gemeindevertretersitzung in der Gemeinde Silbertal: Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, Gemeinderat Wilhelm Erhard und Gemeinderat Jürgen Zudrell, sowie die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Loretz Gotthard, Ludwig Zudrell, Christof Feuerstein, Thomas Ganahl, Hans Netzer, Manfred Willi und Thomas Netzer. Entschuldigt: --- Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2) Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2016 der Gemeinde Silbertal. 3) Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Thöny Christian, 6782 Silbertal Buchenstr. 22 – Widmung nach dem abgeschlossenen Auflageverfahren lt. den vorliegenden Planunterlagen; b) Valentin Daniel, 6782 Silbertal Schöffelstr. 7 – Anschlusswidmung zur Errichtung eines Wohnhauses. 4) Verordnung einer neuen Geschwindigkeitsbeschränkung von Ende des „Felsa-Parkplatzes“ bis zur Abzweigung bei der „Holzerhütte“ bzw. „Hasa“, aufgrund der verbesserten Fahrsituation auf der Fellimännlestraße. 5) Grundsatzbeschluss über die weitere Verwendung des alten Tanklöschfahrzeuges der Feuerwehr Silbertal. 6) Beratung und Beschlussfassung über die Darlehensaufnahme für das neue Tanklöschfahrzeug 2000/100 lt. den vorliegenden Angeboten. 7) Genehmigung der Niederschrift zur 17. Gemeindevertretersitzung vom 13.06.2017kt der WIGE-Montafon für n 8) Berichte 9) Aufhebung einer Reallast der Zaunerhaltung der GST-NR 1013/8 (Eigentümer Ferdinand Säly) zu GST-NR 1013/9 EZ 192, zwischen der RAIBA Bludenz-Montafon (GH Teich) und der Gemeinde Silbertal aus dem Jahr 1957. zu 10.) Kostenübernahme für Einzieh- und Spleissarbeiten der LWL-Leitungen im Ausmaß von ca. € 16.000, -- in den Bereichen Schulhaus - Kindergarten - Gemeindeamt, Trinkwasserkraftwerk „Schmelzhof“ – Gemeindebauhof – Feuerwehrgerätehaus - Gemeindeamt, sowie weiters Hochbehälter „Gass“ – Gemeindeamt. 11) Allfälliges. zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die 18. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung stellt er den Antrag um die Aufnahme von zwei weiteren Tagesordnungspunkten. Und zwar 9.) Aufhebung einer Reallast der Zaunerhaltung der GST-NR 1013/8 (Eigentümer Ferdinand Säly) zu GST-NR 1013/9 EZ 192, zwischen der RAIBA Bludenz-Montafon (GH Teich) und der Gemeinde Silbertal aus dem Jahr 1957, sowie weiters 10.) Kostenübernahme für Einzieh- und Spleissarbeiten der LWL-Leitungen im Ausmaß von ca. € 16.000, -- in den Bereichen Schulhaus - Kindergarten - Gemeindeamt, Trinkwasserkraftwerk „Schmelzhof“ – Gemeindebauhof – Feuerwehrgerätehaus - Gemeindeamt, sowie weiters Hochbehälter „Gass“ – Gemeindeamt. TO-Pkt. „Allfälliges“ soll unter 11.) behandelt werden. Diesem Ansuchen wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. 2) Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal für das Jahr 2016 setzt sich wie nachstehend angeführt zusammen: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgängen) Gesamt-Einnahmen € € € € € € € 2.494.755, 49 261.544, 32 2.756.299, 81 --2.7562099, 81 279, 637, 60 3.035.9387, 41 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben Haushaltsgebarung Vermehrung d. Kassabestände (Überschuss) € Gesamt-Ausgaben € € € € € --€ 2.358.920, 40 521.827, 26 2.880.747, 66 155.189, 75 3.035.937, 41 3.035.937, 41 Die Finanzkraft der Gemeinde Silbertal beträgt € 1.250.200, --. Der Vorsitzende und die Vize-Bürgermeisterin tragen noch einmal die wichtigsten Einnahmen und Ausgabern vor. Nach dem anschließenden Bericht des Prüfungsausschusses, wird der Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal für das Jahr 2016 - mit den angeführten Einnahmen und Ausgaben - durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. Nach Anregung von GV Manfred Willi soll die „Duale Zustellung“ noch forciert werden, damit Portokosten eingespart werden können. zu 3.) Änderungen im Flächenwidmungsplan der Gemeinde Silbertal: a) Christian Thöny, 6782 Silbertal Buchenstr. 22 – Widmung einer Teilfläche der GST-NR 1236/1 GB Silbertal im Ausmaß von 600 m2 von derzeit FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet in BW Baufläche Wohngebiet durch Verschieben des Rot-Orangen Punktes - nach abgeschlossenen Auflageverfahren gemäß vorliegenden Planunterlagen, sowie Löschung des bestehenden Rot-Orangen Punktes im Ausmaß von 1000 m2 auf der GST-NR 1236/3 GB Silbertal durch Rückwidmung von BW Baufläche Wohngebiet in FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet; b) Valentin Daniel, 6782 Silbertal Schöffelstr. 7 – Anschlusswidmung zur Errichtung eines Wohnhauses auf der GST-NR 229/2 GB Silbertal von derzeit FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet in BW Baufläche Wohngebiet. zu 4.) Seitens der Gemeindevertretung wird – aufgrund der verbesserten Fahrsituation – auf der der Fellimännlestraße eine Geschwindigkeitsbeschränkung, ab dem Ende des „Felsa-Parkplatzes“ bis zur Abzweigung zur Holzerhütte bzw. „Hasa“ auf 30 km/h verordnet. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 5.) Dieser Tagesordnungspunkt wird nach eingehender Diskussion vertagt, da noch eine entsprechende Kostenerhebung erforderlich ist. zu 6.) Seitens der Gemeindevertretung von Silbertal wird beschlossen, ein Darlehen für den Ankauf des neuen Feuerwehrautos TLF 2000/100 in der Höhe von € 400.000, -- bei der Sparkasse der Stadt Bludenz – zu einem 6M-Euribor + 0, 66 % Aufschlag – samt der Möglichkeit für Sondertilgungen aufzunehmen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 7.) Die Niederschrift der 17. GV-Sitzung vom 13.06.2017 wurde seitens der Gemeindevertretung noch nicht genehmigt, da GV Ludwig Zudrell unter TO-Pkt. 11.) Allfälliges lit. h) angemerkt haben möchte, dass die Gemeinde nicht verpflichtet ist, die Zaunerhaltung als „Zaunlast“ bei öffentlichem Gut zu erhalten! Diese liege immer noch bei den jeweiligen, angrenzenden Grundeigentümern! zu 8.) Berichte: a) Am 23. Juni und am 3. Juli 2017 haben Gespräche des Vorsitzenden mit dem Kulturverein Silbertal, den Grundeigentümern, dem Land, der Abteilung Gemeindeaufsicht bei der BH Bludenz, dem Bezirkshauptmann Dr. Nöbl und der Bauverwaltung Montafon stattgefunden. Die Grundeigentümer waren froh über die Information bezüglich Absicherung, Rechtliche Lage, sowie der weiteren Vorgehensweise beim Pachtvertrag. Die zweite Besprechung mit dem Obmann Ewald Netzer war nicht zufriedenstellend, da dieser kein wirkliches Einsehen mit der derzeitigen unklaren und rechtlichen Situation hat. Es ist eine klare Konzepterstellung – für den Abschluss des erforderlichen Widmungsverfahrens - notwendig, da die erteilten Bewilligungen für die Kulissenbauten nur bis zum 31.12.2017 befristet sind. Sollte bis zum Jahresende kein entsprechendes Konzept vorliegen, wird es in der kommenden Saison keine Aufführungen geben, da die Gemeinde die Verantwortung dafür künftig nicht mehr übernimmt! Die Angelegenheit wie es nun weitergeht, liegt nun allein in der Hand des Obmannes. b) Am 5. Juli gab es vor Ort eine Besprechung beim gewünschten Fußgänger-Übergang im Bereich „Hofstatt“. Grundsätzlich ist ein herkömmlicher Übergang mit Zebrastreifen nicht umsetzbar, da zu wenig Fußgänger und Autos die Straße frequentieren. Aus der Sicht des Landes hingegen sind jedoch die Beleuchtungspunkte und ein Gehsteig südlich der L95 für eine bessere Sichtung der Fußgänger notwendig. Hier wird noch mit dem Grundeigentümer über die Möglichkeit einer Ablöse gesprochen. c) Am 6. Juli hat der Vorsitzende an der Landtagssitzung teilgenommen, in welcher der Prüfbericht des Landesrechnungshofes über die Gemeinde Silbertal diskutiert wurde, sowie im darauffolgenden Tagesordnungspunkt über die Änderungen im Gemeindegesetz. d) Mit Ende der Schule am 7. Juli haben die Sanierungsarbeiten zur thermischen Sanierung der Volksschule Silbertal begonnen und diese liegen sehr gut im Zeitplan. Der Austausch der Fenster erfolgte bereits bis zur KW 29 und die Abbrucharbeiten sind ebenfalls schon fertig. Die Lattung für die Isolierung ist ebenfalls fast fertig und die Zugänge vorbereitet. Mit der Errichtung des neuen Zuganges zu den Räumlichkeiten der Trachtengruppe wurde ebenfalls in KW 29 begonnen. Derzeit liegt Alles im Zeit- und Kostenplan und auch die Reinigungsarbeiten sind bereits im Gange! Es müssen noch einige Malerarbeiten organisiert werden und der Vorsitzende wäre um jede Unterstützung froh bzw. wenn man jemanden kennt, wo diesbezüglich helfen könnte! Derzeit wird auch die Fassade angebracht und die Heizung installiert. e) Der Vorsitzende teilt mit, dass in der KW 29 die Bauarbeiten des Bauabschnittes 07 „Buchen“ begonnen haben. f) Weiters teilt der Vorsitzende mit, dass in der KW 28 die Einfüllarbeiten bei der VOGEWOSI-Wohnanlage, sowie die Vorarbeiten zur Errichtung des Carport´s begonnen haben. Die 6 Bohrungen für die ErdwärmeHeizung sind zwischenzeitlich ebenfalls erfolgt. g) Am 26. Juli hat in den Räumlichkeiten des Konsumvereines Silbertal, ein gemeinsames Gespräch zwischen der Gemeinde Silbertal, Ferdinand und Rita Bitschnau, dem Gasthof Hotel Hirschen (Thomas Netzer), dem Konsumverein Silbertal und Intersport Montafon (Tobias Stergiotis) - über die geplante Errichtung eines Sportgeschäftes in den Räumlichkeiten des Konsumvereines - stattgefunden. Hierzu wurden die Umbau-Pläne präsentiert. Seitens der Anwesenden wurde keine Bedenken geäußert. Es wurden in diesem Zug auch kleine Ergänzungen bei der Flächenwidmung gemacht. h) Am 31. Juli hat eine Besprechung mit DI Martin Oberhammer von der SIMO über einen möglichen Bahnaustausch der Fredakopfbahn (von derzeit Doppelsessel in 4er-Sessel) stattgefunden. Im Zuge dieses Bahnaustausches könnte es auch eine mögliche Abrückung der Talstation (= lt. Lageplan nordwestlich der bestehenden Talstation) geben. Derzeit gibt es keine Grundablöse für die Grundinanspruchnahme, da dieses Fredakopf-Projekt mit dem Erbauen der Kapellbahn einhergegangen ist. Neu wäre eine Abgeltung zu den üblichen Konditionen, wie z.B. 2% indexangepasst, für Überspannung (ca. 250 m) weitere 1 %, und für die Schipiste mit Beschneiung noch 1 %. Die SIMO möchte eine Lifterneuerung des Doppelsesselliftes für den Fredakopf machen, wobei ein Austausch und Erhöhung auf 4er geplant wäre. Die Lifttrasse ist auf der bestehenden Trasse geplant bzw. als Alternative über die Riedböden. Dienstvertrag ist am heutigen Tag eingelangt und wird noch geprüft. Darin sind als Grundlage 1 % für die Überfahrt und 2 % für die Piste und Beschneiung (ohne Talstationsgebäude) angeführt. i) Bei der Vollversammlung der Agrargemeinschaft „Genossenschaftssäge Kristberg“ am 19. Juni wurde über einen möglichen Neubau der Säge Kristberg diskutiert. j) Am 19. Juli hat die Abschussplanung für das Steinwild („Steinbock“) stattgefunden und es wurde für die Region 2.1 1 Stück zum Abschuss freigegeben, welches in der KW 32 auf der Alpe Platina erlegt wurde. k) Rückzug des Teilungsplanes der Grundteilung mit der VOGEWOSI, da die neue Grundteilung wegen der Zuschreibung einer Teilfläche an das Öffentliche Gut nicht umsetzbar war. Daher wird die Zufahrt zur Familie Netzer und der VOGEWOSI BA 01 in einem eigenen Grundstück zugewiesen. Geplanter Einzugstermin in die neue VOGEWOSI-Wohnanlage wäre der 1. November. l) Der Bau des Kanalabschnittes BA 07 „Buchen“ verläuft derzeit sehr gut. Anfangs waren noch viele Steine vorhanden und die Buchenstraße wurde im ersten Bereich gequert, wobei die Straße zum Anwesen von Schuchter Rudolf und Angelika und weiter in Richtung „Gampa“ vorläufig gesperrt werden musste. Die Straße zum Anwesen von Erhard Helmut ist derzeit mit Fräsasphalt ausgebildet. Es wurde diesbezüglich auch über eine Asphaltierung in diesem Bereich nach dem Abschluss der Kanalarbeiten gesprochen, was aber auf finanziellen Gründen für die Gemeinde nicht möglich ist. zu 9.) Seitens der Gemeindevertretung wird der Aufhebung der Reallast der Zaunerhaltung der GST-NR 1013/8 GB Silbertal (Säly Ferdinand) zur GST-NR 1013/9 Ezl. 192 GB Silbertal (Gemeinde Silbertal) zwischen der Raiba Montafon (Gasthaus Teich) einhellig die Zustimmung erteilt. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 10.) Es wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, die Kosten bei den Einzieh- und Spleissarbeiten für LWL-Leitungen im Ausmaß von ca. € 16.000, -- zu übernehmen. Dies soll in folgenden Bereichen erfolgen: Schulhaus - Kindergarten - Gemeindeamt, Trinkwasserkraftwerk „Schmelzhof“ – Gemeindebauhof – Feuerwehrgerätehaus - Gemeindeamt, sowie weiters Hochbehälter „Gass“ - Gemeindeamt Silbertal. Von diesen Kosten werden seitens des Amtes der Vorarlberger Landesregierung 50 % gefördert und im Voranschlag war dafür bereits ein Betrag von € 15.000, -- vorgesehen. zu 11.) Allfälliges: a) GR Willi Erhard kritisiert, dass die Baustelle mit Ampelregelung an der Landesstraße in Lorüns - während der Sommersaison untertags - für alle Pendler und Gäste unzumutbar sei, da es immer wieder zu längeren Wartezeiten mit Staubildung komme. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es diesbezüglich noch einmal eine Besprechung beim Land gebe. b) GR Willi Erhard fragt bezüglich der Dauer der Baustelle bei der „Höllbrücke“ nach. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass demnächst die Behelfsbrücke abgebaut und bis spätestens Ende September der Feinbelag aufgetragen werde. c) GV Thomas Netzer stellt eine Anfrage bezüglich einer besseren Markierung für Radfahrer im Bereich der Abzweigung „Innerkristberg“. GV Ludwig Zudrell teilt dazu mit, dass die betreffenden Schilder zwischenzeitlich beim Bauhof eingetroffen und zur Montage bereit sind. d) GV Thomas Netzer fragt an, wie es mit dem geplanten Ausbau des A1-Netzes in Silbertal aussehe. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass er sich erkundigt habe, welchen Betrag die Gemeinde für die Errichtung und das Betreiben einer Richtantenne auf dem Dachboden des Gemeindeamtes verlangen könne. Daraufhin habe die A1 von der Errichtung vorerst Abstand genommen. e) GV Thomas Netzer fragt an, wie es in der Angelegenheit mit der „Kirchbrücke“ aussehe. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass ihm noch Unterschriften von 2 Grundeigentümern fehlen würden und dass voraussichtlich dieses Jahr Nichts mehr mit einer Sanierung passieren würde. f) GR Willi Erhard fragt bezüglich des Gerüchtes eines Ausscheidens von Peter Gaugg aus der SIMO beim. Vorsitzenden an. Dieser teilt dazu mit, dass er sich diesbezüglich mit Peter Marko darüber unterhalten hat und dieser Nichts Konkretes darüber weiß. Wenn dies tatsächlich der Fall sein sollte, könnte vielleicht Martin Oberhammer der Nachfolger von Peter Gaugg bei der SIMO werden. g) Der Vorsitzende gibt noch bekannt, dass eine Zufahrt auf die Alpe „Innerkapell“ über den „Borgkopf“ mitunter möglich sei. Allerdings sei diesbezüglich noch ein Geologen-Gutachten erforderlich. Dieser Weg könnte dann als „Forstweg“ bzw. „Bewirtschafter-Weg“ errichtet werden. Die Antragstellung müsste dann allerdings seitens der Alpe „Innerkapell“ oder der Wildbach- und Lawinenverbauung erfolgen. Nach der Vorlage eines Planentwurfes könnte eine Vorprüfung erfolgen. h) GV Christof Feuerstein berichtet über ein gravierendes Parkplatz-Problem an dem langen Wochenende Mitte August! Am betreffenden Wochenende war im Bereich des Feuerwehrgerätehauses durch dort abgestellte PKW´s Alles so zugeparkt, dass fast kein Einsatz der Feuerwehr möglich gewesen wäre. Man müsse dort bei schönem Wetter an den Wochenenden Absperrungen machen, sodass bei einem Einsatz die ungehinderte Abfahrt möglich sei. GV Ludwig Zudrell erklärt sich bereit, diese Absperrungen an Sonntagen durchzuführen. i) GV Manfred Willi stellt eine Anfrage bezüglich den eingegangenen Beiträgen für den Skibus Silbertal. Vize-Bgm. Anita Dönz teilt mit, dass bisher ca. € 7.800, -- an Zahlungen eingelangt wären. j) GR Willi Erhard erkundigt sich, ob mit der SIMO Gespräche bezüglich einer Beteiligung bei den Kosten für den Skibus erfolgt seien. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass diesbezüglich noch Gespräche mit der SIMO geführt werden. k) GV Manfred Willi erkundigt sich, ob das Litz-Kraftwerkprojekt stillgelegt worden ist, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. l) GV Manfred Willi würde sich wünschen, dass Mountainbike-Routen besser ausgewiesen wären, wo diesen angezeigt wird, dass sie dort auch fahren dürfen und somit nicht neben den ausgewiesenen Routen herumfahren. Viele Grundeigentümer seien diesbezüglich darüber nicht erfreut und verärgert. m) GV Hans Netzer kritisiert den neu errichteten Klettersteig auf dem Hochjoch. Dieser sei buchstäblich eine Frechheit und so einen Klettersteig könne dann ja jeder machen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 22:30 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz Der Bürgermeister: Thomas Zudrell