Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 03.07.2007 Niederschrift über die am Montag, den 17.09.2007 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 18. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, GR Mag. Johannes BORIC, Gemeindevertreterin Anita DÖNZ, sowie die Gemeindevertreter Alfons MELMER, Herbert BARGEHR, Ludwig ZUDRELL, Michael BARATTO, Hans NETZER und Herbert NETZER. Entschuldigt: Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, GV Helmut THÖNY und GV Mario GABL; Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 17. Gemeindevertretersitzung vom 02.07.2007. 3. Berichte. 4. Abwasserverband Montafon, Finanzierung BA 10 und BA 11, Darlehensaufnahme Haftungsübernahme. 5. Nominierung eines Vertreters in den Jagdausschuss. 6. Abklärung des Grenzverlaufes zwischen den GST-NR 1522/1, 1014/4 und 1014/1 (öffentl. Gut und im Eigentum der Gemeinde Silbertal) einerseits, sowie den GST-NR 1017 und 1016 im Eigentum der Josefa SCHEIDL und Karin WILLI, wh. in 6780 Silbertal Innertal 7, andrerseits. (Nicht öffentliche Sitzung) 7. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: Zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Zu 2.) Die Niederschrift der 17. Gemeindevertretersitzung vom 02.07.2007 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass die SILVRETTA-NOVA-GRUPPE, nach dem Verkauf des bisherigen Eigentümers Walter Klaus, eine neue Eigentümerin bekommen hat und zwar die BTV-Gruppe (Bank für Tirol und Vorarlberg). Diese wird in den nächsten Jahren Investitionen in der Höhe von 50 – 60 Mio. Euro tätigen. Beim Bahnbetrieb wird alles gleich bleiben und es sollen vorerst keine Änderungen erfolgen. b) Weiters berichtet der Vorsitzende, dass in der Sache „Silvretta-Arena“ eine Realisierung nur mehr möglich wäre, wenn private Investoren die Finanzierung übernehmen würden. c) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass am Samstag, den 13.10.2007, der Leiter der Gedenkstätte „Hartheim“ in der Sache „Vergangenheitsbewältigung der NS-Zeit“ einen öffentlichen Vortrag im Vereinshaus Silbertal halten wird. d) Die Fa. Nägele-Bau aus Sulz hat in dieser Woche im Bereich Außertal-Hofstatt mit dem der Oberflächen-Entwässerungs-Projekt begonnen. Die Bauarbeiten sollen sich über einen Zeitraum von ca. 3 Wochen erstrecken und in dieser Zeit ist die Befahrung der L95 nur einspurig mit Ampelregelung möglich. Außerdem ist bei der abschließenden Asphaltierung an einem Tag eine Totalsperre der L95 in diesem Bereich erforderlich. e) Wie bekannt hat die Tourismusbüroleiterin gekündigt und ist nur noch bis Ende Oktober im Tourismusbüro tätig. Bisher sind insgesamt 10 Bewerbungen eingegangen (4 Damen 6 Herren). Die Bewerbungsfrist endet am Donnerstag, den 20.09.2007. f) Der Bezirkshauptmann Dr. Leo WALSER geht mit Ende Novermber 2007 in Pension. Als sein Nachfolger wurde von der Landesregierung Dr. Johannes NÖBL bestellt. Dieser war früher einmal auf der Bezirkshauptmannschaft Bludenz in der Wirtschaftsabteilung tätig und ist dann anschließend zum Amt der Vorarlberger Landesregierung in die Abteilung für Abfallwirtschaft gewechselt. zu 4.) Für die vom Abwasserverband Montafon gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 26. Juni 2007 zur Finanzierung der BA 10 und BA 11 vorzunehmende Darlehensaufnahme bei der Kommunalkredit Austria AG mit einem Gesamtbetrag von miximal EUR 3.850.000, - wird die anteilige Haftung als Bürge und Zahler gemäß § 1357 ABGB zur ungeteilten Hand hinsichtlich eines Teilbetrages von EUR 186.000 s.A. übernommen. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.“ zu 5.) Da alle zwei Jahre im Jagdausschuss Neuwahlen anstehen, ist es erforderlich, dass die Gemeindevertretung einen Vertreter der Gemeinde in den Jagdausschuss namhaft macht. Es war sehr schwierig einen neuen Jagdpächter, sowie einen neuen Jäger für die Genossenschaftsjagd zu finden, was aber schlussendlich doch noch gelungen ist. Der bisherige Vertreter der Gemeinde im Jagdausschuss Bgm. Willi SÄLY stellt sich dafür nicht mehr zur Verfügung. Da der Vertreter ein Landwirt sein sollte, wird man sich diesbezüglich noch umsehen. Es wird daher von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, die Beschlussfassung für die Bestellung des Vertreters in den Jagdausschuss, an den Gemeindevorstand zu übertragen. zu 6.) Der Tagesorungspunkt 6. ) zur Abklärung des Grenzverlaufes zwischen den GST-NR 1522/1, 1014/4 und 1014/1 (öffentl. Gut und im Eigentum der Gemeinde Silbertal) einerseits, sowie den GST-NR 1017 und 1016 im Eigentum der Josefa SCHEIDL und Karin WILLI, wh. in 6780 Silbertal Innertal 7, andrerseits, wird in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt. zu 7.) Allfälliges: a) GV Alfons MELMER stellt eine Anfrage, ob in der Sache mit dem Trinkwasserkraftwerk „Buchen“ bzw. einer Vereinbarung mit der Landwirtschaftskammer für Vorarlberg wegen der Wassernutzung schon was geschehen sei; Der Vorsitzende teilt daraufhin mit, dass noch kein Termin mit dem LR Ing. Erich SCHWÄRZLER fixiert worden sei, dies aber demnächst noch erfolgen werde. b) GV Herbert NETZER fragt an, ob schon ein Verkehrstechniker, betreffend der Verkehrsberuhigung im Zentrum – speziell auch am Gasthof Hotel Hirschen vorbei in Richtung Kristberg/Buchen - kontaktiert wurde; Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass auch dies demnächst erfolgen soll. In der Diskussion wird angeregt die sogenannte „Schulstiege“ von der Kristbergbahnstraße aus durch die Böschung zum Schulhaus aufzulassen. Diese Schultreppe müsste demnächst sowieso saniert werden und stellt im Sommer wie auch im Winter ein enormes Gefahrenpotential durch hinunterlaufende Schüler dar. Im Winter müsste diese Schultreppe auch noch zusätzlich geräumt und gestreut werden, da sich sonst die Schüler durch Stürze verletzen könnten. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 20.40 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: Willi Säly eh.