-1- Gemeindeamt Silbertal 678o Silbertal Silbertal, am 21.12.1995 Niederschrift über die am Mittwoch, den 20.12.1995 mit Beginn um 19.30 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Silbertal stattgefundenen 7. Gemeinde Vertretersitzung Anwesend: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, sowie die Gemeindevertreter Othmar ERHARD, Ludwig ZUDRELL, Walter BARGEHR, Wolfgang FLEISCH, Herwig ERHARD, Herbert ERHARD, Peter NETZER, Brigitte GABL und die Ersatzmänner Bruno VONDERLEU und Manfred LECHNER. Entschuldigt: GR NETZER Hans GV GANAHL Johann Tagesordnung 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit. 2.) Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung vom 16.11.1995. 3.) Berichte. 4.) Vorlage und Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für das Jahr 1996. 5.) Einführung einer Geschäftsordnung für die Abgabenkommission in der Gemeinde. 6.) Neuabschluß der Amtshaftpflichtversicherung. 7.) Verlängerung des Kontokorrent-Kredites bei der HYPO-Bank Schruns. 8.) Allfälliges. -2- Erledigung der Tagesordnung Zu Pkt. 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 19.3o Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, daß die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Bevor der Vorsitzende zu TO-Pkt. 2 übergeht, stellt er an die Gemeindevertretung den Antrag um Aufnahme eines weiteren TO-Punktes und zwar die Verlängerung des Kontokorrent-Kredites bei der Hypo Bank in Schruns in der Höhe von S 500.000, - bis zum 30.09.1996. Dieser Antrag wird angenommen und der Gegenstand unter dem TO Punkt 7.) behandelt. Der TO Punkt "Allfälliges" wird unter Pkt. 8.) behandelt werden. Zu Pkt. 2.) Die Niederschrift über die 6. Gemeindevertretersitzung vom 16.11.1995 wird einstimmig genehmigt. Zu Pkt. 3.) Berichte a) Zur Bildung der Güterweggenossenschaft "Silbertal-Kristberg" haben in der Zwischenzeit die Güterweggenossenschaften "Bodenstall", " "Wasserstuben" "Totenbühel-Kristberg" und " Schrinawald" ihre Sitzungen abgehalten. Bodenstall und Wasserstuben haben dem vorgeschlagenen Aufteilungsschlüssel zugestimmt, die Güterweggenossenschaft "TotenbühelKristberg" wollen nicht Mitglied der Güterweggenossenschaft "SilbertalKristberg" werden, sind aber bereit einen jährlichen Beitrag (Maut) zu bezahlen. Wie der Beschluß der Güterweggenossenschaft "Schrinawald" lautet, ist nicht genau bekannt, Tatsache ist aber, daß diese Genossenschaft keine Bereitschaft für eine Beteiligung signalisierte. b) Am 15.12.1995 hat die Vollversammlung des Tourismusverbandes Montafon stattgefunden, wobei als Schwerpunkt die Satzungsänderungen auf der Tagesordnung standen. Die Satzungen wurden einstimmig angenommen. Der Verband setzt sich zusammen aus dem Vorstand (Verkehrsamtsleiter), aus dem Beirat (Vertreter der Gemeinden) und aus der Hauptversammlung (Bürgermeister, Vereinsmitglieder, Ehrenmitglieder sowie die Mitglieder des Vorstandes und des Beirates). c) Die Sonnenkopfbahn will investieren. Geplant ist eine Einseilumlaufbahn als Zubringer, der Schlepplift Obermurilift wird abgetragen und als Ersatz eine 4-er Sessellbahn errichtet, weiters soll die der Sessellift der Sektion II abgetragen und mit dem Schlepplift zum Riedkopf ausgetauscht werden. -3- d) Vor einigen Tagen ist das Bergbaubüchlein von Emil Scheibenstock beim Heimatschutzverein präsentiert worden. Das Büchlein kostet im Handel S 180, - und liegt beim Tourismusbüro auf. Zu Pkt. 4.) Der Vorsitzende erläutert den vom Gemeindevorstand am 13.12.1995 beschlossenen und allen Gemeindevertretern rechtzeitig zugegangenen Voranschlagsentwurf für das Haushaltsjahr 1996. Der Haushaltsvoranschlag mit den Gemeindeabgaben und -tarifen wird von der Gemeindevertretung mit nachstehenden Zahlen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsabgang S 14.448.000, -S 4.484.000, -S 1.737.000, -- GESAMTAUSGABEN S 20.669.000, -- Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen aus der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) S 16.046.000, -S 2.920.000, -S 18.966.000, -S 1.703.000, -- GESAMTEINNAHMEN Die Finanzkraft beträgt S 20.669.000, -S 9.016.000, -- Der Dienstpostenplan 1996 wird ebenfalls einstimmig angenommen. Zu Pkt. 5.) Es wird einstimmig beschlossen für die Abgabenkommission in der Gemeinde, eine Geschäftsordnung einzuführen, zumal bis dato keine Geschäftsordnung bestand. Zu Pkt. 6.) Der Abschluß einer neuen Amtshaftpflichtversicherung für die Gemeinde Silbertal wird einstimmig genehmigt. Billigstbieterin ist die Wiener Städtische Versicherung. Zu Pkt. 7.) Der Vorsitzende gibt bekannt, daß der Kontokorrent-Kredit im Ausmaß von S 470.000, -- bei der HYPO-Bank in Schruns nochmals, uz. bis zum 30.09.1996, verlängert werden soll, zumal bis dato noch keine Kollaudierung des BA 01, Ortskanal, stattgefunden hat. Dem Antrag kommt die Gemeindevertretung einstimmig nach. -4- Zu Pkt. 8.) Allfälliges: Nachdem unter Allfälliges keine Wortmeldungen fallen, schließt der Vorsitzende um 20.35 Uhr mit dem Dank für die Mitarbeit im Jahre 1995 die 7. Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister