Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 16.07.2010 Niederschrift über die am Donnerstag, den 16.07.2010 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 5. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Niederschriften von der 3. Gemeindevertretersitzung vom 20.05.2010 und der 4. Gemeindevertretersitzung vom 01.07.2010. 3) Berichte. 4) Beschlussfassung für den Rechnungsabschluss 2009 5) Beschlussfassung über die Vereinbarung der Übernahme der „Wassergenossenschaft Silbertal – Kristberg“ in 6780 Silbertal und der „Gemeinde Silbertal“ 6780 Silbertal. 6) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred WILLI, die Gemeindevertreter Herbert Bargehr, Hans Netzer, Andreas Dönz, Herbert Netzer, Reiner Fitsch, Katharina Kessler, Herbert Erhard, Markus Schwarzhans, Ersatzmann Elmar Stemer, sowie die Gemeindekassiererin Alexandra Kern und die Tourismusbüroleiterin Katharina Pfeifer. Entschuldigt: GR Jürgen Zudrell zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bgm. Thomas Zudrell eröffnet als Vorsitzender um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung stellt der Vorsitzende noch den Antrag um die Aufnahme folgender weiterer Tagesordnungspunkte: 6.) Sanierung der Kristbergstraße im Bereich des Kanalisationsprojektes – vorläufige Kostenübernahme; 7.) Nachtragsvoranschlag für 2010; 8.) Open-Air der Silbertaler – Sponsoring; Der TO-Pkt. „Allfälliges“ soll unter 9.) behandelt werden. Diesem Ansuchen wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. zu 2.) Die Niederschriften der 3. Gemeindevertretersitzung vom 20.05.2010 und der 4. Gemeindevertretersitzung vom 01.07.2010 werden von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: keine zu 4.) Rechnungsabschluss 2009 – Vorlage und Beschlussfassung: a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2009 (§ 78 GG): Der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2009 ist jedem Mitglied der Gemeindevertretung in einer vollständigen Ausfertigung rechtzeitig zugesandt worden. b) Bericht des Prüfungsausschusses: Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses Herbert Netzer verliest den Prüfungsbericht über die am Mittwoch, den 07.07.2010 durchgeführte Prüfung des Haushaltsjahres 2009 und des vorliegenden Abschlusses. Besonders geprüft wurden die Einnahmen bzw. Ausgaben in folgenden Bereichen: Montafon-Arlberg-Sparkasse-Marathon, Media-Box, Krapfen-Rechnung, Schiabfahrt Schruns-Silbertal, Förderband und Geschichtswerkstätte. Eine Ausfertigung des Prüfungsberichtes ist als Bestandteil der Niederschrift angeschlossen. c) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2009 (§ 78 GG): Der Rechnungsabschluss 2009 schließt wie folgt ab: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen der Haushaltsgebarung € 2.155.592, 32 € 589.375, 95 € 2.744.968, 27 € 491.791, 49 € 3.236.759, 76 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben der Haushaltsgebarung € 2.306.100, 37 € 930.659, 39 € 3.236.759, 76 Der Rechnungsabschluss weist somit einen Abgang von € 491.791, 49 aus. Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses stellt den Antrag, den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2009 zu genehmigen und dem Rechnungsleger die Entlastung zu erteilen. Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des Prüfungsausschusses einstimmig zu. zu 5.) Es wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, die Vereinbarung der Übernahme der „Wassergenossenschaft Silbertal – Kristberg“ durch die Gemeinde Silbertal, zu unterzeichnen. Der Vorsitzende berichtet, dass bisher 4 Anschlussnehmer der bisherigen Wassergenossenschaft, ihre Zustimmungserklärung über den Beitritt, noch nicht unterzeichnet hätten, man aber mit diesen nochmals das Gespräch suchen werde. Weiters wird noch mit der Rechtsabteilung beim Land Vorarlberg abgeklärt, ob es nicht möglich wäre, bei den betreffenden Anschlussnehmern eine Berechnung nach der verbauten Fläche und den Gesamtgeschossflächen (wie beim Kanalanschluss) durchzuführen und diesen dann einen Gebührenbescheid über die Anschlussgebühr zuzuschicken. zu 6.) Zur Sanierung der Kristbergstraße im Zuge der Errichtung des Ortkanals BA 06 „Kristberg“, sowie der Wasserversorgungsanlage BA 02 „Kristberg“ wurde vom Ing.-Büro ADLER in Nenzing, der Gemeinde Silbertal eine Kostenschätzung im Ausmaß von € 67.200, -- vorgelegt. Nach eingehender Diskussion beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die „vorläufige“ Übernahme dieser Sanierungskosten nur unter dem Vorbehalt, dass die Gründung einer „Straßengenossenschaft“ zwingend vorgeschrieben wird und erfolgt hat. Sonst wird diese erste Etappe einer umfangreichen Sanierung der „Kristbergstraße“ nicht durchgeführt, sondern es werden nur die jeweiligen Straßenquerungen des Ortskanals u. der Wasserleitung, wie mit der Baufirma vereinbart, wiederhergestellt. zu 7.) Der Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2010, in der Höhe von € 1.404.010, -- für die Errichtung der Trink- und Löschwasserversorgung BA 02 „Kristberg“ wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. zu 8.) Die “SILBERTALER“ haben für ihr Open-Air, das am Samstag, 04.09.2010, im Bereich „Wühre“ stattfinden soll, um ein entsprechendes „Sponsoring“ durch die Gemeinde beim Gemeindeamt Silbertal angesucht. Es wird nach eingehender Diskussion beschlossen, dass der Vorsitzende weiterführende Informationen - betreffend des Ablaufes dieses Open-Airs - von den „SILBERTALERN“ einholt und diese dann umgehend der Gemeindevertretung per Mail bekanntgibt. Es wäre auch wünschenswert wenn ein Mitglied der „SILBERTALER“ zumindest dem Gemeindevorstand den geplanten Ablauf bzw. die Organisation des Open-Airs persönlich präsentiert. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass es seitens der Gemeinde – aufgrund der ohnehin angespannten Finanzlage – kein aktives „Sponsoring“ geben soll, sondern nur ein Zuschuss (ca. € 1.500, --) bei einem eventuellen finanziellen Abgang nach der Durchführung des Open-Air´s gewährt werden soll. zu 9.) Allfälliges: a) GV Hans Netzer stellt eine Anfrage an den Vorsitzenden betreffend dem Stand der Dinge beim „Zebrastreifen Hochstatt“ (im Bereich von HNr. 298 von Adolf Erhard), sowie auch eines Verkehrsspiegels im Bereich der Einfahrt von der Brunnenfeldstraße in die L95. Dieser teilt dazu, dass bezüglich des Zebrastreifens bei der L95 Schruns-Silbertal, das Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Straßenbau in Feldkirch zuständig sei. Er werde aber diesbezüglich noch mit dem Straßenmeister Günter Dönz in Verbindung setzen. b) GV Reiner Fitsch fragt bezüglich des Standes mit der Behebung der Schlaglöcher beim Güterweg Bargehra an. Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass diese Schlaglöcher noch vor dem Beginn des Bezirksmusikfestes saniert werden sollen. c) GR Manfred Willi stellt die Anfrage, ob bzw. warum die Feuerwehr nicht aktiv beim M3Mountainbike-Rennen des Montafon Tourismus mithilft. Dazu teilt Vize-Bgm. Anita Dönz mit, dass die Feuerwehr sehr wohl mithilft und mindestens 5 Feuerwehrmänner dazu abstellt. d) GV Herbert Netzer fragt ob bezüglich des Verkaufes des Sonnensystem-Gestelles und großen Transparentes, eventuell schon bereits Interessenten vorhanden sind. e) GR Manfred Willi stellt noch eine Anfrage, wie der Verkauf der Media-Box, die bei der Silbertaler Kapellbahn im vergangenen Winter stationiert war, erfolgen soll, da diese bisher bei weitem nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen schließt der Vorsitzende um 21:30 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: