Gemeindeamt Silbertal 6782 Silbertal Silbertal, am 07.05.2013 Niederschrift über die am Montag, den 06.05.2013 mit Beginn um 18:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 26. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Vorstellung des Ideenwettbewerbes für die Neugestaltung des Ortseinganges durch die jeweiligen Gestaltungsteilnehmer. 3) STAND MONTAFON, Information und Meinungsaustausch von Standesrepräsentant Rudi Lerch, Standessekretär Mag. Ing. Bernhard Maier und Betriebsleiter DI Hubert Malin mit der Silbertaler Gemeindevertretung. 4) Genehmigung der 25. Niederschrift vom 25.02.2013. 5) Beratung und Einarbeiten der verschiedenen Änderungswünsche aus der Gemeindevertretung zur neuen Straßenbeschilderung von Silbertal. 6) Beratung über die Anfrage von GR Manfred Willi, MAM 2012. Nicht öffentlicher TO-Pkt: 7) Beratung und Beschlussfassung über die Berufung (29.02.2012) von Erhard Helmut, Gawatschweg 4 in 6781 Bartholomäberg. 8) Berichte. 9) Bestellung eines Gemeindevertretung. Mitgliedes der Gemeinde in den Jagdausschuss durch die 10) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Ausarbeitung eines Vorprojektes für das geplante Litzkraftwerk der Gemeinde Silbertal laut Angebot (ca. € 8.000, --) durch die Gemeindevertretung. 11) Namhaftmachen und Entsendung eines Mitgliedes der Gemeindevertretung zur Kontaktpflege mit dem neugegründeten MT-GF Manuel Bitschnau. 12) Ansuchen der Gemeinde Silbertal, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1014/1 („Allmeinstall“) im Ausmaß von ca. 12, 00 m2 von derzeit „FL-Landwirtschaftsgebiet“ in „FSTrafostation“. 13) Antrag der Güterweggenossenschaft „Innertal“ (gemäß Schreiben der Agrarbezirksbehörde Bregenz vom 06.05.2013) auf die lastenfreie Abschreibung von Trennstücken aus dem GST-NR 1522/1 bei gleichzeitiger Aufhebung des Gemeingebrauches auf diesen Trennstücken und die Beschlussfassung über die Zuschreibung von Trennstücken beim GST-NR 1549 bei gleichzeitiger Widmung zum Gemeingebrauch gemäß der beiliegenden Vermessungsurkunde des Vermessungsbüros Bolter + Schösser ZT OG vom 13.03.2013, GZ: 15104/2012. 14) Allfälliges. Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred Willi, die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Herbert Bargehr, Andreas Dönz, Hans Netzer, Reiner Fitsch, die Ersatzmänner Hans Netzer, Elmar Stemer und Markus Dönz, weiters für eine Projektpräsentation Johann Ganahl und Fabian Knobl, sowie Standesrepräsentant Rudi Lerch, Standessekretär Mag. Ing. Bernhard Maier und Betriebsleiter DI Hubert Malin. Entschuldigt: GV Herbert Erhard, GV Markus Schwarzhans, GV Herbert Netzer und GR Jürgen Zudrell. zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 18:00 Uhr die 26. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare, sowie Johann Ganahl, Fabian Knobl, Standesrepräsentant Rudi Lerch, den Standessekretär Mag. Ing. Bernhard Maier und den Betriebsleiter vom Stand Montafon DI Hubert Malin und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag weitere Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen! Und zwar: 9) Nominierung eines Mitgliedes der Gemeinde in den Jagdausschuss durch die Gemeindevertretung; 10) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Ausarbeitung eines Vorprojektes für das geplante Litzkraftwerk der Gemeinde Silbertal laut Angebot (ca. € 8.000, --) durch die Gemeindevertretung; 11) Namhaftmachung und Entsendung eines Mitgliedes der Gemeindevertretung zur Kontaktpflege mit dem neugegründeten MT, GF Manuel Bitschnau; 12) Ansuchen der Gemeinde Silbertal um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1014/1 („Allmeinstall“) im Ausmaß von ca. 12, 00 m2 von derzeit „FLLandwirtschaftsgebiet“ in „FS-Trafostation“ und 13) Antrag der Güterweggenossenschaft „Innertal“ (gemäß Schreiben der Agrarbezirksbehörde Bregenz vom 06.05.2013) auf die lastenfreie Abschreibung von Trennstücken aus dem GST-NR 1522/1 bei gleichzeitiger Aufhebung des Gemeingebrauches auf diesen Trennstücken und die Beschlussfassung über die Zuschreibung von Trennstücken beim GST-NR 1549 bei gleichzeitiger Widmung zum Gemeingebrauch gemäß der beiliegenden Vermessungsurkunde des Vermessungsbüros Bolter + Schösser ZT OG vom 13.03.2013, GZ: 15104/2012. Diesen Ansuchen wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt und TO-Pkt. „Allfälliges“ unter 14) behandelt. zu 2.) Fabian Knobl und Johann Ganahl stellen ausführlich ihre Entwürfe bezüglich der Neugestaltung des Ortseinganges - die im Rahmen eines Ideenwettbewerbes ausgeschrieben wurde - der Gemeindevertretung vor. Fabian Knobl präsentiert ein Motiv aus dem Bergbau (eine zu modellierende Grotte samt einem Bergmann mit Erzader, sowie auch noch die Integrierung von Wasser). Johann Ganahl würde eine größere, drehbare Kugel auf dem dann noch zu verkleidenden und bereits bestehenden Bauwerk der Messstation situieren, wobei sich auf dieser Kugel noch Sponsoren und Vereine mit kleineren Schildern präsentieren könnten. Weitere bei der Gemeinde eingegangene Vorschläge werden vom Vorsitzenden noch der Gemeindevertretung vorgestellt. Diesbezüglich sollen noch die Kosten dieser Projekte erhoben werden. zu 3.) Standessekretär Mag. Ing. Bernhard Maier und Betriebsleiter DI Hubert Malin informieren die Gemeindevertretung - mittels einer Beamer-Präsentation - über die Entstehung bzw. Aufgaben des politischen Standes und des Standes Montafon Forstfonds, sowie über noch anstehende und geplante Projekte. Anschließend stehen sie dann - wie auch Standesrepräsentant Rudi Lerch der Gemeindevertretung für Fragen und für einen Meinungsaustausch mit der Gemeindevertretung zur Verfügung. Ersatzmann Hans Netzer ersucht den Standesrepräsentanten, den Standessekretär, sowie den Betriebsleiter um gelegentliche Zusammenkünfte mit den Alpmeistern im hinteren Silbertal zu Besprechungen und Informationen, wobei von diesen eine breite Zustimmung zu solchen künftigen Treffen kommt. zu 4.) Die Niederschrift der 25. Gemeindevertretungs-Sitzung vom 25.02.2013 wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. GR Manfred Willi möchte die Niederschrift noch dahingehend abgeändert, dass unter TO-Pkt. 6 sein Name ausgeschrieben und nicht abgekürzt wird. zu 5.) Bezüglich der neuen Straßenbeschilderung in der Gemeinde Silbertal sollen nochmals Änderungswünsche der Gemeindevertreter eingearbeitet werden. Die Auflage der Karte samt den neuen Straßenbezeichnungen soll im Sommer 6 - 8 Wochen zur Einsichtnahme durch die Bevölkerung erfolgen. Weiters könnten noch eventuell die jeweiligen Listen an die Ausschüsse der betreffenden Straßen- und Güterweggenossenschaften übermittelt werden, damit sie ihren Mitgliedern die neuen Straßenbezeichnungen vorstellen können. Vor der Auflage, soll dieser TOPkt. aber nochmals in der Gemeindevertretung behandelt werden. Die Beschlussfassung soll dann nach der öffentlichen Auflage im Herbst erfolgen. zu 6.) Der Vorsitzende erläutert der Gemeindevertretung nochmals die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben vom Montafon-Arlberg-Marathon 2012. GV Reiner Fitsch stellt anschließend noch die Anfrage, ob es mit der Gemeinde St Anton am Arlberg einen entsprechenden schriftlichen Vertrag bezüglich Montafon-Arlberg-Marathon bzw. der Abrechnungsmodalitäten gibt. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es dazu bisher nur eine mündliche Vereinbarung gegeben hat. zu 7.) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGS-PUNKT: a) Der Berufung von Helmut Erhard (vom 29.02.2012), wh. in 6781 Bartholomäberg Gawatschweg 4, gegen den Anschlussbescheid an die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde vom 31.12.2011, Zl. 810/02/10-2011/Zu wurde stattgegeben, da dieser nicht um einen Anschluss an die Wassergenossenschaft angesucht hatte. Die Beschlussfassung seitens der Gemeindevertretung erfolgte einstimmig. b) Der Berufung von Helmut Erhard (vom 29.02.2012), wh. in 6781 Bartholomäberg Gawatschweg 4, gegen den Gebührenbescheid der Gemeinde Silbertal vom 31.12.2011 Zl. 810/02/10/2011/Zu wurde abgewiesen, da dieser einen bestehenden und aufrechten Wasseranschluss beim Stallobjekt hat und somit bereits an der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde angeschlossen ist. Die Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung erfolgte ebenfalls einstimmig. zu 8.) Berichte: a) b) c) d) e) f) g) Der Vorsitzende berichtet, dass der Gemeinde am vergangenen Montag, den 29.04.2013 seitens eines Immobilienmaklers aus Bludenz eine Waldparzelle im Ausmaß von 5 ha beim Maisäß „Pichler“ auf dem Kristberg – im Zuge des Verkaufes dieses Maisäßes - angeboten wurde. Bei diesem Maisäß würde ein Vorkaufsrecht für Landwirte bestehen. Weiters berichtet er, dass sich die Kosten für eine Verlängerung des Kanalanschlussstranges in die Nähe des Wohnhausneubaues Ganlätschstr. 286 von Rudigier Christoph auf ca. € 4.000, -- belaufen würde. Da aber die Montafonerbahn AG plant, in diesem Bereich ebenfalls Kabelverlegungen durchzuführen, würde sich diese im Zuge der Kabelverlegungsarbeiten an den Kosten für die Grabungsarbeiten beteiligen. Der Bgm. teilt mit, dass Bruno Vonderleu beabsichtige, die Zufahrt zwischen seinem Wohnhaus Nr. 125 und HNr. 384 (Aufbau auf der Garage) zu asphaltieren. Die Gemeinde habe sich vertraglich dazu verpflichtet, sich anteilsmäßig an den Kosten zu beteiligen. Die Kosten dafür würden sich voraussichtlich auf ca. € 2.400, -- belaufen. Der Kulturverein Silbertal hat an die Gemeinde ein Ansuchen um Förderung gestellt. In diesem Zuge soll noch ein Gespräch mit dem Obmann Peter Netzer bezüglich der Höhe der Investitionskosten geführt werden. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Straßenmarkierung im Zentrum in den nächsten Tagen erfolgen werde. Die erforderliche Besichtigung dazu sei bereits erfolgt. Die Kosten für den Zebrastreifen und die Markierungen würden sich auf ca. € 2.500, -belaufen. Die VLOTTE-Tankstelle ist jetzt in Betrieb. Die Kosten für die Bodenmarkierungen in diesem Bereich werden von der VKW übernommen. Bei der Überarbeitung der Statuten vom Stand Montafon waren 5 Mitglieder von der Gemeinde Silbertal dabei. h) Die Montafonerbahn AG hat ein Angebot bezüglich der Beleuchtung „Schöffel“ abgegeben. Dieses beläuft sich mit 4 Lichtpunkten und Grabungsarbeiten auf ca. € 15.000, --. i) Gerold Branner (Fa. Branner-Recycling aus Klaus), war bezüglich Fragen zur Müllentsorgung, aber unter anderem auch wegen der qualitativ minderwertigen Müllsäcke, am Mittwoch, den 27.03.2013 zu einer Besprechung im Gemeindeamt Silbertal. Er versprach im nächsten Jahr qualitativ bessere Müllsäcke zu liefern. Dieses Problem bestand anscheinend nicht nur in der Gemeinde Silbertal, sondern auch in anderen Gemeinden im Land, wo Müllsäcke der Fa. Branner geliefert wurden. j) Bei Müllcontainern für Kartonagen (wie z.B. in Feldkirch-Tisis) würden sich die Standgebühren auf € 120, -- bis € 150, -- (pro Monat zuzüglich Fahrt) belaufen. Somit würden an Gesamtkosten insgesamt € 250, -- bis € 270, -- mit Abfuhr anfallen. k) Bezüglich der Ausbildung zum „Rettungs-Sanitäter“ wäre ein sehr großer Theorieaufwand mit sehr vielen Stunden (ca. 300 Stunden) erforderlich und es würden auch größere Kosten anfallen. Alleine die Grundkosten für das 1. Modul würde sich auf ca. € 1.500, -- belaufen, wobei mindestens 2 Module erforderlich wären und alle 2 Jahre weitere Prüfungen anstehen. l) Für eine eventuelle Kanalverlängerung vom Bereich „Felsa - Schmelzhof“ wären ca. 700 m Rohrleitung und 15 Betonschächte erforderlich. Der Stückpreis pro Betonschacht würde sich auf ca. € 640, -- belaufen und die Kosten für die Rohre auf ca. € 9.500, --. Es ist weiters geplant, mit dem Wasser des Trinkwasserkraftwerkes das Feuerwehrgerätehaus und den Gemeindebauhof zu beheizen, daher würden im gleichen Zuge eine entsprechende Heizungsleitung, sowie auch Datenleitung (Kosten ca. € 1.300, --) errichtet und die Gesamtkosten sich dann dafür auf ca. € 25.000, -belaufen. Da die Montafonerbahn AG beabsichtigt, die Stromleitungen in diesem Bereich unterirdisch zu verlegen, würde sich diese ebenfalls an den Grabungsarbeiten anteilsmäßig zu beteiligen. m) Am 21.03.2013 fand im Vereinshaus Silbertal, die Präsentation der WIGE Montafon statt. Diese neugegründete WIGE Montafon soll der Wirtschaft in der Region neue Anreize bringen und wurde zwischenzeitlich sehr gut angenommen. 9) Seitens der Gemeindevertretung werden als Mitglied bzw. Ersatzmitglied der Gemeinde in den Jagdausschuss Ludwig Zudrell und Wilhelm Erhard bestellt. Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich (bei einer Gegenstimme durch GR Manfred Willi). 10) Die Gemeindevertretung beschließt nach eingehender Diskussion die Vergabe zur Ausarbeitung eines Vorprojektes für das geplante Litzkraftwerk der Gemeinde Silbertal gemäß dem vorliegenden Angebot in der Höhe von € 8.000, --. Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich (mit 1 Gegenstimme GR Manfred Willi). 11) Seitens der Gemeindevertretung wird als Mitglied der Gemeindevertretung - zur Kontaktpflege mit dem neugegründeten MT, GF Manuel Bitschnau – einstimmig der/die jeweilige Obmann/Obfrau des Tourismusausschusses nominiert. 12) Das Ansuchen der Gemeinde Silbertal um die Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1014/1 („Allmeinstall“) im Ausmaß von ca. 12, 00 m2 von derzeit „FL-Landwirtschaftsgebiet“ in „FS-Trafostation“, sowie dem vorliegenden Dienstbarkeitsvertrag der Montafoner-Bahn AG wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. 13) Dem Ansuchen der Güterweggenossenschaft „Innertal“ (gemäß Schreiben der Agrarbezirksbehörde Bregenz vom 06.05.2013) auf die lastenfreie Abschreibung von Trennstücken aus dem GST-NR 1522/1 bei gleichzeitiger Aufhebung des Gemeingebrauches auf diesen Trennstücken und die Beschlussfassung über die Zuschreibung von Trennstücken beim GST-NR 1549, bei gleichzeitiger Widmung zum Gemeingebrauch gemäß der beiliegenden Vermessungsurkunde des Vermessungsbüros Bolter + Schösser ZT OG vom 13.03.2013, GZ: 15104/2012 wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig die Zustimmung erteilt. zu 14.) Allfälliges: a) b) c) d) e) f) g) h) i) j) k) Bgm. Thomas Zudrell teilt der Gemeindevertretung mit, dass die Steinmauer neben dem Hotel Gasthof Hirschen (die im Zuge des Wiederaufbaues vom Hotel GH Hirschen auf Gemeindegrund errichtet wurde) zwischenzeitlich baufällig geworden ist, aber nicht klar sei, wer eigentlich für die Erhaltung dieser Mauer zuständig sei. Er habe keine Aufzeichnungen über die Errichtung bzw. Erhaltung dieser Mauer in Bescheiden oder Niederschriften gefunden. Ersatzmann Hans Netzer fragt bezüglich der Situation beim Brückengeländer „Diesasteg“ an. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass diesbezüglich noch ein Angebot eingeholt werden muss. Weiters teilt Ersatzmann Hans Netzer fest, dass es Zweifel gebe ob das Busunternehmen Lisi & Friedl-Touristik das billigste beim Wanderbus bzw. Schibus sei. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es keine Unternehmen in der Region gibt, die entweder die nötigen Fahrzeuge (Allrad-Busse) bzw. Fahrer haben. Lisi & Friedl hätte nach einer Anfrage von ihm einer Ausweitung der Fahrten beim Wanderbus abgelehnt. Weiters hätte die Montafoner-Bahn einen kleinen Allrad-Bus zum verlaufen und da sich Knobl Thomas eventuell selbständig machen möchte, wäre dies mitunter eine Alternative. Ersatzmann Markus Dönz teilt mit, dass es einen Interessenten für den Kauf der Alpe Platina geben würde und der sich auch sehr für den Erhalt der Alpe samt Alpgebäuden bzw. deren weiteren Bewirtschaftung einsetzt. GV Reiner Fitsch bemängelt, dass ihm die gewünschten Informationen bezüglich des Litzbach-Erlebnisweges noch nicht übermittelt worden seien. Der Vorsitzende teilt mit, dass diese noch umgehend herausgesucht und an ihn nachgereicht werden. GV Reiner Fitsch bemängelt, dass die fix auf dem Gehsteig montierten Blumentröge im Bereich des Objektes Innertal 310 unbedingt entfernt gehören. Dies würden die dort ohnehin nicht breite Gemeindestraße noch einmal verengen, da in diesem Bereich nicht einmal 1 Fahrrad und 1 Fahrzeuge sicher nebeneinander vorbeifahren können! GV Reiner Fitsch stellt weiters eine Anfrage, ob die neue Bushaltestelle im Bereich Zentrum bereits in Arbeit sei, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. GV Reiner Fitsch hätte gerne eine Rücksprache mit der Jugendkoordinatorin bezüglich des Nachttaxis im Montafon. Dieses hätte zwar nach Schruns einen Fixtarif von € 9, -- aber wenn man ins Silbertal weiterfahren möchte, einen Tarif von € 34, --! Zudem wären je nach Wochenende und beförderndem Unternehmen komplett unterschiedliche Preise und das sei sicherlich nicht im Sinne der Sache! GR Manfred Willi erkundigt sich ob bezüglich der Anbringung eines Zebrastreifens auf der L95 im Bereich Hochstatt nochmals ein Schreiben an das Land ergangen ist, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. GR Manfred Willi fragt an, ob GV Herbert Netzer, das Rücktrittsschreiben von der Prüfungskommission bereits bei der Gemeinde abgegeben hat. Dies wird vom Bürgermeister bestätigt. GR Reiner Fitsch fragt an, ob noch vor der Sommerpause eine GemeindevertreterSitzung stattfindet, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 23:57 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: Thomas Zudrell