Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 30.06.2006 Niederschrift über die am Donnerstag, den 29.06.2006 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 10. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, Gemeindevertreterin Anita DÖNZ, die Gemeindevertreter Ludwig ZUDRELL, Helmut THÖNY, Herbert BARGEHR, Mario GABL, Herbert NETZER, sowie die Gemeindekassiererin Annemarie BERTHOLD. Entschuldigt: GV Hans NETZER, GV Michael BARATTO, GV Alfons MELMER, GR Mag. Johannes BORIC; Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 9. Gemeindevertretersitzung vom 29.05.2006. 3. Berichte. 4. Vorlage und Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2005. 5. KESSLER Erna, 6700 Bludenz Wichnerstraße 9a, Umwidmungsangelegenheiten. 6. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) Die Niederschrift der 9. Gemeindevertretersitzung vom 29.05.2006 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a.) Der Vorsitzende berichtet, dass in der Sache Litzsanierung im Gebiet „Dreispitz“ ein Platz für den Steinabbau gefunden wurde. Es können bis zu 25.000 m3 Steine abgebaut werden, die aber ausschließlich für die Verbauungen im Gemeindegebiet von Silbertal benötigt werden. Die Genehmigung für diesen Abbau wurde von der BH-Bludenz bereits erteilt. Sollten aber Anfragen von Auswärts kommen, dass dort ebenfalls Steine für Verbauungen benötigt werden, so müssen sich diese Interessenten mit der Gemeinde Silbertal zuerst in Verbindung setzen. b.) Weiters teilt der Vorsitzende mit, dass in Sachen Litzverbauung jeden DonnerstagNachmittag ein „Jour Fixe“ (Besprechung an Ort und Stelle) mit den betreffenden Baufirmen, der Bauaufsicht und dem Landeswasserbauamt stattfindet, in dem der Baufortschritt begutachtet wird. c.) Der Bürgermeister teilt mit, dass beim Projekt „Trinkwasserversorgung – Kleinkraftwerk Buchen“ die Errichtung desselben, mit der angebotenen Unterstützung der Montafonerbahn AG wahrscheinlich nicht zum Tragen kommte, weil das Angebot der Mobahn zu gering ist. Daher hat er mit der Vorarlberger Illwerke AG (Herrn Summer und Herrn Burscher) Kontakt aufgenommen und ihm dieses Projekt präsentiert. Die Illwerke würden sich dann nach der Besprechung dieses Projektes bei Ihnen beim Vorsitzenden melden, was aber bisher leider noch nicht geschehen ist d.) In der Angelegenheit „Biomasse-Heizkraftwerk“ teilt der Vorsitzende mit, dass am kommenden Dienstag um 19.30 h im Gemeindeamt mit Herrn Burtscher eine Zusammenkunft vorgesehen ist. Es soll dabei noch einmal die Möglichkeit einer gemeinsamen Anlage geprüft werden. e.) Der Bürgermeister teilt mit, dass eine Außerordentliche Generalversammlung der Montafoner Hochjochbahn stattgefunden habe, wobei die Silvretta Nova Gruppe die Anteile der Raiffeisen Landsbank und der Uniqua Versicherung übernommen hat. Die Silvretta Nova Gruppe ist somit Mehrheitseigentümerin der Montafoner Hochjochbahnen. zu 4.) a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2005 (§ 78 GG): Beim Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2005, der jedem Gemeindevertretungsmitglied in einer vollständigen Ausfertigung rechtzeitig zugegangen ist, werden vom Vorsitzenden die wichtigsten Punkten der Einnahmen und Ausgaben erläutert. Der Rechnungsabschluss 2005 schließt wie folgt ab: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung € 1.839.208, 88 € 667.271, 40 € 2.506.480, 28 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung € 1.380.480, 02 € 655.201, 81 € 2.506.480, 28 b) Bericht des Prüfungsausschusses: Über die vom Prüfungsausschuss am Dienstag, den 20.06.2006 durchgeführte Prüfung des Haushaltsjahres 2005 und des vorliegenden Abschlusses berichtet der Vorsitzende. Der Rechnungsabschluss schließt somit ausgeglichen ab. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Gemeindekassiererin Annemarie BERTHOLD in den wohl verdienten Ruhestand treten wird und bedankt sich deshalb bei ihr auch im Namen der Gemeindevertretung für ihre langjährige, vorbildlich geleistete Arbeit. Diese bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und wünscht, dass ihrer Nachfolgerin ebenfalls das gleiche Vertrauen ausgesprochen werde. Der Rechnungsabschluss 2005 wird dann von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 5.) Die Umwidmungsangelegenheit von Frau KESSLER Erna, wh. in 6700 Bludenz Wichnerstraße 9a wird von der Tagesordnung abgesetzt. zu 6.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende teilt mit, dass die Nachsanierung der Schiabfahrt im Gange ist. Die Begrünung wurde vorgenommen, die Rutschung im Bereich „Vermala-Tobel“ zwischenzeitlich beseitigt. Im Bereich Salzgeber ist die Rutschung noch zu sanieren und ev. Geländekorrekturen vorzunehmen. Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen fallen, schließt der Vorsitzende um 20.35 Uhr die 10. Gemeindevertretersitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: