Gemeindeamt Silbertal 6782 Silbertal Silbertal, 19.12.2014 Niederschrift über die am Donnerstag, den 18.12.2014 mit Beginn um 18:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 37. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Herr Herbert Bargehr, legt sein Mandat als Gemeindevertreter der Gemeinde Silbertal mit Schreiben vom 18.11.2014, sowie alle Funktionen in etwaigen Unterausschüssen aus gesundheitlichen Gründen, mit Eingang dieses Schreibens, zurück. Angelobung des neuen Gemeindevertreters. 3) Genehmigung der 36. Niederschrift vom 03.11.2014. 4) Beratung und Beschlussfassung über den Budgetvoranschlag der Gemeinde Silbertal für 2015. 5) Beratung und Beschlussfassung über den Gesellschaftsvertrag und Abtretungsänderungen, sowie das Budget von Montafon Tourismus GmbH für die nächsten 3 Jahre (siehe Beilage). 6) Beratung und Beschlussfassung von den Gemeindegebühren für 2015. 7) Antrag der Wildbach- und Lawinenverbauung, Projekt Stutz SSS PE 2009 um Kostenerhöhung (siehe Schriftbeilage) Beratung und Beschlussfassung in der Gemeindevertretung. 8) Antrag der Gemeinde Silbertal für den Beitritt zum „e5-Programm“ energieeffiziente Gemeinde (siehe Beilage), Beratung und Beschlussfassung in der Gemeindevertretung. 9) Ansuchen von Frau Nadine Schuchter und Herrn Mathias Säly in 6782 Silbertal, Zentrum 440 Top 1, um Erteilung der Ferienhauswidmung für bestehende Eigentumswohnung. 10) Beratung und Beschlussfassung des Honorarangebotes von Breuß & Mähr für die Einreichplanung „Kleinwasserkraftwerk LITZ“; 11) Ergänzung der Friedhofsverordnung und der Friedhofsgebührenverordnung lt. dem Vorschlag des Gemeindeverbandes. 12) Berichte. 13) Allfälliges. Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred Willi, die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Hans Netzer, Andreas Dönz, Herbert Erhard, Reiner Fitsch, Herbert Netzer, Markus Schwarzhans und die Ersatzmänner Elmar Stemer u. Ludwig Zudrell, sowie die Gemeindekassiererin Alexandra Kern. Entschuldigt: GR Jürgen Zudrell, GV Herbert Bargehr; zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 18:00 Uhr die 37. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und Ersatzmänner und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) GV Herbert Bargehr hat sein Mandat als Gemeindevertreter, sowie auch alle Funktionen in den Unterausschüsse – aus gesundheitlichen Gründen - mittels eines Schreibens am 18.11.2014 an den Bürgermeister zurückgelegt. Der gemäß dem Ergebnis der letzten Gemeindevertretungswahl nächste, nachrückende Ersatzmann Ludwig Zudrell wird durch den Vorsitzenden mittels Gelöbnisformel und Handschlag als neuer Gemeindevertreter bis zur nächsten Gemeindevertretungswahl am 15.03.2015 angelobt. zu 3.) Die Niederschrift der 36. Gemeindevertretungssitzung vom 03.11.2014 wird einstimmig genehmigt. GR Manfred Willi möchte noch unter dem TO-Pkt. „Allfälliges“ lit. d) noch dahingehend abgeändert haben, dass die Außenhaut-Sanierung der Volksschule als „thermische Sanierung“ bezeichnet wird. Dies könne auch ein Baumeister (BM) durchführen und muß nicht mit einem Planungsbüro realisiert werden. Dies spiele auch in der Förderabwicklung keine Rolle. Er reklamiert weiters, dass bei der Auftragsvergabe durch die Gemeindevertretung DI Markus Mähr vom Planungsbüro Breuß & Mähr anwesend war, obwohl dieser vor der Abstimmung eigentlich das Sitzungszimmer verlassen hätte müssen! zu 4.) Budgetvoranschlag 2015: Der Vorsitzende stellt fest, dass der Bestimmung nach § 73 Abs. 4 Gemeindegesetz entsprechend, jedem Gemeindevertreter mit der Tagesordnung eine Ausfertigung des Entwurfes über den Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2015 rechtzeitig zugestellt wurde. Die Gemeindevertretung hat den Haushaltsvoranschlag bereits in ihrer Klausur vom 06.12.2014 ausführlich besprochen. Die Gemeindekassiererin Alexandra Kern erläutert aber noch einmal bei der Sitzung der Gemeindevertretung die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben. GR Manfred Willi kritisiert den Budgetvoranschlag mit einem Gebarungsabgang (Neuverschuldung) im Jahr 2014 von € 445.000, -- sowie die erforderliche Darlehensaufnahme von 1.393.800, -- für das Jahr 2015. Zudem sei der Personalstand bei der Gemeinde - trotz Auslagerungen - immer noch der Gleiche. Bei Ausschreibungen sollen mindestens 3 Angebote eingeholt werden. Er regt an künftig eine gezielte Vereinsförderung – je nach finanzieller Lage des Vereines – zu gewähren. Bei dringenden Anschaffungen der Vereine sollen diese nochmals ein entsprechendes Ansuchen an die Gemeinde stellen. Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2015, sowie der Dienstpostenplan der Gemeinde Silbertal wird gemäß dem Antrag von Bürgermeister Thomas Zudrell in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (mit 2 Gegenstimmen von GR Manfred Willi u. GV Reiner Fitsch) mehrheitlich von der Gemeindevertretung beschlossen. Dieser schließt wie folgt ab: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgängen) Gesamt-Einnahmen € € € € € € € Ausgaben der Erfolgsgebarung € Ausgaben der Vermögensgebarung € Ausgaben Haushaltsgebarung € Vortrag Gebarungsabgang € Ausgaben Haushaltsgebarung € Vermehrung d. Kassabestände (Überschuss) € 2.463.100, -1.459.600, -3.922.700, ---3.922.700, ---3.922.700, -2.802.500, -674.300, -3.476.800, -445.900, -3.922.700, ---- Gesamt-Ausgaben € 3.922.700, -- Die Finanzkraft der Gemeinde Silbertal beträgt somit € 1.219.500, --. zu 5.) Der neu vorgelegte Gesellschaftsvertrag samt den Abtretungsänderungen, sowie das Budget von der Montafon Tourismus GmbH für die nächsten 3 Jahre, wird durch die Gemeindevertretung beschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 6.) Gemeindegebühren und Gemeindetarife 2015: Die Gemeindeabgaben und Gemeindetarife für das Jahr 2015 wurden von der Abgaben- und Gebührenkommission der Gemeindevertretung wie nachstehend angeführt vorgeschlagen und einstimmig beschlossen: a) Grundsteuer: A) für land- u. forstwirtschaftliche Betriebe B) für sonstige Grundstücke Messbetrag: 500 v.H. 500 v.H. Summe: 588, 25 8.291, 15 b) Kommunalabgabe: c) Gästetaxe: 3% € 1, 70 ab 01.06.2015 bis 30.11.2015 € 1, 90 ab 01.12.2015 bis 30.04.2016 d) Zweitwohnsitzabgabe: Die Abgabe für Ferienwohnungen beträgt für 110 m2 je Quadratmeter € e) Fremdenverkehrsbeitragssatz: 1, 80 v.H. f) Hundesteuer: für den 1. Hund im Haushalt für jeden weiterem Hund im Haushalt Hundemarken per Stück € € € 60, -80, -2, 50 Müllsack für Biomüll Fassungsvermögen von 8 l Fassungsvermögen von 15 l € € 1, 20 2, -- + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. Müllsack für Restmüll Fassungsvermögen von 60 l Fassungsvermögen von 40 l Fassungsvermögen von 25 l € € € 4, 50 3, 10 2, -- + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. Müllgrundgebühr pro Person ab 15 Jahren für Kinder (bis zum vollendeten 14. Lebensjahr) pro Gästebett € € € 7, 20 4, 50 6, 10 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. Müllcontainer-Entleerungskosten betragen für 800 l für 240 l € € 59, -18, 40 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. h) Sperrgutwertmarken: € 10, 20 (per Stk.) + 10 % Mwst. i) Kanalbenützungsgebühr: Wasserzählermiete – jährlich Anschlussgebühr/per m2 (Erschl.-Beitrag) Anschlussgebühr/per m2 (Anschl.-Beitrag) € € € € 2, 60 (pro m3) 16, 50 29, 30 29, 30 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. j) Kindergartengebühr: Kindergartenbeiträge pro Kind € 31, -- 8, -- g) Müllbeseitigung: Der Kaufpreis beträgt bei einem inkl. 10 % Mwst. für ein weiteres Kind in der Familie (5-jährige Kinder sind vom Beitrag befreit!) € 19, -- inkl. 10 % Mwst. k) Schneeräumungsbeiträge: für Gemeindestraßen und Güterwege, pro Haushalt an Landesstraßen pro Haushalt für Hofzufahrten pro Haus € 85, -€ 45, -€ 100, -- + 20 % Mwst. + 20 % Mwst. + 20 % Mwst. l) Hand- und Zugdienste (Haushaltssteuer): im Ausmaß von 1/2 Tag für jeden Haushaltsvorstand im Gesamtwert von € 31, 50 m) Parkgebühr: Ganztags Halbtags Parkgebühr-Rückvergütung (Ganztags) Parkgebühr-Rückvergütung (Halbtags) € € € € 3, 50 2, 50 1, -0, 50 n) Wassergebühr (Gemeindewasserversorgung): € 1, 25 (pro m3) Wassergebühr (Garten- und Stallwasser) € 0, 20 (pro m3) Wasserzählermiete (Gemeindewasserversorgung) jährlich € 16, 50 o) Friedhofserhaltungsgebühren: Einzelgrab Doppelgrab Urnengrab € € € + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. 12, -18, -12, -- zu 7.) Dem Antrag der Wildbach- und Lawinenverbauung, Projekt Stutz SSS PE 2009 vom 29.10.2014 um die Erhöhung des Projektrahmens wird seitens der Gemeindevertretung die Zustimmung erteilt. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 8.) Dieser TO-Pkt. mit dem Antrag der Gemeinde Silbertal für den Beitritt zum „e5-Programm“ wird nach eingehender Diskussion – zur Einholung weiterer entsprechender Informationen durch GV Reiner Fitsch - vertagt. zu 9.) Das Ansuchen von Frau Nadine Schuchter und Herrn Mathias Säly in 6782 Silbertal Zentrum 440 Top 1, um die Erteilung der Ferienhauswidmung für die bestehende Eigentumswohnung wurde seitens der Gemeindevertretung einstimmig abgelehnt, da sie bezüglich Ferienhauswidmungen bereits im Jahre 2011 einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gegen die Erteilung solcher Bewilligungen gefasst hat. Über die weitere Vorgehensweise zur Kontrolle der Zweitwohnsitze im Gemeindegebiet von Silbertal, werden noch Vorschläge erarbeitet. zu 10.) Dieser TO-Pkt. mit Beratung und Beschlussfassung des Honorarangebotes des Planungsbüros Breuß & Mähr für die Einreichplanung „Kleinwasserkraftwerk“ wird einstimmig vertagt! Es soll der bereits vorliegende Plan zuerst mit den betreffenden Grundeigentümern gesprochen und das Projektvorgestellt werde und dann der Bevölkerung präsentiert wird! Es wird vereinbart, dass zuerst die Zustimmungserklärungen bzgl. möglicher Grundstücksabtretungen, die durch das Projekt notwendig wären vom Büro Breuß & Mähr vorbereitet und vom Bürgermeister eingeholt werden. zu 11.) Die auf Grund einer Empfehlung des Vorarlberger Gemeindeverbandes neu überarbeiteten Verordnungen (Friedhofsordnung der Gemeinde Silbertal, sowie die Friedhofsgebührenverordnung der Gemeinde Silbertal) werden seitens der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 12.) Berichte: a) b) c) d) e) f) g) h) Der Vorsitzende berichtet, dass das Schreiben an das Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Straßenbau – bezüglich Ansuchen um die Errichtung eines Schutzweges im Bereich „Hochstatt“ – durch die Gemeinde Silbertal zwischenzeitlich ergangen sei. Eine Antwort des Straßenbauamtes sei aber bis jetzt leider noch nicht eingelangt. Die zwischenzeitlich erhaltene Auflistung mit den neuen Musikschulgebühren wird vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung übergeben. Der Vorarlberger Umweltverband wollte, dass alle Gemeinden die Verträge mit ihren Müllentsorgern aufkündigen, damit der Gemeindeverband die Müllentsorgung landesweit neu ausschreiben kann. Dies werde aber von vielen anderen Gemeinden und u.a. von der Gemeinde Silbertal nicht gemacht, da die bestehende Müllentsorgung schon seit vielen Jahren einwandfrei funktioniert und die Kleinunternehmer im Land gestärkt werden können. Weiters berichtet er, dass die Gemeinde Silbertal, für die Lawinenkommission Silbertal das LWD-KIP angeschafft hat und nun über ein Portal vom Land Tirol läuft, wo man sich über die aktuelle Gefahrensituation und Schneelage informieren, und die Dokumentation der Lawinensituation im Gemeindegebiet von Silbertal, täglich aktualisieren und vervollständigen kann. Diesbezüglich werde noch Anfang des kommenden Jahres eine Sachbearbeiterin von der Firma, welche das Portal betreibt zu einer Einschulung für die Mitglieder der Lawinenkommission ins Silbertal kommen. Erhard Emil muss auf Grund einer Vorschreibung der Wildbach- und Lawinenverbauung, ein neues Projekt für den geplanten Anbau an seinen Maisäß einreichen. Weitere Informationen betreffend die GIG wurden nochmals bei der Klausur der Gemeindevertretung in St. Gallenkirch von Mag. Edgar Palm erläutert. Bezüglich des neuen Hausnummern- und Straßenverzeichnisses muss seitens der Gemeinde Silbertal noch eine Verordnung für die Bezirkshauptmannschaft Bludenz erstellt werden, weshalb sich die Umsetzung leider noch etwas verzögert. Der Vorsitzende teilt mit, dass für das Grundstück – auf dem die neue PanoramaBahn der Silvretta Montafon errichtet wurde – keine entsprechende Flächenwidmung der Gemeinde Silbertal erforderlich ist, nachdem GR Manfred Willi diesbezüglich eine Anfrage gestellt hat. zu 13.) Allfälliges: a) GV Reiner Fitsch teilt mit, dass er die Kosten für die Blumenbetreuung und Blumenanschaffung noch immer nicht erhalten hat und fragt an, bis wann er damit rechnen könne. Dies wurde in der Budgetklausur ausführlich besprochen, so der Vorsitzende. b) GV Reiner Fitsch fragt an, ob die Kirchbrücke nun komplett erneuert wird. Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass diese Sanierung von einer Gruppe HTL-Schüler aus Rankweil als „Maturaprojekt“ dient und geplant ist. c) GV Reiner Fitsch stellt eine Anfrage, ob der Weg beim „Schmittele“ (Im Bereich zwischen Winkler Kurt u. Netzer Christian) wieder kommt oder ob dieser aufgelassen wird. Der Vorsitzende teilt, dazu mit, dass für diesen Weg ein Wegerecht besteht und dieser somit nicht aufgelassen werden kann. d) GR Katharina Keßler fragt an, ob die neue Bushaltestelle im Bereich Hochstatt bald einmal errichtet wird, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. e) GR Manfred Willi bemängelt, dass er die Abrechnung vom „Stolzergarta“ immer noch nicht erhalten hat. f) GR Manfred Willi möchte wissen, wie die weitere Vorgehensweise bezüglich der Angelegenheit mit den „Zweitwohnsitzen“ ist. g) GR Manfred Willi fragt an, wie die neue Regelung mit der Split-Streuung gehandhabt wird und ob die Streuung den betreffenden Genossenschaften weiterverrechnet wird. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es diesbezüglich eine Zusammenkunft mit der Gemeinde und den Obmännern der betreffenden Straßenund Güterweggenossenschaften gegeben hat, wo dies besprochen wurde. h) GV Manfred Willi fragt an, ob die neuen Statuten vom Stand Montafon noch beim Amt der Vorarlberger Landesregierung zur Genehmigung liegen, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. i) j) GR Manfred Willi möchte vom Vorsitzenden wissen, wie es nun mit einer „Einheitsliste“ bei den kommenden Gemeindevertretungswahlen aussieht. GV Manfred Willi möchte wissen, bis wann und ob überhaupt eine Sanierung der Volksschule erfolgt. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass diese im kommenden Sommer während der Ferien geplant ist und durchgeführt werden soll. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 22:00 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: Thomas Zudrell