Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 06.09.2005 Niederschrift über die am Montag, den 05.09.2005 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 5. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, die Gemeindevertreterin Anita DÖNZ, die Gemeindevertreter Michael BARATTO, Herbert BARGEHR, Ludwig ZUDRELL, Hans NETZER, Mario GABL, sowie die Ersatzmänner Christian BITSCHNAU jun., Thomas ZUDRELL, Michael BERTHOLD und Manfred WILLI; Entschuldigt: Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, GR Mag. Johannes BORIC, GV MELMER Alfons, GV THÖNY Helmut und GV Herbert NETZER Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 4. Gemeindevertretersitzung vom 01.08.2005. 3. Berichte 4. Biomasse Nahwärme Silbertal, Vorgaben des Wärmeliefervertrages - Beschlussfassung. 5. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt Gemeindemandatare und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. die anwesenden Vor Eingang in die weitere Tagesordnung, stellt der Vorsitzende den Antrag um die Aufnahme eines weiteren TO-Punktes, „Wildbach- und Lawinenverbauung – „Frallefuner-Tobel“ - weitere Verbauungsmaßnahmen. Dieser TO-Pkt. soll unter 5.) und Allfälliges unter TO-Pkt. 6.) behandelt werden. Diesem Ansuchen wird einhellig die Zustimmung erteilt. zu 2.) Die Niederschrift der 4. Gemeindevertreter-Sitzung vom 01.08.2005 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die Ereignisse und die Sanierung der Schäden des Hochwassers vom 23.08.2005. Leider war dabei auch 1 Todesopfer (Franz VONDERLEU) zu beklagen. Für ihn wird von der Gemeindevertretung eine Schweigeminute abgehalten. b) Der Vorsitzende teilt weiters mit, dass er in einem Rundschreiben an die Haushalte der Freiwilligen Feuerwehr, allen freiwilligen Helfern und auch den Feuerwehrfrauen, die bei der Verpflegung der Hilfsmannschaften (bis zu 100 Personen) tatkräftig geholfen haben gedankt. Auch den vielen Spendern die Sachspenden und Verpflegung zur Verfügung gestellt haben, wurde ein Dank ausgesprochen. c) Weiters berichtet er, dass noch in diesem Herbst mit den Verbauungsmaßnahmen bei der L95 begonnen wird. Zuerst wird dies vom Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abtlg. Straßenbau als Projekt ausgeschrieben und schnellstmöglichst vergeben (schätzungsweise innerhalb der nächsten 3 Wochen). Auch in der Sache „Litzufer-Sicherung“ soll noch ein Projekt erstellt werden, das umgehend realisiert werden soll. d) Im Hinteren Silbertal ist die Situation der Zuständigkeit so, dass bis zum Bereich „Schmelzhof“ das Landewasserbauamt und ab diesem Bereich, die Wildbach- und Lawinenverbauung zuständig ist. Bei den geplanten Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich müsste die Gemeinde Silbertal höchstens 20 % der Baukosten übernehmen. Eine provisorische Sanierung vom Bereich der Talsperre bis zum Bannwald ist durch den Unternehmer Markus MANGENG bereits durchgeführt worden. e) In Sachen Fahrverbot auf der L95 von Schruns nach Silbertal wurde ab Montag, dem 05.09.2005 folgende Regelung getroffen: Silbertaler, Anrainer und deren Gäste sind berechtigt die L95 (mit Umleitung über Frauenlobtobel an der Kapell-Bahn vorbei) mit Fahrzeugen bis höchstens 3, 5 t zu benützen. Wobei aber die Postbusse immer noch über Bartholomäberg – Innerberg fahren müssen. Es ist weiters auch noch abzuklären, wie viele Schüler durch die Postbusse - ab Schulbeginn - nach Schruns transportiert werden müssen. Sobald aber mit den Sanierungsarbeiten begonnen wird, ist der provisorisch sanierte Abschnitt der L95 wieder komplett gesperrt. zu 4.) Dieses Biomasse Nahwärmeheizwerk Silbertal soll unterhalb des Feuerwehrgerätehauses als unterirdisches Bauwerk situiert werden. Der Vorsitzende verliest dann anschließend den fertigen Vertrags-Entwurf des Wärmeliefervertrages. Er erläutert die wesentlichen Punkte dieses Vertrages ausführlich und teilt mit, dass nach der Genehmigung seitens der Gemeinde umgehend die Verträge mit den Eigentümern der betreffenden Objekte abgeschlossen werden sollen. Die Beschlussfassung dieses Wärmeliefervertrages erfolgt mehrheitlich, da der Ersatzmann Manfred WILLI an der Abstimmung nicht teilnimmt und das Sitzungszimmer verlässt. zu 5.) Die Wildbach- und Lawinenverbauung, Gebietsbauleitung Bludenz beabsichtigt beim sogenannten „Frallefuner-Tobel“, das im Gemeindegebiet von Bartholomäberg liegt, weitere Verbauungsmaßnahmen im Ausmaß von € 363.364, -- vorzunehmen. Bisher wurden bei diesem Tobel für ca. € 3.000.000, -- Verbauungsmaßnahmen durchgeführt, wobei sich die Gemeinde Silbertal mit 1% beteiligt hat. Dem Ansuchen um die weiteren erforderlichen Verbauungsmaßnahmen wird einhellig die Zustimmung erteilt. zu 6.) Allfälliges: a) Ersatzmann Manfred WILLI regt an, einen Gefahrenplan zu erstellen und diese Katastrophen-Situation aufzuarbeiten. Aus den Fehlern bei diesem Hochwasser müsse gelernt werden. So z.B. bei den erforderlichen Absperrungen, Lager für Steine, Notstrom-Aggregaten für die Sirenen. Er möchte keineswegs die Feuerwehr kritisieren, sondern nur Anregungen geben, was man – auch nach dem ähnlichen Ereignis im Jahre 1999 - noch verbessern könnte. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es sehr wohl einen Katastrophenschutzplan bei der Gemeinde gebe und jeder darin Einsicht nehmen könne. Des weitern kann man nichts machen, wenn sämtliche Kommunikationsmittel (Handynetz und Festnetz, sowie der Strom ausfällt). b) GV Hans NETZER vertritt dabei die Meinung, dass jeder Bürger auch vermehrt Eigenverantwortung in solchen Hochwasser-Situationen übernehmen müsse. So stehe er bei Hochwasser beim Bach neben seinem Haus und wache darüber, dass der Durchlass nicht verklaust und die darunter liegenden Wiesen vermurt werden. Solche und ähnliche Tätigkeiten sollten die Bürger unbedingt wahrnehmen, wenn ein ähnliches Gerinne in ihrer Nähe liegt. c) Weiters teilt GV Hans NETZER auch mit, dass bei ihm und seiner Frau einige Telefonanrufe eingegangen sind, wo ihm auch am Telefon (aufgrund einer Verwechslung) vorgeworfen wurde, die Feuerwehr in der Öffentlichkeit kritisiert zu haben. Dies beträfe die Sache mit den Absperrungen im Zusammenhang mit dem 1 Todesopfer. Er weise dies zurück, jemals die Feuerwehr in der Öffentlichkeit kritisiert oder schlecht gemacht zu haben. Diejenigen Personen, wo so etwas machen, sollten sich zuerst einmal informieren, wer überhaupt diese Äußerungen von sich gegeben hat, diese Person dann direkt ansprechen und dies nicht einfach anonym per Telefon tun. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen Gemeindevertreter-Sitzung um 21.10 h. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. mehr fallen, schließt der Vorsitzende die Der Bürgermeister: 5.