Gemeindeamt Silbertal 6782 Silbertal Silbertal, 11.03.2016 Niederschrift über die am Donnerstag, den 10.03.2016 mit Beginn um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 8. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal: Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, die Gemeinderäte Wilhelm Erhard und Jürgen Zudrell, die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Loretz Gotthard, Ludwig Zudrell, Christof Feuerstein, Thomas Ganahl, Hans Netzer, Manfred Willi, sowie Ersatzmann Thomas Netzer. Entschuldigt: GV Reiner Fitsch Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2) Berichterstattung und Antrittsbesuch von Standesrepräsentanten Bgm. Herbert Bitschnau, Stand Montafon, Betriebsleiter DI Hubert Malin und Standessekretär Mag. Bernhard Maier, sowie Monika Valentin als Jugendkoordinatorin des Stand Montafon. 3) Genehmigung der Niederschrift von der 7. Gemeindevertretersitzung vom 04.02.2016. 4) Ansuchen zur Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Theresia Bitschnau in 6781 Bartholomäberg, Gantweg 4/2, Umwidmung der neugegründeten GST-NR 194/4 von derzeit FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ (458 m2) und „FF Freifläche Freihaltegebiet“ (109 m2) in künftig „BW Baufläche Wohngebiet“. (lt. Planbeilage) b) Mathias Säly und Martina Stüttler in 6782 Silbertal Zentrum 125/3, Anschlusswidmung bei der neugegründeten GST-NR 1005/8 im Ausmaß von 68 m2 von derzeit „FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ in künftig „BW Baufläche Wohngebiet“. (lt. Planbeilage) 5) Ansuchen um Grundkauf: a) Markus Netzer in 6782 Silbertal Hotel Bergkristall Zentrum 328, Ankauf einer Teilfläche der GST-NR 44, sowie einer Teilfläche der GST-NR 46/1 im Ausmaß von ca. 1.300 m2 (lt. Planbeilage). b) Markus Dönz in 6782 Silbertal Landesstr. 421, Ankauf der GST-NR 949/2 im Ausmaß von 245 m2 (lt. Planbeilage). 6) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Asphaltierungsarbeiten vom Bereich „Felsa“ bis Höhe „Schmelzhof“ im Ausmaß von ca. 700 Lfm. im Zuge der getätigten Straßensanierung. 7) Berichte. 8) Allfälliges. zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die 8. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Weiters begrüßt er noch den neuen Standesrepräsentanten Bgm. Herbert Bitschnau, den Betriebsleiter vom Stand Montafon – DI Hubert Mallin, den Standessekretär Mag. Bernhard Maier und noch Frau Monika Valentin als Jugendkoordinatorin des Stand Montafon. zu 2.) Der neugewählte Standesrepräsentant Bgm. Herbert Bitschnau, stellt sich der Gemeindevertretung vor und präsentiert den Stand Montafon und die geplanten Projekte vor. Anschließend berichten der Standessekretär Mag. Bernhard Maier, sowie Betriebsleiter DI Hubert Malin umfassend und ausführlich über die Aufgabengebiete und Aktivitäten vom politischen Stand Montafon bzwl vom Stand Montafon, Forstfonds. Abschließend präsentiert die scheidende Jugendkoordinatorin vom Stand Montafon – Frau Monika Valentin – ihr Aufgabengebiet und die Koordination von Projekten für die Jugend. zu 3.) Die Niederschrift der 8. Gemeindevertretungs-Sitzung vom 04.02.2016 wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. 4) Ansuchen zur Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Theresia Bitschnau in 6781 Bartholomäberg, Gantweg 4/2, Umwidmung der neugegründeten GST-NR 194/4 von derzeit FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ (458 m2) und „FF Freifläche Freihaltegebiet“ (109 m2) in künftig „BW Baufläche Wohngebiet“. (lt. Planbeilage) b) Mathias Säly und Martina Stüttler in 6782 Silbertal Zentrum 125/3, Anschlusswidmung bei der neugegründeten GST-NR 1005/8 im Ausmaß von 68 m2 von derzeit „FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ in künftig „BW Baufläche Wohngebiet“. (lt. Planbeilage) Diese Änderungen werden seitens Beschlussfassung erfolgte einstimmig. der Gemeindevertretung einhellig befürwortet. Die 5) Ansuchen um Grundkauf: a) Das Ansuchen von Markus Netzer, Hotel Bergkristall in 6782 Silbertal Zentrum 328, betreffend Ankauf einer Teilfläche der GST-NR 44 und einer Teilfläche der GST-NR 46/1 im Ausmaß von ca. 1.300 m2 (lt. Planbeilage) wird auf unbestimmte Zeit vertagt, bis der Gemeindevertretung ein Projekt vorgelegt wird! Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. b) Das Ansuchen von Markus Dönz in 6782 Silbertal Landesstr. 421, um Ankauf der GST-NR 949/2 im Ausmaß von 245 m2 (lt. Planbeilage) wird einstimmig abgelehnt, da die Nutzung des betreffenden Grundstückes als Parkplatz mittels Bittleihe erfolgen kann. Die Beschlussfassung erfolgte ebenfalls einstimmig. zu 6.) Dieser TO-Pkt. mit Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Vergabe von den Asphaltierungsarbeiten im Bereich „Felsa“ bis Höhe „Schmelzhof“ im Ausmaß von ca. 700 Lfm. im Zuge der getätigten Straßensanierung, wird seitens der Gemeindevertretung vertagt. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 7.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, es sei ein Gerücht im Umlauf, es sei die Schuld vom Stand Montafon, dass die Valiserbahn „Neu“ nicht komme, weil dieser seine Zustimmungserklärung nicht unterschreiben wollte! Dies entspreche nicht der Wahrheit und habe andere Gründe, da der Stand Montafon sehr wohl bereit gewesen sei, seine Unterschrift zu leisten. b) Weiters berichtet er, dass die Verzögerung bei der „Höllbrücke“ deswegen zustande gekommen sei, weil noch Angebote für weitere Bohranker eingeholt werden mussten, da auf der einen Uferseite - statt wie erwartet Felsen - nur Erdreich zum Vorschein gekommen sei. Dies habe weitere Sicherungs- und Befestigungsmaßnahmen im c) d) e) f) g) h) i) j) k) l) betreffenden Bereich erfordert. Das Bauunternehmen arbeite ab sofort mit Hochdruck sogar an Samstagen - und hofft bis September diese Baustelle pünktlich abschließen zu können. Die Angebotseröffnung für den Bauabschnitt „BA 07 Buchen + Ganlätsch“ erfolgt am Vormittag des Karfreitag, den 25.03.2016. Der Vorsitzende berichtet, dass der Pistengeräte-Transport seitens der SIMO gehörig Staub aufgewirbelt und wohl Folgen für die Fahrer der Pistengeräte hatte. Betreffend Gemeindeverschuldung – nach Anfrage von GV Manfred Willi – teilt der Vorsitzende mit, dass bei der Retournierung des Rechnungsabschlusses vom Land an die Gemeinde immer ein entsprechendes Schreiben seitens des Amtes der Vorarlberger Landesregierung beiliegt, welches er aber der Gemeindevertretung gerne zukommen lasse. Bezüglich der geplanten Wohnanlage der VOGEWOSI teilt der Vorsitzende mit, dass die Grundteilung noch nicht ganz durch ist, aber die Baueingabe sei zwischenzeitlich erfolgt. Weiters berichtet er, dass am 01.03.2016 Dietmar Zimmermann ein Ansuchen um „Staubfreimachung“ an die Gemeinde Silbertal gerichtet habe. Konkret betrifft es das Teilstück zwischen dem Panoramagasthof Kristberg und der Bergstation der Montafoner Kristberg-Bahn. Diesem Ansinnen kann aber seitens der Gemeinde aus finanziellen Gründen nicht entsprochen werden. Zudem kann aus der Sicht der Montafoner KristbergBahn das betreffende Teilstück der Straße im Winter nicht mehr so gut zu präpariert werden, weil der Schnee darauf nicht mehr so gut hält, wie auf einer Schotterstraße Am 03.03.2016 fand im Vereinshaus Silbertal eine Info-Veranstaltung bezüglich der Sanierung der „Sallerstraße“ statt. Die Kosten für die Sanierung dieses Güterweges belaufen sich auf ca. € 280.000, -- und diese kann aus Termingründen aber erst im Jahr 2017 erfolgen. Vom Land Vorarlberg wurden in der Gemeinde Silbertal sogenannte „Weißen Zonen“ ausgewiesen und die Gemeinde muss diesbezüglich noch eine Stellungnahme abgeben. Wobei hier aber klar festzustellen ist, dass in den sogenannten „Weißen Zonen“ dann überhaupt keine Maßnahmen mehr (wie z.B. die Errichtung von Liftanlagen) durchgeführt werden dürfen. Die Miete einer Schneefräse zur Räumung des Winterwanderweges in Richtung Schruns beläuft sich auf ca. € 5.000, -- pro Winter. Nachdem sich bisher leider kein Unternehmer bzw. Freiwillige zum Räumen dieses Winterwanderweges keine gefunden haben, würde sich die derzeit vom Gemeindebauhof zum Testen ausgeliehene Schneefräse dafür anbieten. Die Kosten für diese würden sich auf € 13.500, -- belaufen. Thöny Hubert hat dem Vorsitzenden mitgeteilt, dass wenn die Gemeinde Silbertal Interesse hätte, er das Grundstück beim „Stuhl“ (GST-NR 193) im Ausmaß von ca. 1.900 m2 zum Preis von € 80.000, -- verkaufen würde. Das Land Vorarlberg sucht noch ein entsprechend großes Grundstück zur Errichtung einer Landesberufsschule. Das Montafon wird sich diesbezüglich noch nach einem geeigneten Grundstück in entsprechender Größe umsehen und dies dann dem Land mitteilen, damit auch in dieser Region einmal eine Berufsschule vorhanden ist bzw. angesiedelt werden kann. zu 8.) Allfälliges: a) Vize-Bgm. Anita Dönz teilt mit, dass bezüglich des neuen Spiel- und Freiraumkonzeptes am 21.04.2016 zwei Frauen ins Silbertal kommen, welche zusammen mit den Kindern der Volksschule Silbertal am betreffenden Nachmittag ein Konzept erstellen, welches dann am Abend den Eltern präsentiert wird. b) GR Wilhelm Erhard erkundigt sich bezüglich dem Stand der Dinge in der Angelegenheit zwischen dem Stand Montafon und dem Unternehmer Markus Mangeng zum geplanten Garagenneubau beim „Schmelzhof“. c) GV Hans Netzer erkundigt sich, warum die Straße ins Hintere Silbertal in diesem Winter vom Schnee geräumt und somit schneefrei gemacht wurde, obwohl dies auf Grund der Wintersperre bzw. Lawinengefahr eigentlich nicht vorgesehen ist. d) GR Wilhelm Erhard erkundigt sich bezüglich der geplanten Sanierung der Volksschule Silbertal. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass er mit dem Gemeindebauhof vor ca. 2 – 3 Wochen in der Volksschule war, um den Zustand der Bausubstanz festzustellen. Dabei wurde festgestellt, dass das Gebäude sogar doppelt gemauert ist. Für die Sanierung soll aber noch eine eigene Arbeitsgruppe gegründet werden. e) GR Wilhelm Erhard stellt die Anfrage an Vize-Bgm. Anita Dönz, ob sie die Unterschriften für das Landesstraßenbauamt - betreffend Errichtung eines Gehsteiges im Bereich „Hochstatt“ - bereits eingeholt habe. Auf Grund eines Unfalles konnte sie aber leider noch nicht alle Unterschriften einholen. f) GV Willi Manfred erkundigt sich, ob die noch fehlenden 2 Unterschriften für das geplante Kleinkraftwerk der Gemeinde bereits eingeholt wurden. g) Ersatzmann Thomas Netzer fragt bezüglich dem Stand der Dinge bei der Beschneiung der Schiabfahrt „Schruns – Silbertal“ an. h) Ersatzmann Thomas Netzer würde gerne wissen, wie viele Fahrten die Silbertaler Kapellbahn in diesem Winter bereits gehabt hat. i) Ersatzmann Thomas Netzer erkundigt sich, ob die neuen Adressen und Hausnummern bereits fertiggestellt wurden. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass noch entsprechende Angebote von Firmen für die Straßen- und Hausnummernschilder für die Vergabe eingeholt werden und dann eigentlich Alles fertig zur Umsetzung vorbereitet ist. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 23:40 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz Der Bürgermeister: Thomas Zudrell