Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 30.05.2005 Niederschrift über die am Freitag, den 27.05.2005 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 3. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, Gemeinderat Mag, Johannes BORIC und die Gemeindevertreterin Anita DÖNZ, sowie die Gemeindevertreter Alfons MELMER, Michael BARATTO, Helmut THÖNY, Ludwig ZUDRELL, Hans NETZER, Mario GABL, Herbert NETZER und der Ersatzmann Thomas ZUDRELL. Entschuldigt: GV Herbert BARGEHR Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Gemeindevertretersitzung vom 09.05.2005. 3. Berichte 4. Aufnahme eines Kontokorrentkredites zur Errichtung der Schiabfahrt. 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes a) WILLI Manfred und Karin, 6780 Silbertal Innertal 7, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR. .397/1, .397/2 und 1333/4 GB Silbertal, von derzeit FL-Landwirtschaftsgebiet in Sondergebiet - Maisäßerhaltung. b) SCHUCHTER Ingrid, 6791 St. Gallenkirch Montielweg 230c, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR. .407 von derzeit FL-Landwirtschaftsgebiet in Sondergebiet Maisäßerhaltung. 6. Bildung der Unterausschüsse. 7. Wasserversorgungsanlage Silbertal BA 01 „Buchen“; Ergebnis der Ausschreibung – weiter Vorgangsweise. 8. Güterweggenossenschaft „Silbertal – Innertal“, Vornahme von Entwässerungen, Ansuchen um die Gewährung einer Gemeindeförderung. 9. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) Die Niederschrift der 2. Gemeindevertreter-Sitzung vom 09.05.2005 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass mit der Errichtung der Schiabfahrt jetzt im Frühjahr inzwischen von beiden Seiten her begonnen wurde. Weiters teilt er mit, dass Markus MANGENG wissen wollte, wo die genaue Trassenführung verläuft, da seiner Meinung nach 2 Quellen auf dem Grundstück MANGENG von den Baumaßnahmen betroffen wären. Diese Quellen muss er aber noch untersuchen lassen, damit sie auch wirklich als Trinkwasser eingestuft und als Quellen anerkannt werden können. Es wurde von ihm auch verlangt, ein Teilstück der Hangsicherung auf dem Grundstück MANGENG mittels Steinschlichtung statt Textilsicherung durchzuführen, was sich aber in Mehrkosten von ca. € 5.700, -- niederschlagen würde und auch in der Frage der Sicherheit bedenklich wäre, da bei unruhigem, lehmigen Untergrund dann vielleicht Felsstürze die Folge wären. Die ganze Angelegenheit soll aber vorläufig weiter beobachtet werden. b) Weiters berichtet der Vorsitzende in der Sache Biomasse-Nahwärme-Projekt „Silbertal“, dass am kommenden Dienstag, den 31.05.2005 um 18.30 h eine Besichtigung eines solchen betreffenden Biomasse-Heizwerkes in Göfis erfolgen werde. Die Gemeindevertreter sind gerne eingeladen, zu dieser Besichtigung mitzugehen. Da der derzeitige KW/h-Preis beim geplanten Biomasse-Heizwerk mit € 0, 78 um 30 % höher als der momentane Ölpreis ist, wäre es für die anzuschließenden Häuser und Betriebe uninteressant anzuschließen. Daher soll auch versucht werden eine neue Berechungsgrundlage auf der Basis des momentanen Ölpreises zu bilden. Bei einem Einfamilienwohnhaus würden sich die Anschlusskosten dann, auf der Grundlage des Heizölpreises, auf voraussichtlich ca. € 8.250, -- belaufen. Für dieses Projekt wird daher eine Arbeitsgruppe gebildet, der folgende Gemeindemandatare angehören: Mag. Johannes BORIC, Herbert BARGEHR und der Ersatzmann Thomas ZUDRELL. zu 4.) Für die Errichtung der Schiabfahrt „Schruns – Silbertal“ muss ein Kontokorrentkredit in der Höhe von € 270.000, -- aufgenommen. Dieser Kontokorrentkredit soll wenn möglich (mit den Fördermitteln des Landes) bis zum 31.01.2006 wieder zurückgezahlt werden. Es wurden diesbezüglich 4 Angebote eingeholt und zwar von RAIBA MONTAFON SPARKASSE STADT BLUDENZ PSK HYPO-BANK 2, 75 % 3, 00 % 3, 00 % 3, 125 % Es wird daher von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, den Kontokorrentkredit in der Höhe von € 270.000, -- bei der RAIBA MONTAFON aufzunehmen. zu 5.) Der Vorsitzende teilt zu diesem TO-Pkt. mit, dass Frau MOOSBRUGGER vom Amt der Vorarlberger Landesregierung keinen Einwand gegen die erarbeiteten Rahmenbedingungen zur Wiedererrichtung von Maisäßobjekten, für die Erhaltung der Kulturlandschaft, erhebt. DI GRASMUGG von der Raumplanungsstelle muss aber diesen neu überarbeiteten Richtlinien erst noch zustimmen. Die Gemeindevertretung beschließt daher auf der Grundlage dieser Rahmenbedingungen, einstimmig folgende Änderungen des Flächenwidmungsplanes: a) WILLI Karin und Manfred, 6780 Silbertal Innertal 7, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR. .397/1, .397/2 und 1333/4, GB Silbertal (in Bezug auf die eingereichten Planunterlagen für die Errichtung des Maisäßhauses und des Stallgebäudes) von derzeit FL-Landwirtschaftsgebiet in FS-M (W) – Freifläche/Sondergebiet – Maisäß außer Ertrag (Wohnteil) und FS-M (S) Freifläche/Sondergebiet – Maisäß außer Ertrag (Stallteil). b) SCHUCHTER Ingrid, 6791 St. Gallenkirch Montielweg 230c, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR. 1401, GB Silbertal (in Bezug auf die eingereichten Planunterlagen für die Errichtung eines Maisäßhauses) von derzeit FL-Landwirtschaftsgebiet in FS-M (W) Freifläche/Sondergebiet – Maisäß außer Ertrag (Wohnteil). zu 6.) Die Gemeindevertretung bildet nachstehend angeführte Unterausschüsse: Abgabenkommission: Obmann: Ludwig ZUDRELL Weitere Mitglieder: Michael BARATTO, Mario GABL Ersatzmitglieder: Herbert BARGEHR, Anita DÖNZ, Thomas ZUDRELL Dazu wird bemerkt, dass die Verordnung über die Bildung der Abgaben- und Berufungskommission dahingehend abgeändert wird, dass nur mehr eine Abgabenkommission bestellt wird und die Berufungskommission aufgelassen wird. Bauausschuss: Obmann: Weitere Mitglieder: Ludwig ZUDRELL Alfons MELMER, Willi BITSCHNAU, Manfred WILLI Ersatzmitglieder: Hans NETZER, Herbert BARGEHR, Thomas ZUDRELL Landwirtschaftsausschuss: Obmann: Ludwig ZUDRELL Weitere Mitglieder: Michael BARATTO, Helmut THÖNY Ersatzmitglieder: Michael BERTHOLD, Mario GABL, Herwig ERHARD Prüfungsausschuss: Obmann: Stellvertreter(in): Weitere Mitglieder: Ersatzmitglieder: Herbert NETZER Herbert BARGEHR Anita DÖNZ, Michael BARATTO, Christian BITSCHNAU Ludwig ZUDRELL, Hans NETZER, Alfons MELMER Straßen- und Wegeausschuss: Obmann: Ludwig ZUDRELL Weitere Mitglieder: Willi BITSCHNAU, Roland ZUDRELL, Anita DÖNZ Ersatzmitglieder: Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, Christian BITSCHNAU, Herwig ERHARD Tourismusausschuss: Obmann: Mag. Johannes BORIC Weitere Mitglieder: Anita DÖNZ, Thomas ZUDRELL, Herbert NETZER Ersatzmitglieder: Bgm. Willi SÄLY, Mario GABL, Erich BERTHOLD, Hans NETZER Walservereinigung: Bgm. Willi SÄLY GRUNDVERKEHRS-ORTSKOMMISSION: Vorsitz: Vize-Bgm. Adolf BARGEHR Stellvertreter: Mag. Johannes BORIC 1. Mitglied: Ludwig ZUDRELL 2. Mitglied: Andreas DÖNZ Ersatz: Willi BITSCHNAU Ersatz: Helmut THÖNY 3. Mitglied: Erich BERTHOLD Ersatz: Michael BERTHOLD HAUPTSCHULVERBAND AUSSERMONTAFON: Bgm. Willi SÄLY Ersatz: Anita DÖNZ HEILPÄDAGOGISCHES SCHULZENTRUM MONTAFON: Bgm. Willi SÄLY Ersatz: Anita DÖNZ SCHULERHALTERVERBAND POLYTECHNISCHER LEHRGANG: Anita DÖNZ Ersatz: Bgm. Willi SÄLY zu 7.) In der Angelegenheit Wasserversorgungsanlage Silbertal BA 01, „Buchen“ berichtet der Vorsitzende nochmals vom Ergebnis der Ausschreibung bzw. Anbotseröffnung. Und zwar haben von den 12 Firmen, welche die Unterlagen abgeholt haben 4 Firmen ein Angebot abgegeben. Davon war die Fa. NÄGELE-BAU in Sulz zum Preise von Brutto € 832.035, 74 die Billigstbieterin. Da diese Angebote weit über den vom Planungsbüro DI Dieter BREUSS veranschlagten Kosten liegen, soll beraten werden, ob nicht im kommenden Winter eine neuerliche Ausschreibung erfolgen soll, wo dann die Baufirmen noch nicht so mit Aufträgen eingedeckt sind und vielleicht nicht so kostenintensive Angebote abgegeben werden. In dieser Ausschreibung sind nur die Kosten für die Errichtung der Druckrohrleitungen, Schächte und Hochbehälter (ohne Kraftwerk) integriert. Nur ist es so, dass die Montafonerbahn AG dies spätestens bis Herbst wissen muss, ob dieses Projekt nun realisiert wird, da sie sonst wahrscheinlich aussteigt. Seitens der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, dass nochmals eine Rentabilitätsberechnung von einer unabhängigen Institution bzw. Person gemacht werden soll, ob vielleicht die Gemeinde dieses Kraftwerk vielleicht selbst errichten kann, wenn sich die Kosten mit den Jahren bezahlt machen. zu 8.) Die Güterweggenossenschaft „Silbertal – Innertal“ muss dringend notwendige Entwässerungsmaßnahmen vornehmen und ersucht deshalb die Gemeinde Silbertal um eine Gemeindeförderung. Diese Entwässerungsmaßnahmen belaufen sich auf ca. € 24.000, --, wobei die Landesförderung 60 % (€14.400, --) und die Gemeindeförderung 15 % (€ 3.600, --) betragen soll. Die restlichen 25 % (€ 6.000, --) müssen die Grundeigentümer selbst übernehmen. Es wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, eine solche Gemeindeförderung im Ausmaß von € 3.600, -- (15 %) zu gewähren. zu 9.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende teilt den Gemeindevertretern noch mit, dass für die ausgeschriebene Stelle bei der Gemeindekassa inzwischen 7 Bewerbungen eingelangt sind. Die Bewerbungsfrist endet am Dienstag, den 31.05.2005. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 21.25 h die Gemeindevertreter-Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: