Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 24.09.2010 Niederschrift über die am Montag, den 23.09.2010 mit Beginn um 20.15 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 7. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Berichte Kairos (Projekt Mobilität Montafon) stellt ein Mitfahrprojekt vor, dass im Silbertal erstmalig getestet werden soll. 3) Genehmigung der Niederschrift der 6. Gemeindevertretersitzung vom 02.08.2010 4) Beschlussfassung über die Kreditvergabe der Trink-u. Löschwasserversorgung Kristberg BA02 5) Ansuchen der Gemeinde Silbertal, um Übernahme des Saisonangestellenverhältniss von Adolf Schwarzhans, in ein ganzjähriges Dienstverhältnis 6) Nach abgeschlossenem UEP Verfahren, Ansuchen der Klostertaler Bergbahnen Ges.m.b.H & Co.KG in 6754 Klösterle, um Umwidmung der GST-NR 1435/1, GB Silbertal EZ 242 im Ausmaß von 423 m², von derzeit FF – Freihaltegebiet in FS-Gastronomie, unter den Auflagen der verschiedenen Gutachten der Sachverständigen. Die Zustimmungserklärung der Agrargemeinschaft Alpe Wasserstuben liegt vor. 7) Beschlussfassung über die Vergabe der Druckprüfung nach eingelangter Angebotslegung und Vergabeempfehlung 8) Ansuchen von Schuchter Ingrid, 6791 St. Gallkirch, Montielwerg 230c, um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 441/1 von BW-Bauerwartungsfläche in BW - Carport im Ausmaß von 3.5m x 8m = 28m² 9) Ansuchen von Mangeng Hubert, 6780 Silbertal, Hochstatt 389, um Umwidmung der GSTNR 244/3, FF – Landwirtschaftsfläche in BW – Bauland (Wohnhaus steht seit dem Jahre 1986) im Ausmaß von 536m² 10) Ansuchen von Baratto Michael, um Umwidmung der GST-NR 32/4 von derzeit FF – Landwirtschaftsfläche in BW – Bauland im Ausmaß von 614m² Die TO-Pkte. 11) und 12) sind unter Ausschluss der Öffentlichkeit! 11) Ansuchen um Ankauf der GST-NR 307/2 von Philipp Jenny, 6780 Silbertal, Matta 372 12) Ansuchen um Ankauf der GST-NR 44, 46/1, 47/1 und 48 von Reiner Fitsch, 6780 Silbertal, Matta 313. 13) Allfälliges Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred WILLI, GR Jürgen Zudrell, die Gemeindevertreter Herbert Netzer, Herbert Bargehr, Hans Netzer, Reiner Fitsch, Katharina Kessler, Herbert Erhard, Markus Schwarzhans, sowie der Ersatzmann Helmut Thöny Entschuldigt: GV Andreas Dönz zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bgm. Thomas Zudrell eröffnet als Vorsitzender um 20.15 Uhr die Sitzung, begrüßt die Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu 2.) Die Fa. Kairos in Vertretung von Martin Strele und Simon Vetter die in Kooperation mit den Montafoner Gemeinden ein Raumentwicklungsprogramm mit diversen Wettbewerben entwickeln, stellen das Pilotprojekt „Copilot“ vor. Es handelt sich dabei um ein spontanes Mitfahrsystem. Haltestellen, Fahrzeuge bzw. Mitfahrer werden dementsprechend gekennzeichnet und bieten für die Zeiten in der keine öffentliche Verkehrsmittel verkehren, eine wertvolle Alternative zum Mitfahren an. Der Mitfahrer entrichtet pro Fahrt einen geringen Anteil an einen Gemeinschaftstopf. Kairos möchte das Projekt „Copilot“ für 6 Monate in der Gemeinde Silbertal testen. Die Kosten für das Projekt werden vom Zukunftsforum Montafon übernommen. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig sich am Projekt „Copilot“ zu beteiligen. Eine Information über die Vorgangsweise wird an die Bevölkerung ausgesendet. zu 3.) Die Niederschrift der 6. Gemeindevertretersitzung Gemeindvertretung einstimmig genehmigt. vom 09.08.2010 wird von der zu 4.) Die Finanzierung der Wasser-Löschwasserversorgung- bzw. Ortskanal Kristberg in Höhe von € 1.100.000, 00 wird an die Hypo Landesbank Schruns als Bestbieterin vergeben. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 5.) Durch den krankheitsbedingten längeren Ausfalls des Bauhofleiters Ludwig Zudrell ist es notwendig den Saisonangestellten Bauhofmitarbeiter Adolf Schwarzhans bis November 2011 in ein befristetes Dienstverhältnis zu übernehmen. Dies wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 6.) Dem Ansuchen der Klostertaler Bergbahnen Ges.m.b.H & Co.KG , in 6754 Klösterle, um Umwidmung der GST-NR 1435/1, GB Silbertal EZ 242 im Ausmaß von 170m², von derzeit FF- Freihaltegebiet in FS – Gastronomie, unter Auflagen der verschiedenen Gutachten der Sachverständigen, wird einhellig die Zustimmung erteilt. zu 7.) Die Vergabe der Druckprüfung für die Kanalisation Kristberg wird einstimmig an die Fa. Fetzel GmbH, 6824 als Bestbieterin mit € 15.990, 00 vergeben. zu 8.) Schuchter Ingrid, 6791 St. Gallenkirch, Montielweg 230c, hat angesucht, die Teilfläche der GST- NR 441/1 von BW – Bauerwartungsfläche in BW – Carport im Ausmaß von 3.5m x 8m = 28m², umzuwidmen. Die Gemeindevertretung beschließt das Ansuchen einstimmig. zu 9.) Dem Ansuchen von Mangeng Hubert, 6780 Silbertal, Hochstatt 389, um Umwidmung der GST- NR 244/3, FF – Landwirtschaftsfläche in BW – Bauland im Ausmaß von 536m² wird einstimmig stattgegeben. zu 10.) Michael Baratto, 6780 Silbertal, Ganlätschstraße 339, hat angesucht, die GST-NR 32/4 von derzeit FF – Landwirtschaftsfläche in BW – Bauland im Ausmaß von 614m², umzuwidmen. Das Ansuchen wird einstimmig beschlossen. Nicht öffentliche Tagesordnungs-Punkte 11) und 12)! zu 11.) Dem Ansuchen des Philipp Jenny, 6780 Silbertal, Matta 372, um Ankauf eines Bauplatzes auf der GST-NR 307/2 im Besitz der Gemeinde Silbertal wird seitens der Gemeinde Silbertal einhellig die Zustimmung erteilt. Der Kaufpreis beläuft sich für die ca. 700m² mit € 80, 00/m² auf ingesamt € 56.087, 00. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 12.) Reiner Fitsch erklärt der anwesenden Gemeindevertretung aufgrund der vorliegenden Pläne die Absicht die GST-NR 44, 46/1, 47/1 und 48 im Besitz der Gemeinde Silbertal, ankaufen zu wollen. Vor der Behandlung des Ansuchens verlässt GV Reiner Fitsch aufgrund von Befangenheit das Sitzungszimmer. Die Gemeindevertretung beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen und mit Reiner Fitsch einen Lokalaugenschein vorzunehmen. Die Gemeindevertretung ist jedoch einhellig der Meinung, dass auf keinen Fall der gesamte Grund verkauft werden wird. zu 13.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende teilt mit, dass die Gemeindevertretung zu einer Besichtung der ARAMontafon am Donnerstag, den 14.10.2010 um 18:00 Uhr eingeladen ist. Treffpunkt ist bei der ARA in Vandans. b) Weiters berichtet Bgm. Zudrell, dass ein Ansuchen an die BH-Bludenz bezüglich einer provisorischen Beschneiung der Schiabfahrt Kapell gestellt wird, er ist bereits damit beschäftigt, die verschiedenen Unterschriften der Grundbesitzer einzuholen c) Die BH-Bludenz hat einen Fußgängerübergang im Bereich Erhard Adolf, Hochstatt, abgelehnt. Für die BH-Bludenz ist die Frequenz der Fußgänger bzw. Autos zu gering. Die Anbringung eines Spiegels bzw. Gehsteiges wird nicht ausgeschlossen. GR Manfred Willi regt an, dass der Vorsitzende der BH-Bludenz mitteilt, dass die Gemeindevertretung Silbertal einhellig der Meinung ist, dass ein Fußgängerübergang in diesem Bereich dringend notwendig ist, da das Gefahrenpotenzial an dieser Stelle enorm groß ist. Ein Fußgängerübergang wäre mit Bestimmtheit auch für eine gewisse Geschwindigkeitsberuhigung sehr wertvoll. d) GV Herbert Netzer regt an, dass bezüglich der Wanderwegmarkierung Richtung Schruns in Höhe Tischlerei Dönz eine Markierung angebracht werden sollte. e) GR Manfred Willi ersucht um eine Amtliche Mitteilung der Gemeinde bezüglich der richtigen Ablagerung von Grünmüll (mit Strafandrohung). Weiters bemerkt er auch, dass vom Stand Montafon der Holzlagerplatz im Bannwald nicht ordentlich aufgeräumt wurde. Manfred Willi regt an, die weitere Vorgangsweise des Anschlusses an den Kanal Ganlätsch im Auge zu behalten bzw. die Kanalverordnung zu überprüfen. Zum Abschluss bedankt sich GR Manfred Willi bei allen Vereinen für die tolle Zusammenarbeit beim Silbertal Open Air. Ein besondere Dank an den Feuerwehrkommandant Josef Dönz für die super Organisation. f) GV Reiner Fitsch ersucht um Abklärung warum das Ferienhaus, Landesstraße 352 von Thomas Erhard nicht am Kanal angeschlossen ist. Weiters stellt er die Anfrage, wann das Maisäss von Imelda und Franz Dönz abgerissen wird. g) Bezüglich der Problematik mit Fahrten ins Hintere Silbertal, möchte GR Manfred Willi eine Besprechung mit Jagdpächtern, Stand Montafon, Alpmeistern einberufen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen schließt der Vorsitzende um 22:30 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Alexandra Kern Der Bürgermeister: