Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 13.09.2011 Niederschrift über die am Montag, den 12.09.2011 mit Beginn um 20:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 15. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2) Genehmigung der Niederschrift von der 14. Gemeindevertreter-Sitzung vom 07.07.2011. 3) Berichte: a) Einladung zur Besichtigung der Bergrettungsstelle Tschagguns. 4) Beschlussfassung über die Vergabe von Vorentwurfsleistungen der Sanierung der VS-Silbertal, Vorstellung durch Architekt DI Christian Vonier. 5) Beschlussfassung über die Einheitliche Verordnung der Gästetaxe im Montafon (Taxordnung). 6) Beschlussfassung zur Vergabe der Messtechnik, Elektroinstallationen und Steuerung der Wasserversorgungsanlage Kristberg BA 02. 7) Ansuchen von Winkler Kurt über eine Bittleihe für das öffentliche Gut GST-NR 1522/1, im Ausmaß von ca. 70 m2 für Parkzwecke, evtl. Staubfreimachung durch Betonsteine. 8) Ansuchen der GWG Bargehra, Abtretung des öffentlichen Gutes GST-NR 1521/1 im Ausmaß von 782 m2 und der GST-NR 1521/3 im Ausmaß von 351 m2 (ges. 1133 m2) an die GWG Bargehra für die Schlussvermessung. 9) Beschlussfassung für Neuanschlüsse an die Wasserversorgung Kristberg einen Einzugsbereich von 100 m zur Versorgungsleitung (Hauptleitung) zu erlassen. NICHT ÖFFENTLICHER TO-PKT! 10) Ansuchen um Grundstücksankauf von Johannes Feichtenschlager und Kurt Vonderleu einer Teilfläche der GST-NR 47/1 (Trafostation) im Ausmaß von ca. 100 m2. 11) Information des Bürgermeisters an die Gemeindevertretung über den Stand der Dinge bei dem Projekt „Beschneiung der Schiabfahrt“ von Schruns ins Silbertal. 12) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Jürgen Zudrell, GR Manfred Willi, die Gemeindevertreter Katharina Keßler, Herbert Bargehr, Andreas Dönz, Hans Netzer, Markus Schwarzhans, Herbert Netzer, Reiner Fitsch, sowie Ersatzmann Hans Netzer. Entschuldigt: GV Herbert Erhard; zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung, Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. begrüßt die anwesenden Vor Eingang in die weitere TO stellt er den Antrag um die Absetzung des TO-Pktes 8.) da dieser bereits schon in einer Gemeindevertretungssitzung behandelt und beschlossen worden ist. Weiters soll noch eine Information des Bürgermeisters an die Gemeindevertretung betreffend der Stand der Dinge beim Projekt der SIMO „Beschneiung der Talabfahrt Schruns-Silbertal“ unter TO-Pkt. 11.) erfolgen. „Allfälliges“ soll unter TO-Pkt. 12.) behandelt werden. Dem Antrag wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. zu 2.) Die Niederschrift der 14. Gemeindevertretersitzung Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. vom 07.07.2011 wird von der zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass der Obmann der Bergrettung Tschagguns die Gemeindevertretung Silbertal zu einer Besichtigung der neuen Bergrettungsstelle in Tschagguns eingeladen hat. Vize-Bgm. Anita Dönz erstellt diesbezüglich noch ein entsprechendes Programm für die Gemeindevertretung mit weiteren Besichtigungen. b) Weiters berichtet er, dass am Freitag, den 02.09.2011 der neue „Silberpfad“ auf dem Kristberg offiziell eröffnet wurde, wo unter anderem auch einige Gemeindevertreter anwesend waren. zu 4.) Bezüglich der Beschlussfassung über die Vergabe von Vorentwurfsleistungen der Sanierung der VS Silbertal liegt eine neue Kostenzusammenstellung mit € 31.868, 40 vor. Es wird seitens der Gemeindevertretung beschlossen einige Angebote von Energieberatern (Bertsch in Frastanz, Mangeng Hubert in Bartholomäberg, Wille in Frastanz) zur Erstellung eines „Energieausweises“ für die VS Silbertal einzuholen! Die Vergabe soll dann durch den Gemeindevorstand erfolgen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 5.) Es wird nach eingehender Diskussion einstimmig beschlossen diesen TO-Pkt. zu vertagen, bis abgeklärt wurde, wie sich der Sachverhalt mit einer Befreiung bei privaten Besuchen von der Gästetaxe in dieser Taxordnung verhält. zu 6.) Die Angebotseröffnung fand am 26.08.2011 statt, wobei die Fa. Rittmeyer Ag, die Fa. Schubert Elektroanlagen und die Fa. Siemens AG entsprechende Angebote abgegeben haben. Die Vergabe der Messtechnik, Elektroinstallationen und Steuerung der Wasserversorgungsanlage Kristberg BA 02 erfolgt zum Preis von € 54.029, 34 an die Billigstbieterin Fa. SIEMENS. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 7.) Bezüglich des Ansuchens von Winkler Kurt über eine Bittleihe für das öffentliche Gut GST-NR 1522/1 im Ausmaß von ca. 70 m2 für Parkzwecke und eine eventuelle Staubfreimachung durch Betonsteine wird einstimmig beschlossen, mit einer Bittleihe zuzuwarten, bis die Wildbach- und Lawinenverbauung das derzeit laufende Verbauungsprojekt für dieses Gebiet abgeschlossen hat! zu 8.) Wurde seitens der Gemeindevertretung einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt, da dieser bereits schon einmal bei einer Sitzung behandelt und auch beschlossen wurde! zu 9.) Die Gemeindevertretung beschließt für die Neuanschlüsse an die Wasserversorgung Kristberg BA 02 einen Einzugsbereich von 100 m zur Versorgungsleitung (Hauptleitung). Das heißt, dass jeder, der neu an die Versorgungsleitung der Wasserversorgung Kristberg anschließen möchte, sämtliche Aufwände die dabei entstehen, bis zu einem Einzugsbereich von 100 m (Entfernung von der Hauptleitung), auf eigene Kosten zu finanzieren hat. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 10.) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGS-PUNKT! Ansuchen um Grundstückskauf einer Teilfläche der GST-NR 47/1 („Trafostation“) im Eigentum der Gemeinde Silbertal, im Ausmaß von ca. 100 m2 durch Johannes Mark - Feichtenschlager und Kurt Vonderleu. Nach ausführlicher Diskussion wird beschlossen diesen TO-Pkt. zu vertagen, da noch zu erheben ist, ob auf die GST-NR 47/3 und 47/4 mit Dienstbarkeiten belastet sind. zu 11.) Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über das Gremium für das Projekt der SIMO „Beschneiung Talabfahrt Schruns - Silbertal“, sowie über die Aufstellung der voraussichtlichen Kosten im Ausmaß von ca. € 800.000, --. Eine Anfrage an das Land bezüglich einer Unterstützung zur Finanzierung dieses Projektes sei bereits erfolgt, aber bisher leider noch keine Antwort vom Land bei der Gemeinde eingelangt. LR Rüdisser kläre beim Land noch ab, mit was für einer Förderung diesbezüglich zu rechnen ist, da eine direkte Förderung nur möglich ist, wenn die Gemeinde dieses Projekt selber errichtet. zu 12.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende teilt mit, dass die Wassergenossenschaft „Brunnenfeld“ Interesse an einem Anschluss an die Wassergenossenschaft „Silbertal - Kirchdorf“ hat und diesbezüglich mit dieser schon Gespräche geführt hat. Dieser Anschluss würde dann bei einem eventuellen Notfall in Anspruch genommen. b) Der Vorsitzende teilt weiters mit, dass die finanzielle Lage des „GH Teich“ sehr schlecht ist. Momentan werde ein sogenanntes „Schätzgutachten“ erstellt. Der Vorsitzende wird mit Herrn Fäßler von der Raiba Montafon Kontakt aufnehmen und versuchen Einzelheiten zu erfahren. Vielleicht wäre es für die Gemeinde Silbertal möglich, bei einer eventuellen Versteigerung, das Anwesen zu erwerben. c) GV Herbert Bargehr informiert die Gemeindevertretung über die „Müll-Situation“ im Bereich der Brücke zum Höfle/Schöffel auf der GST-NR 291/1 im Eigentum von Loretz Ludwig. So würden öfters einmal unter der Woche illegal Blaue oder Schwarze Müllsäcke dort abgeladen, die dann die Müllabfuhr nicht mitnimmt und so die Mitarbeiter des Gemeindebauhofes diese dort abholen und zur Entsorgung in den Bauhof bringen müssen! Das Gleiche gilt auch bei den sogenannten „Gelben Säcken“, wo ebenfalls öfters einmal Säcke von der Müllabfuhr liegen gelassen werden, weil diese mit nicht zulässigen Plastikgegenständen (u.A. Plastikrohre) befüllt waren! Es würde ihn nur wundern, dass seitens des Grundeigentümers noch keine Beschwerden an das Gemeindeamt Silbertal herangetragen wurden. d) GV Hans Netzer teilt mit, dass die Trachtengruppe Silbertal in diesem Sommer keine Heimatabende, sondern einige „Dämmerschoppen“ unterhalb des Nussbaumes (Parkplatz vom Hotel GH Hirschen) veranstaltet hat, die bei der Bevölkerung gut angekommen und von den Gästen ebenfalls sehr gut angenommen worden sind. Diese wurden jeweils Samstags in der Zeit von 17:00 h - 19:00 h abgehalten! Dies sei genau in der Zeit, wo die Gäste von den Wanderungen zurückkommen und nicht wissen was sie bis zum Abendessen noch unternehmen sollen. Weiters fragt er an, ob der Parkplatz nicht noch ein wenig umgebaut werden könne. Und zwar würde einmal eine kleine Verbreiterung an der Westseite, sowie noch talauswärts eine Ausbuchtung (samt einer kleinen Steinmauer an der Böschung) benötigt, wo man dann die Bühne den ganzen Sommer über stehen lassen könnte und somit nicht nach jedem Dämmerschoppen wieder abbrechen müsste. Seitens der Gemeindevertretung wird auch angeregt, dass man auf dem Grundstück zwischen dem Sparmarkt Silbertal und dem Haus von Berthold Johann eine ebene Fläche anlegen könne, wo auch Veranstaltungen, wie Dämmerschoppen bzw. auch Konzerte der Bürgermusik möglich wären. e) GV Reiner Fitsch berichtet, dass er einem Vorfall beim Sparmarkt Silbertal, wo an einem Abend einem Jäger das Gewehr umgefallen sein soll, worauf sich ein Schuss daraus gelöst hat und dabei gleichzeitig auf der dort aufgestellten Bank anscheinend ein junges Mädchen gesessen haben soll. Weiters kritisiert er, dass auf der Matta, beim Anwesen von Vonderleu Gotfried ein Jäger von der Straße aus gejagt haben soll, obwohl dort noch Leute rundherum unterwegs waren! Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 22:07 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: Thomas Zudrell