Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 17.12.2010 Niederschrift über die am Donnerstag, den 16.12.2010 mit Beginn um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 9. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Niederschrift der 8. Gemeindevertreter-Sitzung vom 08.11.2010. 3) Beschlussfassung über die Wasserleitungsordnung sowie der Wassergebührenordnung der Gemeindewasserversorgungsanlage. 4) Beschlussfassung über Gemeindeabgaben und –tarife für 2011 (aufgrund der Vorschläge von der Abgabenkommission). 5) Änderungen des Flächenwidmungsplanes: a) Saler Hubert und Theresia, Buchenstr. 356 6780 Silbertal, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1046 in deren 1046/1, 1046/2 und 1046/3 von FL-Landwirtschaftsgebiet in BWWohngebiet, sowie eine Teilfläche der GST-NR 1047/3 als 1047/8 im Ausmaß von 642 m2 von derzeit FL-Landwirtschaftsgebiet in (BW)-Bauerwartungsland-Wohngebiet. b) Zudrell Jürgen, Kristberg 240 6780 Silbertal, Neuerliche Beschlussfassung über die Umwidmung von Teilflächen der GST-NR 600/2, 601/2 und 604/3 nach dem UEP-Verfahren von FL-Landwirtschaftsgebiet in FS/Bergbau-Erlebniswelt mit gleichzeitiger Aufhebung des Beschlusses vom 09.08.2010. c) Schuchter Ingrid, Montielweg 230c 6791 St. Gallenkirch, Umwidmung der GST-NR 441/1 von (BW)-Bauerwartungsland-Wohngebiet in BW-Bauwohngebiet, mit gleichzeitiger Aufhebung des Beschlusses vom 23.09.2010 (Carport). 6) Ansuchen der Gemeinde Silbertal um Ankauf eines E-Mobils aus der VLOTTE, mittels Leasingvertrages. 7) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGSPUNKT! WILLI Karin und Manfred, 6780 Silbertal Innertal 7 a) Entscheidung des Bauantrages, Bescheid vom 31.01.2010 Genehmigung von Planänderungen beim Maisäßstall b) Entscheidung der Berufung gegen die Einstellung der Bauarbeiten vom 11.11.2010. 8) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Jürgen Zudrell, GR Manfred WILLI, die Gemeindevertreter Hans Netzer, Katharina Kessler, Reiner Fitsch, Herbert Netzer, Andreas Dönz, Herbert Erhard, sowie die Ersatzmänner Elmar Stemer und Hans Netzer Entschuldigt: GV Herbert Bargehr und GV Markus Schwarzhans; zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bgm. Thomas Zudrell eröffnet als Vorsitzender um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung, stellt der Vorsitzende den Antrag, um die Aufnahme weiterer TO-Punkte und zwar: TO-Punkt 3) Beschlussfassung über die Wasserleitungsordnung, sowie der Wassergebührenordnung der Gemeindewasserversorgungsanlage, wird auf Ersuchen des Vorsitzenden von der Tagesordnung abgesetzt, da die Wasserleitungs- und Gebührenordnung für die neue Gemeindewasserversorgungsanlage noch nicht vollständig ist. Diese Punkt soll daher auf die Tagesordnung der nächsten Gemeindevertreter-Sitzung kommen. Diesem Antrag wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. Stattdessen soll unter TO-Pkt. 3) die Abrechnung des Montafon-Arlberg-Sparkasse-Marathon beschlossen werden. 7.) WILLI Karin u. Manfred, 6780 Silbertal Innertal 7, a) Entscheidung des Bauantrages, Bescheid vom 31.01.2010 Genehmigung von Planänderungen beim Maisäßstall und b) Entscheidung der Berufung gegen die Einstellung der Bauarbeiten vom 11.11.2010 in NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG zu behandeln. Allfälliges wird daher unter TOPkt. 9.) behandelt. Diesem Antrag wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig die Zustellung erteilt! zu 2.) Die Niederschrift der 8. Gemeindevertretersitzung vom 08.11.2010 Gemeindevertretung – mit geringfügigen Korrekturen - einstimmig genehmigt. wird von der zu 3.) Der Montafon-Arlberg-Sparkasse-Marathon 2010 schließt mit Einnahmen in der Höhe von € 33.789, 46 und Ausgaben in der Höhe von € 37.917, 25 mit einem Abgang von € 4.127, 79 ab. Für den Montafon-Arlberg-Sparkasse-Marathon 2012 soll weiters auch angesucht werden, dass im Rahmen dieses Laufes die Österreichische Berglauf-Meisterschaft mit durchgeführt wird. Die Gemeindevertretung beschließt mehrheitlich – mit 1 Gegenstimme von GR Manfred Willi - die Abrechnung des Montafon-Arlberg-Sparkasse-Marathons. zu 4.) Die Gemeindeabgaben und –tarife für das Jahr 2011 werden von der Gemeindevertretung wie folgt beschlossen: a) Grundsteuer: Messbetrag: Summe: A) für land- u. forstwirtschaftliche Betriebe 500 v.H. 592, 06 B) für sonstige Grundstücke 500 v.H. 7.219, 83 b) Kommunalabgabe: 3% c) Gästetaxe: (ab 01.12.2011 - Wintersaison 2011/2012) € 1, 90 d) Zweitwohnsitzabgabe: Die Abgabe für Ferienwohnungen, beträgt für die ersten 70 m2, je Quadratmeter und für die weiteren 40 m2 je Quadratmeter € € 6, 50 3, 40 e) Fremdenverkehrsbeitragssatz: 1, 80 v.H. f) Hundesteuer: für den 1. Hund im Haushalt für jeden weiterem Hund im Haushalt Hundemarken per Stück € € € 45, -70, -2, -- g) Müllbeseitigung: Der Kaufpreis beträgt bei einem Müllsack für Biomüll Fassungsvermögen von 8 l Fassungsvermögen von 15 l € € 0, 80 1, 65 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. € € € 4, -2, 67 1, 67 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. € € € 6, 40 3, 90 5, 40 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. Müllcontainer-Entleerungskosten betragen für 800 l für 240 l € € 52, 50 16, 50 + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. h) Sperrgutwertmarken: € i) Kanalbenützungsgebühr: Wasserzählermiete – jährlich € € Müllsack für Restmüll Fassungsvermögen von 60 l Fassungsvermögen von 40 l Fassungsvermögen von 25 l Müllgrundgebühr pro Person ab 15 Jahren für Kinder (bis zum vollendeten 14. Lebensjahr) pro Gästebett 9, 09 (per Stk.) 2, -- (pro m3) 15, -- + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. + 10 % Mwst. Anschlussgebühr/per m2 (Erschl.-Beitrag) € 26, 31 + 10 % Mwst. Anschlussgebühr/per m2 (Anschl.-Beitrag) € 26, 31 + 10 % Mwst. (Erschließungs- und Anschlussbeiträge sind seit dem Jahre 2007 indexangepasst!) j) Kindergartengebühr: Kindergartenbeiträge pro Kind für ein weiteres Kind in der Familie (5-jährige Kinder sind vom Beitrag befreit!) € € 30, -18, -- inkl. 10 % Mwst. inkl. 10 % Mwst. k) Schneeräumungsbeiträge: für Gemeindestraßen u. Güterwege, pro Haushalt an Landesstraßen pro Haushalt für Hofzufahrten pro Haus € € € 65, -39, -65, -- + 20 % Mwst. + 20 % Mwst. + 20 % Mwst. l) Hand- und Zugdienste (Haushaltssteuer): im Ausmaß von 1/2 Tag für jeden Haushaltsvorstand im Gesamtwert von € 25, -- m) Viehausstellungsprämie: pro Stück € 22, -- n) Kuhhalteprämien: pro Stück € 40, -- o) Parkgebühr: Ganztags Halbtags Parkgebühr-Rückvergütung (Ganztags) Parkgebühr-Rückvergütung (Halbtags) € € € € 3, -2, -1, 50 1, -- Die Beschlussfassung der Gemeindeabgaben und –tarife für das Jahr 2011 erfolgte durch die Gemeindevertretung (bis auf den Tarifposten „Gästetaxe“) einstimmig! Beim Tarifposten „Gästetaxe“ erfolgte die Beschlussfassung mehrheitlich. Ersatzmann Hans Netzer teilte dazu mit, dass er der doch deutlichen Anhebung der Gästetaxe nicht zustimme und diese nicht zu einer Erhöhung der Bettenanzahl, sondern eher zu einer Reduzierung der Privatzimmer-Vermietung führen würde. Die Fraktion der FPÖ stimmt dieser Erhöhung nur unter dem Vorbehalt zu, dass die Beschneiung der Schiabfahrt Schruns-Silbertal von der SIMO tatsächlich realisiert wird. zu 5) Änderungen des Flächenwidmungsplanes: a) Saler Hubert und Theresia, Buchenstr. 356 6780 Silbertal, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1046 in deren 1046/1, 1046/2 und 1046/3 von FL-Landwirtschaftsgebiet in BWWohngebiet, sowie eine Teilfläche der GST-NR 1047/3 als 1047/8 im Ausmaß von 642 m2 von derzeit FL-Landwirtschaftsgebiet in (BW)-Bauerwartungsland-Wohngebiet. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. b) Zudrell Jürgen, Kristberg 240 6780 Silbertal, Neuerliche Beschlussfassung über die Umwidmung von Teilflächen der GST-NR 600/2, 601/2 und 604/3 nach dem UEP-Verfahren von FL-Landwirtschaftsgebiet in FS/Bergbau-Erlebniswelt mit gleichzeitiger Aufhebung des Beschlusses vom 09.08.2010. Vor Behandlung dieser Umwidmung haben GR Jürgen Zudrell und Ersatzmann Elmar Stemer wegen Befangenheit das Sitzungszimmer verlassen. Die Beschlussfassung erfolgte ebenfalls einstimmig. c) Schuchter Ingrid, Montielweg 230c 6791 St. Gallenkirch, Umwidmung der GST-NR 441/1 von (BW)-Bauerwartungsland-Wohngebiet in BW-Bauwohngebiet, mit gleichzeitiger Aufhebung des Beschlusses vom 23.09.2010 (Carport). Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 6.) Ansuchen der Gemeinde um Ankauf eines E-Mobils aus der VLOTTE mittels eines Leasingvertrages. Dieser Vertrag hat eine Laufzeit von 5 Jahren und eine Leasingrate € 299, -pro Monat (inkl. Versicherung u. Gebühren) betragen. Die Garantiezeit für das E-Mobil beträgt 8 Jahre. Die VKW würde im Ort dafür nur eine eigene Stromtankstelle (mit 2 Parkplätzen) benötigen. Sie würde diese Stromtankstelle unentgeltlich errichten und den Strom für die Aufladung des E-Mobils kostenlos liefern. Die anfallenden Kosten für die Errichtung der Leitungen bis zu dem Standort der Stromtankstelle müsste die Gemeinde übernehmen. In erster Linie käme als Standplatz der Parkplatz vor dem Gemeindeamt und in weiterer Folge, falls sich dieses Projekt bewährt, zusätzliche Parkplätze beim Gemeindebauhof als weiterer Standort in Frage. In erster Linie soll dieses E-Mobil als Fahrzeug für „Dienstfahrten“ der Gemeinde dienen. Es könnte aber auch gegen einen Unkostenbeitrag (z.B. € 15, --) an Privatpersonen vermietet werden. Die Reichweite des E-Mobils liegt derzeit (noch) bei ca. 75 km, sodass man höchstens bis nach Bregenz kommt, bevor eine neuerliche Aufladung unbedingt erforderlich wird. Diesem Modell für umweltfreundliche Fahrzeuge haben, vorbehaltlich eines Gemeindevertretungsbeschlusses, schon alle anderen Gemeinden im Montafon zugesagt. Die Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung erfolgt einstimmig. GR Manfred Willi stimmt - vorbehaltlich der Reduktion von Fahrtspesen bzw. Kilometerkosten für die Gemeinde – ebenfalls zu. zu 7.) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGS-PUNKT! WILLI Karin und Manfred, wh. 6780 Silbertal Innertal 7; GR Manfred Willi teilt dazu der Gemeindevertretung noch mit, dass das Stallgebäude zwischenzeitlich samt Dacheindeckung fertig errichtet worden sei. Anschließend verlassen GR Manfred Willi, sowie Bgm. Thomas Zudrell auf Grund von Befangenheit – vor Behandlung dieses TO-Pktes. - das Sitzungszimmer und VizeBgm. Anita Dönz übernimmt dann den Vorsitz. a) Entscheidung des Bauantrages, Bescheid vom 31.01.2010 – Genehmigung von Planänderungen beim Maisäßstall GR Manfred WILLI zieht seinen „Devolutionsantrag“ nicht zurück! Dieser „Devolutionsantrag“ wurde von ihm in der 8. GV-Sitzung am 08.11.2010 unter TO-Pkt. 12.) mündlich zurückgezogen. Er wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein „Devolutionsantrag“ nur schriftlich zurückgezogen werden kann, worauf er erklärte, dass dieser von ihm nicht zurückgezogen wird. Nachdem das Bauvorhaben derzeit noch beim Verwaltungsgerichtshof anhängig ist, kann über die Genehmigung von Planabweichungen („Devolutionsantrag“) Gemeindevertretung sowieso keine Entscheidung getroffen werden! derzeit von der b) Entscheidung der Berufung gegen die Einstellung der Bauarbeiten vom 11.11.2010 Der Berufung des Bauwerbers Manfred Willi, gegen den Bescheid der Baubehörde I. Instanz vom 11.11.2010 (über die Einstellung der Bauarbeiten) wird seitens der Gemeindevertretung mehrheitlich (bei 1 Stimmenthaltung von GV Herbert Netzer) nicht stattgegeben. Zumal die Bauanzeige, nicht wie im Baugesetz gemäß § 32 Abs. 1, schriftlich und unterfertigt, sondern nur mittels E-Mail an die Baubehörde ergangen ist. Weiters fehlten die erforderlichen Planunterlagen nach § 24 Abs. 3 lit. a, lit. b und lit. d. Aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit GR Manfred Willi von der Liste Freiheitliche und Parteifreie Silbertal, hat GV Hans Netzer wegen der Diskussion der Fahrten ins hintere Silbertal mit dem Bergfreunde-Bus bzw. Umbauarbeiten am Stallgebäude Gametscha, vorzeitig die Sitzung verlassen. zu 8.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende erläutert noch einmal kurz das Pilotprojekt „COPILOT“ und verteilt an jeden Mandatar 5 Anmeldungsformulare (entweder als Pilot oder Copilot) für diese Aktion. Diese können dann ausgefüllt und unterschrieben wieder beim Gemeindeamt Silbertal – zur Eingabe, Anmeldung und Freischaltung - abgegeben werden. b) GR Manfred Willi erkundigt sich wegen einer Stellungnahme betreffend des neuen Heimatmuseums in Schruns. Es herrsche in der Bevölkerung die Meinung, dass alle Gemeinden – außer der Gemeinde Bartholomäberg - diesem neuen Projekt zugestimmt hätten. Es gehe hier mitunter auch um eine eventuelle Mitfinanzierung durch die Gemeinde Silbertal. Er hätte gerne noch weitere entsprechende Informationen für die Gemeindevertretung. Der Vorsitzende teilt mit, dass er diesbezüglich Dr. Andreas Rudigier vom Heimatschutzverein als Museumsverantwortlichen zur nächsten Gemeindevertreter-Sitzung einladen wird. Die Gemeinde Silbertal sei nicht für die Architektur von Gebäuden in anderen Gemeinden zuständig. c) GR Manfred Willi teilt mit, dass im Internet unter www.vol.at in der Rubrik „Meine Gemeinde“ in der Gemeinde Silbertal von Herrn Scopoli Gerhard ein Beitrag über die offiziell genehmigte Beschneiung der Schiabfahrt „Schruns-Silbertal“ stehe. Dieser sei aber so formuliert, dass man daraus annehmen könne, die Beschneiung der Schiabfahrt sei bisher „illegal“ gewesen! Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass er diesen Bericht noch lesen werde. d) GR Manfred Willi erkundigt sich über den Stand der Dinge beim geplanten Hallenbad in Schruns. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass es ihm möglich wäre, diesbezüglich in einer der nächsten Gemeindevertretersitzungen einen Verantwortlichen aus Schruns einzuladen. e) GR Manfred Willi teilt mit dass die Beheizung in der Volksschule Silbertal nicht mehr so gut funktioniere, da die ganzen Anlagen veraltet seien. Vize-Bgm. Anita Dönz teilt dazu mit, dass im Rahmen einer mittelfristigen (5-jährigen) Finanzplanung, teilweise Finanzierungsetappen für die Volksschule Silbertal in das Budget aufgenommen werden. f) GR Manfred Willi erkundigt sich beim Vorsitzenden, ob die Stunden für die neue Reinigungskraft vom Vereinshaus Silbertal zwischenzeitlich bezahlt worden seien. Er habe erfahren, dass obwohl sie bereits einige Aufzeichnungen über geleistete Reinigungsstunden abgegeben habe, immer noch kein Geld dafür erhalten hat. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass er sich betreffend dieser Angelegenheit bereits erkundigt habe und eine Anmeldung als „geringfügig Beschäftigte“ unbedingt erforderlich sei. g) GV Reiner Fitsch erkundigt sich, ob es den Tatsachen entspreche, dass auf der Schiabfahrt „Schruns-Silbertal“ der Geologe ein negatives Gutachten für die DeponieBeschneiung in zwei Abschnitten erstellt hat, was vom Vorsitzenden bejaht wird. h) GV Reiner Fitsch fragt an, wie es in der Bauangelegenheit Dönz Josef Innertal 407 mit der Bauabnahme steht. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass die Bauabnahme am heutigen Tag erfolgt sei. i) GV Reiner Fitsch stellt eine Anfrage bezüglich des Nachttaxis („Nacht-Express“) ins Silbertal; Vize-Bgm. Anita Dönz teilt mit, dass die Verbundkarte der Jugendlichen für den „Nacht-Express“ ebenfalls gilt. Dieser fährt aber normalerweise fahrplanmäßig nur bis Schruns. Silbertal wird nur angefahren, wenn man sich mind. 1 Std. vorher telefonisch anmeldet. j) GV Reiner Fitsch fragt an, wie es mit dem „JAM“ in Schruns steht, da er von dem dortigen Haus der Jugend nicht gerade gute Kritiken hören würde! Dönz Katja hat Interesse an einer Mitarbeit bei JAM gezeigt und würde sich als Delegierte der Gemeinde Silbertal dort einbringen. k) GV Reiner Fitsch würde sich wünschen, dass in Silbertal wieder ein Raum für Jugendliche (z.B. mit Fussball- und Billardtischen) vorhanden wäre, wo sich die Jugendlichen am Abend aufhalten können, wie früher im Cafe Platina. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 22:00 Uhr die letzte Gemeindevertreter-Sitzung im Jahr 2010, dankt der Gemeindevertretung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und lädt diese dann auf ein Essen ins Hotel Gasthof Hirschen ein. Der Schriftführer: Der Bürgermeister: Kurt LORETZ e.h. Thomas Zudrell