Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 02.08.2005 Niederschrift über die am Montag, den 01.08.2005 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal stattgefundenen 4. Gemeindevertretersitzung in der laufenden Legislaturperiode. Anwesend sind: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, Gemeinderat Mag, Johannes BORIC und die Gemeindevertreter Michael BARATTO, Herbert BARGEHR, Helmut THÖNY, Ludwig ZUDRELL, Hans NETZER, Mario GABL, Herbert NETZER, Ersatzmann Christian BITSCHNAU jun. sowie die Gemeindekassiererin Annemarie BERTHOLD. Entschuldigt: GV DÖNZ Anita und GV MELMER Alfons Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 3. Gemeindevertretersitzung vom 27.05.2005. 3. Berichte 4. Rechnungsabschluss für das Jahr 2004, Vorlage und Genehmigung. 5. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. zu 2.) Die Niederschrift der 3. Gemeindevertreter-Sitzung vom 27.05.2005 wird einstimmig genehmigt. Seitens des GV Michael BARATTO wird noch eine Änderung unter TO-Pkt. 3.) gewünscht, da er nicht in der Arbeitsgruppe für das geplante Biomasse-Heizkraftwerk ist. Des weiteren wird vom Vorsitzenden noch mitgeteilt, dass die Verordnung über die Abgaben- und Berufungskommission dahingehend abgeändert wird, dass die Berufungskommission aufgelassen wird. Der TO-Pkt. 4.) wird vorgezogen und vor dem TO-Pkt. 3.) behandelt. zu 4.) a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2004 (§ 78 GG): Beim Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2004, der jedem Gemeindevertretungsmitglied in einer vollständigen Ausfertigung rechtzeitig zugegangen ist, werden vom Vorsitzenden die wichtigsten Punkten der Einnahmen und Ausgaben erläutert. b) Bericht des Prüfungsausschusses: Über die vom Prüfungsausschuss am Donnerstag, den 30.06.2005 durchgeführte Prüfung des Haushaltsjahres 2004 und des vorliegenden Abschlusses berichtet der Vorsitzende. Eine Ausfertigung des Prüfungsberichtes ist als Bestandteil der Niederschrift angeschlossen. a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2004 (§ 78 GG): Der Rechnungsabschluss 2004 schließt wie folgt ab: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Entnahme von buchmäßigen Rücklagen Einnahmen der Haushaltsgebarung € 1.486.156, 98 € 197.707, 41 € 81.503, 46 € 1.765.367, 85 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Auflösung des Gebarungsabganges von 2002 Ausgaben der Haushaltsgebarung € 1.380.480, 02 € 236.785, 47 € 148.102, 36 € 1.765.367, 85 Der Rechnungsabschluss schließt somit ausgeglichen ab. GR Johannes BORIC regt noch an, dass seitens der Gemeinde einmal ein Informations-Nachmittag in Sachen „Rechnungsabschluss“ bzw. „Voranschlag“, für die neugewählte Gemeindevertretung (aber auch für die Ersatzmänner) stattfinden soll, damit diese ein besseres Verständnis für die doch recht umfangreiche und komplizierte Materie bekommen. Diese Anregung wird vom Vorsitzenden unterstützt und soll umgehend verwirklicht werden. Der Vorsitzende dankt der Gemeindekassiererin Annemarie BERTHOLD, für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr. Der Rechnungsabschluss 2004 wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, dass 8 Bewerbungen für die Stelle in der Gemeindekassa eingegangen sind. Es waren Bewerbungen aus dem ganzen Bezirk Bludenz und sogar eine aus Deutschland. 3 Bewerbungen aus Silbertal (Michael BARATTO, Alexandra KERN und Marion MARENT) und kamen in die engere Wahl. Aufgrund des Verzichtes von Michael BARATTO und der sehr guten beruflichen Qualifikation, wird Frau Alexandra KERN, wh. in 6780 Silbertal Brunnenfeldstr. 424 mit 01.11.2005 ihre Stelle in Silbertal antreten und in den Gemeindedienst aufgenommen. Die Einstufung wird nach einem Sondervertrag erfolgen und nicht nach dem neuen Gemeindebediensteten-Gesetz. b) Der Bürgermeister bringt der Gemeindevertretung die Initiative „Zukunft Montafon“ zur Kenntnis. Dieses Projekt wird vom STAND MONTAFON, die Vorarlberger Illwerke AG, das Land Vorarlberg, sowie die Bürgerinitiative „Pro Nofatnom“ initiiert. Unter anderem soll in Arbeitsgruppen und Interviews die Bevölkerung des Montafons aktiv einbezogen werden. Im November sollen ein großes Montafoner Zukunftsforum stattfinden. Din diesem Zusammenhang soll auch im gleichen Monat das 1. Montafoner GemeindevertreterInnen-Treffen stattfinden. Wer sich von der Gemeindevertretung bzw. von den Ersatzmännern vorstellen kann, an diesem Projekt mitzuwirken, ist dazu eingeladen. c) Weiters berichtet der Vorsitzende, dass in der Sache Schiabfahrt „Schruns-Silbertal „ alles planmäßig verläuft. d) Beim geplanten Radweg „Schruns – Silbertal“ wird demnächst die Eingabe zur Errichtung der Radbrücke erfolgen. e) Markus MANGENG hat ein Projekt entworfen, in dem Aufschüttungen im Bereich „Au“ in größerem Rahmen (als sogenannte „Bauaushubdeponie“) erfolgen könnten. Er würde bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz ein entsprechendes Ansuchen einbringen. Die Größenordnung der Aufschüttungen würden sich auf 25.000 bis 30.000 m3 belaufen und das verteilt auf einen Zeitraum von bis zu 8 Jahren. Da es sich bei diesem geplanten größeren Projekt, doch um eine erhebliche Maßnahme mitten im Ort handelt, wo längerfristige Lärm- und Staubbelastungen zu erwarten sind, soll sich damit der Landwirtschafts- und Tourismusausschuss näher befassen. Eine Begehung durch diese Ausschüsse wird an Ort und Stelle am kommenden Montag, den 08.08.2005 um 19.30 h erfolgen. Die entsprechende Einladung dazu ergeht noch schriftlich. f) Der Vorsitzende teilt noch mit, dass Morgen Abend, am Dienstag, den 02.08.2005 um 20.00 h im Vereinshaus Silbertal eine Informationsveranstaltung in der Sache „Biomasse-Heizkraftwerk“ für alle betreffenden Interessenten stattfindet. Die Bezahlung der Hackschnitzel soll nach Kilowattstunden erfolgen und die Landwirte mit Waldbesitz bzw. die betroffenen Interessenten mit Waldbesitz können ihre Hackschnitzel an den STAND MONTAFON verkaufen. Betreiber ist die Gemeinde Silbertal (mit dem STAND MONTAFON oder auch mit der MONTAFONERBAHN AG) falls der Bedarf besteht. Weiters soll am kommenden Montag – im Anschluss an die Begehung beim „Wiesli“ bzw. „Au“ diese Angelegenheit nochmals näher besprochen werden. zu 5.) Allfälliges: a) GV Herbert NETZER stellt noch eine Anfrage bezüglich der Leer-Verrohrung bei der Schiabfahrt Schruns-Silbertal. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass in dieser Sache noch keine Entscheidung gefallen ist, dass aber jeden Tag die Entscheidung des Aufsichtsrates der Hochjochbahn in dieser Angelegenheit erwartet wird. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 20.40 h die Gemeindevertreter-Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz e.h. Der Bürgermeister: