Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 09.11.2010 Niederschrift über die am Montag, den 08.11.2010 mit Beginn um 20.00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 8. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Berichte a. Vorstand Dr. Georg Hoblik und DI Martin Oberhammer von der Silvretta Montafon erläutern die weitere Vorgangsweise bezüglich der Beschneiung der Schiabfahrt „Schruns-Silbertal“, der neuen Verbindungsbahn, sowie deren FinanzierungsMaßnahmen. b. Grundstücksverkauf an Hermann Brugger und Ganahl Theresia und Kaspar. 3) Genehmigung der Niederschrift der 7. Gemeindevertreter-Sitzung vom 23.09.2010. 4) Aufhebung des Widmungsbeschlusses, Hochbehälterstandort BA 06 vom 01.07.2010 unter TO-Pkt. 11, neuerliches Ansuchen der Gemeinde Silbertal um Verschiebung des Standortes des Hochbehälters nach Südwest lt. vorliegendem Lageplan. 5) Ansuchen des Tourismus für die Werbemaßnahmen bei der Talstation der Kapellbahn Silbertal (TV...) sowie für 2 Live-Bilder des Dorfkerns und einer Wetterstation (Angebot und Standortbilder liegen vor); Dieser TO-Pkt. wurde bereits im Gemeindevorstand behandelt. 6) Miete bzw. Ankauf einer Schneekanone Marke Sufag (wurde bereits im Gemeindevorstand behandelt) durch die Gemeinde Silbertal. 7) Erlassen einer Fahrverbots-Verordnung der Gemeinde Silbertal über die Regelung der Straßennutzung in den Wintermonaten für Quads, Skidoos usw. 8) Beschluss des 2. Nachtragsvoranschlages (wurde bereits im Gemeindevorstand behandelt) 9) Ansuchen der Gemeinde Silbertal zur Finanzierung der Beschneiung der Schiabfahrt Schruns-Silbertal und der neuen Verbindungsbahn (nach ausführlicher Information im TO-Pkt. 2) 10) Grundsatzbeschluss über das Hotel- und Badprojekt in Schruns-Tschagguns. 11) Überarbeitung des Bau- und Investitionsplanes des Ortskanals Silbertal, Beschlussfassung. NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGSPUNKT! 12) Ansuchen von Karin und Manfred Willi, 6780 Silbertal Innertal 7, um Genehmigung von Planabweichungen für den Bau des Maisäß – Stallgebäudes auf den GST-NR .397/2 und 1333/4 GB Silbertal; Devolutionsantrag – Entscheidung durch die Gemeindevertretung. NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGSPUNKT! 13) Martin Vevi, 6780 Silbertal Zentrum 126, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 976 und 971 GB Silbertal von derzeit FF-Freihaltefläche und FL-Landwirtschaftsfläche in BW-Bauwohngebiet. 14) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred WILLI, GR Jürgen Zudrell, die Gemeindevertreter Herbert Bargehr, Hans Netzer, Andreas Dönz, Reiner Fitsch, Katharina Kessler, Markus Schwarzhans, Herbert Erhard, Ersatzmann Thomas Knobl, sowie Dr. Georg Hoblik und DI Martin Oberhammer von der Silvretta-Montafon-Gruppe. Entschuldigt: GV Herbert Netzer; zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bgm. Thomas Zudrell eröffnet als Vorsitzender um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Speziell begrüßt er Dr. Georg Hoblik und DI Martin Oberhammer von der Silvretta-Montafon-Gruppe. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung stellt der Vorsitzende noch den Antrag um die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes: 13.) Ansuchen von Frau Vevi MARTIN, in 6780 Silbertal Zentrum 126, Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 976 und GST-NR 971 GB Silbertal von derzeit FL-Landwirtschaftsfläche und Freifläche-Freihaltegebiet in BWBauwohngebiet; Der TO-Pkt. „Allfälliges“ soll unter 14.) behandelt werden. Diesem Ansuchen wird seitens der Gemeindevertretung einhellig die Zustimmung erteilt. zu 2.) Berichte: a) Dr. Georg Hoblik berichtet ausführlich über die weitere Vorgangsweise bezüglich der künftigen Beschneiung der Schiabfahrt „Schruns – Silbertal“ und der Errichtung der beiden Verbindungsbahnen zum Schigebiet Hochjoch, sowie deren Finanzierungsmaßnahmen. DI Martin Oberhammer berichtet über die Ausführung der geplanten Verbindungsbahnen, über die Beschneiung der Schiabfahrt und der Notwendigkeit der Verlegung des Standortes von der geplanten Pumpstation, da der ursprüngliche Standort nach der Neuvermessung, nun im Bebauungsbereich des Wasserbauamtes liegt. b) Beim Grundstücksverkauf an Brugger Hermann und Ganahl Theresia u. Kaspar wurde das betreffende Grundstück nochmals auf Wunsch der Antragsteller neu vermessen und wird demnächst zum Verkauf fertiggemacht. zu 3.) Die Niederschrift der 7. Gemeindevertretersitzung Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. vom 23.09.2010 wird von der zu 4.) Der Widmungsbeschluss für den Standort des Hochbehälters BA 06 vom 01.07.2010 wird einstimmig aufgehoben und die neuerliche Verschiebung des Standortes vom Hochbehälter nach Südwest wird von der Gemeindevertretung ebenfalls einstimmig beschlossen. zu 5.) Dieses Ansuchen des Tourismus für Werbemaßnahmen bei der Talstation der Kapellbahn Silbertal (TV...), sowie für 2 Live-Cams für die Bilder des Dorfkerns wurde vertagt, da die Silvretta Montafon plant bei den Talstationen Flachbildschirme in die dort bestehenden Info-Tafeln zu integrieren! Was das Ansuchen für die Wetterstation betrifft, so sollen die Kosten dafür ins nächstjährige Budget übernommen werden. zu 6.) Nach eingehender Diskussion wird von der Gemeindevertretung beschlossen keine Schneekanone anzumieten, sondern eine gebrauchte Schneekanone der Marke „SUFAG“ zum Preis von € 4.000, -- in Pfronten/Deutschland zu kaufen. Dies da die SILVRETTA MONTAFON für ihre Schneekanonen - sofern diese überhaupt zu diesem Zeitpunkt überhaupt verfügbar wären – ebenfalls Miete verlangen würde. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 7.) Die Gemeindevertretung beschließt die Erlassung einer Fahrverbots-Verordnung über die Regelung der Straßennutzung in den Wintermonaten für Quads, Schidoos usw. Von dieser Fahrverbots-Verordnung ausgenommen wären dann nur Fahrzeuge mit entsprechenden „Sondergenehmigungen“ der Bezirkshauptmannschaft Bludenz. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 8.) Der 2. Nachtragsvoranschlag im Ausmaß von € 440.000, -- (für den Gebarungsabgang im Jahr 2008) wird von der Gemeindevertretung ebenfalls einstimmig beschlossen. zu 9.) Seitens der Gemeindevertretung wird einstimmig beschlossen, die Finanzierung zur Beschneiung der Talabfahrt, sowie der Verbindungsbahn ins nächste Budget aufzunehmen. So soll noch durch die Abgabenkommission ein sogenanntes Berechnungsmodell (neue Gebührenverordnung) ausgearbeitet werden, wo entsprechende Einnahmen zur Mitfinanzierung, so z.B. durch die Erhöhung der Gästetaxe („Tourismus-Abgabe“), des Hebesatzes für den Tourismusbeitrag und der Berechnungsbeträge für Zweitwohnsitzabgabe, eingehoben werden könnten. zu 10.) Dieser TO-Pkt. betreffend eines Grundsatzbeschlusses über das Hotel- und Badprojekt in Schruns-Tschagguns wird einstimmig vertagt, da am 09.11.2010 im Haus des Gastes in Schruns eine entsprechende Informationsveranstaltung stattfindet und sich die Gemeindevertretung erst über dieses Projekt umfassend informieren möchte! zu 11.) Der überarbeitete Bau- und Investitionsplan vom Ortskanal Silbertal - zur Vorlage beim Amt der Vorarlberger Landesregierung - wird der Gemeindevertretung vorgelegt. So soll im Jahr 2012 der Ortsteil Buchen und im Jahr 2014 der Ortsteil Ganlätsch erschlossen werden. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. zu 12.) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGS-PUNKT! Ansuchen von Karin und Manfred WILLI, wh. Innertal 7 6780 Silbertal, um Genehmigung von Planabweichungen für den Bau des Maisäß – Stallgebäudes auf den GST-NR .397/2 und 1334/4 GB Silbertal; Devolutionsantrag – Entscheidung durch die Gemeindevertretung Vor der Behandlung dieses TO-Punktes stellt GR Manfred Willi den Antrag auf Vertragung dieses TO-Punktes zwecks „Besichtigung des Objektes vor Ort“! Für die Vertagung stimmten: GV Fitsch Reiner und Ersatzmann Knobl Thomas; Gegen die Vertagung stimmten: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Jürgen Zudrell, GV Andreas Dönz, GV Herbert Bargehr, GV Hans Netzer, GV Katharina Kessler, GV Markus Schwarzhans und GV Herbert Erhard. Nach eingehender Diskussion wird von GR Manfred WILLI sein Devolutionsantrag mündlich zurückzogen und daher wurde dieser TO-Pkt. von der Tagesordnung vertagt! zu 13.) NICHT ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGS-PUNKT! MARTIN Vevi, wh. in Zentrum 126 6780 Silbertal, hat um die Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 976, sowie einer Teilfläche der GST-NR 971, von derzeit FL-Landwirtschaftsfläche und FF-Freifläche-Freihaltegebiet in BW-Bauwohngebiet angesucht. Der Gemeinde Silbertal liegt ein diesbezügliches Schreiben der Wildbach- und Lawinenverbauung, dass für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, ein Teil der Rote Zone in entsprechender Größe in Gelbe Zone umgewidmet wird und daher eine Widmung nach dem Raumplanungsgesetz und eine Bebauung möglich wird. Die Beschlussfassung über die Umwidmung erfolgt einstimmig. Werner Jung vom Stand Montafon soll diese Flächenwidmung im GemGis genau einzeichnen, damit sie samt Leitfaden u. Begleitschreiben der Wildbach- und Lawinenverbauung an das Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abtlg. Raumplanung geschickt werden kann. zu 14.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende legt der Gemeindevertretung zur Information ein Angebot - betreffend Asphaltierung des Parkplatzes zwischen Feuerwehrhaus und Kristberg-Bahn - vor. Dieser Parkplatz hat eine Fläche von ca. 1.200 m2 und die Kosten für eine Asphaltierung würden sich lt. Angebot auf € 37.042, 09 belaufen. Falls es finanziell möglich ist, soll dieser Posten ins Budget für das Jahr 2011 aufgenommen werden. b) Weiters informiert der Vorsitzende, dass am 09.11.2010 im Haus des Gastes in Schruns eine Infoveranstaltung - betreffend des Badprojekt in Schruns-Tschagguns – für die Gemeindevertretung stattfindet. c) Der Vorsitzende teilt zum Stand der Dinge in der Sache „provisorische Beschneiung der Talabfahrt“ mit, dass dieses Projekt bereits eingereicht wurde und man – sofern die Schneekanonen eintreffen – gleich beginnen könne! Die SIMO stellt ihre Schneekanonen nur zur Verfügung, falls sie gerade keinen dringenden „Eigenbedarf“ hat und weiters werden diese Schneekanonen nur vermietet, nicht kostenlos der Gemeinde Silbertal zur Beschneiung der Talabfahrt überlassen. d) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass seitens des Landwirtes Franz Berthold, wh. in 6780 Schruns, eine Anfrage vorliegt, ob für die Pferde die Wege generell offen sind. Dazu wird seitens der Gemeindevertretung die Meinung vertreten, dass die Gemeindestraßen generell für Pferde offen sind, aber die Wanderwege dagegen auf keinen Fall für Pferde geöffnet werden sollen! Bei Güterweg- bzw. Straßengenossenschaften sind für die Beratung und Entscheidung in dieser Angelegenheit die jeweiligen Ausschüsse zuständig. Der Vorsitzende wird diesbezüglich noch bei anderen Gemeinden Informationen einholen. e) Vize-Bgm. Anita Dönz teilt mit, dass die Gemeindevertreterinnen im Montafon monatliche Frühstücks-Treffen abhalten. Es wurde dabei ein sogenanntes „Frauen-Netzwerk“ gegründet, wobei jede Gemeinde eine Vertreterin darin haben sollte. Nur konnten in Bartholomäberg, Lorüns und Silbertal diesbezüglich leider noch keine entsprechenden Vertreterinnen gefunden werden. Das bisher bestehende Montafoner Frauenreferat wurde zwischenzeitlich aufgelöst. Aus der Reihe dieses Frauen-Netzwerks wird eine Frauensprecherin nominiert, die dann die Frauen beim Land vertreten soll. Eine Interessentin aus Vandans (Frau Renate Neve) hat sich dafür bereits gemeldet. f) GV Reiner Fitsch fragt an, wie es in der Sache „Notfall-Ersthelfer“ aussehe. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass in der kommenden Woche der Leiter vom Roten Kreuz in Bludenz ihm diesbezügliche Unterlagen zusenden würde. g) GR Reiner Fitsch stellt eine Anfrage betreffend der Vermietung leerstehenden Wohnung im UG des Mattahauses Nr. 11. Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass diese Wohnung zuerst noch saniert werden müsse und daher noch keine Vermietung erfolge. h) GR Reiner Fitsch hätte noch gerne die versprochene Abrechung vom Montafon-ArlbergSparkasse-Marathon 2010 zur Einsicht. Nach Auskunft des Vorsitzenden verzögert sich die Übermittlung, da noch nicht alle Zahlungen von St.Anton am Arlberg erfolgt sind. i) GV Reiner Fitsch möchte wissen, wie es mit dem Verkauf der „Sonnensystem“-Plakate u. Zubehörs vom letztjährigen Marathon aussieht. Der Verkauf ist lt. Auskunft des Vorsitzenden am Laufen. j) GV Reiner Fitsch hätte gerne Informationen, wie es mit dem Kanalanschluss beim Objekt Hochstatt 352 (Erhard Thomas) steht. Dazu wird ihm von der Vize-Bürgermeisterin Anita Dönz mitgeteilt, dass dies damals für Thomas Erhard finanziell „unzumutbar“ gewesen wäre, eine Leitung unterhalb der L 95 (Schruns-Silbertal) durchzuschießen und dann noch bis zum nächstgelegenen Schacht des Ortskanales zu graben. k) GV Reiner Fitsch möchte wissen, wie es mit dem Baufortschritt beim Maisäß Franz Dönz HNr. 190 im hinteren Silbertal steht. Daraufhin wird ihm mitgeteilt, dass sich dieser Maisäß noch mehr oder minder im Rohbau befindet. l) GV Reiner Fitsch stellt noch eine Anfrage betreffend dem Fahren ins Hintere Silbertal zu den Alpen. Dazu wird mitgeteilt, dass 3 Wochen vor und nach dem Alpsommer die Schranken vom Stand bzw. der Jagd geschlossen werden und ab dann kein Fahren mehr möglich ist. Ausgenommen sind nur der Wanderbus, der dann für die restliche Zeit einen Schlüssel hat und je nach Bedarf bis Ende Oktober verkehrt. m) GV Reiner Fitsch teilt mit, dass für die Änderung bei der Postleitzahl (wie bereits dieses Jahr in Bartholomäberg durchgeführt) nur ein Mail an Herrn Egon Weiss bei der Post erforderlich ist. GV Herbert Erhard teilt dazu mit, dass so eine Meldung aber erst nach einem Beschluss der Gemeindevertretung erfolgen kann. n) Weiters teilt GV Reiner Fitsch mit, dass die Adressänderung in der Nachbargemeinde Bartholomäberg vor ein paar Jahren ATS 750.000, -- (samt den neuen Adress-Schildern, Wegschildern u. Infoheften mit Gegenüberstellung der alten u. neuen Hausnummern) das ist umgerechnet ein Betrag von ca. € 54.500, -- gekostet hat. Dies zur Orientierung wenn die Gemeinde Silbertal auf die neuen Adressen umstellen möchte. o) GR Manfred Willi fragt an, ob nicht geplant ist am Anfang der Trasse der neuen Schiabfahrt die Einfahrt etwas höher anzusetzen. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass dies nicht möglich sei, da dieses Gebiet im Quellschutzgebiet von Herrn Dajeng liegt und es deswegen garantiert Probleme geben wird. p) GR Manfred Willi möchte vom Vorsitzenden wissen, ob der Schibus wieder zu den gleichen Zeiten verkehrt wie bisher. Dieser teilt dazu mit, dass Gemeinde Bartholomäberg und die SIMO von der Kostenbeteiligung ausgestiegen sind. So sei auch z.B. die Montafonerbahn AG bei der Kostenbeteiligung beim Grabser Bus ausgestiegen und dieser müsse nun seine Fahrt einstellen. Der Vorsitzende spreche noch einmal mit dem Bürgermeister Martin Vallaster wegen einer eventuellen nochmaligen Mitbeteiligung der Gemeinde Bartholomäberg. Wenn zumindest eine teilweise Kostenübernahme durch die SIMO erfolge, dann können die gleichen Zeiten eingehalten werden und sonst wären leider Kürzungen bei den Fahrten erforderlich. q) GR Manfred Willi stellt eine Anfrage, ob der Montafon-Arlberg-Sparkassen-Marathon im Jahr 2011 noch einmal durchgeführt wird. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass die Sparkasse wieder als Hauptsponsor zur Verfügung stehen würde. Ob der Marathon aber noch einmal durchgeführt werden wird, entscheidet sich erst im Dezember, wenn die vorläufige Abrechnung vom Marathon vorgelegt wird. r) GV Hans Netzer regt an, einmal statt dem Montafon-Arlberg-Sparkassen-Marathon ein Lauf-Wochenende in Silbertal zu veranstalten. So soll z.B. am Freitag 1 kurzer Lauf, am Samstag 1 mittlerer Lauf und am Sonntag 1 Halbmarathon veranstaltet werden. Dies käme bei Läufern sicherlich gut an. s) GV Reiner Fitsch sucht noch ein Grundstück im Silbertal in der Größe von 1–2 ha für die Errichtung eines Firmengebäudes für die Unterbringung von Geräten, Astabfällen und Grünmüll. Derzeit ist er noch in Miete im Gebäude von der Fa. Heller untergebracht. Er möchte aber bald einmal ein eigenes Firmengebäude errichten und seine Firma in Silbertal situieren t) GV Herbert Erhard ersucht darum, dass die Schiabfahrt noch vor Beginn der Wintersaison u.a. von Steinen geräumt wird. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 00:15 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: