-1- Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 01.08.1998 Niederschrift über die am Donnerstag, den 30.07.1998 mit Beginn um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Silbertal abgehaltenen 26. Gemeindevertretersitzung Anwesend: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, GR Hans NETZER, die Gemeindevertreter Othmar ERHARD, Ludwig ZUDRELL, Herbert ERHARD, Josef DÖNZ, Brigitte GABL, Herbert NETZER sowie die Ersatzmänner Roland ZUDRELL und Bruno VONDERLEU. Entschuldigt: GV Walter BARGEHR, GV Herwig ERHARD, GV Peter NETZER; Tagesordnung 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit. 2. Genehmigung der Niederschrift über die 25. GV-Sitzung vom 29.06.1998. 3. Berichte des Vorsitzenden. 4. Rechnungsabschluß 1997, Vorlage und Genehmigung. 5. Heilpädagogisches Schulzentrum Montafon in Vandans, Sanierung und Finanzierung, sowie Bildung des Gemeindeverbandes "Schulerhaltungsverband Sonderpädagogisches Zentrum Montafon". 6. ERHARD Christian, 6780 Silbertal 78 u.a., Festsetzung des Interessentenbeitrages für den Ausbau und die Staubfreimachung des Güterweges "Pascha". 7. SÄLY Gerhard und Monika, 6780 Silbertal 121, Festsetzung des Interessentenbeitrages für die Staubfreimachung der Hofzufahrt "Schöni". -2- 8. Montafoner Hochjochbahnen GesmbH. Schruns, Kapitalaufstockung. 9. Belagsarbeiten bei den Gehsteigen im Zentrum und an der Kirchbrücke, Vergabe. 10. Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, daß die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung teilt der Vorsitzende mit, daß der Gemeindevertreter Johann GANAHL sein Mandat zurückgelegt hat und dankt diesem für die geleistete Arbeit in der Gemeindevertretung. Sein Nachfolger als Gemeindevertreter ist der Ersatzmann Herbert NETZER. zu 2.) Die Niederschrift über die 25. Gemeindevertretersitzung vom 29.06.1998 wird einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet, daß am Montag den 27.08.1998 nochmals eine Begehung bezüglich der Schiabfahrt ins Silbertal stattgefunden hat. Aus geologischen Gründen sei in einem schwierigen Stück von 120 m kein Hanganschnitt möglich. Auch die geplante Variante mit der Hangbrücke wird nach Auskunft des Geologen Dr. Starck von der Wildbach- und Lawinenverbauung abgelehnt. In einer der nächsten Sitzung soll daher mit Dipl.-Ing. ASCHAUER von der Wildbach- und Lawinenverbauung und Vertretern der Bezirkshauptmannschaft Bludenz ein Gespräch stattfinden. b) Weiters berichtet der Vorsitzende, daß für den Sommer 98 ein sogenanntes "NACHT-TAXT im Montafon unterwegs ist. Durch den Stand Montafon ist eine Studie über die Einrichtung eines Nachttaxis im Winter in Ausarbeitung. zu 4.) Rechnungsabschluß 1997. Vorlage und Genehmigung: Der Rechnungsabschluß 1997 wird vorgelegt und durch den Vorsitzenden erläutert. Er setzt sich wie folgt zusammen: Einnahmen der Erfolgsgebarung S 16.688.695, 42 Einnahmen der Vermögensgebarung S 3.104.897, 10 Einnahmen der Haushaltsgebarung S 19.793.592, 52 Ausgaben der Erfolgsgebarung S 14.228.743, 95 Ausgaben der Vermögensgebarung S 5.326.825, 17 Vortrag Gebarungsabgang Vorvorjahr S 888.673, 36 Ausgaben der Haushaltsgebarung S 20.444.242, 48 Gebarungsabgang S 650.649, 96 -3- Der Prüfungsbericht über die am 27.07.1998 durchgeführte Rechnungsprüfung durch den Prüfungsausschuß wird verlesen. Die Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß 1997 erfolgt einstimmig. zu 5.) Heilpädagogisches Schulzentrum Montafon in Vandans, Sanierung und Finanzierung, sowie Bildung des Gemeindeverbandes" Schulerhaltungsverband Sonderpädagogisches Zentrum Montafon".: Die Sanierung und Finanzierung, sowie Bildung des Gemeindeverbandes "Schulerhaltungsverband Sonderpädagogisches Zentrum Montafon" wird nach den vorgelegten Satzungen und dem Finanzierungsvorschlag einstimmig genehmigt. Der prozentuelle Anteil der Gemeinde Silbertal an diesem Gemeindeverband beträgt 6, 25%. zu 6.) ERHARD Christian, 6780 Silbertal 78 u.a.. Festsetzung des Interessentenbeitrages für den Ausbau und Staubfreimachung des Güterweges "Pascha": Der Ausbau des Güterweges "Pascha" ist durch die Agrarbezirksbehörde Bregenz in Auftrag gegeben worden. Die Gesamtbaukosten (Unterbau und Asphaltierung) belaufen sich auf ca. 1.400.000, -. Die Agrarbezirksbehörde fördert diesen Weg mit 80 % der Gesamtbaukosten. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig von den anerkannten Baukosten 50 % des verbleibenden Interessentenbeitrages (das sind 10 % der Baukosten) zu übernehmen. Die anderen 50 % werden von den betreffenden Grundstückseigentümer nach dem Wegkataster aufgeteilt. zu 7.) SÄLY Gerhard u. Monika. 6780 Silbertal 121. Festsetzung des Interessentenbeitrages für die Staubfreimachung der Hofzufahrt "Schöni": Gerhard und Monika SÄLY haben mit Bewilligung von der Agrarbezirksbehörde Bregenz den Ausbau der Hofzufahrt gebaut und vorfinanziert. Der Unterbau kostete S 120.000, - und wurde von der Agrarbezirksbehörde Bregenz mit 50% gefördert. Die Asphaltierung soll im Zuge der Asphaltierung des Güterweges "Pascha" in diesem Jahr erfolgen. Die Kosten der Asphaltierung belaufen sich auf ca. S 150.000, -. Das Land Vorarlberg wird diese Asphaltierung mit 30 % fördern. Gerhard und Monika SÄLY haben um Unterstützung bei der Asphaltierung angesucht. Die Gemeindevertretung beschließt nach eingehender Diskussion diese Asphaltierung wie beim Güterweg "Pascha" mit 10 % der Kosten zu unterstützen. Maßgebend für diese Förderung ist der Umstand, daß das Land Vorarlberg diese Zufahrt fördert und die Gemeindeförderung im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Gründe zu sehen ist. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig, wobei der Vorsitzende wegen Befangenheit an der Abstimmung nicht teilnimmt. zu 8.) Montafoner Hochjochbahnen GesmbH. Schruns. Kapitalaufstockung: Die Montafoner Hochjochbahnen GesmbH. in Schruns haben wie in einer der letzten Sitzung berichtet beschlossen, eine 20 %-ige Kapitalaufstockung vorzunehmen. Die Gemeindevertretung beschließt einhellig sich bei dieser Kapitalaufstockung mit 10 % zu beteiligen, das sind in Summe S 300.000, -. Die Gemeinde Silbertal hofft dadurch, daß die Hochjochbahnen die Bemühungen der Gemeinde Silbertal eine Schiabfahrt vom Hochjoch in das Silbertal zu errichten, auch unterstützt. zu 9.) Belagsarbeiten bei den Gehsteigen im Zentrum und an der Kirchbrücke, Vergabe: Zur Asphaltierung der Gehsteige und der Kirchbrücke wurden zwei Angebote eingeholt. Es haben zwei Firmen ein Angebot für die Belagsarbeiten abgegeben und zwar die Fa. HILTI & JEHLE mit 127.224, - S (netto), sowie die Fa. WILHELM & MAYER mit 142.000, -- S (netto); Da die Fa. HILTI & JEHLE Billigstbieterin ist, werden die Asphaltierungsarbeiten an diese vergeben. Die Beschlußfassung erfolgte einstimmig. zu 10.) Allfälliges: a) Bruno VONDERLEU stellt eine Anfrage bezüglich der Zentrumsverbauung (Wohnungen). Der Vorsitzende gibt darüber Auskunft. Nachdem zu diesem TO-Pkt. keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, schließt der Vorsitzende um 21.30 Uhr die 26. Gemeindevertreter-Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: