Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 04.02.2011 Niederschrift über die am Freitag, den 04.02.2011 mit Beginn um 19:00 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 10. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung. 2) Genehmigung der Niederschrift der 9. Gemeindevertretersitzung vom 16.12.2010. 3) Präsentation Masterplan Mobilität durch die Firma Kairos. 4) Beschlussfassung über die Wasserleitungsordnung sowie der Wassergebührenverordnung der Gemeindewasserversorgungsanlage. 5) Beschlussfassung über das Budget Voranschlag 2011. 6) Aufnahme eines Kredites, Wasser- und Kanalversorgung Kristberg BA 02/06, Beschlussfassung. 7) Grundsatzbeschluss zur Unterstützung für das neue Indoor Bad in Schruns. 8) Beschlussfassung über die Güterwegerhaltung für die MTB – Strecken der Gemeinde Silbertal. 9) Antrag von GR Manfred Willi über Sitzungsgeld für die Gemeindevertretung. 10) Ansuchen des Kulturvereins Silbertal über eine finanzielle Unterstützung. 11) Allfälliges. Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Manfred WILLI, die Gemeindevertreter Andreas Dönz, Herbert Netzer, Herbert Bargehr, Reiner Fitsch, Katharina Kessler, Herbert Erhard, Markus Schwarzhans, sowie der Ersatzmann Elmar Stemer Entschuldigt: GV Hans Netzer zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bgm. Thomas Zudrell eröffnet als Vorsitzender um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu 2.) Die Niederschrift der 9. Gemeindevertretersitzung vom 16.12.2010 wird von der Gemeindvertretung mit Änderung nachfolgendes Punktes einstimmig genehmigt. Nach Punkt 7b) ist nachfolgende Änderung durchzuführen: Aufgrund der Meinungsverschiedenheiten mit GR Manfred Willi von der Liste Freiheitliche und Parteifreie Silbertal, hat GV Hans Netzer wegen der Diskussion der Fahrten ins hintere Silbertal mit dem Bergfreundebus bzw. Umbauarbeiten am Stallgebäude Gametscha, die Sitzung vorzeitig verlassen. zu 3.) Christof Breuer von der Firma Kairos beginnt seine Präsentation mit einer Umfrage an die Gemeindevertretung bezüglich des Projektes „Copilot“. Da es noch Anlaufschwierigkeiten gibt, wird ersucht, dass jeder Gemeindevertreter bis Ende Februar 2011 noch weitere 6 Teilnehmer mobilisieren kann. Weiters wird vereinbart, dass bis Ende Februar 2011 entschieden wird, ob das Projekt ziel führend in der Gemeinde Silbertal durchgeführt werden kann. Dann stellt Herr Breuer den Masterplan zur Mobilität Montafon vor. Geplant ist die Erweiterung des Schienenausbaus der Montafonerbahn bis nach St. Gallenkirch, sowie eine Straßenbahnführung von Vandans über Rodund bis in die Ortsmitte von Schruns. Für das hintere Montafon wäre diese Maßnahme mit Verkehrsberuhigung auf der Straße bzw. erheblichen Zeitersparnissen verbunden. Grundsätzlich wird diese Vision als positiv bewertet, wobei eine Abstimmung mit den ÖBB Fahrplänen besonders wichtig ist. zu 4.) Die Wassergebührenverordnung wird mit nachfolgender Änderung einstimmig genehmigt. Zu ändern ist bei §4 Punkt 1) Grundgebühr € 96, 00 inkl. MwSt., Freiwassermenge 80m³ jährlich sowie Wassergebühr beträgt je m³ € 1, 20 inkl. MwSt. Auch die Wasserleitungsordnung wird mit nachfolgenden Änderungen einstimmig beschlossen. §7 Punkt 2) Die Anschlussleitung ist in einer Tiefe von mindestens 1, 60m zu verlegen. Bei §9 Punkt 14) ist abzuändern: Den Organen der Gemeinde (Wasserwerk) ist der Zugriff zu den Wassermessern nach Absprache bzw. Vorankündigung zu gestatten. zu 5.) Der Voranschlag 2011 schließt mit € 5.426.300, 00 Einnahmen- bwz. Ausgaben. Wobei ein Abgang von € 72.300, 00 zu verzeichnen ist. Die Gemeindevertretung Silbertal beschließt den Voranschlag 2011 einstimmig. zu 6.) Die Vergabe der Kredite in Höhe von € 700.000, 00 für den BA06 Kanal Kristberg, sowie € 100.000, 00 für den BA02 Wasserversorgungsanlage Kristberg werden einstimmig an die Hypobank Schruns, als Bestbieterin vergeben. zu 7.) Der Vorsitzende Bgm. Thomas Zudrell berichtet über das Ansuchen um die Beteiligung am Indoor Bad in Schruns. Grundsätzlich wird von der Gemeindevertretung Bereitschaft zur Beteiligung bekundet. Der Tagesordnungspunkt wird jedoch vertagt, da man sich das Projekt von einer Auskunftsperson detailliert vorstellen lassen möchte. zu 8.) Die Beschlussfassung über die Güterwegerhaltung für die MTB – Strecken der Gemeinde Silbertal wird mit nachfolgender Änderung einstimmig beschlossen. Vereinbarung zur Öffnung einer MTB-Route des Güterweges Silbertal-Wasserstube. zu 9.) GR Manfred Willi erläutert den Vorschlag, bei jeder Sitzung einen Betrag pro Gemeindevertreter gutzuschreiben, welcher für verschiedene Aktivitäten verwendet werden soll (Postwurf, Spenden, Veranstaltungen, Werbebudget, Infoveranstaltungen etc.). Nach eingehender Diskussion wird einstimmig beschlossen, stattdessen 1x jährlich eine Aktivität mit der gesamten Gemeindevertretung zu unternehmen. zu 10.) Peter Netzer vom Kulturverein Silbertal, hat am 17.01.2011, ein Ansuchen um finanzielle Unterstützung des Kulturvereins Silbertal gestellt. Für das neue Stück „Spusagang“ sind wieder einige Ausgaben zu tätigen. Auch an die Kulturabteilung der Vorarlberger Landesregierung bzw. den Standes Montafon wurden Ansuchen gestellt. Die Gemeindevertretung möchte abwarten, mit was für einer Beteiligung von diesen Seiten zu rechnen ist, und dann über eine Unterstützung entscheiden. Der Tagesordnungspunkt wird daher vertagt. zu 11.) Allfälliges a) Bgm. Zudrell berichtet, dass Herr Hermann Erhard an ihn herangetreten ist, und um eine finanzielle Unterstützung bezüglich der Ausholzung des Waldes oberhalb vom Gametscha gebeten hat. Es wird vereinbart, dass Herr Erhard den Bescheid der BHBludenz beibringen soll, um über den Wortlauf der Vereinbarung genau Bescheid zu wissen. b) Weiters gibt der Vorsitzende die Grüße des neuen Vorstand des FC-Silbertal weiter. Der neue Vorstand lautet: Obmann Michael Baratto, Stv.Obmann Michael Netzer, Kassier Andreas Bitschnau sowie Schriftführer Christoph Dönz. c) Von GV Herbert Netzer und Bgm. Thomas Zudrell wird berichtet, dass die Vermieterversammlung am 25.01.2011 ein toller Erfolg war und bei der Bevölkerung sehr gut angekommen ist. Es ist geplant in Zukunft mehrere, solcher Veranstaltungen zur Information der Bevölkerung durchzuführen. d) Thomas Zudrell teilt mit, dass die Reinigungsfrau des Vereinshauses Michaela Schwarzhans bekannt gegeben hat, dass sie baldmöglichst diesen Dienst nicht mehr ausüben möchte. Um eine andere Lösung wird gesucht. e) GV Reiner Fitsch teilt mit, dass er es angesichts der Personalkosten wichtig findet, dass nur 1 Bauhofmitarbeiter mit der Fräsung des Wanderweges beschäftigt ist. Der Bürgermeister wird dies dementsprechend so in Auftrag geben. Weiters möchte Herr Fitsch wissen, warum die Tourismusangestellte Doris Schwarzhans auf 40% und nicht auf 30% Basis angestellt wurde. Der Vorsitzende teilt mit, dass die durch die Urlaubsbzw. Sitzungs- u. Gästeehrungstermine von Katharina Pfeifer eine Anstellung mit 40% notwendig sind. GV Fitsch stellt die Anfrage über die Kosten der Bauverwaltung Montafon, welche noch nicht bekannt sind. Weiters bemerkt er, dass es wichtig ist, dass der Bauausschuss von Silbertal weiterhin Eingabepläne erhalte, damit man über die Bauvorhaben im Silbertal im Bilde ist. Dies wird auch von GR Manfred Willi unterstützt. Die Abklärung der Fahrrechte ins hintere Silbertal und die dazu benötigte Zusammenkunft der Alpen wird angeregt. f) GV Katharina Dönz bittet um Abklärung um Ausweitung der Straßenbeleuchtung in der Parzelle Schöffel bzw. Sand-Innerbergstraße. g) Der GV Markus Schwarzhans möchte wissen, wer die Verantwortung für das Splitten der Straßen in Silbertal trägt. Der Vorsitzende teilt mit, dass für das Ortszentrum von Silbertal der Bauhofmitarbeiter Zudrell Ludwig zuständig ist. Für die Nebenstraßen, die jeweiligen Obmänner bzw. Wegwarte die Verantwortung tragen und die Durchführung der Splittung durch Mangeng Markus durchgeführt wird. h) Herbert Netzer fragt nach, ob die Sonne des 7. MAM.2009 bereits verkauft werden konnte. Leider hat sich noch kein Käufer gefunden. Weiters stellt er auch die Anfrage, ob die Magic Airbox die bei der Kapellbahn Silbertal war, verkauft werden konnte. Auch in dieser Angelegenheit hat sich noch nichts ergeben. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen schließt der Vorsitzende um 22:45 Uhr die Sitzung. Die Schriftführerin: Alexandra Kern Der Bürgermeister: