Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 27.04.2011 Niederschrift über die am Dienstag, den 26.04.2011 mit Beginn um 19:30 Uhr im Gemeindeamt Silbertal im Sitzungszimmer stattgefundenen 12. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Niederschriften von der 10. Gemeindevertreter-Sitzung vom 04.02.2011 und der 11. Gemeindevertreter-Sitzung vom 07.04.2011. 3) Berichte. 4) Beschlussfassung über die neue Vereinbarung zur Übernahme der WG Kristberg durch die Gemeinde Silbertal. 5) Beschlussfassung über die überarbeitete Wassergebührenverordnung zur Übernahme der WG Kristberg. 6) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, GR Jürgen Zudrell, GR Manfred WILLI, die Gemeindevertreter Andreas Dönz, Katharina Keßler, Herbert Bargehr, Hans Netzer, Markus Schwarzhans, Reiner Fitsch, sowie die Ersatzmänner Ludwig Zudrell, Hans Netzer und Thomas Knobl. Entschuldigt: Vize-Bgm. Anita Dönz, GV Herbert Erhard und GV Herbert Netzer; zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung, Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. begrüßt die anwesenden zu 2.) Die Niederschriften der 10. Gemeindevertretersitzung vom 04.02.2011 und der 11. Gemeindevertreter-Sitzung vom 07.04.2001 werden von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 3.) Berichte: keine zu 4.) Die neue Vereinbarung – abgeschlossen zwischen der Wassergenossenschaft „SilbertalKristberg“ und der Gemeinde Silbertal, wird in der vorgelegten Form durch die Gemeindevertretung genehmigt. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. Ersatzmann Hans Netzer weist darauf hin, dass die von der Gemeinde übernommene Anlage der Wassergenossenschaft ziemlich unterbewertet wurde und seiner Meinung nach einen höheren Wert darstellen würde. zu 5.) Der Beschluss der Wassergebührenverordnung der 10. GV-Sitzung vom 04.02.2011, TO-Pkt. 4.) wird durch die Gemeindevertretung einstimmig aufgehoben. Die nochmals überarbeitete Wassergebührenverordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt. Die Beschlussfassung erfolgt ebenfalls einstimmig durch die Gemeindevertretung. GV Herbert Bargehr schlägt vor, für das Gartenwasser einen doch ermäßigten Tarif einzuheben, der niedriger als der angesetzte Tarif von € 1, 20 per m3 ist. Vorgeschlagen wird ein Betrag von € 0, 20 m3 (inkl. MwSt.). Es ist durch die Verordnung verpflichtend für jeden Wasserbezieher vorgeschrieben, eine Hauptwasseruhr durch die Gemeinde einbauen zu lassen. Ob sie dann einen zusätzlichen „Subzähler“ für den Garten einbauen, bleibt schlussendlich jedem selber überlassen. Dies wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. zu 6.) Allfälliges: a) Ersatzmann Hans Netzer teilt mit, dass nach der vorliegenden Niederschrift der 11. GVSitzung unter dem TO-Pkt. 3.) „Berichte“ lit. f seitens der Gemeinde durch den Vorsitzenden direkt mit den Jagdpächtern – wegen der künftigen Frequentierung des Wanderbusses – gesprochen worden sei. Dies sei aber nicht korrekt, da in der betreffenden Angelegenheit die Alpmeister als zuständige Ansprechpersonen zu sehen seien. b) Weiters fragt Ersatzmann Hans Netzer noch an, wie das unter dem TO-Pkt. 3.) „Berichte“ lit. h mit der Streichung der Prozentregelung im Dienstbarkeitsvertrag der Hochalpilabahn gemeint sei. GR Manfred Willi gibt ihm dazu noch die entsprechenden Erläuterungen über die Streichung dieser Prozente durch die SIMO aus dem Vertrag. c) Ersatzmann Hans Netzer fragt noch weiters an, was den TO-Pkt. 13.) „Allfälliges“ lit. f betrifft und ob bereits eine Gruppe vorhanden ist, die einen Vertrag bzw. ein Arbeitspapier erarbeitet, in dem man genau definiert, was man von der SIMO konkret möchte. Der Vorsitzende bekräftigt dazu noch einmal, dass er außer dem Gemeindevorstand auch von jeder Partei 1 Mitglied in dieser Arbeitsgruppe (ohne Beteiligung der SIMO) haben möchte, die gegenüber der SIMO genau definiert was man konkret von dieser will. d) GV Reiner Fitsch bemängelt, dass der deutlich angehobene Hebesatz bei der Tourismusabgabe bereits jetzt schlagend werde, obwohl die Beschneiung der Schiabfahrt noch nicht komme. Es sei aber vereinbart worden, diesen nur entsprechend anzuheben, wenn die Beschneiung auch tatsächlich komme. e) GR Manfred Willi stellt fest, dass einem Stammgast, bezüglich des Fahrens mit den Mountainbikes ins Hintere Silbertal, falsche Informationen gegeben wurden. Er wurde aber seitens der Jagd angehalten und höflich darauf hingewiesen, dass in dieser Zeit noch ein absolutes Fahrverbot für Mountainbiker besteht! Eine Befahrung der Straße ins Hintere Silbertal - ab der Holzerhütte vom Stand Montafon – ist mit Mountainbikes nur von Mitte Juni bis Mitte September möglich! In der restlichen Zeit sind die Fahrten seitens der Jagd nicht gestattet, damit die Wildfütterungen durch die Jäger in Ruhe erfolgen können. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 20:25 h die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: Thomas Zudrell