Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 25.04.2005 Niederschrift über die am Samstag, den 23.04.2005 mit Beginn um 20.00 Uhr im Vereinshaus Silbertal stattgefundenen 1. und konstituierenden Gemeindevertretersitzung der neugewählten Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 43 GG). 2) Angelobung der Gemeindevertreter (§ 37 GG). 3) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (55 GG). 4) Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 56 GG). 5) Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 GG). 6) Allfälliges. (§ 41 GG). ============================================================== Anwesend: Bgm. Willi SÄLY Mag. Johannes BORIC Anita DÖNZ Adolf BARGEHR Ludwig ZUDRELL Herbert BARGEHR ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP Alfons MELMER Michael BARATTO Mario GABL Helmut THÖNY Hans NETZER, Herbert NETZER, ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP FPÖ Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Bürgermeister eröffnet als Vorsitzender der Gemeindewahlbehörde um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die neugewählten Gemeindemandatare, die rechtzeitig und nachweislich zur 1. und konstituierenden Gemeindevertreter-Sitzung eingeladen worden sind, und stellt die Beschlussfähigkeit gemäß § 43 GG fest. Er begrüßt weiters die Bürgermusik Silbertal, die erschienenen Gemeindevertreter, die ausgeschieden sind, die Funkenzunft Kristberg, die Musikgruppe „Silbertaler“ und die erschienenen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger. Der Vorsitzende gibt nochmals einen Überblick über das Ergebnis der am 12.04.2005 stattgefundenen Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl. Es waren 642 Gemeindebürger wahlberechtigt, von denen 482 bei der Wahl ihre Stimme abgeben haben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 75 %. Davon waren 24 Stimmen ungültig und 458 Stimmen gültig. Von diesen lauteten 391 auf die Silbertaler Volkspartei und Freie Kandidaten und 67 Stimmen auf die Freiheitliche und Parteifreie Silbertal. Von den 12 Mandaten entfielen somit 11 Mandate auf die Silbertaler Volkspartei und 1 Mandat auf die Freiheitlichen und Parteifreien Silbertal. zu 2.) Die Gelöbnisformel lt. § 37 GG. wird vom Vorsitzenden vorgelesen und das Gelöbnis von den anwesenden Gemeindevertretern mittels Handschlag und der Formel „Ich gelobe“ abgelegt. zu 3.) Gemäß § 55 GG. ist die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes in der konstituierenden Sitzung festzulegen. Die Zahl muss mindestens 3 betragen, darf aber 1/4 der Zahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen. Da die Anzahl der Gemeindevertreter auf Grund der letzten Volkszählung 12 beträgt, ist auch die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit 3 bereits fixiert. zu 4.) Da die Abstimmungen bei den Tagesordnungspunkten 4.) und auch 5.) schriftlich durchzuführen sind, werden als Stimmen-Auszähler Anita DÖNZ und Manfred WILLI nominiert. Auf Grund des Wahlergebnisses fallen von den 3 Gemeinderäten, die möglich sind, alle der Silbertaler Volkspartei und freie Kandidaten zu (§ 56 GG.) Die Vorschläge hierfür wurden von der Silbertaler Volkspartei und freie Kandidaten bei der Gemeindewahlbehörde schriftlich vorgelegt. Vorgeschlagen werden: 1. Gemeinderat: Mag. Johannes BORIC 2. Gemeinderat: Bgm. Willi SÄLY 3. Gemeinderat: Adolf BARGEHR Die schriftliche Abstimmung, die für jeden Mandatar einzeln durchgeführt wird, ergibt folgendes Ergebnis: 1. Gemeinderat.: Mag. Johannes BORIC, Abgegebene Stimmen: 12 davon 12 JA-Stimmen, 2. Gemeinderat.: Bgm. Willi SÄLY, Abgegebene Stimmen: 12 davon 11 JA-Stimmen, 1 LEER; 3. Gemeinderat.: Adolf BARGEHR, Abgegebene Stimmen: 12 davon 11 JA-Stimmen, 1 LEER; Die Wahl wird von den Gewählten angenommen und für das entgegengebrachte Vertrauen der Dank ausgesprochen. zu 6.) Nach den Bestimmungen des Gemeindewahlgesetzes für die Wahl des Vizebürgermeisters wird von der Silbertaler Volkspartei und freie Kandidaten Gemeinderat Adolf BARGEHR vorgeschlagen. Andere Vorschläge werden nicht gemacht. Der anschließende Wahlgang in schriftlicher Form ergibt folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 12 davon 11 JA-Stimmen; 1 LEER; Die Wahl wird von Adolf BARGEHR angenommen und er dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. zu 6.) Allfälliges: a) Der ausscheidende Gemeinderat Hans NETZER, hält einen kurzen Rückblick auf die vergangenen Jahre bzw. erläutert kurz, warum die SPÖ-Fraktion nicht mehr zu den Wahlen angetreten ist, dankt dann allen Gemeindevertretern für die konstruktive Zusammenarbeit mit ihm und seiner Fraktion in den vergangenen Jahren, gratuliert den neugewählten Mandataren und wünscht Ihnen Alles Gute in der kommenden Legislaturperiode. b) Bgm. Willi SÄLY dankt der erschienenen Bevölkerung, der Bürgermusik Silbertal, der Freiwilligen Feuerwehr, der Funkenzunft Kristberg für die Saaldekoration und die Bewirtung. Anschließend gratuliert er den neugewählten Gemeindevertretern (Mag. Johannes BORIC, Anita DÖNZ, Herbert BARGEHR, Michael BARATTO, Mario GABL, Alfons MELMER, Helmut THÖNY und Hans NETZER für ihre Wahl in die Gemeindevertretung und wünscht ihnen Alles Gute. Dann bedankt er sich bei den ausscheidenden Gemeindevertretern (Walter BARGEHR, Othmar ERHARD, Herwig ERHARD, Josef DÖNZ, Hans NETZER, Brigitte GABL, Markus SCHWARZHANS) für ihren Einsatz und für die gute Zusammenarbeit und überreicht den ausscheidenden Gemeindevertretern einen Bildband VORARLBERG von Dietmar WANKO dem Pressefotografen des Landes, sowie deren anwesenden Frauen bzw. der neugewählten Gemeindevertreterin Anita DÖNZ einen Blumenstrauß. Der Bürgermeister bittet dann die neugewählte Gemeindevertretung um gute Zusammenarbeit und um Unterstützung bei der Bewältigung der anfallenden Probleme. Ende der Sitzung: 20.45 h Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: