Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8 A – 6782 Silbertal Niederschrift über die am Donnerstag, den 15.10.2020 mit Beginn um 20:00 Uhr im Vereinshaus Silbertal stattgefundenen 2. Gemeindevertretersitzung der Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2) Beschlussfassung über die Modalitäten für Einladungen, Protokolle und Unterlagen zu den Gemeindevertretersitzungen oder Unterausschüssen mittels E-Mail-Versand. 3) Informationen „Naturschutzverein Verwall und Klostertaler Bergwälder“. 4) Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung im Zentrum von Silbertal. 5) Ansuchen um Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Netzer Johannes nach erfolgtem Auflageverfahren b) Ganahl Daniel nach erfolgtem Auflageverfahren c) Einleitung UEP-Verfahren / Stand Montafon (Schreiben vom 07.09.2020) d) Einleitung UEP-Verfahren / Keßler Eva u. Pöchler Manuel (Besprechung vom 30.09.2020) 6) Bestellung und Entsendung der Vertreter in die nachstehenden Verbände und Institutionen: a) Stand Montafon b) Abwasserverband Montafon c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz d) Gemeindeinformatik e) Montafoner Kristbergbahn f) Klostertaler Sonnenkopfbahn g) Montafon Tourismus, Entsendung in die Generalversammlung h) Vertreter im Mittelschulverband, Polytechnische Schule Montafon, Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Schulzentrum Montafon i) Staatsbürgerschafts- und Standesamtsverband. 7) Bestellung zu den Unterausschüssen der Gemeinde Silbertal: a) Abgaben- und Berufungskommission b) Bau- und Raumplanungs- und Raumordnungsausschuss c) Grundverkehrs-Ortskommission d) Jugend – Kultur - Vereine e) Landwirtschafts-, Jagd-, Forst- und Alpausschuss f) Prüfungsausschuss. g) Straßen- und Wegeausschuss h) Sozial - Gesundheit - Pflege i) Tourismus- und Wirtschaftsausschuss j) Walservereinigung 8) Anfrage über die Nutzung des Gemeindewappens a) für die Genossenschaftsjagd Silbertal b) für unabhängige Gruppierungen und Listen 9) Genehmigung der Niederschrift zur 1. und konstituierenden Gemeindevertretungssitzung vom 25.09.2020. 10) Berichte. 11) Allfälliges. ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Thomas Ganahl, GR Wilhelm Erhard, GR Anna-Maria Rudigier, die Gemeindevertreter Sebastian Fitsch, Ludwig Zudrell, Michael Netzer, Gotthard Loretz, Katharina Keßler, Manfred Willi, Martin Willi, Ersatzmann Markus Bargehr. Entschuldigt: GV Martin Bitschnau zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Weiters begrüßt er noch den Gebietsbetreuer des Naturschutzvereins „Verwall und Klostertaler Bergwälder“ Christian Kuehs. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung, werden vom Vorsitzenden noch die Gemeindevertreterin Katharina Keßler, sowie Ersatzmann Markus Bargehr angelobt. Anschließend stellt der Vorsitzende den Antrag um die Aufnahme eines weiteren TO-Punktes, unter 11) a) Aufhebung der Dienstbarkeit des Fußsteiges über die GST-NR 1560, welche im Rahmen einer Grundteilung an die Straßengenossenschaft „Silbertal-Kristberg“ abgetreten werden soll. b) Aufhebung einer Dienstbarkeit eines Gehrechtes auf der GST-NR 522/1 GB Silbertal im Bereich östlich des Wohnhauses von Nikodemus Loretz. Diesem Antrag wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig zugestimmt. zu 2.) Seitens der Gemeindevertretung wird der einstimmige Beschluss gefasst, dass die Einladungen, Protokolle und Unterlagen für die Gemeindevertretungssitzungen bzw. Sitzungen der Unterausschüsse künftig per E-Mail erfolgen soll. zu 3) Christian Kuehs vom Naturschutzverein „Verwall und Klostertaler Bergwälder“ informiert die Gemeindevertretung ausführlich über die Aktivitäten und Projekte im Verein, sowie über die erfolgten Statutenänderungen. Der Verein wird ausschließlich durch das Land Vorarlberg 2 gefördert und hat seinen Sitz in Schruns und seine Tätigkeit erstreckt sich auf das Klostertal und das Montafon. Er hat die Aufgabe das ausgewiesene Europaschutzgebiet zu betreuen und Maßnahmen zur Pflege und Erhaltung der Schutzgüter und zur Besucherlenkung, Vertretung der Interessen der Europaschutzgebiete nach außen, Beratung der Regionalmanagementstellen und Gemeinden in naturschutzfachlichen Fragen, Öffentlichkeitsarbeit, Vermittlungsarbeit – insbesondere Durchführung von Veranstaltungen und Exkursionen, sowie die Herausgabe von Publikationen - wahrzunehmen. Die Verteilung der Stimmen wurde ebenfalls nochmals überarbeitet, wobei das Land künftig statt der bisherigen 10 Stimmen nun 20 Stimmen in der Generalversammlung hat, aber noch 6 Stimmen von anderen Mitgliedern benötigt, um eine 2/3-Mehrheit für wichtige Beschlüsse zu erhalten. Die neuen Statuten und die neue Verteilung der Stimmrechte wurden - nach ausführlicher Diskussion - durch die Gemeindevertretung mehrheitlich (mit Gegenstimme von GR Wilhelm Erhard) beschlossen. zu 4.) Vom Büro „stadtland“ wurde für die Quartiersentwicklung Silbertal – Zentrum (Neue Talstation, Hotelerweiterung, Parkgarage, Lagerschuppen mit Fernwärme, Chaletdorf, …) der Prozessbegleitung ein Angebot in der Höhe von € 21.120.-- sowie ein weiteres Angebot für 3 unabhängige Planungsteams (Architektenteams), in der Höhe von € 52.140.-- eingeholt. Der Landesgestaltungsberat und die Raumplanungsabteilung haben diese Vorgehensweise uns empfohlen, damit bei allfälligen baulichen Tätigkeiten im Bereich des Zentrums dieses Entwicklungskonzept der Gemeinde für allfällige Entscheidungen zur Hand liegt. Die Förderungen belaufen sich auf ca. 75% der Gesamtkosten. Die Gemeindevertretung fasst nach eingehender Diskussion einen Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung im Zentrum von Silbertal. Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich (Gegenstimmen von GV Manfred Willi und GV Martin Willi). zu 5.) Änderungen im Flächenwidmungsplan der Gemeinde Silbertal: a) Johannes Netzer, wh. in 6782 Silbertal Ganlätschstr. 5, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 30 GB Silbertal im Ausmaß von 590 m2 von derzeit „FLFreifläche Landwirtschaftsgebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“ und im Ausmaß von 106 m2 von „FL-Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ in Verkehrsfläche „Straße“, b) Daniel Ganahl, wh. in 6782 Silbertal Buchenstr. 11/2 GB Silbertal, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1041/3 im Ausmaß von 655 m2 von derzeit „FF Freifläche Freihaltegebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“. c) STAND MONTAFON, Forstfonds in 6780 Schruns Montafonerstr. 21, Einleitung eines UEP-Verfahrens (gemäß Schreiben vom 07.09.2020) zur Umwidmung von zwei Teilflächen der GST-NR 1443 im Ausmaß von einmal ca. 1000 m2 und von 300 m2 bei der bestehenden Rotwildfütterung von derzeit „FF-Freifläche Freihaltegebiet“ in „FS – Wildfütterung“. d) Eva Keßler und Manuel Pöchler, 6782 Silbertal Schöffelstraße 1, Einleitung eines UEPVerfahrens (gemäß Besprechung vom 30.09.2020) zur Weilerbildung auf GST-NR. 180, 179/1, 179/2, 178, 182, .67/1 und .504. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 6) Bestellung der Vertreter in nachstehenden Verbände und Institutionen: a) Stand Montafon: Bgm. Thomas Zudrell, Ersatz: Vize-Bgm. Thomas Ganahl b) Abwasserverband Montafon: Bgm. Thomas Zudrell, Ersatz: Vize-Bgm. Thomas Ganahl c) Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz: GV Ludwig Zudrell d) Montafoner Kristbergbahn: Bgm. Thomas Zudrell 3 e) Klostertaler Sonnenkopfbahn: Bgm. Thomas Zudrell f) Montafon Tourismus, Entsendung in die Generalversammlung: GR Anna-Maria Rudigier g) Vertreter im Mittelschulverband, Polytechnische Schule Montafon, Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Schulzentrum Montafon, Staatsbürgerschafts- und Standesamtsverband: Bgm. Thomas Zudrell, Ersatz: GV Katharina Keßler zu 7) Bestellung der Unterausschüsse in der Gemeinde Silbertal: a) Abgaben- und Berufungskommission: Obfrau: GV Katharina Keßler Stellvertreter: GR Wilhelm Erhard Weitere Mitglieder: Thomas Knobl, Doris Küng, GV Martin Bitschnau Ersatzmitglieder: Anita Dönz, Markus Bargehr, Thomas Netzer b) Bau- und Raumplanungs- und Raumordnungsausschuss: Obmann: Vize-Bgm. Thomas Ganahl weitere Mitglieder: GV Ludwig Zudrell, GV Michael Netzer, Natalie Weber, GV Manfred Willi Ersatzmitglieder: Bianca Kügele, GR Anna-Maria Rudigier, GV Katharina Keßler, GV Martin Willi c) Grundverkehrs-Ortskommission: Vorsitz: Bgm. Thomas Zudrell 1. Mitglied: GR Wilhelm Erhard 2. Mitglied: GV Ludwig Zudrell 3. Mitglied: GV Gotthard Loretz d) Jugend – Kultur – Vereine: Obmann: GV Michael Netzer weitere Mitglieder: GV Sebastian Fitsch, Stefan Gabl, Doris Küng, Bianca Kügele, Fabian Knobl e) Landwirtschafts-, Jagd-, Forst- und Alpausschuss (mind. 2 Landwirte): Obmann: GV Ludwig Zudrell weitere Mitglieder: GR Wilhelm Erhard, GV Gotthard Loretz, GV Martin Willi, Ersatzmitglieder: GV Sebastian Fitsch, Doris Küng, Stefan Gabl, GR Anna-Maria Rudigier f) Prüfungsausschuss: Obmann: GV Manfred Willi Stellvertreter: GV Martin Willi weitere Mitglieder: GV Katharina Keßler, GV Michael Netzer, GV Sebastian Fitsch g) Straßen- und Wegeausschuss: Obmann: GV Ludwig Zudrell weitere Mitglieder: GR Wilhelm Erhard, GV Gotthard Loretz, Thomas Knobl Ersatzmitglieder: Markus Bargehr, GV Martin Bitschnau, Andreas Hollauf h) Sozial - Gesundheit – Pflege: Obfrau: Anita Dönz weitere Mitglieder: GV Katharina Keßler, Julia Sonderegger, GR Anna-Maria Rudigier, Fabian Knobl, GV Martin Willi 4 i) Tourismus- und Wirtschaftsausschuss: Obfrau: GR Anna-Maria Rudigier weitere Mitglieder: GV Michael Netzer, Julia Sonderegger, Thomas Netzer Ersatzmitglieder: Jürgen Zudrell, Thomas Knobl, Willi Erhard j) Walservereinigung: Bgm. Thomas Zudrell, Ersatz: Vize-Bgm. Thomas Ganahl zu 8.) a) Die Nutzung des vorgelegten Entwurfes eines „Logos“ für die Genossenschaftsjagd Silbertal wird einstimmig genehmigt, da dieses nur eine entfernte Ähnlichkeit aufweist und nicht exakt dem Gemeindewappen entspricht. b) Dieser Unterpunkt der TO wird – bis zur Abklärung beim Gemeindeverband Vorarlberg – vertagt. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 9.) Die Niederschrift der 1. und konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.09.2020 wird einstimmig genehmigt. zu 10.) Berichte:  Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung, dass der Bericht des Landesrechnungshofes zwischenzeitlich fertiggestellt ist und in nächster Zeit den Mandataren – je nach Wunsch der Gemeindevertreter – entweder per Post oder per EMail, zugestellt wird.  Weiters berichtet er, dass seitens der Verwaltungsakademie Vorarlberg an die Gemeinden ein Programm mit Seminaren für die alten und neuen Gemeindemandatare ergangen ist. Rückmeldungen interessierter Mandatare können an die Gemeinde gerichtet werden.  Ein Darlehen für den Gebarungsabgang von 2014 mit einer Laufzeit von 2015 – 2020 – in der Höhe von € 330.000.-- - wurde mit 30.09.2020 zur Gänze getilgt!  Die Budgetklausur der Gemeindemandatare findet am 21.11.2020 im Vereinshaus Silbertal statt.  Die Abrechnung für den Kindergarten wird ab dem Jahr 2020/2021 auf verschiedene Module (Vormittag / Nachmittag / Mittagsbetreuung / Mittagessen) umgestellt. Die Kosten dafür werden für alle unterm Strich um ca. € 10.- je Kind, günstiger. Bei den 5jährigen wird die Nachmittagsbetreuung nicht verrechnet, damit man den Familien seitens der Gemeinde auch finanziell entgegenkommt.  Der geplante Löschwasserbehälter „Ganlätsch“, kann leider erst im kommenden Frühjahr 2021 realisiert werden. Grund dafür ist die verspätete Lieferung des Behälters im November 2020.  Die Sommersaison 2020 hat sich trotz der COVID 19 Thematik eigentlich sehr gut entwickelt. Die Nächtigungen lagen im Mai bei nahezu 0, im Juni bei einem Minus von ca. 75 %. Im Juli eine Steigerung von ca. 15 %, wobei die privaten Ferienwohnungen mit einer Steigerung von 40 % außerordentlich zulegen konnten. Im August gab es einen leichten Rückgang von -3 % und der September liegt aktuell bei einem Rückgang von ca. -6, 5 %!  Die Besprechung bezüglich des Radweges „Silbertal“ findet voraussichtlich Mitte November in Feldkirch statt.  Der Termin für die „Kapellbahn NEU“ wird mit den möglichen und notwendigen Grundeigentümern in naher Zukunft stattfinden! Ebenfalls ist ein Termin mit dem möglichen Investor des Hotel- und Chalet-Projekts „Burgkopf“ angefragt.  In den kommenden Tagen wird im Silbertal eine „Bedarfserhebung“ betreffend möglicher Interessenten an Miet- und Mietkaufwohnungen des BA II VOGEWOSI erfolgen. 5 zu 11.) c) Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung der Dienstbarkeit des Fußsteiges über die GST-NR 1560, welche im Rahmen einer Grundteilung an die Straßengenossenschaft „Silbertal-Kristberg“ abgetreten werden soll. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. b) Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung der Dienstbarkeit eines Gehrechtes auf der GST-NR. 522/1 GB Silbertal, im Bereich östlich des Wohnhauses von Nikodemus Loretz. Die Beschlussfassung erfolgte ebenfalls einstimmig. zu 12.) Allfälliges: a) Der Vorsitzende dankt den neugewählten Mandataren für ihr Engagement in der neuen Gemeindevertretung. Neue Mitglieder bringen auch neue Ideen mit, welche bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben sicherlich förderlich sind. Er wünscht sich auch weiterhin eine gute Zusammenarbeit in der neuen Gemeindevertretung, mit gegenseitiger Wertschätzung und Vertrauen. b) GV Martin Willi erkundigt sich, wo das geplante Chalet-Dorf hinkommen soll und wer an der Errichtung dieses Projektes Interesse hat. Es würde mitunter auch einheimische Interessenten und Investoren aus dem Silbertal geben. Allerdings fehlen noch genauere Infos bezüglich der Ausführung dieses Projektes. Der Vorsitzende teilt mit, dass dieses Projekt im Bereich „Burgkopf“ vorgesehen ist und regt an, dass der Tourismusausschuss einmal eine Exkursion zu einer Salzburger Firma für solche Projekte machen könnte. c) GV Manfred Willi fragt an, welche Beschlüsse der Gemeindevorstand – während der COVID-19-Krise, in Vertretung der Gemeindevertretung – gefasst hat. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass er diese Beschlüsse in der 33. Gemeindevertretungssitzung vom 16.07.2020 unter dem TO-Pkt. „Berichte“ der Gemeindevertretung mitgeteilt wurden! d) Weiters erkundigt sich GV Manfred Willi bezüglich dem Stand der Dinge bei der geplanten Bauaushubdeponie. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass diese grundsätzlich genehmigungsfähig sei, aber diesbezüglich noch kein Bescheid der BH Bludenz bei der Gemeinde Silbertal eingelangt sei. e) GV Manfred Willi fragt bezüglich der Bewilligungsverlängerung für die Silbertaler Kapellbahn an. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass ihm diesbezüglich ebenfalls keine weiteren Informationen vorliegen, ob für eine Verlängerung der Betriebsbewilligung angesucht oder diese bereits verlängert wurde. f) GV Katharina Keßler fragt an, wie der aktuelle Sachverhalt mit der Brückenbelastung bei der „Feichtinger“-Brücke ist. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass er im Auftrag der Straßengenossenschaft „Schöffel“ ein Gutachten einer entsprechenden Firma über die Statik dieser Brücke eingeholt habe. Diese habe ergeben, dass die betreffende Brücke nur für eine Belastung von 16 t dimensioniert worden sei und daher keine Befahrung für schwerere LKW´s möglich sei! Die Gemeinde Silbertal sucht derzeit noch nach entsprechenden Unterlagen bzw. einer bei der Errichtung erlassenen Verordnung über eine Gewichtsbeschränkung dieser Brücke. Falls keine auffindbar ist, muss seitens der Gemeinde Silbertal eine entsprechende Verordnung erlassen werden. g) GR Wilhelm Erhard erkundigt sich bezüglich der Situation mit dem Splitt-Streuen - im Rahmen des Winterdienstes – auf den Nebenstraßen. GV Ludwig Zudrell teilt dazu mit, dass er immer noch alleine am Streuen sei, aber daran arbeite, noch einen anderen Streuer zu bekommen. Vor einigen Jahren erfolgte eine Erhöhung des Sockelbeitrages für die Schneeräumer zur Animation diese Tätigkeit durchzuführen, nur zwischenzeitlich möchte dies trotzdem leider keiner mehr machen. h) GR Wilhelm Erhard erkundigt sich weiters bezüglich der Schibus-Organisation. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass der Schibus seinen Betrieb mit der Öffnung der Silbertaler Kapellbahn wieder seinen Betrieb aufnimmt! Dies ist voraussichtlich am 25.12.2020 der Fall. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 23:00 Uhr die 2. Gemeindevertreter-Sitzung. 6 Ende der Sitzung: 23:00 h Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: 7