Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8 A – 6782 Silbertal Gemeinde Silbertal, Dorfstraße 8, 6782 Silbertal Auskunft: Kurt Loretz T: +43 (0)5556/ 741 04 - 1 E: gemeinde@silbertal.at Silbertal, am 17.07.2020 Niederschrift der am Donnerstag, den 16.07.2020 mit Beginn um 20:00 Uhr im Vereinshaus Silbertal stattgefundenen 33. Gemeindevertretersitzung in der Gemeinde Silbertal: Anwesend: Bgm. Thomas Zudrell, Vize-Bgm. Anita Dönz, GR Jürgen Zudrell, GR Willi Erhard, sowie die GV Katharina Keßler, Thomas Ganahl, Ludwig Zudrell, Gotthard Loretz, Christof Feuerstein, Hans Netzer, Manfred Willi, Thomas Netzer, Gemeindekassiererin Katharina Gabl und von der Finanzverwaltung Montafon Mag. Edgar Palm. Entschuldigt: --- Tagesordnung zu 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. zu 2.) Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2019 der Gemeinde Silbertal. zu 3.) Beschlussfassung über den Raumplanungsvertrag zwischen der Gemeinde Silbertal und a) Herrn Roman BITSCHNAU (geb. 01.01.1994), wh. in 6782 Silbertal Bargehrastr. 10 b) Herrn Johannes NETZER (geb. 02.07.1989), wh. in 6782 Silbertal Ganlätschstr. 5 zu 4.) Änderungen im Flächenwidmungsplan der Gemeinde Silbertal: a) Johannes Netzer, wh. in 6782 Silbertal Ganlätschstr. 5, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 30 GB Silbertal im Ausmaß von 586 m2 von derzeit „FL-Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“ und im Ausmaß von 103 m2 von „FLFreifläche Landwirtschaftsgebiet“ in Verkehrsfläche „Straße“, b) Daniel Ganahl, wh. in 6782 Silbertal Buchenstr. 11/2 GB Silbertal, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1041/3 im Ausmaß von 655 m2 von derzeit „FF Freifläche Freihaltegebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“. zu 5.) Information über die Verwendung des Gemeindewappens der Gemeinde Silbertal. Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu Seite 2 von 6 zu 6.) Genehmigung der Niederschrift zur 32. Gemeindevertretungssitzung vom 06.02.2020. 7.) Berichte – Über Beschlussfassungen im Gemeindevorstand, die im Rahmen der COVID-19Maßnahmen erfolgten. 8.) Allfälliges. zur Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr im Vereinshaus Silbertal die 33. Gemeindevertreter-Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare, sowie Mag. Edgar Palm von der Finanzverwaltung Montafon und Gemeindekassiererin Katharina Gabl und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die weitere Tagesordnung, stellt der Vorsitzende den Antrag um Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte. Und zwar: unter TO-Pkt. 3 c.): Daniel Ganahl (geb. 04.10.1980), wh. in 6782 Silbertal Buchenstr. 11/2 GB Silbertal, Abschluss eines Raumplanungsvertrages mit der Gemeinde. unter TO-Pkt. 4 b.): Daniel Ganahl, wh. in 6782 Silbertal Buchenstr. 11/2 GB Silbertal, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1041/3 im Ausmaß von 655 m2 von derzeit „FF Freifläche Freihaltegebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“. Diesem Antrag wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig zugestimmt. zu 2.) Mag. Edgar Palm von der Finanzverwaltung Montafon erläutert der Gemeindevertretung umfassend die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des Rechnungsabschlusses 2019. GV Manfred Willi berichtet als Vorsitzender des Prüfungsausschusses über die am Dienstag, den 14.07.2020 erfolgte Prüfung der Gemeindekassa und legt den Prüfungsbericht vor. Der Gemeindekassiererin wird eine gute und ordentliche Buchhaltung bescheinigt. Somit wird der Rechnungsabschluss der Gemeinde Silbertal für das Jahr 2019 – nach Antragstellung durch den Vorsitzenden - mit den nachstehend angeführten Einnahmen und Ausgaben, durch die Gemeindevertretung einstimmig genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung .................................................. € 3.026.910, 72 Einnahmen der Vermögensgebarung .......................................... € 218.517, 01 Einnahmen der Haushaltsgebarung ............................................. € 3.245.427, 73 Vortrag Gebarungsüberschuss..................................................... --Einnahmen der Haushaltsgebarung ............................................. € 3.245.427, 73 Entnahme aus Kassabeständen (Abgang)................................... --Gesamteinnahmen ....................................................................... € 3.245.427, 73 Ausgaben der Erfolgsgebarung .................................................... Ausgaben der Vermögensgebarung ............................................ Ausgaben Haushaltsgebarung ..................................................... Vortrag Gebarungsabgang ........................................................... Ausgaben Haushaltsgebarung ..................................................... Vermehrung d. Kassabestände (Überschuss) ............................. Gesamt-Ausgaben ........................................................................ € 2.452.602, 27 € 792.825, 46 € 3.245.427, 73 --€ 3.245.427, 73 --€ 3.245.427, 73 Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu Seite 3 von 6 Die Finanzkraft der Gemeinde Silbertal beträgt € 1.430.500, 00. zu 3.) Der Gemeindevertretung werden zur Genehmigung und Beschlussfassung noch die nachstehend angeführten Raumplanungsverträge zu den angesuchten Umwidmungen von a) Herrn Roman Bitschnau (geb. 01.01.1994), wh. in 6782 Silbertal Bargehrastr. 10 und von b) Herrn Johannes Netzer (geb. 02.07.1989), wh. in 6782 Silbertal Ganlätschstr. 5 c) Herrn Daniel Ganahl (geb. 04.10.1980), wh. in 6782 Silbertal Buchenstr. 11/2 vorgelegt. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig. zu 4.) Änderungen im Flächenwidmungsplan der Gemeinde Silbertal: a) Johannes Netzer, wh. in 6782 Silbertal Ganlätschstr. 5, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 30 GB Silbertal im Ausmaß von 586 m2 von derzeit „FL-Freifläche Landwirtschaftsgebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“ und im Ausmaß von 103 m2 von „FLFreifläche Landwirtschaftsgebiet“ in Verkehrsfläche „Straße“, b) Daniel Ganahl, wh. in 6782 Silbertal Buchenstr. 11/2 GB Silbertal, Ansuchen um Umwidmung einer Teilfläche der GST-NR 1041/3 im Ausmaß von 655 m2 von derzeit „FF Freifläche Freihaltegebiet“ in „BW Baufläche Wohngebiet“. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig! zu 5.) Die Gemeindevertretung wird seitens des Vorsitzenden über die allgemeine Verwendung des Gemeindewappens, gemäß der Vorgabe durch das Gemeindegesetz, informiert. So wird gemäß Gemeindegesetz für die Berechtigung zur Verwendung des Gemeindewappens (z.B. durch einen Verein) ein entsprechender Beschluss der Gemeindevertretung benötigt. zu 6.) Die Niederschrift der 32. Gemeindevertretungssitzung vom 06.02.2020, wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu 7.) Berichte:  Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über die am Freitag, den 17.04.2020 und die am Dienstag, den 09.06.2020 abgehaltene 28. und 29. Gemeindevorstandssitzung, in welchen der Gemeindevorstand – während der COVID-19-Maßnahmen und in Namen der Gemeindevertretung - nachstehend angeführte Beschlüsse gefasst:  Änderung des Flächenwidmungsplans für Bitschnau Samuel, Bitschnau Gerhard und Schwarzhans Ludwig – Einleitung des Auflageverfahrens bei einer positiven UEP.  Abstandsnachsicht bei Herrn Michael Konzett (Buchbinder) im Bereich des Maisäßgebäudes auf dem Kristberg auf Gegenseitigkeit.  Änderung des Flächenwidmungsplanes – Gemeinde Silbertal von Amts wegen nach der Revision des Gefahrenzonenplanes 2013 im Bereich Innertal.  Beschlussfassung über die Lastenfreie Zu- und Abschreibung der Trennstücke lt. Vermessungsurkunde des Vermessungsbüros Markowski Straka ZT GmbH GZ 21.081W/19 (Seite 1 des V 408) im Rahmen zur Verbücherung der Güterweganlage „Silbertal-FeschleGametscha“.  Beschlussfassung zur Verlängerung des Kontokorrentkredites der Gemeinde Silbertal – vor dem Fristablauf per 30.09.2020.  Ansuchen um Erhöhte Förderzusage für die Umsetzung und Erneuerung der Straßenanlage „Kirchbrücke“ von 70% von € 420.886, 62 (= das sind € 294.620, 64) ist am 31.01.2020 an das Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abteilung Landwirtschaft - Ländlicher Raum ergangen. Es verbleibt noch ein Restbetrag in der Höhe von € 126.265, 98! Davon werden € 30.000, -- von Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu          Seite 4 von 6 den Anrainern (mit dem Aufteilungsschlüssel 70% Gemeinde mit € 21.000, -- und 10% Anrainer mit € 9.000, --) übernommen. Somit verbleibt für die Gemeinde noch ein Restbetrag in der Höhe von ca.€ 120.000, --. Auch wenn die Gemeinde mit einem sprichwörtlichen „blauen Auge“ davonkommt, so geht sich die Sanierung für den Rest der Straße bis zur Abzweigung Ganlätsch finanziell leider nicht mehr aus. Eine mögliche Zufahrt südlich des Gemeindeamtes wird von der Diözese - nach einem Gespräch vom 12. Dezember 2019 – für gutgeheißen und dieser noch schriftlich zugestimmt. Diese Zusage wurde nun am 02.07.2020 per Mail übermittelt. Am 21. Jänner 2020 fand eine Projektvorstellung mit den betreffenden Grundeigentümern im Bereich „Samili“ für ein mögliches Verbauungsprojekt der Wildbach- und Lawinenverbauung statt. Und zwar sind in diesem Bereich ein Steinschlagzaun und Gabionen geplant. Ebenso hat es noch ein Gespräch der Wildbach- und Lawinenverbauung mit den Grundeigentümern im Bereich „Äußeres Stutztobel“ gegeben. Ein weiteres Gespräch wird in der kommenden Woche stattfinden, wobei es vielleicht für den betreffenden Bereich doch noch eine Lösung gibt. Die Vereinbarung mit der Straßengenossenschaft „Silbertal-Höfle“ – wie bereits in der 29. Gemeindevertretersitzung am 18. Juli 2019 beschlossen – wurde nun auch von der Genossenschaft in ihrer Vollversammlung am 29.01.2020 einstimmig beschlossen. Neu kommt hinzu, dass dies inhaltlich mit den neuen Vermessungsplänen angepasst wird. Diese sind bis heute nach Rückmeldung des Obmannes Herbert Erhard noch ausständig. Mit einem tollen Festabend zur 50-Jahr-Feier hat die Musikschule Montafon in die neue Rätikonhalle nach Vandans eingeladen. In diesem Jahr wird die Musikschule in der ganzen Talschaft ihr „50-Jahres-Jubiläum“ mit verschiedenen Konzerten feiern. Für den Bau der Kirchbrücke fand am 05.02.2020 eine Leitungsträgerbesprechung statt. Der Beginn von den Vorarbeiten war auf den 02. März und die Abbrucharbeiten auf den 16. März geplant. Geplante Verkehrsfreigabe war auf den 29. Mai 2020 (Pfingstwochenende). Aber nach den COVID-19-Maßnahmen vom 12. März haben sich durch die Einstellung aller Arbeiten sämtliche Termine verschoben. In den letzten Wochen haben die Bauarbeiten einen guten Verlauf genommen, und die geplante Verkehrsfreigabe ist am 03. August 2020 (MontagNachmttag) mit einer Einweihungsfeier geplant. Aus heutiger Sicht und nach 2/3 der Teilrechnungen liegt die Gemeinde im Budgetrahmen und wird diesen auch halten. Die Einsparungen, sowie die Mehrkosten halten sich die Waage. So z.B. ein Mehraufwand wegen des Schmelzwassers durch das Verlegen größerer Rohre. Insgesamt ergibt sich somit eine Verzögerung von ca. 2 Wochen. Das geplante Bezirksmusikfest wurde von der Bürgermusik um 1 Jahr auf Juni 2021 verschoben. Dieses soll dann voraussichtlich vom 25. Juni bis 27. Juni 2021 stattfinden. Dabei soll auch der Walsersamstag im Silbertal mit Blasmusikvereinen und Trachtenkapellen aus den Vorarlberger Walsergemeinden stattfinden. Hierzu wird die Gemeinde ein Teil der Verpflegung übernehmen. Diese Kosten sind nicht im Budget abgebildet. Angemeldet sind derzeit 8 Blasmusikkapellen und 8 Trachtengruppen. Gerechnet wird derzeit mit ca. 400 Personen á € 15, -- pro Person, was einen Betrag in der Höhe von ca. € 6.000, -- ausmacht. Eine gesonderte Info erfolgt noch zeitgerecht. Die „Mission ZERO“ ist im Tal gut angelaufen. Dabei wird im Rahmen der Aktion „Raus aus dem Öl“ die Bahnanreise für Gäste beworben, sowie die Möglichkeit ein E-Mobíl als Leihauto zu erhalten. Mitte Juni wurde unser Projekt beim Verkehrsclub Österreich (kurz VCÖ) für den Mobilitätspreis vorgestellt. Am 07. Juli 2020 hat im Vereinshaus Silbertal dazu eine Informationsveranstaltung – mit entsprechendem Interesse der Bevölkerung – stattgefunden. Am 15. Juni 2020 erhielten wir ein Evaluierungsschreiben des Landesrechnungshofes (LRH), über die im Juli stattfindende Nachkontrolle bezüglich die erfolgte Umsetzung der Empfehlungen nach der Prüfung im Jahr 2016. Die Gemeinde Silbertal hatte bereits im Jahr 2017 von den 23 Empfehlungen 19 umgesetzt und 4 waren noch in Umsetzung. Stand heute Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu         Seite 5 von 6 ist, dass Alles so zur Umsetzung gelangt ist, wie es der LRH empfohlen hat. Aus unserer Sicht sind wir hier eine Vorzeigegemeinde, was die Umsetzung dieser Angelegenheiten betrifft. Am 24. Juni 2020 wurde nun auch unser neues Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Silbertal angeliefert. Eine kleine, offizielle Feier wird im Herbst stattfinden. Am 22. Juni 2020 fand - aufgrund der geplanten Aushubdeponie der Fa. Mangeng Transporte im Bereich „Schöffel“ – zwischen der Gemeinde Silbertal, dem Antragsteller und dem Ausschuss der Straßengenossenschaft „Schöffel“ gegeben. Die eingereichten Unterlagen wurden vom Antragsteller erläutert, Fragen beantwortet und Bedenken geäußert. Hierzu fand am 09. Juli eine außerordentliche Vollversammlung der Straßengenossenschaft „Schöffel“ statt. Die Verhandlung seitens der Bezirkshauptmannschaft Bludenz ist für den 22. Juli ausgeschrieben. Mit 10. Juli 2020 und nach Abschluss des eingeschränkten Schuljahres, hat auch unsere Volksschuldirektorin Brigitte Bargehr – nach 39 Jahren Lehrertätigkeit und davon 13 Jahre als Leiterin der Volksschule im Silbertal – ihren wohlverdienten Ruhestand angetreten. Die Gemeinde bedankt sich im Namen der Silbertaler Bevölkerung, der Kinder, Eltern, Kolleginnen und Kollegen und Allen, welche mit ihr zusammengearbeitet haben, auf das Allerherzlichste, wünscht ihr für ihre Zukunft Alles Gute, Gesundheit und bestes Wohlergehen. Die neue Leitung wird von Frau Verena Fitsch übernommen. Sie war bereits Ende der 90iger als Lehrerin im Silbertal tätig und hat in Vandans und Bludenz-Obdorf ebenfalls als Lehrerin gearbeitet. Für sie ist diese Stelle als Leiterin ebenfalls neu und sie freut sich bereits auf die neue Herausforderung im Silbertal. Auch ihr wünschen wir einen guten Start und hoffentlich einen „normalen“ Beginn des Schuljahres am 14. September 2020. Der Schüleraustausch mit unserer Partnergemeinde Semmering ist in diesem Jahr leider nicht geplant und wird voraussichtlich auf das kommende Jahr verschoben. Mit Schreiben vom 06.07.2020 an LR Rauch und LR Tittler wurde seitens der Gemeinde Silbertal nochmals auf die prekäre Sicherheitssituation - bezüglich Radfahrerverkehr auf der L95 - hingewiesen. Und zwar mit der Bitte um Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung eines Radweges bzw. Radstreifens. Von den Gemeindebediensteten, welche durch den Parteienverkehr im direkten Kundenkontakt stehen - wurde ein Antikörper-Test gemacht und keine Auffälligkeiten festgestellt. Noch einige Informationen betreffend Personalien bei der Landesverwaltung: Und zwar hat der bisherige Bezirkshauptmann Dr. Johannes Nöbl am 01. Juni 2020 seinen Ruhestand angetreten und sein Nachfolger ist Dr. Harald Dreher von der Abteilung Abfallwirtschaft. Dr. Dreher hat im Juni seinen Antrittsbesuch in der Gemeinde Silbertal absolviert und gleichzeitig mit ihm hat sich auch Dr. Nöbl bei der Gemeinde verabschiedet. In der Abteilung Raumplanung beim Amt der Vorarlberger Landesregierung ist mit 01.02.2020 DI Ulrich Grasmugg in den Ruhestand getreten und sein Nachfolger ist DI Lorenz Schmidt. Dieser war ebenfalls schon auf Antrittsbesuch in der Gemeinde Silbertal. zu 8.) Allfälliges: a) GV Manfred Willi regt an - dass aufgrund der deutlich gestiegenen Einnahmen bei der Parkplatzbewirtschaftung – es eine Überlegung wert sei, ob nicht die Rückvergütung für die Parkgebühren bei der Montafoner Kristberg-Bahn gestrichen werden könnte. GR Jürgen Zudrell teilt dazu mit, dass genau diese Rückvergütung ein Anreiz für die Gäste sei, um die Parkplätze auch entsprechend zu nützen. b) GV Manfred Willi erkundigt sich bezüglich der Entschädigung in der Höhe von € 1.500.-- an Frau Dr. Sophie Röder bei der Geschichtswerkstätte. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass dieser Betrag eine Entschädigung für 2 Jahre sei und sie dafür 30 Seiten in ihrem Buch widmen müsse. c) GV Manfred Willi erkundigt sich, ob das Projekt „Burgkopf“ noch in Ausarbeitung sei, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. Ein entsprechender Vertrag wird derzeit noch erstellt. d) GV Manfred Willi fragt an, ob er die neuesten Beschlüsse des Gemeindevorstandes ebenfalls Gemeinde Silbertal Dorfstraße 8, A-6782 Silbertal www.silbertal.eu e) f) g) h) i) j) k) l) m) Seite 6 von 6 erhält, was vom Vorsitzenden bestätigt wird. GV Manfred Willi erkundigt sich bezüglich dem Stand der Dinge beim „Masterplan“ Der Vorsitzende teilt diesbezüglich mit, dass die Vorbereitungen derzeit am Ruhen sind, aber demnächst wieder aufgenommen werden. GV Manfred Willi erkundigt sich bezüglich der Änderung von den Statuten der Klostertaler Bergwälder (Natura-2000-Gebiet). Der Vorsitzende teilt mit, dass einer der beiden Gebietsbetreuer Christian Kues oder Herbert Erhard in eine der nächsten GemeindevertreterSitzung eingeladen wird um die geänderten Statuten zu präsentieren. GR Willi Erhard erkundigt sich, ob bereits ein Nachfolger für den Sparmarkt in Sicht sei. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass sich 4 Bewerber gemeldet hätten und Morgen ein Vorstellungsgespräch stattfinden würde. Weiters erkundigt sich GR Willi Erhard, ob bezüglich des Reduktionsgatters bereits ein Entwurf abgegeben wurde und die Grundeigentümer ein solches auf ihrem Grundstück dulden müssen. Der Vorsitzende gibt dazu bekannt, dass noch kein Entwurf für ein Reduktionsgatter abgegeben wurde und die Grundeigentümer dieses auf ihrem Grund dulden müssen. GR Willi Erhard erkundigt sich bezüglich der Tonnagen-Beschränkung bei der Brücke für die Zufahrt zur Höfle- und Schöffelstraße. Der Vorsitzende teilt dazu mit, dass für diese Brücke eine maximale Belastung von 16 Tonnen zulässig seien. Dies entspreche einem leeren LKW mit 2 Achsen. GV Thomas Ganahl erkundigt sich, ob Anschläge (wie z.B. Kundmachungen) an der „normalen“ Amtstafel auch an der „digitalen“ Anschlagstafel auf der Gemeindehomepage erfolgen. Dies wird vom Vorsitzenden bestätigt. GR Willi Erhard erkundigt sich, ob bezüglich der Tagesbetreuung bereits ein entsprechendes Schreiben ergangen sei. Vize-Bgm. Anita Dönz bestätigt, das mit heutigem Tage das Schreiben an die betreffenden Eltern ergangen sei. GV Ludwig Zudrell erkundigt sich bezüglich der Behebung des Wasserschadens im Kindergarten mit dem Abschleifen des Bodens. Dies soll nach Auskunft des Vorsitzenden noch während der Ferien erfolgen. GV Ludwig Zudrell fragt an, ob bezüglich der Fenster im Gemeindeamt eine Reklamation zur baldigen Mängelbehebung an die betreffende Firma ergangen sei und was vom Vorsitzenden bestätigt wird. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 22:35 Uhr die 33. Gemeindevertreter-Sitzung. Der Schriftführer: Kurt Loretz Der Bürgermeister: Thomas Zudrell