-1- Gemeindeamt 678o Silbertal Silbertal, am 01.08.1995 Niederschrift über die am Montag, den 31.07.1995 mit Beginn um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Silbertal stattgefundenen 3. Gemeindevertretersitzung Anwesend: Bgm. Willi SÄLY, Vize-Bgm. Adolf BARGEHR, Gemeinderat Hans NETZER, die Gemeindevertreter Othmar ERHARD, Ludwig ZUDRELL, Herwig ERHARD, Wolfgang FLEISCH, Herbert ERHARD, Johann GANAHL, Peter NETZER sowie die Ersatzleute Josef DÖNZ und Brigitte GABL und zu Pkt. 4.) die Gemeindekassierin Annemarie BERTHOLD. Entschuldigt: GV Werner MARENT und GV Walter BARGEHR Tagesordnung 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit. 2.) Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung vom 11.05.1995. 3.) Berichte des Vorsitzenden. 4.) Rechnungsabschluß 1994; Vorlage und Genehmigung. 5.) Erstellung eines Leitbildes für Tourismus und Landwirtschaft in der Gemeinde Silbertal. 6.) Verlängerung des Konto - Kurrentkredites bei der HYPO-Bank bis 31.12.1995 7.) Weitere Einstellung der Cornelia BITSCHNAU als Kindergartenhelferin (Vertraulich). 8.) Anhebung der Elternbeiträge für den Kindergarten. 9.) Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses für die Eltern für Kindergartenfahrten. -2- 10.) Errichtung eines Schutzweges im Bereich der Kristberg-Bahn und Verkehrsbeschränkung auf der Dorfstraße (Fellimännlestraße) zwischen Konsum Silbertal und Allmeinstall". 11.) Tourismusverband Montafon, Neustrukturierung; Finanzierungsvorschlag; 12.) Aufarbeitung und Angebotsstellung der Bergbaugeschichte Silbertal und Bartholomäberg in Zusammenarbeit mit dem Heimatschutzverein Montafon. 13.) LORETZ Martin und Maria, 6780 Silbertal 306; Erstellung einer Hofzufahrt; Ansuchen um Übernahme eines Interessentenbeitrages. 14.) Montafoner Hochjochbahnen GesmbH. Schruns, Kapitalaufstockung. 15.) Allfälliges. Erledigung der Tagesordnung zu Pkt. 1.) Der Bürgermeister eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung begrüßt die Anwesenden und stellt fest, daß die Beschlußfähigkeit gegeben ist. zu Pkt. 2.) Die Niederschrift über die 2. Gemeindevertretersitzung vom 11.05.1995 wird einstimmig genehmigt. zu Pkt. 3.) Berichte: Der Vorsitzende berichtet über nachstehende Gegenstände: a) Zur Hangrutschung "Stutz" berichtet der Vorsitzende, daß sich die Wildbach- und Lawinenverbauung nach mehreren Rücksprachen bereit erklärt hat, die Verbauungsmaßnahmen vorzunehmen. Die erste Schätzung ergab, Baukosten in der Höhe von S 600.000, -. Nach den jüngsten Feststellungen muß allerdings mit Kosten von über S 1 Mio gerechnet werden. Finanziert werden die Kosten durch Bund, Land und Gemeinde, wobei die Gemeinde 20 % der Baukosten zu tragen hat. Hinsichtlich der Verbauung Schneedruckabwehrprojet in diesem Bereich, erklärt sich die Wildbach- und Lawinenverbauung bereit, diese Maßnahmen im kommenden Jahr in Angriff zu nehmen, allerdings nur unter der Voraussetzung, daß sich die Wildschadenssituation verbessert. Dazu wird die Materialseilbahn bis im kommenden Jahr erhalten. Mit dem Grundeigentümer (Franz Aßmann) ist das Einvernehmen herzustellen. b) Das Fernmeldebauamt hat sich nach Rücksprache bereit erklärt, im Bereich des Bauhofes zwei Telefonzellen zu installieren. Außerdem wäre auch denkbar im Bereich "Hofstatt" zwei Telefonzellen zu installieren. Der Grund müßte zur Verfügung gestellt werden. Reinigungskosten fallen der Gemeinde keine an. -3- c) Die Klostertaler Bergbahnen planen den Umbau der Sonnenkopfbahn. Der derzeitige Sessellift soll durch eine Einseilumlaufbahn ersetzt werden. Außerdem ist geplant, den Obermurilift, durch eine kuppelbare Sesselbahn zu ersetzen. Dazu hat am 28.06.1995 die Landschaftsschutzverhandlung stattgefunden. d) Pfarrer Dr. Peter Bitschnau hat im Namen der röm.kath. Pfarrkirche bei der BH Bludenz den Antrag auf Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Zubaues und Vornahme von Umbauten beim und im Vereinshaus angesucht. Dazu fand am 25.07.1995 die Kommissionierung statt. Geplant ist die Errichtung von neuen WC Anlagen durch einen Zubau an der Ostseite des Vereinshauses im Bereich des Stiegenaufganges. Ansonsten bleiben die Räumlichkeiten im Bestand erhalten. e) Am Sonntag, den 27.08.1995 ist die offizielle Eröffnung und Einweihung des neuen Kindergartens mit Tag der offenen Tür vorgesehen. Geplant ist ein Festakt mit der Bürgermusik. f) In den nächsten Tagen ist nochmals eine Verhandlung mit den Anrainern und Vertreter der Agrarbezirksbehörde Bregenz betreffend Aufnahme des Straßenstückes "Gasthof Kirstberg - Bergstation Kristbergbahn" in die Güterweggenossenschaft "Wasserstuben" anberaumt. zu Pkt. 4.) Der Rechnungsabschluß 1994, der allen Gemeindevertretern frühzeitig mit der Einladung zugestellt wurde, wird vorgelegt. Nach Beantwortung verschiedener Fragen wird der Gemeindevertretung der Bericht der Rechnungsprüfer über die Jahresrechnung zur Kenntnis gebracht. Anschließend wird über Antrag des Vorsitzenden der Rechnungsabschluß 1994 mit nachstehenden Gesamtsummen von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Gebarungsabgang 1.736.969, 42 Haushaltsumsatz 16.120.486, 86 3.462.661, 90 19.583.148, 76 21.320.118, 18 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung 1994 Vortrag Gebarungsabgang Vorvorjahr Ausgaben der Haushaltsgebarung Haushaltsumsatz 14.075.067, 55 4.620.560, 90 18.695.628, 44 2.624.489, 74 21.320.118, 18 21.320.118, 18 Der Vorsitzende bedankt sich bei den Bediensteten der Gemeindeverwaltung für den Einsatz und die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr. -5- zu Pkt. 5.) Zur Erstellung eines Leibildes für die Gemeinde Silbertal hat die Fa. TOURISTIK-Beratung Metzler aus Innsbruck der Gemeindevertretung vorgestellt, wie ein solches Leitbild erstellt werden könnte. Die Erstellung eines Leitbildes würde zwei Jahre benötigen und die Kosten dafür würden sich auf Ca. S 300.000, - belaufen. Die Gemeindevertretung ist einhellig der Ansicht, daß ein solches Leitbild erstellt werden soll. Allerdings erscheinen die Kosten zu hoch und es sollen weitere Erkundigungen über sogenannte Projektbegleiter eingeholt werden. GV Peter Netzer schlägt vor, mit Arno Fricke aus Gaschurn in Kontakt zu treten. zu Pkt. 6.) Zur Kanalvorfinanzierung (BA 01) war die Aufnahme eines Kurrentkredites bei der Hypo-Bank in Schruns notwendig. ist abgelaufen und der Kredit sollte bis zum 31.12.1995 Die Gemeindevertretung stimmt der Verlängerung des Konto - Kurrentkredites im Kreditrahmen von S 500.000, Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. Konto Die Vertragsdauer verlängert werden. bis 31.12.1995 zu. zu Pkt. 7.) Für das Kindergartenjahr 1995/96 sind insgesamt 37 Kinder angemeldet. Dies bedeutet, daß eine Kindergartenhelferin eingestellt werden kann, zumal dies von den Eltern auch gewünscht ist. Das Land Vorarlberg fördert die Personalkosten wie bisher. Die Gemeindevertretung beschließt deshalb die weitere Einstellung der Cornelia BITSCHNAU als Kindergartenhelferin ab 01.08.1995 zu 50 %, vorläufig befristet für das Kindergartenjahr 1995/96. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. zu Pkt. 8.) Die Kindergartenbeiträge für das Kindergartenjahr 1995/96 werden pro Kind im Monat mit S 150, -Brutto, für jedes weitere Kind in der Familie mit S 100, - Brutto festgelegt. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. zu Pkt. 9.) Der TO-Punkt betreffend Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses für die Eltern für Kindergartenfahrten, wird von der Tagesordnung abgesetzt. zu Pkt. 10.) Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines Schutzweges auf der Dorfstraße (Fellimännlestraße) auf Höhe der "Kristbergbahn" zw. Parkplatz und Talstation. Weiters beschließt die Gemeindevertretung eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 40 km/h für folgende Gemeindestraßen: a) ab Beginn des Ortsgebietes (L 95 ) für die "Dorfstraße" (Fellimännlestraße) bis zum Parkplatz "Felsa". b) ab Beginn des Ortsgebietes ( L 95 ) für die Kristbergstraße bis zur Abzweigung Kristbergstraße- Buchenstraße. c) ab Beginn des Ortsgebietes (L 95 ) für die Kirchstraße, Mattastraße und Bargehra. Die Beschlußfassung erfolgt einstimmig. -6- zu Pkt. 11.) Im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Tourismusverbandes Montafon, stimmt die Gemeindevertretung dem in der Standesvertretung vorgeschlagenen Finanzierungsschlüssel einhellig zu. Demnach werden künftig die Mittel zu 1/3 nach Nächtigungen und 2/3 nach der Bemessungsgrundlage des Fremdenverkehrsförderungsbeitrages aufgebracht. zu Pkt. 12.) Der Vorsitzende berichtet ausführlich über die geplante Aufarbeitung der Bergbaugeschichte. Der Stand Montafon (Heimatschutzverein) hat zusammen mit den Gemeinden Bartholomäberg und Silbertal die Absicht, die Bergbaugeschichte aufzuarbeiten. Dazu sind folgende Maßnahmen geplant: *Reaktivierung der bestehenden Stollen in Bartholomäberg *Errichtung eines Bergknappenweges von Bartholomäberg nach Kristberg und weiter in das Silbertal * Einbindung der Bergknappenkapelle "St. Agatha" am Kristberg in das Angebot. * Freilegung von weiteren Stollen am Kristberg und Hägili mit Beschreibung. * Herausgabe eines Bergbaubuches durch VS Dir. Emil Scheibensock mit Bergbauführer * Errichtung eines Bergbaumuseums im OG des Gemeindeamtes. Die Gemeindevertretung stimmt einhellig dieser Vorgangsweise zu. zu Pkt. 13.) Das Ansuchen der Fam. LORETZ Martin, wh. 6780 Silbertal 142 um Übernahme des 20%-igen Interessentenbeitrages für die Erstellung einer Hofzufahrt wird von der Gemeindevertretung einstimmig genehmigt. zu Pkt. 14.) Die Gemeindevertretung stimmt der von den Montafoner Hochjochbahnen GesmbH. Schruns vorgesehenen 100 %-igen Kapitalaufstockung zu. Über die Höhe der Gemeindebeteiligung wird bei der nächsten Sitzung entschieden. Die Vertreter der FBP stimmen einer Gemeindebeteiligung nur unter der Voraussetzung zu, daß in diesem Zusammenhang eine Schiabfahrt durch den Schattwald in den Ort errichtet wird. zu Pkt. 15.) Allfälliges: a) GV Peter NETZER fragt bezüglich der Parkplatzbewirtschaftung (konkrete Fälle über Strafen) an. b) GV Peter NETZER fragt an, ob an eine Mountain-Bike-Strecke Öffnung vom "Hasa" - "Starcka-Egg" - "Kristberg" gedacht ist. c) GV Othmar ERHARD fragt an, ob derzeit weiterhin ins Gasthaus Fellimännle am Abend Transporte mit dem Traktor erfolgen (zum Grillabend an jedem Montag). Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr fallen, schließt der Vorsitzende um 22.35 Uhr die Sitzung. Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister