Gemeindeamt Silbertal 6780 Silbertal Silbertal, am 12.04.2010 Niederschrift über die am Samstag, den 10.04.2010 mit Beginn um 20.00 Uhr im Vereinshaus Silbertal stattgefundenen 1. und konstituierenden Gemeindevertretersitzung der neugewählten Gemeindevertretung von Silbertal. Tagesordnung 1) Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 43 GG). 2) Angelobung der Gemeindevertreter (§ 37 Abs. 1 GG). 3) Bestellung eines Schriftführers (§ 47 Abs. 2 GG). 4) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (55 GG). 5) Wahl des Gemeindevorstandes (§ 55 und 62 Abs. 1 GG). 6) Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 Abs. 1 GG). 7) Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen Sitzung (§ 47 Abs. 1 lit. e und Abs. 5 GG). 8) Allfälliges. (§ 41 Abs. 4 GG). ============================================================== Anwesend: Bgm. Thomas ZUDRELL Anita DÖNZ Jürgen ZUDRELL Herbert BARGEHR Katharina KESSLER Hans NETZER ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP Andreas DÖNZ Manfred WILLI Herbert NETZER Reiner FITSCH Markus SCHWARZHANS Herbert ERHARD ÖVP FPÖ FPÖ FPÖ SPÖ SPÖ Erledigung der Tagesordnung: zu 1.) Der Gemeindewahlleiter Bgm. Willi Säly eröffnet als Vorsitzender der Gemeindewahlbehörde um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die neugewählten Gemeindemandatare, die rechtzeitig und nachweislich zur 1. und konstituierenden Gemeindevertreter-Sitzung eingeladen worden sind, und stellt die Beschlussfähigkeit gemäß § 43 GG fest. Weiters begrüßt er die Bürgermusik Silbertal, Herrn Pfr. DDr. Peter Bitschnau, die erschienenen Gemeindevertreter, die nun aus der Gemeindevertretung ausgeschieden sind, die Funkenzunft Kristberg, Herrn Markus Kuhn vom Gemeindearchiv, sowie die zahlreich erschienenen Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger. Der Vorsitzende gibt nochmals einen Überblick über das Ergebnis der am 14.03.2010 stattgefundenen Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl. Es waren 707 Gemeindebürger wahlberechtigt, von denen 632 bei der Wahl ihre Stimme abgeben haben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 89, 39 %. Davon waren 22 Stimmen ungültig und 610 Stimmen gültig. Von diesen entfielen 323 auf die Silbertaler Volkspartei und Freie Kandidaten, 168 Stimmen auf die Freiheitliche und Parteifreie Silbertal, 93 Stimmen auf die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und 26 Stimmen auf die Bürgerliste Schattawald. Von den 12 Mandaten entfielen somit 7 Mandate auf die Silbertaler Volkspartei, 3 Mandate auf die Freiheitlichen und Parteifreien Silbertal und 2 Mandate auf die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ). Die Bürgerliste Schattawald erreichte leider nicht die notwendigen Anzahl von Stimmen zur Erreichung eines Mandates. zu 2.) Die Gelöbnisformel lt. § 37 Abs. 1 GG. wird vom Vorsitzenden vorgelesen und das Gelöbnis von den anwesenden Gemeindevertretern mittels Handschlag und der Formel „Ich gelobe“ abgelegt. 3) Bestellung eines Schriftführers (§ 47 Abs. 2 GG). Von der Gemeindevertretung wird Gemeindesekretär Kurt Loretz einstimmig zum Schriftführer für die Gemeindevertreter-Sitzungen bestellt. zu 4.) Gemäß § 55 GG. ist die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes in der konstituierenden Sitzung festzulegen. Die Zahl muss mindestens 3 betragen, darf aber 1/4 der Zahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen. Da die Anzahl der Gemeindevertreter auf Grund der letzten Volkszählung 12 beträgt, ist auch die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit 3 bereits fixiert. zu 4.) Da die Abstimmungen bei TO-Pkt. 5.) und 6.) schriftlich durchzuführen sind, werden als Stimmenauszähler Thomas Knobl, Christoph DÖNZ und Hans Netzer nominiert. Auf Grund des Wahlergebnisses fallen von den 3 Gemeinderäten, die möglich sind, 2 der Silbertaler Volkspartei und freie Kandidaten zu und 1 Gemeinderat den Freiheitlichen und Parteifreien zu (§ 56 GG). Die Vorschläge hierfür wurden von der Silbertaler Volkspartei und von den Freiheitlichen bei der Gemeindewahlbehörde schriftlich vorgelegt. Vorgeschlagen werden: 1. Gemeinderat: Anita Dönz 2. Gemeinderat: Manfred Willi 3. Gemeinderat: Jürgen Zudrell Die schriftliche Abstimmung, die für jeden Mandatar einzeln durchgeführt wird, ergibt folgendes Ergebnis: 1. Gemeinderat: Anita Dönz, Abgegebene Stimmen: 12 davon 11 JA-Stimmen, 1 LEER 2. Gemeinderat: Manfred Willi, Abgegebene Stimmen: 12 davon 10 JA-Stimmen, 1 NEIN, 1 LEER; 3. Gemeinderat: Jürgen Zudrell, Abgegebene Stimmen: 12 davon 10 JA-Stimmen, 1 NEIN, 1 LEER; Die Wahl wird von den Gewählten angenommen und der Gemeindevertretung für das entgegengebrachte Vertrauen der Dank ausgesprochen. zu 6.) Nach den Bestimmungen des Gemeindewahlgesetzes für die Wahl des Vizebürgermeisters, wird von der Silbertaler Volkspartei Gemeinderätin Anita Dönz vorgeschlagen. Von den Freiheitlichen wird Manfred Willi für die Wahl zum Vizebürgermeister vorgeschlagen. Der anschließende Wahlgang in schriftlicher Form ergibt folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 12 davon entfielen 6 JA-Stimmen auf Anita Dönz; 3 JA-Stimmen auf Manfred Willi, 3 LEER Die Wahl wird von Anita Dönz angenommen und sie dankt der Gemeindevertretung für das ihr entgegengebrachte Vertrauen. zu 7.) Die Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 09.03.2010 wird von der Gemeindevertretung (gemäß § 47 Abs. 1 lit. e und Abs. 5 GG) einstimmig genehmigt. zu 8.) Allfälliges: a) GR Manfred Willi bedankte sich mit einem Präsent in seiner Funktion als Obmann des WSV, im Namen des Wintersportvereins, beim Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. b) Feuerwehrkommandant Josef Dönz bedankte sich ebenfalls im Namen aller Vereine für die gute Zusammenarbeit mit einem Geschenk, das er an den Bürgermeister überreicht. c) Bgm. Willi SÄLY teilt mit, dass dies die 236 und letzte Sitzung sei, die er als Bürgermeister leite. Bei der neuen Gemeindevertretung sind 2/3 der Gemeindevertreter neu dabei. Er dankt auch den ausgeschieden Gemeindevertretern für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Es sind dies Adolf Bargehr mit 20 Jahre als Vize-Bgm., Ludwig Zudrell mit 20 Jahren als GV, Mag. Johannes Boric mit 5 Jahre als GR, Helmut Thöny mit 5 Jahre als GV, Mario Gabl mit 5 Jahre als GV und Michael Baratto mit 4 Jahre als GV. d) Der neugewählte Bürgermeister Thomas Zudrell dankt der Bevölkerung für das in ihn gesetzte Vertrauen bei der Wahl. Weiters bedankt er sich mit einem Blumenstrauß bei der Gattin des Alt-Vizebürgermeisters und der Gattin des Alt-Bürgermeisters. e) Die Volksschuldirektorin Brigitte Bargehr bedankt sich mit einem Präsent bei dem scheidenden Bürgermeister Willi Säly für die in den vielen Jahren bei der Volksschule Silbertal geleistete Arbeit – unter anderem auch für die Sanierung der Volksschule. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr sind, schließt der Vorsitzende um 20:40 Uhr die 1. und konstituierende Gemeindevertreter-Sitzung. Ende der Sitzung: 20.40 h Der Schriftführer: Kurt LORETZ e.h. Der Bürgermeister: