20160615_GVE009

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Letzte Änderung 05.06.2021, 12:41
Gemeinde St.Gallenkirch
Bereich oeffentlich
Schlagworte: stgallenkirchvertretung,gallenkirchvertretung,sanktgallenkirchvertretung
Dokumentdatum 2016-06-15
Erscheinungsdatum 2016-06-15
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Syntax Warning: Invalid number of shared object groups Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St Gallenkirch, 17.06.2016 Niederschrift über die am Mittwoch, den 15.06.2016 um 20.00 Uhr stattgefundene 09. Sitzung der Gemeindevertretung Anwesend: Bgm. Josef Lechthaler, Vbgm. Alexander Kasper, GR Martin Kleboth, GR Irma Rudigier, GR Bertram Rhomberg, Hansjörg Schwarz, Sonja Wachter, Peter Lentsch, Franz Dönz, Norbert Marent, Lorenz Erhard, Markus Barbisch, Herwig Schallner, Hubert Biermeier, Gabriele Juen, Michael Czernia, Paul Einsiedler, Michael Willi, Steffen Röschl, Werner Maier und Gemeindekassier Guntram Juen als Schriftführer; Mag. Edgar Palm als Referent zum Rech­ nungsabschluss 2015; Entschuld.: Alois Bitschnau, GR Dietmar Lorenzin, Johannes Felder, Johannes Sturm, Oswald Saler; Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. 09. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der letzten Niederschrift vom 12.05.2016 Behandlung und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2015 der Gemeinde St.Gallenkirch Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Rosemarie Gutensohn, Gortipohl b) Christoph Metzler, St. Gallenkirch Kundmachung bezüglich des UEP-Verfahrens in der Angelegenheit Sonderfläche FS/Lager Skiclub auf Garfrescha Grundsatzbeschluss für die Anschaffung eines neuen TLF für die Ortsfeuerwehr St.Gallenkirch Stellungnahme zur geplanten Änderung von Landesgesetzen: a) Gesetze über eine Änderung des Kanalisationsgesetzes b) Gesetz zum Schutz vor invasiven gebietsfremden Arten und gentechnisch verän­ derten Organismen Berichte des Bürgermeisters Allfälliges zu Pkt. 01.) Bgm. Josef Lechthaler eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend erfolgt die Angelobung der Ersatzmitglieder Markus Barbisch und Steffen Röschl durch den Bürgermeister. Seite 1 Gemäß § 41 Abs. 3 GG wird vom Bürgermeister beantragt, Pkt. 4 a) von der Tagesordnung abzusetzen und Pkt. 7.) um lit. c) und d) zu ergänzen. Die Gemeindevertretung stimmt der Abänderung der Tagesordnung einstimmig zu. zu Pkt. 02.) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die 8. Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.05.2016 wird einstim­ mig genehmigt. Zu Pkt. 03.) Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2015 der Gem. St.Gallenkirch Einleitend stellt der Bürgermeister fest, dass der Prüfungsausschuss der Gemeinde St.Gal­ lenkirch am 08.06.2016 eine Kassaprüfung vorgenommen hat. Der hierüber verfasste Prüf­ bericht wurde allen Mandataren mit dem Rechnungsabschluss rechtzeitig zugestellt. In der Folge erläutert Mag. Edgar Palm den vorliegenden Rechnungsabschluss anhand des Haushaltsquerschnittes: € € € 8.327.556, 70 7.141.096, 66 1.186.460, 04 Die Haupteinnahmen in der Ifd. Gebarung sind die eigenen Steuern mit € und die Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben mit € positiv sind auch die Einnahmen aus Leistungen (Gebühren) mit € 2.811.563, 47 2.470.564, 00 1.492.436, 22 Die Hauptposten bei den Ausg. sind die Leistungen für Personal mit der Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit sowie die Kosten für Sozialhilfe und Krankenhäuser mit und die Finanzierung des Tourismus und sonstigerVereine mit 1.263.376, 86 2.378.477, 79 1.525.055, 72 1.136.079, 10 In der laufenden Gebarung betragen die Gesamteinnahmen und die Gesamtausgaben somit Ergebnis der Ifd. Gebarung Aus dem Überschuss der Ifd. Gebarung mit € 1.186.460, 04 muss jedenfalls der Schuldendienst finanziert werden. € € € € Nach Aussage von Mag. Palm wurde bei der Sozialhilfe vom Land mittlerweile eine Deckelung der Kosten beschlossen und übernimmt dieses auch die Kosten für den Pflegefonds. Dort wirkt sich vor allem der Neubau von Pflegeheimen aus. Unter die Finanztransaktionen (Ziff. 60) fallen die Beteiligungen an der ARA Montafon sowie die Finanzierung der Gemeinde-Immobilien-Gesellschaft für die Sanierung der Mittelschule Innermontafon, der Neubau des Feuerwehrgebäudes in St.Gallenkirch sowie Umbau des € 342.008, 01 Gemeindeamtes mit insgesamt € 781.862, 57 sowie die Darlehensrückzahlungen (Ziff. 64+65) mit insgesamt €________26.846, 40 sowie sonstige Kosten mit € 1, 150.716, 98 somit betragen die Ausgaben aus Finanztransaktionen insgesamt welche aus dem Ergebnis der laufenden Gebarung mit finanziert werden muss. € 1.186.460, 04 Die Einnahmen aus der Vermögensgebarung (Ziff. 39) betragen Die Ausgaben aus der Vermögensgebarung (Ziff. 49) betragen somit ergibt sich ein Ergebnis der Vermögensgebarung von € € € 766.484, 98 348.183, 34 418.301, 64 Seite 2 Feststellung über die Zusammenfassung des Rechnungsabschluss 2015: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Verm. Gebaruna Einnahmen der Haush. Gebaruna 9.425.345, 00 896.570.34 10.321.915.34 Ges. Einn.. der Haush. Gebaruna 10.321.915.34 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausaaben der Verm. Gebaruna Ausaaben der Haush.. Gebaruna Vortraa Gebarunasabaana. 2013 Ges. Ausa. der Haush. Gebaruna Die tatsächlichen Gesamteinnahmen aus der Ifd. Geb. und der Verm. Geb. betrugen (Ziff. 79) Die tatsächlichen Gesamtausaaben aus der Ifd. Geb. und der Verm. Geb. betruaen (Ziff. 89) Somit administratives Jahreseraebnis 7.221.666, 85 1.418.330.13 8.639.996.98 1.681.918.36 10.321.915.34 9.094.383, 08 10.321.915, 34 -1.227.532.26 Vermögensstand 2015. Am Beginn des HH-Jahres 21.834.247, 43 Am Ende des HH-Jahres 19.705.509, 74 Schuldenstand 2015: Am Beginn des HH-Jahres 6.857.247, 95 Am Ende des HH-Jahres unter Hinzurechnung der Schulden aus der GIG mit betragen des Gesamtschulden Ende 2015 somit 6.075.385, 38 4.918.919, 59 10.994.304, 97 Gesamt-Darlehensstand am Beginn des Jahres somit Reduktion des Schuldenstandes um 12.035.763, 97 -1.041.459, 00 Auch die Investitionen hielten sich 2015 in Grenzen, was im Hinblick auf das Ergebnis positiv bewertet wird. Nachdem diverse Anfragen vom Bürgermeister und Kassier beantwortet wurden, stellt Herwig Schallner als Obmann des Prüfungsausschusses an die Gemeindevertretung den Antrag, dem vorliegenden Rechnungsabschluss die Zustimmung zu erteilen und den Kassier und die Verwaltung zu entlasten, was schließlich mit einstimmigem Beschluss erfolgt. Dem Kassier und der gesamten Verwaltung wird hier allgemein Dank und Anerkennung ausge-sprochen. Diesem Dank schließt sich auch der Bürgermeister an. zu Pkt. 04) Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Gutensohn Rosmarie, Gortipohl Dieser Tagesordnungspunkt wird auf Anregung des Bürgermeisters von der Tages­ ordnung abgesetzt. b) Metzler Christoph, St. Gallenkirch Inhaltliche Darstellung der Gemeindevertretung: Im Zuge der geplanten Errichtung eines Wohnhauses samt Personalzimmern auf der GST-Nr. 1550/5 durch Herrn Christoph Metzler vom Hotel Zamangspitze werden nach Absprache mit der Raumplanungsstelle des Landes diverse Bereinigungen angeregt. Diese werden an Hand einer planlichen Darstellung der Gemeindevertretung vorgestellt. Eine Anrainerverständigung wurde im Vorfeld durchgeführt. Es liegen keine Stellungnahmen vor. Beschlussfassung: (einstimmig) GST-Nr. 1550/3 GST-Nr. 1550/3 GST-Nr. 1550/4 GST-Nr. 1550/4 GST-Nr. 1550/4 GST-Nr. 1550/5 von FF in von (BW) von (BW) von FF in von (BW) von (BW) Seite 3 Straßen in Straßen in BW Straßen in Straßen in BW 155 78 36 76 134 16 m2 m2 m2 m2 m2 m2 Zu Pkt. 05.) Kundmachung bezüglich des UEP-Verfahrens in der Angelegenheit Sonder­ fläche FS/Lager des SC Montafon auf Garfrescha Die Gemeinde St. Gallenkirch hat mit Eingabe vom 19.04.2016 um die Durchführung einer Umwelterheblichkeitsprüfung nach dem Raumplanungsgesetz für die Umwidmung im Bereich der Agrargemeinschaft Maisäß-Ausschlag Garfrescha im Gemeindegebiet von St. Gallenkirch angesucht. Das Ergebnis der UEP bezieht sich daher ausschließlich auf die Umwidmung einer Teilfläche der GST-Nr. 2707/1, GB St. Gallenkirch, im Ausmaß von 50 m2 von Freifläche Landwirtschaft (FL) in Freifläche-Sondergebiet (FS) Lager Schiclub Montafon. Im Zuge des Verfahrens zur Umwelterheblichkeitsprüfung wurden Stellungnahmen aus den Fachbereichen Raumplanung, Wasserwirtschaft sowie Natur- und Landschaftsschutz einge­ holt. Der Gemeindevertretung werden nun die vorliegenden Gutachten bzw. Stellungnahmen zur Kenntnis gebracht. Die vorliegenden Stellungnahmen bzw. Sachverständigengutachten liegen nun für einen Monat (bis 18.07.2016) während der Amtsstunden im Gemeindeamt St. Gallenkirch zur Einsichtnahme auf. Die Beschlussfassung zur Auflage des UEPVerfahrens erfolgt einstimmig. Zu Pkt. 06.) Grundsatzbeschluss für die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges (TLF) für die Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch Einleitend berichtet der Bürgermeister, dass die Feuerwehr-Kommandanten der Gemeinde St. Gallenkirch im Jahre 2015 einen Masterplan für die anstehenden Anschaffungen erstellt haben. Ergebnis dieses Masterplanes ist ein überalteter Fuhrpark der Feuerwehren in St. Gallenkirch. Für das Tanklöschfahrzeug (TLF-A) der Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch, Baujahr 1984, sind die notwendigen Ersatzteile kaum mehr erhältlich. Die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges wird mit ca. € 450.000, -- veranschlagt. Hiefür werden Förder­ mittel vom Landesfeuerwehrverband in Höhe von 25 % + 5 % zugesagt. Im Falle der zusätz­ lichen Bestückung des Fahrzeuges mit einer Tunnelausrüstung werden seitens der ASFINAG weitere € 80.000, -- in Aussicht gestellt. Somit erwachsen der Gemeinde St. Gallenkirch Nettokosten in Höhe von ca. € 235.000, --. Die OF St. Gallenkirch erklärt sich hier bereit, vom alten Fahrzeug noch brauchbare Gegenstände zu verwenden. Die Zusatz­ ausrüstung für den Tunneleinsatz wird mit € 42.000, -- beziffert. Die Lieferzeit für eine neues Tanklöschfahrzeug beträgt ca. 2 Jahre, also ist mit einer Auslieferung erst im Jahre im 2018 zu rechnen. Für eine allfällige Förderungszusage durch den Landesfeuerwehrverband ist allerdings auch ein Grundsatzbeschluss der Gemeinde St. Gallenkirch erforderlich, welcher somit einstimmig erfolgt. Zu Pkt. 07.) Stellungnahme zur Änderung von Landesgesetzen Für nachstehende Gesetzänderungen wird kein Einwand erhoben: a) Gesetz über eine Änderung des Kanalisationsgesetzes b) Ges. zum Schutz vor invasiven gebietsfremden Arten und gentechnisch veränderten Organismen c) Gesetz über eine Änderung des Schulerhaltungsgesetzes d) Gesetz über eine Änderung des Pflichtschulorganisationsgesetzes Zu Pkt. 08.) Berichte des Bürgermeisters Seite 4 .05.16 17 Familiengipfel, Stand Montafon 2. Informationsveranstaltung GWG - Gweil St. Gallenkirch 18 .05.16 Sitzung des Bau- und Raumplanungsausschuss mit Lokalaugenschein 19 .05.16 Lauf durch Vorarlberg des Schulheim Mäder 22.05.16 Stichwahl Bundespräsident JHV Funkenzunft St. Gallenkirch im Funkenlokal 25 .05.16 26 .-31.05 Trainingslager der Spanischen Fußballnationalmannschaft 27 .-29.05. 9. Montafon Alpine Trophy; rund 1200 Jugendlich im Montafon; Dank an die ausführenden Sportvereine 01.06.16 Eisenbahnrechtliche Verhandlung Alptobelbahn Bürgerversammlung in Gortipohl mit rund 90 Besuchern 02.06.16 Durchschlagsfeier Silvrettastollen, Baustelle OVWII Vernissage in der Garage, Sporthotel Grandau 06.06.16 Blutspendeaktion im Gemeindesaal Generalversammlung Verein "bewusstmontafon", Käsehaus Montafon 08.06.16 Sitzung des Prüfungsausschuss für den Rechnungsabschluss 2015 09.06.16 Gemeindevorstandssitzung .06.16 11 JHV Skiclub Montafon, Sternensaal Schruns Studafäscht der OF St. Gallenkirch 13 .06.16 Anrainer-Informationsabend über das Arborea Projekt 14 .06.16 Standessitzung 15 .06.16 Generalversammlung Montafon Tourismus JHV Pferdesportverein Innermontafon ’ Ankündigungen: 18.06.16 Montafon Totale Trail; max. 47 km von Schruns bis zur Nova Stoba 25 .06.16 Biotopexkursion Roßbündtawald, 9:15 Uhr Parkplatz Valiserabahn 26 .06.16 Generationenfest, nach der heiligen Messe im Gem.Saal Zu Pkt.09.) Allfälliges Eine Anfrage von Herwig Schallner zum X-Park wird vom Bürgermeister beantwortet. Derzeit gibt es einen Interessenten, welcher den X-Park im Zuge eines Hotelprojektes realisieren möchte, was jedoch im Moment nicht sehr vielversprechend erscheint. Nachdem aber die SIMO zwischenzeitlich auch dem Sommerthema mehr Augenmerk schenkt, könnte sie evt. ein potenzieller Partner sein. Seite 5 Eine Anfrage von Franz Dönz zum Thema Obwaldhütte, welche ja bekanntlich in der letzten Wintersaison nicht mehr geöffnet hatte, wird von GR Bertram Rhomberg beantwortet. Demnach wird diese wichtige Einrichtung wieder ab Beginn der kommenden Wintersaison neu verpachtet, dann aber ganzjährig. Michael Willi beantragt im Schwimmbad Aquarena die dringende Anschaffung einer neuen Schaukel für Kleinkinder, was zur Kenntnis genommen wird. Michael Czernia beantragt im Tourismusbüro ein offenes WLAN für Gäste, da die Beschaf­ fung eines Zugangscodes mittlerweile nicht mehr zeitgemäß erscheint. Dies wurde vom Bürgermeister bereits im Aufsichtsrat von Montafon Tourismus angesprochen bzw. deponiert. Eine weitere Anfrage von Herwig Schallner zum derzeitigen Stand der in schlechtem Zustand befindlichen Balbierbachbrücke an der alten Landstraße wird vom Bürgermeister beantwortet. Im Zuge der von der WLV geplanten Sanierungsmaßnahmen gibt es Anrainer­ schwierigkeiten, wo mittlerweile sogar ein Zwangsrechtsverfahren eingeleitet werden musste. Dieses muss allerdings entsprechend begründet werden. Bertram Rhomberg urgiert die Wiederherstellung der alten Landstraße im Bereich Platinastutz, welche als Ersatzstraße im Jahre 2005 von der WLV zugesagt wurde. Des Weiteren erkundigt sich Bertram Rhomberg über den Planungsstand im Hinblick auf die Sanierung der Brücke auf der Zufahrt Richtung Alpe Valzifenz. Hiezu teilt Bgm. Lechthaler mit, dass diesbezüglich schon Gespräche mit den Verantwortlichen der Alpe Valzifenz stattgefunden haben. Er vertritt die Meinung, dass hier eine Kostenaufteilung aller Interessenten stattfinden muss. Gabi Juen erkundigt sich über den derzeitigen Planungsstand zur Instandhaltung bzw. Sanierung der alten Volksschule in Gortipohl. Bgm. Josef Lechthaler berichtet hierzu, dass seit der Erstellung des Gutachtens keine weiteren Maßnahmen gesetzt wurden. Mit den Ergebnissen zum Projekt „familienfreundliches Montafon" ist diesbezüglich mit einer neuen Situation zu rechnen. Hier könnte gemeinsam mit der Gem. Gaschurn ein neues Regionalzentrum für die Kinderbetreuung geschaffen werden. Herwig Schallner regt jedoch an, dass zumindest die Fenster erneuert werden sollten. Der Bürgermeister stellt abschließend fest, dass dieses Gebäude jedenfalls erhaltenswert ist. Ende der Sitzung: 21.25 Uhr Der Vorsitzende: Der Schriftführer: Bgm. Josef Lechthaler Guntram Juen Seite 6