Gemeinde St. Gallenkirch Tel.: 05557/6205 Fax: 05557/2170 Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 09.02.2012 Niederschrift über die am Donnerstag, den 09.02.2012, um 19.00 Uhr stattgefundene 17. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch Anwesend: Bgm. Ewald Tschanhenz, die GR Dietmar Lorenzin, Bertram Rhomberg, Arno Salzmann, Alois Bitschnau sowie Kornelia Kasper, Robert Tschofen, Herwig Schallner, Gabi Juen, Marcel Marlin, Othmar Tschofen, Simon Fiel, Willi Michael, Anita Hubmann, Martin Kleboth, Josef Lechthaler ab 20.20 h, Peter Lentsch, Lorenz Erhard, Franz Dönz sowie Gerhard Vonier, Bauamtsleiter und Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: Thomas Lerch, Manfred Rudigier, Yvonne Grabherr, Hans-Peter Sattler, Hansjörg Schwarz, Anna Schaider, Paul Dich; Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 20.12.2011 3. Änderungen des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes Garfrescha: a) Marlin Elmar, Gortipohl b) Rudigier Werner, Gortipohl c) Tschofen Egon u. Anrainer, Gortipohl d) Salzgeber Christian, St. Gallenkirch e) Kraft Robert St. Gallenkirch f) Tschanhenz Rudi, St. Gallenkirch (UEP-Verfahren) g) Metzler Norbert, St. Gallenkirch h) Schennach Gerhard, St. Gallenkirch i) Alpenländische Heimstätte, St. Gallenkirch j) Tschofen Othmar, Gafrescha k) Mündle Isolde u. Günther, Garfrescha 4. Beschlussfassung bezüglich einer Teillöschung von öffentl. Gut, Gst- Nr. 4679/2 5. Beschlussfassung zum Grundankauf von Anton Feichtner und Annemarie Maier 6. Neuerrichtung Raiffeisenbank mit Dorfcafe, Wohnungen und Tiefgarage („Altes Spritzenhaus“) 7. Umbau Gemeindeamt 8. Berufung Mathies Ilse gegen den Baubescheid vom 11.10.2000 9. B e r i c h t e des Bürgermeisters 10. Allfälliges zu Pkt. 1 Eröffnung Bgm. Ewald Tschanhenz eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Mandatare bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Über Antrag des Bürgermeisters wird Pkt. 4) „Beschlussfassung für ein Spielraumkonzept“ von der Tagesordnung abgesetzt. protokoll_20120209.doc 1/6 Pkt. 6.) „Neuerrichtung Raiffeisenbank“, Pkt. 7.) „Umbau Gemeindeamt“ und Pkt. 8) „Berufung Mathies Ilse“, werden gemäß § 41 Abs. 3 mit einstimmigem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen: zu Pkt. 2) Genehmigung der Niederschrift Zur Niederschrift über die 16. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.12.2011 wird kein Einwand erhoben und somit einstimmig genehmigt. zu Pkt. 3) Änderung des Flächenwidmungsplanes und Bebauungsplan Garfrescha a) Marlin Elmar, Gortipohl 46 a: Umwidmung einer Teilfläche der GSt-Nr. 136 (636 m²) von FL in BM-L sowie einer Teilfläche (21 m²) der Gst-Nr. 4829 (öffentl. Gut) von FL in Verkehrsfläche; Es wird in diesem Zuge angeregt, dass die Einfahrtstrompete im Bereich der B 188 ebenfalls entsprechend gewidmet werden sollte. (einstimmig). b) Rudigier Werner, Gortipohl 24 a: Im Zuge des Umwidmungsverfahrens im Bereich des Campingplatzes „Silvretta“ in Gortipohl wird über Empfehlung der Raumplanungsstelle eine Bereinigung wie folgt durchgeführt bzw. umgewidmet (einstimmig): GSt-Nr. 4734 GSt-Nr. 4734 GSr.Nr. 4734 GSt-Nr. 332/2 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 333/1 GSt-Nr. 340 von FS Camping in Verkehrsfläche von BW in Verkehrsfläche von FS Camping in Verkehrsfläche von BW in FS Camping von FS Camping in Verkehrsfläche von BW in Verkehrsfläche von FS Camping in BW von FL in BW von FS Camping in (BW) von FL in (BW) von FL in Verkehrsfläche von FS Camping in BW 13 m² 13 m² 20 m² 4 m² 227 m² 16 m² 155 m² 64 m² 721 m² 1211 m² 139 m² 131 m² c) Tschofen Egon, Gortipohl 7 a und Anrainer: Im Zuge des Umwidmungsansuchens im Bereich der GSt. 586 wird über Empfehlung der Raumplanungsstelle eine Bereinigung der umliegenden Grundstücke wie folgt durchgeführt: (einstimmig) GSt-Nr. 586 von FL in BW GSt-Nr. 585/4 von FL in BW GSt.Nr. 590/2 von FL in BW GSt-Nr. 581/1 und .151 von FL in BW GSt-Nr. 581/2 von FW in BW GSt-Nr. 4725/1 von FL in Verkehrsfläche 822 m² 458 m² 702 m² 560 m² 467 m² 99 m² d) Salzgeber Christian, St. Gallenkirch 240: Im Zuge des Umwidmungsansuchens im Bereich der GSt. 1643/1 u. 1642/1 wird über Empfehlung der Raumplanungsstelle eine Bereinigung der umliegenden Grundstücke wie folgt durchgeführt: (einstimmig) GSt-Nr. 1643/1 von FL in BW GSt-Nr. 1642/1 u. 1643/1 von FL in BW GSt-Nr. 1643/3 von FL in BW GSt-Nr. 1643/4 von FL in BW GSt-Nr. 1542/3 von FL in BW protokoll_20120209.doc 670 m² 604 m² 12 m² 226 m² 82 m² 2/6 GSt-Nr. 1542/3 GSt-Nr. 1542/3 GST-Nr. 1542/3 GST-Nr. 1587/1 von FL in Verkehrsfläche von BW in Verkehrsfläche von FL in Verkehrsfläche von BW in Verkehrsfläche 164 m² 82 m² 13 m² 4 m² e) Kraft Robert, St. Gallenkirch: Umwidmung von Teilfächen der GSt-Nr. 1347/2 (309 m²) und GSt-Nr. 1347/3 (427 m²) von FL in (BW) „Bauerwartungsfläche“. Sobald ein definitves Bauprojekt vorliegt, kann eine Umwidmung in Bau-Wohn-Gebiet erfolgen (einstimmig); f) Tschanhenz Rudi, St. Gallenkirch 245: Zu dem bereits errichteten Abstellraum auf GStNr. 1190/1 wurde ein UEP-Verfahren eingeleitet, worüber mittlerweile mit Ausnahme der Raumplanungsstelle durchwegs positive Stellungnahmen der Fachbereiche Wasserwirtschaft, Landwirtschaft sowie Naturschutz vorliegen. Der Baubescheid wurde seinerzeit im guten Glauben ausgestellt, da nach Rücksprache mit der BH Bludenz für unterirdische Objekte keine besondere Widmung erforderlich sei. Die Umwidmung von FF in FS Abstellraum (63 m²) erfolgt somit einstimmig. (Bgm. Ewald Tschanhenz enthält sich gem. § 28 Abs. lit Gemeindegesetz wegen Befangenheit der Stimme); g) Metzler Norbert, St. Gallenkirch 225: Die Umwidmung der GST Nr. .452 (402 m²) von (BW) „Bauerwartungsfläche“ in BW erfolgt einstimmg; h) Schennach Gerhard, St. Gallenkirch 191: Im Zuge des Umwidmungsverfahrens im Bereich der Frächterei Schennach wird über Empfehlung der Raumplanungsstelle eine Bereinigung wie folgt durchgeführt: (einstimmig) GSt-Nr. 4256 und .1519 von FS-Frächterei in FS-Frächterei/Werkstatt GSt-Nr. 4256 von Waldfläche in FS-Frächterei/Werkstatt GSt-Nr. 4256 von Gewässer in FS-Frächterei/Werkstatt GSt-Nr. 4256 von FS-Frächterei in FF GSt-Nr. 4256 von FS-Frächterei in FF GSt-Nr. 4256 von Gewässer in FF GSt-Nr. 4256 von FF in Gewässer GSt-Nr. 4775 von FF in Gewässer 1.564 m² 97 m² 28 m² 89 m² 28 m² 139 m² 396 m² 786 m² i) Alpenländische Heimstätte: Umwidmung einer Teilfläche der GSt-Nr. 2029/1 von FL in BM (525 m²) zur Errichtung einer Wohnanlage. (einstimmig); j) Tschofen Othmar, Garfrescha - Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha: Im Zuge eines Bauantrages zur Errichtung von 2 Ferienwohnobjekten auf Garfrescha ist eine Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha erforderlich, was auch seitens der SIMO und der Agrargemeinschaft Garfrescha befürwortet wird. Den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes soll jedoch die AG Garfrescha einbringen. Damit soll einerseits die Genehmigung der Güterweggenossenschaft und auch die Situation der Dauerparkflächen miteinbezogen werden. Im Hinblick auf die positive Haltung der Raumplanungsstelle wird das ggst. Umwidmungsansauchen unter Vorbehalt der Zustimmung der Agrargemeinschaft Garfrescha wie nachstehend genehmigt. (Beschlussfassung einstimmig) GSt-Nr. 2695/1 von BW-F in FL GSt-Nr. 2695/1 von FL in _BW-F 74 m² 158 m² Othmar Tschofen enthält sich wegen Befangenheit gem. § 28 Abs. lit a) Gemeindegesetz der Abstimmung; protokoll_20120209.doc 3/6 k) Mündle Isolde und Günther, Garfrescha - Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha: Im Zuge eines Bauantrages zur Errichtung eines Ferienwohnobjektes auf Garfrescha ist ebenfalls die Änderung des Bebauungsplanes Garfrescha erforderlich. Unter Hinweis auf die unter lit. j) angeführten Bedingungen wird auch hier mit einstimmigem Beschluß die Zustimmung zur Umwidmung wie nachstehend erteilt. GSt- Nr. 2703 GSt-Nr. 2703 zu Pkt. 4) von BW-F in FL von FL in BW-F 37 m² 74 m² Löschung einer Teilfläche des öffentl. Weges GSt- Nr. 4679/2 Im Zuge der Errichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich Rösslibündta wurde die Teillöschung der öffentl. Wegparzelle GSt-Nr. 4679/2.erforderlich. Diese Fläche (48, 12 m²) wird im Tauschwege an die GSt-Nr. 2013/1 (altes Spritzenhaus) übertragen. Beschlussfassung einstimmig; Zu Pkt. 5) Grundankauf für FW-Gerätehaus neu Für die Errichtung des neuen Feuerwehrgerätehauses auf dem „Glaser“ ist ein Grundankauf erforderlich. Von Anton Feichtner, St. Gallenkirch 38 a werden gemäß Vermessungsurkunde des DI FH Bernhard Ender, GZ 787/11 die Teilfäche 1 im Ausmaß von 600 m² und von Annemarie Maier Annemarie, St. Gallenkirch 38 c, die Teilfläche 2 im Ausmaß von 595 m² jeweils in die GSt-Nr. 2171 übernommen, was mit einstimmigem Beschluss genehmigt wird. Das Gehund Fahrrecht zugunsten der Gemeinde wird auf der neu gebildeten GSt-Nr. .653 eingeräumt. Allfällige Förderungsmöglichkeiten für den Grundankauf sollen noch geprüft werden. Zu Pkt. 6) Neuerrichtung Raiffeisenbank mit Dorfcafe, Wohnungen u. Tiefgarage Die geplante Neuerrichtung der Raiffeisenbank mit Dorfcafe und Wohnungen anstelle des alten Spritzenhauses und die Errichtung einer Tiefgarage im Bereich des geplanten Pavillons wird einhellig befürwortet. Die Errichtung einer Tiefgarage soll ebenfalls die Raiffeisenbank Montafon übernehmen. Die Parkflächen auf dem Dach der Tiefgarage sollen jedoch der Gemeinde erhalten bleiben. Auch wird angeregt, dass auf der südöstlichen Seite des Zamangweges ein Gehsteig errichtet wird. Im Zuge dieses Projektes sollen daher 480 m² zum Preis von € 210, -- /m² an die Raiba Montafon verkauft werden. (Beschluss einstimmig) Die Entscheidung über die weitere Vorgangsweise und die Detailverhandlungen mit der Raiba Montafon wird dem Gemeindevorstand übertragen, welcher somit auch Entscheidungsbefugnis erhält. Der Bereich vor dem Pavillion soll nicht nur als Parkplatz, sondern als homogene Einheit zum geplanten Dorfcafe ausgeführt werden. Zu Pkt. 7) Umbau und Generalsanierung Gemeindeamt Für die geplante Sanierung des Gemeindeamtes mit Einbeziehung der ehemaligen NovaDrogrie ist die Vergabe der Planung erforderlich und diese soll im Einklang mit der Fa. Hödl vorgenommen werden, welche die einzelnen Arbeitsabläufe im Gemeindeamt in die Planung einfliessen lassen soll. Die Kosten für den Umbau betragen lt. Schätzung ca. € 512.000, --. Die Planungskosten belaufen sich auf ca. 10–15 % von der Baukostensumme. GR Arno Salzmann bringt jedoch vor, dass die thermische Sanierung der alten VS Gortipohl dem Projekt der Umbaumaßnahmen im Gemeindeamt vorgezogen werden soll, damit man Heizkosten sparen kann. protokoll_20120209.doc 4/6 Nach eingehender Diskussion kommt man zur Ansicht, die Planung für den Umbau an das Büro Lang-Vonier zu geschätzten Kosten von ca. 70.000, -- (incl. Fa. Hödl) zu vergeben, um das Projekt raschmöglichst umsetzen zu können. (Beschlussfassung mit 1 Gegenstimme). Zu Pkt 8.) Berufung Mathies Ilse Über die Berufung der Mathies Ilse, St. Gallenkirch Nr. 106 b, gegen den Baubescheid vom 11.10.2000, Zl. 131-668 wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden. Der Bescheid des Bürgermeisters wird bestätigt. zu Pkt. 9) Berichte des Bürgermeisters 01.01.2012 03.01.2012 09.01.2012 10.01.2012 11.01.2012 11.01.2012 11.01.2012 12.01.2012 13.01.2012 17.01.2012 20.01.2012 20.01.2012 20.01.2012 26.01.2012 27.01.2012 27.01.2012 30.01.2012 Neujahrsfeuerwerk Besichtigung der neuen Räumlichk. für den Krankenpflegeverein in Partenen Gespräche mit Kuster Marlies bezüglich Krippenbauverein Besprechung Grundankauf Anton Feichtner u. Maier Annemarie HMT-Sitzung mit dem Thema Destinations-Management Montafon (DMC) Abnahme Kinderspielplatz Rösslibündta BH Bludenz – Ortsaugenschein Garage für Drehleiter Maier Bernhard, Stand Montafon - Finanzsektor in Gemeinden Besprechung BH Bludenz betreffend Wegprojekt Maisäß / Alpe Außergweil Stand Montafon – Klausur über Voranschlag 2012 BH Dr. Schelling – Abklärung offener Bauangelegenheiten Kinder der VS St. Gallenkirch auf Besuch beim Bürgermeister FW Gortipohl – JHV in Gh. Traube Gortipohl (Ehrung: Otto Netzer) ERFA-Gruppe in Schruns mit Besichtigung der neuen „Grasjochbahn“ Hubert Lerch – Hotelprojekt in Galgenul FW-Gebäude neu – Pläne sind eingereicht (Hackl & Klammer) SPAR Vorarlberg - Standort St. Gallenkirch – Ausbau Bäckerei angedacht mit Lieferung an Gastronomiebetriebe HMT + STT – Sitzung DMC (Destinations-Management Montafon) Güterweggenossenschaft Lifinar Vorsprache von Sarah Küng vom „Verein Spagat“ Sitzung Thema „Museum Neu“ – Stellungnahme von Schruns ist gefordert (Hiezu erkundigt sich Arno Salzmann, wer für die Planungskosten aufkommt) Pachtvertrag für Drehleiter bei Tschofen Heinrich unterzeichnet Bau- und Raumplanungsausschuss (Pavillion, Gemeinde, Raiba, VS-Gortipohl) Arno Fricke – Tourismus Montafon (Situation der Privatbetten, welche stark rückläufig sind und gerade dort eine.geringe Investitionsfreudigkeit vorherrscht) Fäßler Günther – Raiba Montafon – Thema Tiefgarage Erfahrungsaustausch zum Thema Straßensperren – Dank an alle Mitglieder der Lawinenkommssion und der Landesregierung 31.01.2012 01.02.2012 01.02.2012 02.02.2012 03.02.2012 06.02.2012 06.02.2012 08.02.2012 08.02.2012 Zu 10.) Allfälliges GR Alois Bitschnau berichtet, dass beim Vbg. Umweltverband eine Mullanalyse durchgeführt wurde. Das Thema wintersichere Zufahrt ins Innermontafon soll sich nicht einzig über die Zelfenstraße diskutiert werden. protokoll_20120209.doc 5/6 Das Thema Dauerparker im Ortszentrum wird angesprochen. Es soll eine Parkplatzbewirtschaftung in Angriff genommen und dieses Thema auf einer der nächsten Sitzungen beraten werden. Die Dauerparker, welche einen Parkplatz oft mehrere Tage belegen, sollen bekämpft werden. Eine entsprechende Tafel soll angebracht werden. Robert Tschofen beantragt die Errichtung eines Wartehäuschen an der Bus-Haltestelle beim Montafonerhüsli. Durch die stärkere Frequentierung der Kreuzgasse soll die Errichtung eines Gehsteiges bis zur „Pension Reinhilde“ ins Auge gefasst werden. Auch die Straßenbeleluchtung sei dort sehr mangelhaft. Bisher sind solche Bestrebungen jedenfalls an den betroffenen Grundbesitzern immer gescheitert. Josef Lechthaler beantragt, dass die Ortstafel im Bereich Vallatscha wieder richtig aufgestellt wird, was vom Landesstraßenbauamt bereits zugesagt wurde. Über Anfrage von Franz Dönz kann der Krippenbauverein in die alten Küchenräumlichkeiten der VS St. Gallenkirch übersiedeln. Ende der Sitzung: 22.05 Uhr Der Vorsitzende: Der Schriftführer: ……………………………. …………………………. Ewald Tschanhenz Guntram Juen protokoll_20120209.doc 6/6