Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch Tel.: +43 (0)5557/6205 Fax: +43 (0)5557/2170 Email: qemeindeamt(a)st.qallenkirch.at St. Gallenkirch, 19/06/2017 N i e d e r s c h r i ft über die am Mittwoch, den 14.06.2017 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch stattgefundene 16. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch. Anwesend: Von der Liste Parteifreie Bürger und SPÖ Bgm. Josef Lechthaler, Vize-Bgm. Alexander Kasper, GR Martin Kleboth, GR Irma Rudigier, Johannes Felder, Johannes Sturm, Franz Dönz, Lucas Hausser, Lorenz Erhard, Christian Kraft, Walter Lorenzin; Entsch.: Hansjörg Schwarz, Alois Bitschnau, Mag.a Sonja Wachter, Peter Lentsch, Norbert Marent; Von der Liste Volkspartei und Unabhängige GR Bertram Rhomberg, GR Paul Einsiedler, Herwig Schallner, Hubert Biermeier, Gabi Juen, Michael Willi, Marietta Fiel, Werner Maier, Anton Feichtner; Entsch.: Mag. Daniel Fritz; Mag. Edgar Palm als Referent zum Rechnungsabschluss 2016 und Guntram Juen als Schriftführer; Tagesordnung: 01. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 16.03.2017 03. Behandlung und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2016 der Gemeinde St. Gallenkirch 04. Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Netzer Pius, Gortipohl 05 . Personalhaus (Dependance) Hotel Madrisa - Zustimmung zur Überbauung der GrundstücksNr. 4633/1 (öffentl. Gut) 06 . Auftragsvergabe für die Anschaffung eines Rüstlöschfahrzeuges für die OFW St. Gallenkirch 07 . Eigentümergemeinschaft St. Hubertus, Gargellen - Antrag auf die Erteilung von Ferien­ wohnungsnutzungen gern. § 16 RPG 08. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Baugrundstückes Nr. 246/15 (Tomaselli-Areal) 09 . Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf einer Teilfläche von Baugrundstück Nr. 847/1 (Gant) 10. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur „Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg" 11. Beschlussfassung der Kindergartentarife nach Vorgabe des Landes ab September 2017 12. Bauverwaltung Montafon - Genehmigung der Änderung der Vereinbarung sowie des Umsetzungskonzeptes 13. Stellungnahme zur geplanten Änderung von Landesgesetzen: a) Gesetz über eine Änderung des Baugesetzes b) Gesetz über eine Änderung des Wettengesetzes 14. Berichte des Bürgermeisters 15. Allfälliges G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 1 zu Pkt. 01 Bgm. Josef Lechthaler eröffnet die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 Mit einstimmigem Beschluss wird die Niederschrift über die Gemeindevertretungssitzung vom 16.03.2017 genehmigt. zu Pkt. 03 Rechnungsabschluss 2016 Einleitend erläutert Mag. Edgar Palm den Rechnungssquerschnitt anhand des vorliegenden Rech­ nungsabschlusses, welcher Ifd. Einnahmen von € 7.945.156, 47 und Ausgaben von € 7.342.010, 63 aufweist, das ergibt somit einen Überschuss in der laufenden Gebarung von € 603.145, 94. Gegen­ über dem Vorjahr ist hier im Bereich der eigenen Steuern mit € 3.054.685, 89 einnahmenseitig eine Verbesserung festzustellen, hier vor allem bei den Tourismusbeiträgen. Auch die Ertragsanteile mit € 2.464.847, 00 waren eher niedriger angesetzt. Die dritte Säule sind die Einnahmen an Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen mit € 1.312.272, 16, wo allerdings die Zielsetzung nicht erfüllt werden konnte. Ein weiterer Posten sind die laufenden Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts mit insgesamt € 332.416, 28, worin die Landesbeiträge für die Kindergärten mit € 151.410, 51, eine Abstützung zur Sozialhilfe mit € 59.919, 00 und ein Zuschuss im Bereich der Spitalfinanzierung mit€ 67.904, -- enthalten sind. Ausgabenseitig sind die Leistungen für Personal mit € 1.345.577, 64 und der Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit € 2.482.780, 50 die maßgeblichen Posten, wobei hier keine wesentliche Steige­ rung zu erkennen ist. Die laufenden Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts betragen € 1.840.063, 80, hier vor allem für Sozialhilfe (€ 687.785, 73) und die Krankenanstalten (€ 648.476, 07). Bei der Verrechnung der Spitalbeiträge wurde umgestellt von der tatsächlichen Belegung auf die Volkszahl (=Einwohnerschlüssel). Des weiteren betragen die sonstigen Transferzahlungen € 1.243.473, 16, wobei allein schon der Beitrag an Montafon Tourismus mit € 1.030.237, 21 zu Buche schlägt. Bei der Vermögensgebarung betragen die Einnahmen € 284.590, 47 (davon € 265.425, 64 aus Wasserund Kanalprojekten). Die Ausgaben der Vermögensgebarung betragen € 306.056, 26. Die Einnahmen aus Finanztransaktionen betragen insgesamt € 561.154, 80 (mit einer Entnahme aus Rücklagen (€ 487.622, 66) und ein Zuschuss für die Spitalbeiträge mit € 63.970, 79). Die Ausgaben aus Finanztransaktionen betragen in Summe € 1.150.997, 34. Darin sind die Darlehensrückzahlungen mit € 738.628, 79 und der Erwerb von Beteiligungen für ARA Montafon und für die GIG mit € 360.628, 37 enthalten. Aus dem laufenden Haushalt ermittelt sich noch ein Überschuss von € 603.145, 94. Wenn man jedoch die Einnahmen aus Finanztransaktionen mit € 561.154, 80 den Ausgaben von € 1.150.997, 34 gegen­ überstellt, ergibt das ein Ergebnis der Finanztransaktionen von € -589.842, 54, welche zum Teil durch eine Entnahme aus Rücklagen mit € 487.622, 66 abgedeckt werden konnte. Letztlich verbleibt ein Abgang von € -8.162, 39. Am Ende des Haushaltsjahres 2016 betragen die Darlehensschulden der Gemeinde € 5.336.756, 59. Andererseits sind noch Zahlungen für die ARA Montafon und die GIG offen. Der Haftungsstand Ende 2016 beträgt somit € 7.006.993, 76, wobei der Haftungswert effektiv mit € 2.031.742, 04 beziffert wird. Der Bürgermeister erläutert anschließend auch noch die wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Voranschlag, welche dem vorliegenden Rechnungsabschluss beigefügt sind. Der Prüfbericht über die am 06.06.2017 erfolgte Kassaprüfung ist allen zugestellt worden. G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 2 Nachdem diverse Anfragen beantwortet wurden, stellt Herwig Schallner als Obmann des Prüfungsausschusses an die Gemeindevertretung den Antrag, dem vorliegenden Rechnungsabschluss 2016 die Zustimmung zu erteilen und den Kassier und die Verwaltung zu entlasten, was schließlich mit einstimmigem Beschluss erfolgt. Dem vorliegenden Rechnungsabschluss wird schließlich in den nachstehend angeführten Summen ebenfalls mit einstimmigem Beschluss die Genehmigung erteilt: Festellung über die Zusammenfassung des Rechnungsabschlusses 2016: Einn. d. Erfolgsgebarung Einn. d. Vermögensgebarung Einn. d. Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen Gesamt-Einnahmen 8.454.020, 15 336.881, 59 8.790.901, 74 8.162, 39 8.799.064, 13 Ausg. d. Erfolgsgebarung Ausg. d. Vermögensgebarung Ausg. d. Haushaltsgebarung Vermehrung der Kassabestände Gesamt-Ausgaben 7.506.389, 40 1.292.674, 73 8.799.064, 13 0, 00 8.799.064, 13 Vermögensstand 2016: Am Beginn des Haushaltsjahres 19.705.509, 74 Am Ende des Haushaltsjahres 19.992.249, 09 6.075.385, 38 Am Ende des Haushaltsjahres 5.336.56, 59 Schuldenstand 2016: Am Beginn des Haushaltsjahres Abschließend wird dem Kassier und der gesamten Verwaltung allgemein Dank und Anerkennung ausgesprochen. Der Vorsitzende spricht Gemeindekassier Guntram Juen einen besonderen Dank für seinen letzten Rechnungsabschluss aus. zu Pkt. 04 a) Änderung des Flächenwidmungsplanes: Netzer Pius, Gortipohl - Umwidmung einer Teilfläche der Gst- Nr. 379/5 Inhaltliche Darstellung der Gemeindevertretung: Herr Pius Netzer beabsichtigt den Bau eines Einfamilienhauses auf einer Teilfläche der GST-Nr. 379/5, welche bereits als Bauerwartungsland (BW) gewidmet ist. Es wurde eine Anrainerverständigung durchgeführt. Es liegen keine Stellungnahmen vor. Beschlussfassung: Teilfläche der GST-Nr. 379/5 von (BW) in BW 529 m2 Mit einstimmigem Beschluss erfolgt die Genehmigung der beantragten Flächenwidmung. zu Pkt. 05 Personalhaus Hotel Madrisa - Zustimmung einer Überbauung Das Personalhaus vom Hotel Madrisa in Gargellen auf Gst- Nr. .1088/1 steht direkt an der Grundgrenze zu Gst- Nr. 4633/1 (öffentl. Weg). Im Zuge von Sanierungsmaßnahmen wird der öffentliche Weg durch eine Fassadenisolierung zum Teil überbaut. Dieser Überbauung wird jedoch mit einstimmigem Beschluss die Zustimmung erteilt. Bertram Rhomberg als Betroffener enthält sich gern. § 28 GG wegen Befangenheit der Stimme. zu Pkt. 06 Auftragsvergabe für ein neues Rüstlöschfahrzeug der OFW St. Gallenkirch Der Fahrzeugausschuss der OF St. Gallenkirch hat gemeinsam mit dem Umweltverband die Ausschreibung für ein neues Rüstlöschfahrzeug RLF 3000/200 Tunnel vorgenommen. Der Bürger­ meister verweist hier auf die professionelle Begleitung durch den Umweltverband im Ausschreibungsverfahren. Am 02. Juni 2017 fand schließlich eine Bemusterung der angebotenen Fahrzeuge statt. G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 3 Als Ergebnis dieser Bemusterung kam das Fahrzeug der Fa. Magirus Lohr GmbH, 8301 Kainbach, auf eine Punktezahl von 95, 48 Punkten und einem geprüften Gesamtpreis von Netto € 421.953, 05. Außerdem war die Fa. Magirus Lohr ohnehin Bestbieter. Über Antrag des Bürgermeisters wird die Anschaffung dieses Feuerwehrfahrzeuges mit einstimmigem Beschluss genehmigt. zu Pkt. 07 EG St. Hubertus, Gargellen RA Dr. Edwin Gantner beantragt im Auftrag der EG St. Hubertus in Gargellen die uneingeschränkte Ferienwohnungswidmung, sodass die Auflage der maximal dreiwöchigen Eigentümernutzung zur Gänze aufgehoben werden möge. Der Bürgermeister sowie die Gemeindevertretung sieht diese Umwidmung allein schon aus präjudiziellen Gründen problematisch bzw. nicht empfehlenswert. Deshalb wird das gegenständliche Ansuchen mit einstimmigem Beschluss abgelehnt. zu Pkt. 08 Verkauf der Gst-Nr. 246/15 (Tomaselli-Areal) Beim Verkauf von Grundstücken durch die Gemeinde (Tomaselli-Areal) soll künftig in den Kaufvertrag eine Klausel aufgenommen werden, welche a) eine auflösende Bedingung enthält, wenn nicht innerhalb von drei Jahren gebaut wird, soll der Vertrag aufgelöst und rückabgewickelt werden; b) ein Wiederkaufsrecht: Dadurch kann die Gemeinde bei Nichteinhaltung der Auflage das Grundstück wieder zurückkaufen. c) eine Kaufpreiserhöhung für den Fall, dass die Liegenschaft nicht innerhalb von drei Jahren bebaut wird, dass dann der Kaufpreis pro m2 erhöht wird. Nach eingehender Diskussion plädiert der Bürgermeister auf ein Wiederkaufsrecht, aber auch ein Weiterverkauf soll mit einem Vorkaufsrecht oder Veräußerungsverbot belastet werden. Im Vorkaufsrecht der Gemeinde soll der ursprüngliche Kaufpreis vereinbart werden. Schließlich wird mit einstimmigem Beschluss der Verkauf des Gst. Nr. 246/15 im Ausmaß von 550 m2 an Herrn Erwin Eberhardt, Gortipohl, genehmigt. Der Kaufpreis beläuft sich auf 135, - EUR/m2. Als Bedingung wird eine Bebauung inkl. Vorlage der Fertigstellungsmeldung innerhalb von drei Jahren vereinbart. Für den Fall, dass die Bebauung nicht zeitgerecht erfolgt, räumt sich die Gemeinde St. Gallenkirch ein Wiederkaufsrecht innerhalb eines Jahres nach Ablauf der Frist ein. Sämtliche Kosten, Aufwendungen und zusätzliche Steuern müssen bei einer Rückabwicklung durch Herrn Eberhardtgetragen werden. Innerhalb der vier Jahre besteht zudem ein Veräußerungsverbot. zu Pkt. 09 Verkauf eines Teilstückes der Gst- Nr. 847/4 (Gant) Im Bereich des neuen Marktes der Fa. MPreis verbleibt eine Teilfläche von 796 m2, wofür seitens der Grundstücksnachbarn Kaufinteresse besteht, sowohl von Josef Willi, Gazaunerhof, als auch von der Raiffeisenbank Bludenz-Montafon. Nach eingehender Beratung wird schließlich dem Verkauf dieses Teilstückes der noch neu zu bildenden GSt Nr. 874/4 im Ausmaß von ca. 796 m2 (It. Teilungsentwurf Vermessungsbüro Markowski-Straka ZT GmbH), vorbehaltlich der endgültigen Vermessung, an Herrn Josef Willi zu einem Preis von € 150, -/m2 mit einstimmigem Beschluss die Genehmigung erteilt. zu Pkt. 10 Beitritt zur „Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg" Im Zuge der Ausschreibung und Vergabe für das neue Feuerwehrfahrzeug wurde der Gemeinde empfohlen, der „Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg" beizutreten. Der Umweltverband begleitet und unterstützt hier öffentliche Auftraggeber in Vorarlberg bei der Durchführung und Abwicklung von Vergabeverfahren nach den Bestimmungen des Bundesvergabe­ G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 4 gesetzes (BVergG). Dieser Verwaltungsgemeinschaft sind bisher bereits 60 Gemeinden in Vorarlberg beigetreten. Kosten entstehen nur bei Inanspruchnahme einer Vergabebegleitung. Mit einstimmigem Beschluss wird schließlich auch der Beitritt durch die Gemeinde St. Gallenkirch zu dieser Verwaltungsgemeinschaft genehmigt. zu Pkt. 11 Beschlussfassung der Kindergartentarife nach Vorgabe des Landes Die Kindergartentarife sollen nach Maßgabe der von der Vbg. Landesregierung vorgegebenen Tarife für 3- und 4-jährige Kinder angepasst werden. In den Kindergärten soll es ab dem Kindergartenjahr 2017/18 einen landeweit einheitlichen Normaltarif geben. Dieses Tarifmodel wird schließlich mit einstimmigem Beschluss genehmigt. zu Pkt. 12 Bauverwaltung Montafon - Änderung der Vereinbarung Der Landesrechnungshof hat alle Bauverwaltungen geprüft und ein Umsetzungskonzept vorgelegt. Dieses Umsetzungskonzept wurde allen Mandataren zugestellt und schließlich mit einstimmigem Beschluss genehmigt. zu Pkt. 13 Stellungnahme zur geplanten Änderung von Landesgesetzen Gesetz über eine Änderung des Baugesetzes Gesetz über eine Änderung des Wettengesetzes a) b) Zu den beiden vom Vbg. Landtag beabsichtigten Gesetzesänderungen wird von der Gemeinde­ vertretung einstimmig keine Volksabstimmung verlangt. zu Pkt. 14 e ® • ® ® ® ® • © • « ® © © ® © ® ® © @ © Berichte des Bürgermeisters 21.03. LR Dr. Christian Bernhard, Sprechstunde im Gemeindeamt St. Gallenkirch 22.03. Gastgeber-Stammtisch, Hotel Zamangspitze 24.03. JHV Pensionistenverband, Ortsgruppe St. Gallenkirch, Haus des Gastes 24.03. JHV Landjugend Innermontafon, Hotel Traube 2S./26. 03. Snowboard-Veranstaltung „Montafon Banked Slalom", Schigebiet Gargellen 27.03. Unternehmertreff der WIGE Montafon, Käsehaus Montafon 28.03. 30. Gemeindevorstandssitzung 30.03. Infoveranstaltung Verein „bewusstmontafon", Käsehaus Montafon 02.04. Erfolgreicher Suppentag im Kloster Maria Hilf 04.04. Standessitzung 07.04. JHV Rotes Kreuz, Bludenz 08.04. Saisonabschluss, Schigebiet Nova JHV Krippenbauverein Innermontafon - erfolgreiches Vereinsjahr, Krippe für Landesmuseum gefertigt 10.04. Probefahrt MBS mit Gelenksbus durch das Montafon 12.04. Gemeindevorstandssitzung gemeinsam mit Gaschurn 15.04. Saisonabschluss, Schigebiet Gargellen 19.04. Infoabend für Schulunterausschüsse bez. Betreuungsangeboten 20.04. JHV Krankenpflegeverein Innermontafon, FW-Haus Gaschurn o 716 Mitglieder, 4550 Einsätze, 2285 MOHI Einsatzsstunden 22.04. Feuerlöscher-Überprüfung, FW-Haus St. Gallenkirch 25.04. Generalversammlung Heimatschutzverein 26.04. Sitzung Bau-und Raumplanungsausschuss 27.04. Vollversammlung Alpe Vergalden, Gasthof Auhof Schruns G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 5 ® ® © ® ® ® ® » ® ® © ® e ® ® ® « ® ® • • ® ® ® ® ® ® ® 28.04. JHV Tennisclub St. Gallenkirch-Gortipohl - erfolgreiches Vereinsjahr, innovative Ideen für Vereinsarbeit präsentiert 29.04. Tag der offenen Tür, Musikschule Montafon 04.05. Sitzung Grundverkehrs-Ortskommission, 31. Gemeindevorstandssitzung 06.05. Flurreinigung - Dank an alle Beteiligten 07.05. Generationenfest 08.05. Jagdversammlung Stock I 09.05. Standessitzung o Infoabend für die Gemeindevertretung mit Raumplanungsbüro Falch 10.05. Jagdversammlung Stock III o Infoabend „Naturpark Rätikon", Ramschwagsaal Nenzing 11.05. Bürgerversammlung, Gemeindesaal o Jagdversammlung Stock II 12.05. Premiere „Die Montanahls", Valüllasaal Partenen 17.05. Angebotsöffnung für das Rüstlöschfahrzeug, Gemeindeamt 18.05. Eröffnung Intersport-Filiale, St. Gallenkirch 19.05. Sitzung Schulerhalterverbände Montafon 22.05. Sitzung, Naturschutzverein Verwall-Klostertaler Bergwälder 23.05. Montafoner Tourismustag, Freilichtbühne Silbertal 30.05. Muren-Ereignis, Wießwandtobel Gargellen o LAbg. Dr. Monika Vonier, Sprechstunde im Gem.Amt St.Gallenkirch 31.05. Muren-Ereignis, Bläkatobelbach, Parzelle Hof o JHV Skiclub Montafon, Vereinshaus Silbertal o Generalversammlung Verein bewusstmontafon, Hotel Zamangspitze 01.06. 33. Gemeindevorstandssitzung 02.06. Bemusterung der Rüstlöschfahrzeuge, FW-Haus St. Gallenkirch 06.06. Sitzung Prüfungsausschuss für Rechnungsabschluss 2016 08.06. Begehung mit Landesstraßenbauamt; Sanierung der Gargellner Straße zwischen o Feriendorf Galgenul und Gweilbach-Brücke ab Frühjahr 2018 geplant o Familiengipfel, Sozialzentrum Schruns 12 .06. JHV Familienverband, Ortsgruppe St. Gallenkirch, Aquarena o guter Start, bereits 48 Mitglieder, zahlreiche Veranstaltungen und Aktivitäten 13 .06. Standessitzung o Beschluss für Beitrag aus dem Talschaftsfonds für das Projekt „Ganzjahresbad Aquarena" Projekt Arborea, 22. Juni 2017, Vorprüfung durch die Bezirkshauptmannschaft MPreis; geplanter Baubeginn im August; Fertigstellung Dezember 2017 Baustart bei Güterweganlage Gweil, Gemeindebeitrag von € 50.000, - überwiesen Ab heuer ganztätige Sommerbetreuung für Kindergarten- und Volksschulkinder gemeinsam mit den Außerfrattner Gemeinden Halbtägiges Kindergarten-Angebot wie gewohnt gemeinsam mit Gaschurn Ganztageskindergarten Gortipohl ab Herbst noch nicht fix Besichtigung der ehemaligen Räumlichkeiten des Tourismusbüro Gortipohl - Adaptierung zum EKIZ; ganztägiges Angebot ab 0, 5 Jahren als regionaler Standort zu Pkt. 15 Allfälliges Herwig Schallner bringt den Schwerverkehr bzw. die Holztransporte vom Bereich Montiel/Netza zur Sprache, wo derzeit wieder LKW-Transporte mit bis zu 40 t Holz festzustellen sind. Es gibt hier starke G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 6 Befürchtungen hinsichtlich Fahrgeschwindigkeit (Kindersicherheit) aber auch seitens der Gewichts­ beschränkung auf der Gemeindestraße in Innergant. Eine weitere Anfrage von Herwig Schallner hinsichtlich Zahlungsmoral in der Gemeinde wird ausführlich diskutiert. Der Bürgermeister berichtet, dass für die geplanten Umbauarbeiten im „Aquarena" ein Unterstützungsbeitrag in Höhe von € 300.000, -- aus dem Talschaftsfonds in der letzten Sitzung des Standes Montafon einstimmig beschlossen wurde. Eine Anfrage von Michael Willi wird vom Bürgermeister beantwortet. Demnach konnte die beantragte Umwidmung für ein Ferienprojekt in Galgenul Boden aufgrund des fehlenden Teil-REK noch nicht erfolgen. Ende der Sitzung: 22.00 Uhr Der Vorsitzende: Der Schriftführer: Guntram Juen G:\Laptop\Gemeindevertretung\protokoll_20170614.doc.docxSeite 7