Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch Tel.: 05557/6205 Fax: 05557/2170 St. Gallenkirch, 10.03.2008 Niederschrift über die am Donnerstag, den 06.03.2008, um 19.30 Uhr im Gemeindeamt stattgefundene 26. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch Tagesordnung: 1. Eröffnung 2. Genehmigung der letzten Niederschriften 3. Vorgezogene Umwidmungsanträge: a) Waltle Josef, Silvretta-Center b) Zugg Bernd, St. Gallenkirch c) Sahler Klaus, Gaschurn-Mark d) Mangard Elisabeth und Tschofen Eugen, Gortipohl e) Hirtenhütte / Jagdhaus Alpe Gargellen f) Änderung Bebauungsplan und Flächenwidmungsplan Garfrescha 4. Räumliches Entwicklungskonzept Hochmontafon 5. Abholfrist der Abfallsäcke im Gemeindeamt 6. Berichte des Bürgermeisters 7. Allfälliges Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, Vbgm. Walter Rudigier, GR Dietmar Lorenzin, GR Hans-Jörg Schwarz (ab 20.15 Uhr), Leopold Stocker, KR Roland Saur, Peter Lentsch, Lorenz Erhard, Hans-Peter Sattler, Manfred Rudigier, Gabi Juen, Elmar Juen, Wilfried Berger, (Herwig Schallner, Ewald Tschanhenz, Kornelia Kasper, Hans-Karl Rhomberg, Paul Dich, ab 19.40 Uhr) Alexander Kasper (gleichzeitig Schriftführer); Entschuldigt: Alois Bitschnau, Martin Kleboth, Anita Hubmann, GR Thomas Lerch; Erledigung: zu 1) Eröffnung Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Am 04.03.2008 ist unser langjähriges Gemeindevertretungsmitglied (1975 – 2000), Herr Wilhelm Pollhammer verstorben. In einer Gedenkminute wird an den Verstorbenen gedacht. Über Antrag des Bürgermeisters werden die Tagesordnungspunkte 3 (f) und 5 gem. § 41 Abs. 3 mit einstimmigem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen. zu 2) Genehmigung der Niederschrift Bezüglich der Niederschriften vom 15.11.2007 und 20.12.2007 fordert die ÖVP-Fraktion Änderungswünsche. GR Dietmar Lorenzin verliest den Änderungswunsch für das protokoll_06032008.doc 1/6 Sitzungsprotokoll vom 15.11.2007 zum Tagesordnungspunkt Allfälliges. Über diesen Änderungswunsch läßt der Bürgermeister somit abstimmen. Abstimmungsverhältnis: 8 : 7 Stimmen gegen eine Änderung der Niederschrift vom 15.11.2007. Die Niederschrift ist somit genehmigt. Beim zweiten Änderungswunsch der ÖVP-Fraktion betreffend die Niederschrift vom 20.12.2007, teilt der Bürgermeister mit, dass eine Änderung wunschgemäß erfolgen soll. zu 3) Widmungsanträge a) Die neuen Besitzer des Silvretta-Centers in St. Gallenkirch, die Herren Waltle und Kantner, beabsichtigen das bestehende Gebäude umfangreich zu sanieren. In diesem bestehenden Wohn- und Geschäftsgebäude ist geplant, 6 Wohnungen für Hauptwohnsitze und 6 Wohnungen als Ferienwohnungen zu nutzen. Die Antragsteller haben diesbezüglich eine schriftliche Verpflichtungserklärung abgegeben, in welcher sie sich bereit erklären, die 6 Ferienwohnungen für 15 Jahre an ständig wechselnde Gäste zu vermieten und diese in dieser Zeit auch nicht an Dritte zu veräußern. Die Antragsteller betonen, dass durch die Schaffung von Ferienwohnungen die wirtschaftliche Weiterführung besser sichergestellt werden kann. Nach einer ausgiebigen Diskussion von Pro und Contra wird mit 11 : 8 Stimmen dem Widmungsansuchen die Zustimmung erteilt. Diese Zustimmung steht auch nicht im Widerspruch zur Stellungnahme von Stadtland. b) Herr Bernd Zugg plant die Errichtung einer Garage und eines neuen, behindertengerechten (Rollstuhlfahrer) Eingangsbereiches. Die dafür zusätzlich benötigte Grundfläche soll von FL in BW umgewidmet werden. Diesem Antrag wird mit einstimmigem Beschluss die Bewilligung erteilt. c) Das Widmungsansuchen von Klaus Sahler Gp. 427/2 von FL ind BW wird gemäß der Stellungnahme von Stadtland vorbehaltlich einstimmig beschlossen. Jedoch wird die Anbindung an die L188 stark kritisiert und eine anderweitige Erschließung über eine auf Gaschurner Gemeindegebiet bestehende Gemeindestraße gefordert. Eine positive Stellungnahme des Landesstraßenbauamtes liegt jedoch vor. d) Die Widmungsanträge von Mangard Elisabeth und Tschofen Eugen (Gp. 585/2 und Gp. 585/3 - Anschlusswidmung) werden gemäß der Stellungnahme von Stadtland einstimmig beschlossen. e) Die Widmung der vor ca. 20 Jahren errichteten Hütte auf der Alpe Gargellen in Sonderfläche Hirtenhütte/Jagdhütte wird einstimmig bewilligt. Das noch fehlende schriftliche Gutachten der Wildbach- und Lawinenverbauung ist zwischenzeitlich eingelangt. Eine Winternutzung dieses Gebäudes wird ausdrücklich untersagt. Folgende Vorgangsweise wird somit vereinbart: Während der Winterbetriebszeiten der Gargellner Seilbahnen ist die Übernachtung untersagt. Ausserhalb der Betriebszeiten ist ab der Lawinenwarnstufe 3 (Meldung durch die Landeswarnzentrale) eine Beurteilung durch die örtliche Lawinenkommission einzuholen. protokoll_06032008.doc 2/6 f) Der Bebauungs- bzw. Flächenwidmungsplan von Garfrescha, zuletzt geändert am 11.08.2005 durch die Gemeindevertretung und aufsichtsbehördlich bewilligt am 09.09.2005 sah damals eine weitere Erschließung oberhalb des Alpenhotels vor. Die eingereichten Bauprojekte von Ganahl Stefan und Kraft Robert weichen geringfügig vom Bebauungs- bzw. Flächenwidmungsplan ab, daher sind sie dem tatsächlichen Bestand anzupassen. Die Änderungen werden einstimmig angenommen. zu 4) Räumliches Entwicklungskonzept Hochmontafon Da bei der gemeinsamen Gemeindevertretungssitzung von Gaschurn und St. Gallenkirch in Gortipohl am 28.02.2008 vereinbart worden ist, dass innerhalb von 10 Tagen bei den jeweiligen Gemeindeämtern Änderungsvorschläge bezüglich dem vorliegenden Entwurf „Räumliches Entwicklungskonzept Hochmontafon“ eingebracht werden können, wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt. zu 5) Abholfrist bei den Abfallsäcken Mit einstimmigem Beschluss wird geregelt, dass die Abholung der Abfallsäcke durch die Bevölkerung jeweils bis 31.12. eines jeden Kalenderjahres zu erfolgen hat. Im jeweils darauf folgenden Jahr verfällt somit der Anspruch auf die Abfallsäcke des Vorjahres. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde dies schon bisher so gehandhabt. zu 6) Berichte des Bürgermeisters Ende des Jahres 2007 gab es mehrere Versuche, das Alpenhotel Garfrescha, zumindest Teile davon zu öffnen, was aber an den behördlichen Auflagen scheiterte. Am Neujahrstag fand das diesjährige Neujahrsfeuerwerk statt, welches durch den Wanderstammtisch organisiert wurde. Unsere neue Mitarbeiterin, Frau Christine Einsiedler, hatte am 02.01.2008 ihren ersten Arbeitstag. Am 17.01.2008 fand eine Besprechung betreffend der Polytechnischen Schule St. Gallenkirch statt. Dabei waren Frau Bezirksschulinspektorin Karin Engstler, Frau Dir. Renate Vallaster, Herr HS-Dir. Alois Bitschnau und der Bürgermeister anwesend. Für einen Fortbestand müssen mindestens 15 Anmeldungen vorliegen. Diese wären nach derzeitigem Stand gegeben. Zukünftige Alternativen wären ein möglicher Standort an der HS Innermontafon oder die Polytechnische Schule Gantschier. Für den Fall, dass zukünftig die Polytechnische Schule Gantschier auch von den innerfrattner Schülern besucht wird, so wurde von LR Stemer in Aussicht gestellt, dass die Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch keine Baukostenbeteiligung übernehmen müssen. Am 18.01.2008 fand die 2. Sitzung zum Thema Raumentwicklung Montafon im Gemeindeamt St. Gallenkirch statt. Die Bürgermusik St. Gallenkirch hielt am Jahreshauptversammlung im Hotel Zamangspitze ab. protokoll_06032008.doc 19.01.2008 die diesjährige 3/6 Die Faschingsgilde St. Gallenkirch veranstaltete am 20.01.2008 einen Kinderfasching im Gemeindesaal. Von der Firma Team Axsess wurde am 22.01.2008 ein neues Ticketsystem für die Talschaft vorgestellt. Für den Neustart einer gemeinsamen Wirtschaftsgemeinschaft im Hochmontafon fand im Posthotel Rössle eine Sitzung statt. Bruno Marlin hat diesbezüglich seine Mithilfe angeboten. Die Ortsfeuerwehr Gortipohl hielt am 25.01.2008 ihre Jahreshauptversammlung im Gasthof Traube in Gortipohl ab. Dabei wurden die Wehrmänner Rudolf Netzer und Josef Wachter für ihre 60ig-jährige Zugehörigkeit geehrt. In der Silvretta-Nova fand am 26/27.01.2008 ein Snowboard-Europacup statt, dies leider ohne heimische Teilnehmer. Lukas Mathies war verletzt und Markus Schairer befand sich zu dieser Zeit sehr erfolgreich bei den X-Games in den USA. Dort eroberte er eine Silbermedaille. Eine Ehrung fand zwischenzeitlich im Montafoner-Hof in Tschagguns statt. Am 30.01.2008 gab es eine weitere ERFA-Sitzung in Damüls. Dort wurde von den anwesenden Bürgermeistern eine Resolution an Bundesminister DI Josef Pröll verfasst, welche sich klar gegen eine Auflösung der Wildbach- und Lawinenverbauung ausspricht. Ebenfalls soll in nächster Zeit eine Aussprache mit Herrn LH Dr. Sausgruber stattfinden, in welcher Fragen bezüglich der Tarifgestaltung von Tourismusabgaben bzw. –gebühren in Tourismusgemeinden erörtert werden. Die Post AG (Herbert Zimmermann) hat am 31.01.2008 bezüglich der Postservicestelle in Gortipohl vorgesprochen. Bis zum 31.03.2008 erhält die Gemeinde für die Führung dieser Poststelle mtl. € 218, 15. Ab dem 01.04.2008 wären hiefür nur noch mtl. € 62, 60 vorgesehen. Bezüglich dem geplanten Güterwegeprojekt Gweil fand am 07.02.2008 eine Vorsprache bei LR Ing. Schwärzler statt. Derzeit liegt seitens der BH Bludenz (Forstabteilung) ein negatives Gutachten vor. In diesem Frühjahr soll noch einmal eine Begehung stattfinden. 09/10.02.2008 Funkenabbrennen in der Gemeinde. Dank an die Funkenzünfte für Fackelaktionen mit Schülern. Neben den klassischen Standorten gibt es mittlerweile auch Funken in den Parzellen Hof, Gortniel und Galgenul. Das Projekt „Via Valtellina“ wurde am 11.02.2008 im Gemeindesaal vorgestellt. Geladen haben der Montafoner Heimatschutzverein, der Stand Montafon und die Gemeinde St. Gallenkirch. Die Bevölkerung von Galgenul und Gargellen wurde an diesem Abend über die Pläne informiert. Im Großen und Ganzen wird das Projekt positiv betrachtet. Am 12.02.2008 hat das Wasserbauuamt im Bereich Mühlbach in Gortipohl eine Auspflockung durchgeführt. Die Realisierung der Regulierungsmaßnahmen ist jedoch noch unsicher. Beim Stand Montafon gab es am 14.02.2008 eine Klausurtagung, in welcher über weitere Entwicklungsmöglichkeiten in der Organisationsstruktur von Montafon Tourismus gesprochen wurde. Es wird angestrebt Montafon Tourismus zukünftig in Form einer GmbH. zu führen. Am selben Tag kam es noch einmal zu einer Aussprache zwischen der Familie Netzer in Gortipohl samt Rechtsbeistand und Herrn DI Edgar Hagspiel. Seitens des Raumplanungsbüros Stadtland wird die ablehnende Haltung für das geplante protokoll_06032008.doc 4/6 Campingplatzprojekt weiterhin bekräftigt. Diesbezüglich folgten Rückfragen im Büro in Wien, die zwischenzeitlich die Darstellungen von Herrn Hagspiel bestätigt haben. Die Raumplanungsstelle in Bregenz, die ebenfalls die Fachmeinung von Stadtland teilt, hat eine Teilnahme verweigert, da zum damaligen Zeitpunkt keine neuen Sachverhalte vorgelegen sind. Auf Garfrescha ist die Errichtung einer Rodelhütte durch die Silvretta-Nova-Bergbahnen geplant. Am 19.02.2008 kam es zu einer gemeinsamen Begehung mit Baumeister Klaus Schröcker und DI Ulrich Grasmugg. Ca. 180 – 200 Sitzplätze sind geplant. Durch die Brandverhütungsstelle fand am 20.02.2008 eine Überprüfung des Pflegeheimes der Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn statt. Die Anbringung einer Brandmeldeanlage im Pflegeheim wird vorgeschrieben. Ansonsten ist die Beurteilung über die brandschutztechnischen Maßnahmen im Hause positiv ausgefallen. Der Prüfbericht liegt noch nicht vor. Am 25.02.2008 wurde die Gründung einer Gebäude-Immobilien-Gesellschaft für die Hauptschule Innermontafon fixiert. Am 27.02.2008 wurden beim Stand Montafon mögliche Standorte für die Errichtung von neuen Hotelanlagen vorgestellt. Die PKF hat auch zwei Standorte in der Gemeinde St. Gallenkirch bewertet. a) Erbengemeinschaft Mangard in Galgenul (gute Bewertung) b) Stemer Alwin-Areal An der Hauptschule Innermontafon fand am 28.02.2008 eine gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretungen von Gaschurn und St. Gallenkirch statt. Dabei ging es in erster Linie um die Themen Räumliches Entwicklungskonzept und Hochmontafon-Tourismus. Unser langjähriger Gemeindevertreter, Herr Wilhelm Pollhammer, ist am 04.03.2008 verstorben. Er war von 1975 – 2000 Mitglied der Gemeindevertretung. Vizebürgermeister Walter Rudigier wurde vor kurzem von Herrn Bezirkshauptmann Dr. Nöbl als Vorsitzender des Gemeindevermittlungsamtes für die Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch angelobt. Lt. Gutachten vom 05.03.2008 hält die Entfestigung im Abbruchgebiet des Mäßtobels weiter an. Das Heimatmuseum in Schruns konnte im Jahre 2007 einen neuen Besucherrekord verzeichnen. 11.455 Besucher konnten begrüßt werden. Ende der neunziger-Jahre lag die Besucherzahl bei ca. 6.000 Gästen. Silvretta-Nova-Bergbahnen Eckdaten: Ausarbeitung eines Gesamtkonzeptes – bis dahin GrundlagenErhebung Konzeption für das Tal Montafon, nicht nur für einzelne Standorte Rechtliche Entflechtung am Hochjoch Pistenplaner für das ganze Montafon! Referenzliste von 311 umgesetzten Projekten (Damüls, Fis/Ladis/ Serfaus) protokoll_06032008.doc 5/6 zu 7) Allfälliges Die Familie Loretz hat bei der Gemeinde vorgesprochen und angeregt, ob eine Temporeduktion im Bereich Montafonerhüsli auf 60 km/h möglich wäre. Die Gemeindevertretung bekundet großes Verständnis für die Anrainer, kann jedoch einer 60 km/h-Beschränkung nichts abgewinnen. Die Problematik rund um den motorisierten Verkehr auf dem Radweg wird von Gabi Juen wieder angesprochen. Im Frühjahr findet diesbezüglich noch einmal eine Begehung mit Sachverständigen statt, um bestmögliche Maßnahmen zur Einschränkung des motorisierten Verkehres zu treffen. Ebenfalls wird vom Bürgermeister eine Anfrage bezüglich der laufenden Kontrollen im Bereich der Tourismusabgaben beantwortet. Desweiteren regt Gabi Juen an, die Art und Weise in Sachen Willkommensgeschenke für Neugeborene zu überdenken. Paul Dich bringt die Stellungnahme der BH Bludenz (Gemeindeaufsicht) im Fall Rainer Fiel zur Sprache, in welcher Formalfehler im Zuge der Suspendierung aufgezeigt werden und wünscht Informationen über die weitere Vorgangsweise. Lt. Bgm. Salzmann ist dies ein Tagesordnungspunkt in einer demnächst stattfindenden Gemeindevorstandssitzung. Die Vorstandsprotokolle vom 12. und 19.10.2007 sollen an die Fraktion Lebenswerte Heimat übermittelt werden. Dies wird vom Bürgermeister zugesagt. Die Aussage von Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl, dass dieser wenn nötig eine Blockade der Montafonerstraße veranlassen würde, wird von Paul Dich ebenfalls kritisiert. Seitens der beiden Innerfrattner Bürgermeister vermisse er diesbezüglich eine Stellungnahme. Der Bürgermeister teilt mit, dass diesbezüglich am 06.03.2008 noch einmal ein Gespräch zwischen der BTV und dem Stand stattgefunden hat. Auch diese Situation muss selbstverständlich talschaftsweit behandelt und ausgesprochen werden. Man wollte zunächst die Situation nicht noch mehr strapazieren. KR Roland Saur schlägt vor, dass bezüglich der lfd. Vorarbeiten zur geplanten Gründung einer Hochmontafon Tourismus GmbH., die Bevölkerung bestmöglich miteingebunden werden soll. Ende der Sitzung: 22.30 Uhr Der Vorsitzende: protokoll_06032008.doc Der Schriftführer: 6/6