Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 30.03.2010 Niederschrift über die am Donnerstag, den 17.11.2005 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt stattgefundene 9. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch T A G E S O R D N U N G: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Eröffnung Genehmigung der letzten Niederschrift Berichte des Bürgermeisters Baurechtseinräumung oder Grundverkauf VOGEWOSI Änderung des Flächenwidmungsplanes Grundablöse Winkler Helmut und Elisabeth WLV Sofortmaßnahmen – Übernahme von Interessentenbeiträgen Suggadinbach Allälliges Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, Vbgm. Walter Rudigier, Thomas Lerch und Dietmar Lorenzin sowie die Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute Alexander Kasper, Alois Bitschnau, Roland Saur, Michael Berginz, Anita Hubmann, Peter Lentsch, Leopold Stocker, Martin Kleboth, Christoph Ganahl, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Herwig Schallner, Ewald Tschanhenz, Walter Marlin, Thomas Reisch, Eugen Lorenzin und Paul Dich sowie Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: Hans-Jörg Schwarz, Hans-Peter Sattler, Hans-Karl Rhomberg, Elmar Juen und Wilfried Berger; Erledigung: zu 1.) Eröffnung Der Vorsitzende, Bgm. Arno Salzmann eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gemäß § 37 GG legt der noch nicht angelobte Ersatzmann vor dem Bürgermeister sein Gelöbnis ab. Es ist dies Eugen Lorenzin Über Antrag des Vorsitzenden wird mit einstimmigem Beschluß gem. § 41 GG der TO-Pkt 7) neu in die Tagesordnung aufgenommen. zu 2.) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die 8. Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.10.2005 wird gem. § 41 Gemeindegesetz mit einstimmigem Beschluß genehmigt. StgallenkirchGP13 20051117 GVE009.doc 1/6 zu 3.) Berichte des Bürgermeisters a) Am 28.10.2005 hat Hr. Prof. Humpeler zu einem Vortrag über das Thema „Welltain“ nach Bregenz eingeladen. Es ist nun auch geplant auf Grund einer AMAS-Studie einen Höhenurlaub im Montafon zu verkaufen. In Gaschurn hat hiezu eine ähnliche Veranstaltung von Prof. Humpeler stattgefunden, wozu die Tourismuswirtschaft eingeladen war und auch teilgenommen hat. b) Ebenfalls am 28.10.2005 fand eine Aussprache mit den Grundbesitzern von der Allmein Schaplersberg bezüglich der geplanten Verbauung Rappatobel statt. Es sollen alle Möglichkeiten ausgelotet werden, um das Projekt auch tatsächlich realisieren zu können. c) Am 02.11.2005 wurde vom TV Montafon der Budgetantrag für das Jahr 2006 vorgestellt. Demnach hat die Gemeinde St. Gallenkirch künftig einen monatlichen Betrag von € 15.035, -- an den TV Montafon abzuführen, bisher waren dies € 14.142, 50. d) Am 03.11.2005 wurde von der Firma M & G Ingenieure das neue Kanalbuch präsentiert, worin sämtliche Daten über die Wasserversorgung und die Ortskanalisation genauestens aufgezeichnet und dokumentiert sind. Dieses Kanalbuch wird auch für künftige Förderleistungen des Landes gefordert, was sich auch im Kollaudierungsbericht der WVA BA 05 (Fidelisquellen) und BA 06 (Ortszentrum) wiederspiegelt. e) Am 06.11.2005 fand in der Werkstattbühne in Bregenz ein „Dankefest“ für die Katastrophen-Einsatzkräfte statt, wozu die freiwilligen Helfer und auch die Feuerwehrund Bergrettungsleute aus St. Gallenkirch eingeladen waren. f) Am 07.11.2005 fand durch die Herren Peter Mahner und Ernst Ladner im Beisein der Veranwortlichen des VV Gargellen und St. Gallenkirch Tourismus eine Begutachtung zur geplanten Installierung von Touch-Screens in Gargellen und Gortipohl statt. Demzufolge wird hiefür nur noch die Hardware benötigt, da die bereits vorhandene Software verwendet werden kann. Die entsprechenden Angebote werden noch eingeholt. g) Ebenfalls am 07.11.2005 fand in Gaschurn über Initiative des Elternvereins ein Drogenvortrag für Erwachsene statt. Am 01.12.2005 um 19.30 Uhr wird dazu in der HS Innermontafon ein ergänzender Vortrag zur Suchtprophylaxe abgehalten, der die soziale Komponente zu diesem Thema beleuchtet. Als Referentin konnte Frau Mag. Amanda Ruf von der SUPRO gewonnen werden. h) Am 09.11.2005 fand eine Sitzung der ARA-Montafon statt, wo im Zuge des Hochwassers im August 2005 ebenfalls riesige Schäden in der ARA zu verzeichnen waren. i) Am Mittwoch 09.11.2005, Donnerstag 10.11.2005 und Freitag 11.11.2005 haben die jeweiligen Vollversammlungen der Jagdgenossenschaften von St. Gallenkirch Stock I, II + III stattgefunden, wobei keine größeren Probleme aufgezeigt wurden. j) Am 10.11.2005 fand im Beisein der Agrarbezirksbehörde (DI Wolfgang Burtscher) und der betroffenen Grundbesitzer eine Begehung bezüglich einer Zufahrtsmöglichkeit in die Parzelle „Äule“ statt, wobei sich jetzt eine Lösung abzeichnet. StgallenkirchGP13 20051117 GVE009.doc 2/6 k) Am 11.11.2005 führten die Kindergärten und Schulen ein gemeinsames Laternenfest in Gortipohl durch. l) Ebenfalls am 11.11.2005 stellte sich die Bürgermusik St. Gallenkirch vor dem Gemeindeamt anlässlich des 80. Geburtstages von MR Dr. Ostap Buzmaniuk mit einem Ständchen ein. Anschließend wurde im Gemeindesitzungszimmer für den Ehrenbürger der Gemeinde St. Gallenkirch ein kleiner Imbiß und Umtrunk organisiert. Als Gratulanten stellte sich auch noch eine Abordnung der OF St. Gallenkirch ein. m) Am 13.11.2005 referierte Hr. Gerald Koller im Gemeindesaal St. Gallenkirch anlässlich der „Montafoner Gespräche“ unter dem Titel „Zeit wirds“. n) In der Zeit vom 14.11. – 20.11.2005 findet im Zuge der 700 Jahr-Feier eine Glaubenswoche in St. Gallenkirch statt. Von den Initiatoren Pfr. Eberhard Amann, Magdalena Burtscher, Inge Gantner, Maria-Theresia Mathies, Isolde Mündle und Silvia Willi wurde eine ganze Veranstaltungsreihe organisiert, wozu die Bevölkerung recht herzlich eingeladen ist. o) Bei der am 15.11.2005 stattgefundenen Standessitzung wurden u.a. auch die künftigen Kosten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) präsentiert. Demnach haben die Gemeinden des Montafons im Jahre 2006 einen Gesamtbetrag von € 235.000, -- aufzubringen. Der Bürgermeister verweist in diesem Zusammenhang aber auch auf die Angebotsverbesserungen, die sich in einem taktähnlichen Fahrplan und in einer um 44.000 km erhöhten Fahrleistung darstellen. Darüber hinaus können die Gäste mit Gästekarte ohne Aufpreis die MBS-BusFlotte benützen. Das ist sicherlich als große Qualitätsverbesserung des touristischen Angebotes zu werten, zumal damit auch klar definiert ist, unter welchen Voraussetzungen das Busangebot genutzt werden kann. Der Anteil der Gemeinde St. Gallenkirch beträgt € 53.000, -- und errechnet sich nach folgender Gewichtung: 12 % 30 % 55 % 3% Bevölkerungsanteil Gästenächtigungen Anzahl der Haltestellen Verwaltung der Haltestellen Im Zuge dieser Berichterstattung durch den Bürgermeister entwickelt sich zu diesem Thema eine rege Diskussion, insbesondere, was den vorgesehenen Einsatz- und Fahrplan betrifft. p) Ebenfalls am 15.11.2005 fand auch eine Besprechung auf der Baustelle im Gargellental statt. Erfreulicherweise konnte dabei mitgeteilt werden, dass die Straßensperre in der Zeit vom 26. – 27.11.2005 aufgehoben und der Start in die Schisaison wie geplant durchgeführt werden kann. Während der Wintermonate wird auf der Strecke nach Gargellen wegen verschiedener Unebenheiten im Straßenkörper allerdings eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h verordnet werden müssen. q) Am 16.11.2005 fand erneut ein Vortrag Prof. Humpeler zum Thema „Welltain“ statt. Der Bürgermeister stellt hiezu fest, dass dieses Thema weiterhin im Auge behalten werden soll, weil das Montafon aufgrund seiner Höhenlage hiezu alle Möglichkeiten bietet. r) Am 17.11.2005 stattete Herr LR Manfred Rein der Gemeinde St.Gallenkirch einen Besuch ab. Als erstes Thema wurde die Ersatzlösung für die Altenwohnungen im StgallenkirchGP13 20051117 GVE009.doc 3/6 Erholungsheim „Maria-Hilf“ angesprochen. Eine Terminvereinbarung mit der Wohnbauförderungsstelle zum geplanten Bau durch die „VOGEWOSI“ wurde auch bereits getroffen. Allerdings muss hiezu auch der tatsächliche Wohnbedarf erhoben werden. Im Anschluss an die Besprechung im Pflegeheim wurde eine Baustellenbesichtigung zur Behebung der Katastrophenschäden im Gargellental im Beisein der Baufirmen und den Verantwortlichen des Landesstraßenbauamtes durchgeführt. Schließlich fand mit dem für den Verkehr und Straßenbau zuständigen Landesrat auch noch eine Aussprache mit den Vorständen der Silvretta-Nova, Heinrich Sandrell und Werner Netzer, im Zuge des Ausbaues der Zufahrtsstraße Valiserabahn statt, welche teilweise als Radweg benutzt wird. Über eine allfällige Kostenaufteilung für die Neuasphaltierung der Strecke von der Ill-Brücke bis zur Valiserabahn wird noch zu beraten sein, weil dieser Streckenabschnitt zugleich auch als Zufahrt nach Gargellen benützt wird. Gleichzeitig wurde aber auch die gesamte Verkehrsproblematik im Montafon angesprochen. Der seit Jahren geforderte Bau einer Galerie im Bereich Sarottla ist demzufolge jedoch nicht mehr vorgesehen, da es anscheinend wichtigere Projekte zu realisieren gilt. s) Für den Ausbau und die Verbreiterung des Radweges vom Montafonerhüsli bis zum Mountain-Beach sind Kosten in Höhe von € 700.000, -- budgetiert, die Förderung seitens des Landes beträgt 75 %. t) In der Zeit vom 19. - 20.11.2005 findet im Gemeindesaal wiederum eine Adventausstellung von „Doris` Künstlerwerkstättle“ statt. u) Am 27.11.2005 um 16.00 Uhr ist im Zuge der 700-Jahr-Feier in der Pfarrkirche ein Adventkonzert mit anschließender Einweihung der „Dorfkrippe“ und Adventmarkt geplant. v) Am 01.12.2005 findet in der HS Innermontafon ein Drogenvortrag von Frau Ruf von der SUPRO statt, zu dem alle Eltern herzlich eingeladen sind. Diskussion zu den Berichten: GV Saur Roland plädiert vehement dafür, dass der Ausbau einer Galerie im Bereich Sarottla nicht aus den Augen gelassen werden darf. Es wird auch nochmals die gesamte Verkehrssituation angesprochen und man zeigt sich verwundert, dass jetzt von der ursprünglichen Zusage zur Errichtung einer Galerie abgewichen wurde bzw. eine solche derzeit nicht vorgesehen ist. zu 4.) Baurechtseinräumung oder Grundverkauf an VOGEWOSI Nachdem die Gemeindevertretung im Hinblick auf die geplanten „Altenwohnungen“ in Schlins und Frastanz ähnliche Projekte besichtigt hat, erläutert GV Thomas Lerch, dass der Grundverkauf an die VOGEWOSI an verschiedene Bedingungen geknüpft werden soll. Die Besichtigung und eingehende Auseinandersetzung mit diesem Thema war seines Erachtens sehr wichtig. Es geht nicht nur um die Nutzung von Synergieeffekten, sondern es soll auch eine Option vereinbart werden, dass bei entsprechendem Bedarf noch mehrere Wohnungen errichtet werden. Auch wird das Heizungsthema angesprochen. Die Errichtung einer Hackschnitzelheizung böte die Möglichkeit, gleichzeitig auch die angrenzenden Schulgebäude mit Wärmeengerie zu versorgen. Insgesamt aber gibt es zu diesem Thema noch so viele Diskussionspunkte zu besprechen, welche aber über Vorschlag von GV Dietmar Lorenzin sinnvollerweise in einer Arbeitsgruppe vorbereitet werden sollten, weil die Altenwohnungen nur von der Gemeinde St. Gallenkirch benötigt werden, nicht aber von der StgallenkirchGP13 20051117 GVE009.doc 4/6 Gemeinde Gaschurn, welche im Pflegeheim nach wie vor die Rechtsträgerschaft mit der Gemeinde St. Gallenkirch teilt. Wie dieses Problem gelöst werden soll, wird ebenfalls noch Gegenstand von weiteren Gesprächen und Diskussionen sein. Die Wünsche und Forderungen der Gemeinde St. Gallenkirch sollten jedenfalls in den Verkaufsvertrag mit der VOGEWOSI aufgenommen werden. Zu den vorgebrachten Bedingungen führt der Bürgermeister aus, dass diese bereits in den Vorgesprächen diskutiert und von den VOGEWOSIVerantwortlichen wohlwollend aufgenommen wurden, sei es die Einflussnahme der Nutzung oder der ins Auge gefassten Blockheizung, aber auch die Berücksichtigung heimischer Bausubstanzen. Schließlich wird dem Antrag von Bgm. Arno Salzmann zum Verkauf des Grundstückes an die VOGESOWI im Ausmaß von 1.749 m² stattgegeben bzw. mit einstimmigem Beschluß genehmigt. Der Verkaufspreis hiefür beträgt € 253.605, --. zu 5.) Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Der Umwidmung einer Teilfläche der GST-Nr. 2009/2 im Ausmaß von ca. 600 m² wird einstimmig genehmigt. b) Die Stellungnahme der Raumplanungsstelle (Schreiben vom 10.11.2005, Zl. VIIa602.70) zur geplanten Flächenwidmungs-Änderung bzw. Umwidmung des GST-Nr. 4528/1 von FL in FS-Garage (Illya Braunger, Gargellen) wird zur Kenntnis gebracht und nach eingehender Beratung festgestellt, dass einer allfälligen Umwidmung keine Zustimmung erteilt werden kann. Außerdem wird eine Bauführung ohne Baubewilligung verurteilt. Es werden in diesem Zuge noch andere, ähnlich gelagerte Fälle angesprochen und dafür plädiert, dass in solchen Angelegenheiten künftig schärfer durchgegriffen bzw. bei Bedarf auch Abbruchbescheide ausgestellt werden sollten. Zu 6.) Grundablöse Winkler Helmut und Elisabeth Nach eingehender Diskussion wird der Verkauf eines Grundstreifens an die Fam. Winkler Helmut und Elisabeth, St. Gallenkirch Nr. 5 mit einstimmigem Beschluss abgelehnt. Zu 7) WLV Sofortmaßnahmen - Übernahme von Interessentenbeiträgen Die Übernahme von Interessentenbeiträgen für nachstehend angeführte Sofortmaßnahmen der WLV werden einstimmig genehmigt: Suggadinbach Mittellauf Sohlsicherung zu 8.) 7 % von € 200.000, -- Allfälliges GV Herwig Schallner spricht das Thema Kasper Markus an und beantragt, dass diesem die Beseitigung des Unrates rund um das Haus Gortipohl Nr. 79 behördlich aufgetragen wird. Das Gebäude liegt am überörtlichen Radweg und stellt für die Gemeinde ein schlechtes Bild dar. GV Manfred Rudigier bemängelt, dass der gelbe Sack zuletzt nicht überall abgeholt wurde. StgallenkirchGP13 20051117 GVE009.doc 5/6 GV Anita Hubmann verweist auf die schlechte Parksituation beim Zamangweg auf Höhe des Schulhauses bzw. beim Gemeindearzt. Hier sollten unbedingt Möglichkeiten gesucht werden, um Unfällen, insbesondere bei Glatteis entgegentreten zu können. GV Leopold Stocker stellt fest, dass die Beleuchtung beim Saaleingang defekt ist und die Lampe dringend ausgewechselt werden sollte. GR Thomas Lerch spricht das Thema Getränkesteuer an, nachdem in dieser Angelenheit in Frankfurt ein neuer Rechtsentscheid getroffen wurde. Diesbezüglich ist bereits vom Gemeindeverband ein Rundschreiben eingelangt. Der Bürgermeister sichert eine entsprechende Bearbeitung zu. GR Walter Rudigier reklamiert die Entfernung des Autowracks im Bereich des Hauses Gortipohl Nr. 4. (Otto Stocker). Desweiteren stellt GR Walter Rudigier fest, dass seitens verschiedener Anrainer vom Mällaweg schon des öfteren das Anbringen eines Verkehrsspiegels auf der gegenüberliegenden Strassenseite gefordert wurde. An das Landesstraßenbauamt soll ein entsprechender Antrag gestellt werden, da sonst die Kosten der Gemeinde zu fallen. GV Walter Marlin stellt mit Bedauern fest, dass bei der Brücke beim Montafonerhüsli derzeit die Bauarbeiten eingestellt sind. Bgm. Arno Salzmann erwidert diese Anfrage und teilt mit, dass in der kommenden Woche mit den Bauarbeiten für ein neues Widerlager begonnen wird und diese Brücke bis zum Beginn der Wintersaison wieder befahrbar sein wird. Die Brückenverstärkung sei mittlerweile abgeschlossen. GV Thomas Reisch stellt mit Bedauern fest, dass die Bäume beim Bauhof entlang des Radweges den Zaun und das Dach beschädigen und daher unbedingt entsprechend zurückgeschnitten werden sollten. Eine Anfrage von GV Manfred Rudigier bezüglich der geplanten Erweiterung des Bauhofes taleinwärts wird vom Bürgermeister beantwortet. Demzufolge soll in nächster Zeit eine Begehung stattfinden, denn auch für die gelben Säcke sollte unbedingt eine Überdachung geschaffen werden, ebenfalls wie für den Elektronik-Schrott. Ende der Sitzung: 21.55 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: _____________________ _____________________ Guntram Juen Bgm. Arno Salzmann StgallenkirchGP13 20051117 GVE009.doc 6/6