Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 30.03.2010 Niederschrift über die am Donnerstag, den 20.07.2006 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt stattgefundene 14. S i t z u n g der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch T A G E S O R D N U N G: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) Eröffnung Genehmigung der letzten Niederschrift Genehmigung Rechnungsabschluss der Gemeinde 2005 Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim 2005 Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Berthold Edwin u. Elfriede, Gargellen b) Bargehr Veronika (Löschung Wegplarzelle) c) Kessler Erna, Gortipohl 85 - Ferienwohnungsnutzung 6.) Beschluss über neue Kanalordnung (Angleichung an andere Gemeinden) 7.) Beschluss über neue Wassergeb.Ordnung (selbe Berechnungsgrundlage) 8.) Balbierbach – Übernahme von Interessentenbeiträgen 9.) Antrag auf FEWO-Nutzung Wieser Roland, Hnr. 81 a 10.) Stellungnahme zu Änderung von Landesgesetzen 11.) Berichte des Bürgermeisters 12.) A l l f ä l l i g e s Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, Vbgm. Walter Rudigier, Dietmar Lorenzin und Thomas Lerch sowie die Gemeindevertreter und Ersatzleute Alexander Kasper, Roland Saur, Anita Hubmann, Hanspeter Sattler, Peter Lentsch, Leopold Stocker, Martin Kleboth, Christoph Ganahl, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Hanskarl Rhomberg, Herwig Schallner, Ewald Tschanhenz und Wilfried Berger sowie Guntram Juen als Schriftführer und Edgar Palm als Finanzreferent; Entschuldigt: HJ Schwarz, Alois Bitschnau, Michael Berginz, Elmar Juen und Paul Dich; Erledigung: zu 1.) Eröffnung Der Vorsitzende, Bgm. Arno Salzmann eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 1/8 zu 2.) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die 13. Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.06.2006 wird gem. § 41 Gemeindegesetz mit einstimmigem Beschluß genehmigt. Zu 3.) Genehmigung Rechnungsabschluss 2005 Der Bürgermeister erläutert einleitend die Eckdaten zum vorliegenden Rechnungsabschluss 2005 und stellt fest, dass das Gesamthaushaltsvolumen in Höhe von € 8.936.266, 46 gegenüber dem Rechnungsabschluss 2004 um 11 % bzw. gegenüber dem Voranschlag 2005 um 24 % gestiegen ist, was in erster Linie auf interne Umbuchungen im Rahmen der Verbesserung des Maastricht-Saldos lt. Empfehlung der Kontrollabteilung zurückzuführen ist. Der Maastricht-Saldo ist daher mit € 62.501, 58 fast ausgeglichen. (Ohne Umbuchungen € 899.677, --) Diese Maastricht-Umbuchungen wurden allerdings erst nach Versendung des Rechnungsabschlusses an die Mandatare durchgeführt. Der ausgewiesene Gebarungsabgang beträgt unverändert € 1.539.373, 02, welcher u.a. bedingt durch das Hochwasser im August 2005 sowie durch ausgebliebene Grundverkäufe entstanden ist. Desweiteren vermerkt der Bürgermeister eine moderate Steigerung des Personalaufwandes in Höhe von 4, 7 %, was in erster Linie auf die Pönalsprünge und die vorgegebene Indexsteigerung zurückzuführen ist. Auch wird auf eine Reduktion der Verschuldung im Ausmaß von Netto € 507.960, 98 hingewiesen. Der Gesamt-Schuldenstand per 31.12.2005 beträgt somit € 9.828.870, 48. Die Investitionen der Gemeinde betragen im Jahre 2005 insgesamt € 1, 1 Mio, wovon für den Straßenbau (Egga) € 119.000, -- für die Wasserversorung € 420.000, --, für die Abwasserbeseitigung € 105.600, --, für den Gemeindesaal € 246.300, -- und für das neue FW-Fahrzeug € 91.800, -- aufgewendet wurden. Edgar Palm erläutert im Anschluß in verständlicher Weise den Rechnungsquerschnitt 2005 und somit auch das ausgewiesene Maastricht-Defizit in Höhe von € 62.501, 58. Nachdem jedoch der Bericht des Prüfungsausschusses der Gemeindevertretung nicht rechtzeitig vorgelegt werden konnte, wird die Genehmigung des Rechnungsabschlusses über mehrfachen Antrag vertagt. zu 4.) Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim 2005 Die Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Pflegeheim soll analog des Beschlusses unter Pkt. 3.) ebenfalls im Zuge der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung erfolgen. zu 5.) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nachstehend angeführte Änderungen des Flächenwidmungsplanes werden wie folgt erledigt: a) Berthold Edwin u. Elfriede, Gargellen 78 – Umwidmung einer Teilfläche der GStNr. 4836 im Ausmaß von 500 m² von Bau-Erwartungsland in „Bau-Wohn-Gebiet“ Auch die bestehende Verkehrsfläche soll im Flächenwidmungsplan als solche ausgewiesen werden(Genehmigung einstimmig). b) Bargehr Veronika, St. Gallenkirch 21 – Aufhebung der Widmung „Öffentlicher Weg“ für den Teil der GST-Nr. 4679/5, welcher an Veronika Bargehr veräußert StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 2/8 wurde. Es soll jedoch versucht werden, die Widmung „öffentlicher Weg“ auf jenen Bereich zu verlegen, wo die Straße jetzt verläuft (Genehmigung einstimmig). zu 6) c) Kessler Erna, Gortipohl 85 – Umwidmung einer Teilfläche der GST-Nr. 2405/2 im Ausmaß von 1000 m² zur Errichtung von Ferienwohnungen – Da der Bereich Schattenort nicht an die Ortskanalisation angeschlossen ist bzw. als Randgebiet betrachtet wird, kann einer Umwidmung nicht zugestimmt werden (einstimmig abgelehnt). d) Fam. Kubicki Herbert, Kubicki Reinhold, Kubicki Bruno und Sahler Elmar, Gortipohl Nr. 16 – 16 c – Umfassende Bereinigung der Flächenwidmung vom Haus Gortipohl 16 a bis zur Landesstraße. Es bedarf einer Richtigstellung zum tatsächlichen Zustand. Die Widmungsgrenze bildet die Zufahrtsstraße zum HNr. 16 a. Betroffen davon sind die Hnr. 16 und Hnr. 16 c. Einer Erweiterung des BauWohn-Gebiets von Amts wegen wird zugestimmt (Genehmigung einstimmig). e) Die Verkehrsfläche der „Tomaselli-Gründe“ ist auf die tatsächliche Wegerschließung abzustimmen. Die über die Wegerschließung (GSt. Nr. 246/3) hinausreichende Widmung ist im Bereich der GSt. Nr. 250, 251 und 252 lt. Absprache mit der Raumplanungstelle aufzuheben. (Genehmigung einstimmig) Beschlussfassung über neue Kanalordnung Bezüglich der bestehenden Kanalordnung ist eine Anpassung an jene anderer Gemeinde lt. Musterverordnung erforderlich und soll dadurch aktualisiert werden. Es betrifft dies den § 13 (Abgabenschuldner) und den § 24 (Abrechnungszeitraum) - Beschlussfassung einstimmig. zu 7.) Beschlussfassung über neue Wassergebührenordnung Hinsichtlich der Wassergebührenordnung soll der Berechnungsmodus dem der Kanalgebührenordnung angepasst werden. Demnach beträgt die Bewertungseinheit für den Wasseranschlussbeitrag ebenfalls 27 % der Geschossfläche von Gebäuden oder Grundflächen sonstiger Bauwerke und Anlagen (§ 5 Abs. 2). Die Geschossfläche eines Gebäudes ist die Summe der Flächen der Geschosse, einschließlich der Außen- und Innenwände, gemessen 1, 80 m über dem Fußboden (§ 5 Abs. 3). Bei gewerblich genutzten und landwirtschaftlichen Gebäuden beträgt die Bewertungseinheit 10 % der ermittelten Geschossfläche. Bei landwirtschaftlichen Gebäuden wird nur der Stallbereich (Stallstube + Nebenräume) als Geschossfläche angerechnet (§ 5 Abs.5) Beschlussfassung einstimmig. zu 8.) Balbierbach – Übernahme von Interessentenbeiträgen Aufgrund der kommissionellen Überprüfung nach dem WBFG wurde das Verbauungsprojekt Balbierbach mit Gesamtkosten von € 5.700.000, -- positiv bewertet und der Finanzierungsschlüssel wie folgt festgelegt: Bund 58 %, Land 17 %, Landesstraßenbauamt 10 % und Gemeinde St. Galenkirch 15 %; StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 3/8 Mit einstimmigem Beschluß wird somit die Übernahme des Interessentenbeitrages für das vorgelegte Projekt in Höhe von 15 % (= € 855.000, --) genehmigt: zu 9.) Antrag auf FEWO-Nutzung Wieser Roland, St. Gallenkirch Nr. 81 a Seitens des Antragstellers bzw. dessen Rechtsvertretung wurden der Gemeinde Schadenersatzforderungen angedroht, wenn die Gemeinde einer Ferienwohnungswidmung keine Zustimmung erteilt. Es sei über Jahre nicht gelungen, die dritte Wohnungseinheit im Objekt St. Gallenkirch Nr. 81 a zu veräußern. Es werden daher ausreichend berücksichtigungswürdige Gründe geltend gemacht, welche für eine Ausnahmegenehmigung relevant sein können. Außerdem seien die beiden anderen Wohnungen in diesem Gebäude bereits als Ferienwohnung gewidmet. GR Dietmar Lorenzin ist jedoch der Ansicht, dass noch mehrere rechtliche Erkundigungen einzuholen sind, damit nicht ein Präjudzifall geschaffen wird. GV Alexander Kasper verweist auf die im grundverkehrsbehördlichen Verfahren abgegebene Erklärung des Antragstellers, wonach Wieser diese Wohnung als Hauptwohnsitz derklariert und erworben hat. Jedenfalls soll auch diese Erklärung dem Rechtsvertreter von Wieser zugestellt werden. Der Antrag auf Umwidmung in Ferienwohnung wird daher erneut abgelehnt. Eine genaue Erläuterung der gesetzlichen Möglichkeiten soll seitens der Gemeindeaufsicht erfolgen. Bgm. Arno Salzmann verweist in diesem Zusammenhang auf ein Gespräch mit dem Bezirkshauptmann bzw. Frau Mag. Wagner von der Gemeindeaufsicht, wonach festgestellt wurde, dass für das Alpenhaus Montafon ohnehin immer eine Ferienwohnungsnutzung bestand und somit der ablehnende Bescheid des Bürgermeisters als gegenstandslos betrachtet werden kann. Inzwischen wurde von RA Dr. Schelling im Namen der Betreiber des Alpenhaus Montafon der Antrag auf Umwidmung auch zurückgezogen. Zu 10.) Stellungnahme zu Änderung von Landesgesetzen Zu nachstehend angeführen Stellungnahmen zu Landesgesetzen wird mit einstimmigem Beschluß keine Volksabstimmung verlangt. a) b) c) d) e) f) g) Gesetz über über die Weiterverwendung von Dokumenten öffentlicher Stellen Gesetz über eine Änderung des Gemeindeangestelltengesetes 2005 Gesetz über eine Änderung des Gemeindebedienstetengesetzes 1988 Gesetz über eine Änderung der Schulerhaltungsgesetzes Gesetz über eine Änderung des Pflichtschulorganisationsgesetzes Gesetz über eine Änderung des Pflichtschulzeitgeestz Gesetz über eine Änderung des Landwirtschaftlichen Schulgesetzes Zu 11.) Berichte des Bürgermeisters a) Am 09.06.2006 fand im Valüllasaal in Partenen der diesjährige Tourismustag von Montafon Tourismus statt. Dabei wurde u.a. das Ergebnis des Projektes „Zukunft Montafon“ vorgestellt wurde. StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 4/8 b) Am.14.06.2005 fand im Haus des Gastes die Vorstellung Wegprojektes „LifinarPlattei“ durch Wolfgang Burtscher von der Güterwegeabteilung bei der Agrarbezirksbehörde statt. c) Am 18.06.2006 fand in der Pfarrkirche St. Gallenkirch ein allseits beachteter Rundfunkgottesdienst statt, welcher auf ein positives Echo stieß. Die zahlreichen Rückmeldungen aus dem gesamten Sendegebiet sprechen dafür. Dem HH Pfarrer Amann sowie dem Kirchenchor wird somit ein großes Kompliment ausgesprochen. d) Ebenfalls am 18.6.2006 fand mit einer Vielzahl der betroffenen Grundeigentümer eine Begehung zum Wegprojekt „Lifinar-Plattei“ statt, wobei auch Abänderungswünsche in der Trassenführung und damit eine bessere Anbindung der einzelnen Objekte besprochen wurde. e) Am 19.06.2006 fand die Angebotseröffnung für die geplante Radwegverbreiterung statt. Der Gesamtauftrag reduzierte sich von prognostizierten Kosten in Höhe von € 820.920, -- auf € 557.414, 58 wovon die Gemeinde St. Gallenkirch einen Betrag von 444.021, 32 zu übernehmen hat. Diese Summe teilt sich in Baumeisterarbeiten (€ 360.040, 47) und Elektrotechnik (€ 83.980, 85) auf. Bestbieter bei den Baumeisterarbeiten war dabei die Fa. Kirchhoff aus Langenargen, was bei heimischen Firmen auf eine negative Resonance gestossen ist. Die Elektroarbeiten wurden ebenfalls an den Bestbieter, Fa. Elektro-Kraft aus St. Gallenkirch mit der Auftragssumme von € 99.774, 90 vergeben. Diese Kosten werden zu 75 % aus EU-Förderungen gestützt, sodass der Gemeinde Kosten in Höhe von ca. € 111.000, -- entstehen, die zu einer wesentlichen Verbesserung der Infrastruktur verhelfen. f) Am 22.06.2006 hat Frau Ida Pölzl den Bürgermeister davon in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde als Erbe für ¼ des Vermögens aus dem Nachlass von Ida Salzgeber eingesetzt wurde. Das Grundstück würde sich für die Verlegung des Eggaweges besonders gut eignen. g) Am 23.6.2006 fand die Vollversammlung der Güterweggenossenschaft MontielNetza-Monigg-Sasarscha-Grappes statt, wo u. a. der endgültige Finanzierungsschlüssel für die Wege-Erhaltungskosten beschlossen wurde. Auch ist geplant, noch in diesem Jahr das 1. Teilstück in der „Vallatscha“ zu asphaltieren. h) Am 26.06.2006 wurde von der BH Bludenz ein Bericht über vollzogene Schwerverkehrskontrollen auf L 188 vorgelegt. i) Am 27.06.2006 besuchten neben dem Bürgermeister auch Silvia Prakesch sowie Rainer Fiel in Lech eine Präsentation über ein neues Programm für die elektronische Erfassung der Gästemeldungen. j) Am 28.6.2006 erbat Harry Rudigier eine Unterstützung für die Aktion „Netz für Kinder“. Es findet demnach jeden Donnerstag um 17.30 Uhr ein „Nordic Walking“ statt. Freiwillige Spenden, welche bei dieser Veranstaltung zusammenkommen, werden von Harry Rudigier verdoppelt. k) Am 29.6.2006 war Start für die diesjährige Oldtimer-Ralley „Silvretta-Classic“, welche wieder als gelungene Veranstaltung bezeichnet werden kann. Im nächsten Jahr soll die Fahrt-Strecke in die Schweiz ausgeweitet werden. l) Am 30.06.2006 war Nennungsschluss für die diesjährige Heizölaktion. Es wurden dabei wieder ca. 345.000 Liter Heizöl bestellt. Nach Rücksprache mit versch. Ölhändlern kann jedoch derzeit keine Kaufempfehlung abgegeben werden. StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 5/8 m) Am 02.07.2006 fanden die diesjährigen Pferdesporttage unter dem Motto „Pferde, Sport und Spiel“ in Gortipohl statt. n) Am 06.07.2006 fand die Abschlussfeier an der HS Innermontafon statt. Mag. Jakob Netzer hat anlässlich der Abschlussveranstaltung „Zukunft Montafon“ die HS Innermontafon dahingehend gelobt, dass aus dieser Schule seit Jahren die besten Illwerke-Lehrlinge kommen. o) In der Zeit vom 08.-09.07.2006 fand das diesjährige Ortsvereins-Tournier statt, welches vom SC St. Gallenkirch wieder in bewährter Manier durchgeführt wurde. p) Vom 11.-14.07.2006 fand bereits zum 15. Mal das beliebte Volksmusiksemniar statt, welches von ständig wachsender Teilnehmerzahl geprägt ist. q) Am 12.07.2006 fand im Rahmen des Volksmusikseminars im Schafberghüsli in Gargellen eine CD-Präsentation statt, welche in Zusammenarbeit mit dem ORFVorarlberg und den bisherigen Referenten aufgenommen wurde. In diesem Zusammenhang wurde auch die Fam. Kurt Kraft für Ihr verdienstvolles Mitwirken am Volksmusikseminar geehrt. Die Kammer der gewerblichen Wirtschaft und das Volksliedwerk Vorarlberg nützten diese Veranstaltung gleichzeitig für die Ehrung und Auszeichnung zum „Volksmusikfreundlichen Gasthaus“ an die Fam. Grabher Ruth und Otto vom Hotel Grandau in St.Gallenkirch. r) Am 12.07.2006 erhielt die Gemeinde den Bescheid, dass GR Thomas Lerch von BH Bludenz zum Forstschutzorgan für die Waldungen des Standes Montafon – Forstfonds bestellt wurde. s) Am 16.07.2006 fand im Rahmen einer Messe, welche von HH Pfarrer Eberhard Amann in gewohnt poinitierter Art und Weise gestaltet wurde, die feierliche Einweihung des neuen Stallgebäudes in der Alpe Nova statt. Der Festakt wurde dankenswerter Weise von der Bürgermusik St. Gallenkirch mitgestaltet. Alpmeister Alex Mangard erläuterte die Baugeschichte und lieferte die technischen Daten zum stolzen Bauwerk. Als Festgäste konnte Alpobmann Roman Butzerin Herrn BH Dr. Leo Walser sowie die Kammerräte Oswald Ganahl, Bartholomäberg und Daniel Allgäuer aus Gisingen begrüßen. Im Anschluss an die Einweihung ehrte der Ausschuß der „Agrargemeinschaft Alpe Nova“ ihren Langzeitobmann (30 Jahre) und mehrfachen Funktionär, Roman Butzerin. Edwin Kasper hielt Rückschau über 51 äußerst verdienstvolle Jahre des Jubilars und hob seine Verdienste und Verbundenheit mit der Alpe Nova hervor. t) Für die Zeit vom 17.07. u. 18.07.2006 wurde für die L188 jeweils eine Nachtsperre zum Zwecke von Asphaltierungsarbeiten vom Montafonerhüsli bis zur Parzelle Mauren verfügt, wobei es zu keinerlei Komplikationen bzw. Beanstandungen kam. u) Für den 20.07.2006 wurde eine Begehung zum Projekt „Wassertobel“ in Gargellen anberaumt, wo neben LR Erich Schwärzler auch der Sektionsleiter der WLV, Herrn DI Andreas Reiterer sowie BH Dr. Leo Walser sowie HH Pfarrer Amann und die Familie Ganahl geladen waren. Es wurde zwischenzeitlich ein neues Projekt ausgearbeitet, welches im Frühjahr 2007 realisiert werden soll v) Von der Silvretta-Nova – Bergbahnen AG wurde in Erinnerung gerufen, dass für die Landwirte des Innermontafon ein Viehheber zur Verfügung steht. In diesem StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 6/8 Schreiben wird auch auf die von KR Walter Klaus ins Leben gerufene „Stiftung für in Not geratene Bergbauern“ hingewiesen. w) Abschließend informiert der Bürgermeister, dass die Kosten für den Winterdienst 2005/06 incl. Splittstreuung und Aufräumung insgesamt € 95.600, -- betragen. Zu 10.) Allfälliges a) Vbgm. Walter Rudigier berichtet von der Sitzung der ARA Montafon, wo u. a. die geplanten Umbauarbeiten bezüglich Überlauf bei Hochwasser zur Sprache kamen. Das Ing.Büro Mayerhofer hat ein Projekt mit Kosten von € 2, 5 Mio ausgearbeitet. Hiefür werden 20 % Landesbeitrag sowie 16 % Bundeförderung in Aussicht gestellt. Die restlichen Kosten haben die Verbandsgemeinden zu tragen. Es soll daher beim Bund eine Sonderförderung beantragt werden. Die derzeit festgestellten Werte der in die Ill abgeleiteten Abwässer seien nicht mehr tragbar. Zur Finanzierung dieser Baukosten soll deshalb ein Stufenplan erarbeitet werden. b) Das von Andreas Rudiger und Peter Strasser kürzlich herausgegebene Buch „Montafon 1906-2006“ wird allen ans Herz gelegt bzw. zum Kauf empfohlen. c) Über Anfrage der Schischule Gargellen benötigt diese bereits ab Beginn der kommenden Wintersaison mindestens 10 Unterkunftsplätze für Schilehrer, wofür sich das Schulhaus in Gargellen bestens eignen würde. Nachdem im Frühjahr massive Frostschäden festgestellt wurden, erfolgte eine Besichtigung durch Ortsschätzer Wilfried Berger im Beisein von Bauamtsleiter Bernhard Pfeifer. Dabei wurde ein äußerst schlechter Bauzustand attestiert. Da das Schulhaus als solches in absehbarer Zeit mangels ausreichender Schüleranzahl nicht mehr benötigt wird, wurde in Erwägung gezogen, das Gebäude an die Schischule zu veräußern, was in einer der nächsten Sitzungen zu beraten sein wird. Auch wird eine langfristige Verpachtung an die Schischule vorgeschlagen, wenn diese die Gebäudeerhaltung übernimmt. d) Eine Anfrage von GR Thomas Lerch bezüglich der in wildbachtechnischer Hinsicht bedenklichen Bauführung beim Anwesen Schennach wird vom Bürgermeister beantwortet. Anlässlich einer am heutigen Tage durchgeführten Begehung mit dem Sektionsleiter der WLV und BH Dr. Leo Walser soll der in Suggadin-Nähe errichtete Schuppen unverzüglich entfernt werden. e) Eine weitere Anfrage von GR Thomas Lerch an Edgar Palm bezüglich der geplanten Verwaltungsgemeinschaft wird beantwortet. Diesbezüglich wurden bereits entsprechende Gespräche geführt. f) GV Wilfried Berger teilt mit, dass im FW-Gerätehaus im hinteren Bereich das Wasser steht, obwohl der Boden versiegelt ist. Es wird Kondenswasser vermutet. Um Überprüfung durch Experten wird deshalb ersucht. g) Eine Anfrage von GV Roland Saur bezügl. Verbauung Schmalzberg wird von GR Thomas Lerch beantwortet. Demnach ist ein Auffangbecken nicht erforderlich. Beim letzten Stark-Regenfall am 24.06.2006 wurde lediglich die Forststraße mit Material verlegt, welches nun abtransportiert wurde. h) Vbgm. Walter Rudigier erwähnt lobenswert die Neu-Gestaltung des Parkplatzes in Gortipohl und es soll dieses Lob an die Gemeindearbeiter weitergeleitet werden. StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 7/8 Ende der Sitzung: 22.45 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: _____________________ _____________________ Guntram Juen Bgm. Arno Salzmann StgallenkirchGP13 20060720 GVE014.doc 8/8