Gemeinde St. Gallenkirch Tel.: 05557/6205 Fax: 05557/2170 Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 19.07.2012 Niederschrift über die am Donnerstag, den 19.07.2012, um 20.00 Uhr stattgefundene 20. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch Anwesend: Bgm. Ewald Tschanhenz, die GR Thomas Lerch, Dietmar Lorenzin, Bertram Rhomberg und Arno Salzmann sowie Robert Tschofen, Herwig Schallner, Gabi Juen, Michael Willi, Oswald Sahler, Anita Hubmann, Martin Kleboth, Christoph Ganahl, Josef Lechthaler, Anna Schaider, Lorenz Erhard, Mag. Edgar Palm und Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: GR Alois Bitschnau, Hansjörg Schwarz, Hans-Peter Sattler, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Marcel Marlin, Yvonne Grabher-Agueci und Paul Dich; Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der letzten Niederschrift Änderung des Flächenwidmungsplanes (Mathies Franz, St. Gallenkirch) Genehmigung Rechnungsabschluss der Gemeinde für 2011 Genehmigung Rechnungsabschluss des Pflegeheimes 2011 Beschlussfassung auf Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei hinsichtlich Bauwerke des Bundes an die Bezirkshauptmannschaft 7. Arbeitsvergaben – Berichterstattung an die Gemeindevertretung - Neubau des Feuerwehrgerätehauses: a) Heizung-Sanitär b) Lüftung c) Elektrik - Umlegung Rohrbrücke Valiserabach 8. Sanierung der Volksschule in Gargellen – Weitere Vorgangsweise 9. Vertrag Raiffeisenbank Montafon – Grund „altes Spritzenhaus“ 10. Mittagsbetreuung Kindergarten Gortipohl 11. Räumungsvergleich – Düngler Willy (Amman Beatrice) 12. Kleinkindbetreuung: Vergabe Wasser-Heizung-WC-Anlagen 13. Berichte des Bürgermeisters 14. Allfälliges zu Pkt. 1 Bgm. Ewald Tschanhenz eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Mandatare bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Über Antrag des Bürgermeisters werden die Punkte 9 - 12) gemäß § 41 Abs. 3 GG mit einstimmigem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen: protokoll_20120719.doc 1/7 zu Pkt. 2) Die Niederschrift über die 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.06.2012 wird gem. § 47 Abs. 1, lit. e Gemeindegesetz mit einstimmigem Beschluss genehmigt. zu Pkt. 3) Änderung des Flächenwidmungsplanes Herr Franz Mathies, St. Gallenkirch Nr. 37 a, beabsichtigt die Erweiterung seines Gewerbebetriebes. Dafür bedarf es einer Änderung des Flächenwidmungsplanes. Im Vorfeld wurden die Anrainer über die geplante Änderung des Flächenwidmungsplanes in Kenntnis gesetzt und die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Diesbezüglich liegen jedoch keine Stellungnahmen vor. Somit wird der Gemeindevertretung folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes vorgelegt: Gp. 2186 Gp. 2162/1 Gp. 2162/1 Gp. 2163 Gp. 2162/2 Gp. 2162/1 Gp. 2163 Gp. 2164 Gp. 2164 Gp. 2164 von FL in Verkehrsfläche vpm FL in Verkehrsfläche von FL in BM-L von FL in BM-L von BM in BM-L von BM in BM-L von BM in BM-L von BM in BM-L von FL in BM-L von FL in BM-L 164 m² 65 m² 596 m² 63 m² 743 m² 107 m² 179 m² 21 m² 1.074 m² 183 m² Diese Änderung des Flächenwidmungsplanes wird somit einstimmig durch die Gemeindevertretung beschlossen. zu Pkt. 4) Genehmigung Rechnungsabschluss der Gemeinde für 2011 Einleitend stellt Mag. Edgar Palm fest, dass der vorliegende Rechnungsabschluss rechtzeitig an die Mandatare zugestellt wurde. Anhand des Rechnungsquerschnittes ergibt sich somit nachstehende Situtation. Die Einnahmen der lfd. Gebarung betragen Die Ausgaben der lfd. Gebarung betragen Das ergibt einen Überschuss in der lfd. Gebarung in Höhe von 7.373.160, 62 6.688.047, 73 685.112, 89 Unter Hinweis auf die Begründungen zu den Kostenüberschreitungen fallen insbesondere die Abfertigungszahlungen im Pflegeheim aufgrund der Übergabe an die St. Anna-Hilfe auf. Auch im Bereich der Schutzwaldsanierung gibt es Abweichungen, welche aber durch Förderungen weitgehendst wieder abgedeckt werden konnten. Im Bereich der Vermögensgebarung betragen die Einnahmen Bei den Investitionen betragen die Ausgaben jedoch Das ergibt hier einen Abgang in Höhe von 1.341.699, 89 2.531.447, 80 -1.189.747, 91 Die Investition für das Hubrettungsgerät (Drehleiter Montafon) konnte großteils durch Landesförderungen und Beiträge der anderen Gemeinden abgedeckt werden. protokoll_20120719.doc 2/7 Die Neuaufnahme von Darlehen betrug Die Rückzahlungsverpflichtungen betrugen und die Beteiligungen hauptsächlich für die ARA Montafon Der Überschuss aus der lfd. Gebarung beträgt Der Abgang aus der Vermögensgebarung beträgt und die Differenz aus den Finanztransaktionen beträgt das ergibt somit einen Abgang bei der Vermögensgebarung i.H.v. 1.320.000, 00 766.776, 14 165.849, 58 685.112, 89 -1.189.747, 91 361.783, 28 -142.851, 75 Erfreulicherweise hat uns die Konjunktur gegenüber dem Voranschlag Mehreinnahmen beschert, hier vor allem bei den Ertraganteilen sowie bei der Kommunalsteuer. Trotzdem gilt es jedenfalls Vorsicht walten zu lassen und die Bemühungen zur Sparsamkeit weiter fortzusetzen, zumal im Jahre 2011 zusätzlich € 1.320.000, -- an neuen Darlehen aufgenommen wurden. Auf den Seiten 105 - 106 wurden die wesentlichen Kostenüberschreitungen begründet, welche zum Teil durch unerwartete Mehreinnahmen aber auch durch nicht in Anspruch genommene Haushaltsposten abgedeckt werden konnten. Hiezu erwähnt Thomas Lerch, dass in den nicht in Anspruch genommenen Haushaltsposten sich vorgesehene Hausaufgaben stecken, die irgendwann auch zu erfüllen sind. Die Instandhaltung von Gebäuden steht an. Auch sind die Außenstände künftig mit Nachdruck einzufordern. Alles in allem ist man daher stark gefordert und man muss den Gürtel enger schnallen. Mag. Edgar Palm schließt sich den Worten von Thomas Lerch an. Arno Salzmann stellt fest, dass es im Jahre 2011 einige gute Faktoren gab, welche zum Gelingen des Rechnungsabschlusses beitrugen, speziell bei den gemeindeeigenen Steuern und vor allem auch bei den Ertragsanteilen. Durch die Errichtung der neuen Zubringerbahn auf das Grasjoch sind aber mit der SIMO noch entsprechende Verhandlungen zu führen, um einen neuen Aufteilungsschlüssel hinsichtlich der Kommunalsteuer zu finden. Anschließend werden die wesentlichen Abweichungen erörtert und einzelne Überziehungen werden angesprochen, hier vor allem in der Bauverwaltung und im Bauhof sowie im Schulwesen und Kindergartenbereich. Es kommt auch das neue Kinderwerkstättli zur Sprache, wofür kein Budgetansatz vorhanden war. Dies hat im Jahre 2011 Kosten in Höhe von € 42.833, 54 verursacht, wofür ein Nachtragsvoranschlag notwendig gewesen wäre. Auch der neue Kinderspielplatz wird angesprochen. Ursprünglich gab es hiefür einen Beschluss über ca. € 34.000, -- die angefallenen Kosten betrugen jedoch € 99.945, 31, welche aber großteils durch Förderungen abgedeckt sind. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, berichtet Anita Hubmann als Vorsitzende des Prüfungsausschusses von der am 04.07.2012 stattgefundenen Kassaprüfung, wobei keine Beanstandungen festgestellt wurden und erteilt den anwesenden Mandataren die Empfehlung zur Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2011 in den nachstehend angeführten Summen, welche schließlich mit einstimmigem Beschluss erfolgt. Einnahmen der Erfolgsgeb. Einnahmen der Verm.Geb. Einnahmen der Haushaltsgeb. 7.611.127, 41 2.447.053, 94 10.058.181, 35 Summe Gebarungsabgang 2011 Gesamt-Einnahmen 10.058.181, 35 1.812.765, 78 11.870.947, 13 protokoll_20120719.doc Ausgaben der Erfolgsgeb. Ausgaben der Verm.Geb. Ausgaben der Haushaltsgeb. Vortrag Geb.Abgang Summe 6.758.878, 57 3.442.154, 52 10.201.033, 09 1.669.914, 04 11.870.947, 13 Gesamt-Ausgaben 11.870.947, 13 3/7 Vermögensstand 2011 Am Beginn des Hauhaltsjahres Am Ende des Haushaltsjahres 18.503.297, 47 21.289.838, 02 Schuldenstand 2011 Am Beginn des Hauhaltsjahres Am Ende des Haushaltsjahres Zu Pkt. 5) 8.115.655, 59 8.668.879, 45 Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim 2011 Mag. Edgar Palm erläutert den vorliegenden Rechnungsabschluss für das Pflegeheim der Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn für das Jahr 2011, welches bekanntlich mit 01.01.2012 an die St. Anna-Hilfe übergeben wurde. Einnahmen Ausgaben Abgang 686.736, 78 980.550, 21 -293.813, 43 davon enfallen auf die Gem. St. Gllk. sowie auf die Gemeinde Gaschurn und auf die Gemmeinde Silbertal 170.533, 47 113.755, 66 9.424, 30 In diesem Abgang sind u.a. auch die Abfertigungszahlungen für die Bediensteten des Pflegeheimes enthalten, welche bei der St. Anna-Hilfe in ein neues Dienstverhältnis eingetreten sind. Die Genehmigung dieses Rechnungsabschlusses erfolgt ebenfalls einstimmig. Zu Pkt. 6) Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei Dem Antrag auf Übertragung der örtlichen Baupolizei an die Bezirkshauptmannschaft wird mit einstimmigem Beschluss die Zustimmung erteilt. Es handelt sich dabei um eine Übertragungsverordnung in Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei hinsichtlich der Bauwerke des Bundes, wobei die Wortfolge „soweit es sich nicht um bundeseigene Gebäude handelt, die den in Art 15 Abs 5 B-VG angegebenen öffenlichen Zwecken dienen“ entfallen soll. Zu Pkt. 7) Arbeitsvergaben Der Bürgermeister berichtet, dass In der Sitzung des Gemeindevorstandes vom 25.06.2012 wurden nachstehende angeführte Leistungen wie folgt vergeben wurden: Neubau Feuerwehrgerätehaus: a) b) c) Heizung Sanitär Lüftung Elektrik Fa. Wilu, Schruns Fa. Ender, Altach Fa. Elektro Durig Schruns € € € 166.053, 34 82.372, 71 197.359, 52 € 48.057, 76 Umlegung der Rohrbrücke Valiserabach: Fa. Wagner Edelstahltechnik, Nüziders protokoll_20120719.doc 4/7 Diesbezüglich wird noch über eine Alternative diskutiert, ob es nicht sinnvoll wäre, das Rohr talseitig der Valiserabrücke zu verlegen, da es dort im Falle einer Vermurung besser geschützt wäre. Über Empfehlung von Peter Mahner vom Büro M & G Ingenieure soll es aber wie geplant ausgeführt werden, da auch die Kanalableitung bergseits der Straße verläuft und eine Verlegung des Kanalstranges mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Es soll jedoch mit Mahner Peter soll noch über Möglichkeiten einer günstigeren Variante gesprochen werden. zu Pkt. 8) Sanierung der VS Gargellen Nachdem festgestellt wurde, dass das Dach beim Gebäude der VS Gargellen undicht ist, wurden in Zusammenarbeit mit Baumeister Schröcker folgende Sanierungsschritte in Erwägung gezogen: - Abbruch der bestehenden Dachhaut (Eternit und Holzsschindeln) Aufbringung einer Vollschalung mit Unterdachbahn Hinterlüftungsebene Aufbringung einer neuen Dachhaut (Aluschindeln oder Ziegel) Kostenschätzung ca. € 40.000, -- bis € 45.000, -Ausschreibung erfolgt nach Auftrag durch Baumeister Schröcker Die Sanierung sollte noch im Herbst 2012 erfolgen. In einer ausführlichen Diskussion erhebt sich jedoch die Frage, was hier insgesamt investiert werden soll. Derzeit ist das Gebäude an die Schischule Gargellen für Wohnzwecke vermietet. Die jährlichen Mieteinnahmen stehen jedoch in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Investitionsbedarf. Daher soll im Vorfeld mit den Verantwortlichen der Schischule Gargellen, Andy Lippitsch und Ernst Kessler, Gespräche geführt werden, ob die Schischule Gargellen nicht an einem Kauf interessiert wäre. Eine allfällige Beschlussfassung über die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen wird daher vertagt. zu Pkt. 9) Vertrag Raiba (Grund altes Spritzenhaus) Der Vertrag für den Grundverkauf an die Raiffeisenbank Montafon im Bereich „altes Spritzenhaus“ ist fertig gestellt und liegt zur Unterzeichnung bereit. Ein Baubeginn für das Projekt der Raiffeisenbank Montafon mit Bankstelle und Dorfcafe ist demnach noch für Herbst 2012 geplant. In der nunmehr vorliegenden Planausführung ist eine Bauabstandsnachsicht von Anrainer Andreas Kraft jedenfalls nicht mehr erforderlich, auch nicht für den vorgesehenen Pavillion. Auch soll die vorgesehene Tiefgarage von der Raiffeisenbank bebaut werden dürfen. Dem vorliegenden Vertragsentwurf mit mit einer Stimmenthaltung die Zustimmung erteilt. Zu Pkt.10) Mittagsbetreuung Kindergarten Gortipohl Für die Mittagsbetreuung im Kindergarten Gortipohl soll im Zuge der Schülerausspeisung in der Hauptschule ab dem Schuljahr 2012/13 ein Pilotprojekt gestartet werden, dies jedoch vorerst nur probeweise für ein Jahr. Das soll den interessierten Eltern auch so und vor allem rechtzeitig gesagt werden. Die Beschlussfassung hiezur erfolgt einstimmig. protokoll_20120719.doc 5/7 Zu Pkt. 11.) Räumungsvergleich Parkplatz Düngler/Amann Dem neuerlich vorgelegten Räumungsvergleich für die Parkflächen der Fam. Düngler/ Amann im Süden der Gst-Nr. 2012/4 wird mit einstimmigem Beschluss die Zustimmung erteilt. Das bestehende Mietverhältnis wird somit vom 01.09.2012 bis 31.08.2015 verlängert. Der jährliche Pachtzins beträgt nunmehr € 6.309, -- wertgesichert. Zu Pkt. 12.) Wasser Heizung WC-Anlage Kleinkindbetreuungsgruppe Für die WC-Anlagen der Kleinkindbetreuungsgruppe in der VS St. Gallenkirch wurden 5 Angebote für Sanitäre und Waschtische eingeholt. Anhand des vorliegenden Preissspiegels wurde die Fa. Michael Kuster als Bestbieter mit € 17.158, 36 ermittelt. Die Vergabe hiefür erfolgt einstimmig. Allerdings kommen hier noch die Fliesenarbeiten und die Elektroinstallationen dazu. Arno Salzmann regt an, dass eine Gesamt-Kosten-Vorschau für diese Investitionen erstellt werden soll. Es macht jedenfalls Sinn, wenn diese Arbeiten in der Ferienzeit durchgeführt werden. Zu Pkt. 13.) - Berichte Silvretta-Classic mit E-Bike-Veranstaltung - Besichtigung Musikschule Schruns - Besprechung Monika Vonier-Nesensohn bezügl. Strategie-Projekt Sommerthema für St. Gallenkirch - Workshop mit Fa. Hödl - Tourismusstrategie 2020 beim Stand Montafon - Raumentwicklung Montafon (Maisässlandschaften) - Besprechung St. Anna-Hilfe mit Architekt Walser - Alpenländische Heimstätte - Gespräch über den Bauplatz beim Hotel Gastauer - FW-Gebäude neu - Vergabe Spenglerarbeiten - Besprechnung mit Dr. Nöbl – Zufahrtsstraße SIMO – Lösung wird angestrebt - Tschohl Gertrud - Via Valtellina: Der Weg unterhalb der Straße solll zum ortsüblichen Preis an Frau Tschohl verkauft werden - Gespräch Dorfcafe - Montafon Tourismus – DMC - Die Gesellschaft soll mit einer 3/3 Lösung möglich sein, nach dem Vbg. Tourismusgesetz müssen derzeit 51 % in öffentlicher Hand sein. - Einheitliches Logo für das Montafon wird vom Fachbeirat HMT befürwortet, auch die Golmerbahn könnte sich das neue Logo der SIMO vorstellen. - Straßensanierung der B 188 im Bereich von der BP-Tankstelle bis zur Frächterei Stocker in Gortipohl soll jetzt ohne Entwässerung durchgeführt werden: (mittlerweile hat sich die Situation jedoch geändert und die erforderliche Zustimmung wurde zwischenzeitlich erteilt) - auch im Bereich Kreuzgasse ist eine Entwässerung geplant - Schreiben Wachter Paul – Termin bezüglich Straßensetzungen im Bereich Nanaree - Im Bereich der Straße nach Gargellen werden derzeit 3 Brücken saniert. protokoll_20120719.doc 6/7 zu Pkt. 14) Allfälliges Robert Tschofen deponiert, dass die Anrainer im Bereich Kreuzgasse informiert werden sollen, bevor allfällige Asphaltierungen in Angriff genommen werden. In diesem Zuge sollte wieder ein Anlauf bezüglich Gehsteig unternommen werden. Projekt Kairos: Die MBS befasst sich mit neuen Wartehäuschen. Robert Tschofen urgiert daher erneut die Errichtung eines Wartehäuschens im Bereich Montafonerhüsli. Demnach kosten die neuen Wartehäuschen ca. € 3.500, --. Es soll daher erneut mit der MBS der Kontakt aufgenommen werden. Arno Salzmann spricht die Situation der Zufahrtsstrasse zur Valiserabahn, wobei auch die Zufahrt zur Parzelle Boden möglich sein sollte. Diese Angelegenheit wurde lt. Auskunft des Bürgermeisters mit BH Dr. Nöbl besprochen. Ein Termin wird von Dr. Schelling organisiert. Ende der Sitzung: 23.15 Uhr Der Vorsitzende: Der Schriftführer: ……………………………. Ewald Tschanhenz …………………………. Guntram Juen protokoll_20120719.doc 7/7