Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 07.01.2014 Niederschrift über die am Donnerstag, den 19.12.2013 um 19.00 Uhr im Sitzungszimmer der Gemeinde St. Gallenkirch stattgefundene 32. Sitzung der Gemeindevertretung Anwesend: Bgm. Ewald Tschanhenz, die Gemeinderäte Thomas Lerch, Dietmar Lorenzin, Bertram Rhomberg und Josef Lechthaler sowie Kornelia Kasper, Robert Tschofen, Gabi Juen, Oswald Saler, Othmar Tschofen, Willi Berger, Eugen Lorenzin, Hans-Peter Sattler, Martin Kleboth, Peter Lentsch, Franz Dönz, Lorenz Erhard, Manfred Fiel, Elmar Butzerin und Guntram Juen als Schriftführer sowie ab 20.25 Uhr Mag. Edgar Palm zur Erläuterung des Haushaltsquerschnittes; Entschuld.: Alois Bitschnau, Manfred Rudigier, Herwig Schallner, Marcel Marlin, Yvonne Grabher-Agueci, Anita Hubmann, Hansjörg Schwarz, Anna Schaider und Paul Dich; Tagesordnung: 01. 02. 03. 04. 05. 06. 07. 08. 09. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der letzten Niederschrift vom 26.11.2013 Änderung des Flächenwidmungsplanes: Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren + Tarife für das Jahr 2014 Beratung und Beschlussfassung des Beschäftigungsrahmenplanes für das Jahr 2014 Beratung und Beschlussfassung für den Baurechtsvertrag zwischen den Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch und der St. Anna-Hilfe Beratung und Beschlussfassung über die geplante Erweiterung der Baurechtsverwaltung Montafon durch die Neuaufnahme der Gemeinden Vandans und Tschagguns Berichte des Bürgermeisters Allfälliges E r l e d i g u n g: zu Pkt.. 1.) Eröffnung Bgm. Ewald Tschanhenz eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gem. § 37 GG werden die Ersatzleute Eugen Lorenzin und Wilfried Berger vom Bürgermeister angelobt. zu Pkt. 2) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die 31. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.11.2013 wird gem. § 47 Abs. 1, lit. e Gemeindegesetz, mit einstimmigem Beschluss genehmigt. protokoll_20131219.doc 1/5 zu Pkt. 3.) Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren und Tarife 2014 Eingangs stellt der Bürgermeister fest, dass bei den Gebühren und Abgaben, welche dem Voranschlag beigefügt sind, durchwegs eine Indexanpassung von 2, 3 % vorgenommen wurde. Die Kurtaxe im Sommer wurde ab 01.05.2014 von € 1, 50 auf € 1, 55 und im Winter ab 01.11.2014 von € 1, 55 auf € 1, 60 pro Nächtigung angehoben. Der Hebesatz für den Tourismusbeitrag wurde ab 01.01.2014 von 1, 45 % auf 1, 50 % angehoben und der Hebesatz für die Zweitwohnsitzabgabe wurde gem. Landesgesetz von 10, 32 auf 10, 58/m² erhöht. Nach eingehender Diskussion werden die Abgaben und Gebühren für das Jahr 2014 in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt. zu Pkt. 4.) Beratung und Beschlussfassung über den Budgetentwurf 2014 Der vorliegende Budgetentwurf weist Einnahmen in Höhe von 9.205.700, -- und Ausgaben von 9.704.900, -- auf. Unter Hinzurechnung des Vortrages vom Gebarungsüberschuss 2012 über 1.884.600, -- ergibt das schließlich eine Budgetsumme von 11.090.300, --. Anschließend erläutert der Bürgermeister die einzelnen Abschnitte des Voranschlages 2014. Einer der größeren Budgetposten ist dabei die Sanierung des Amtsgebäudes mit 700.000, --. Bei der Bauverwaltung Montafon erwartet man sich eine leichte Einsparung, da die Gemeinden Tschagguns und Vandans mittlerweile auch der Baurechtsverwaltung Montafon beigetreten sind. Auch wird die geplante Anschaffung einer Fußgängerbrücke erwähnt, welche westlich der Garfreschabahn über die Ill gespannt werden soll. Die Planungskosten für das Sommer-Thema (Vst. 770/729) wurden mit 63.000, -veranschlagt. Das Projekt wurde von Mag. Monika Vonier bei Landesstatthalter Rüdisser im Beisein von Manuel Bitschnau vorgestellt, worüber bis Mitte Jänner eine Stellungnahme erwartet wird. Von der hiefür eingesetzten Arbeitsgruppe wurden diverse Exkursionen durchgeführt. Dabei konnte festgestellt werden, dass die verschiedenen Destinationen durchwegs positive Erfahrungen mit solchen Investitionen gemacht haben. Auch der Marketingwert konnte dadurch wesentlich erhöht werden. Sobald die Stellungnahme vom Amt der Landesregierung vorliegt, soll das Projekt auch in der Gemeinde vorgestellt werden. Beim Schwimmbad schlägt die neue Grundwasserwärmepumpe mit 190.000, -- zu Buche. Die ursprünglich ins Auge gefasste Ausnutzung der Abwärme beim Umspannwerk erbrachte nicht den erhofften Erfolg, da dieser Trafo während der Sommermonate mehr oder weniger still steht und dadurch keine Abwärme anfällt. Bei Wasserversorgung und Ortskanalisation stehen derzeit keine größeren Investitionen an. Zum Ortskanal wird festgestellt, dass die Gemeinde St. Gallenkirch ein ähnlich großes Kanalnetz zu betreuen hat, wie die Landeshauptstadt Bregenz. Das wirkt sich bei geringer Einwohnerzahl entsprechend aus. Die geplanten Sanierungsmaßnahmen bei der Kupferbrunnenquelle wurden im VA 2014 noch nicht berücksichtigt. Diese Quelle sollte neu gefasst werden. Da aber vom Hochbehälter Galgenul die Einspeisung in das Netz von St. Gallenkirch möglich ist, findet man im Moment auch noch das Auslangen ohne Kupferbrunnen. Des weiteren wurde eine Fernwärmeversorgung (VSt. 871/050) mit 400.000, -- budgetiert, da die Bauverhandlung zum neuen Pflegeheim positiv verlaufen ist und mit einem Baustart im Frühjahr 2014 gerechnet werden kann. Bei dieser Investition kann mit Förderungen in Höhe von 30-35 % gerechnet werden. Auch im Hinblick auf die desolate Ölheizung in der Volksschule St.Gallenkirch erscheint diese Investition dringend notwendig. Das geplante E-Werk auf Rüti wurde in diesem Voranschlag noch nicht vorgesehen, da noch diverse Abklärungen mit den Grundbesitzern ausstehen. protokoll_20131219.doc 2/5 Mag. Edgar Palm stellt weiters fest, dass die kompletten Anteile der Gemeinde St.Gallenkirch am Gemeindezentrum in die Gemeinde-Immobilien-Gesellschaft (GIG) eingebracht wurden. Dadurch fällt die vorgesehene Kreditaufnahme für die Sanierung der Amtsräumlichkeiten in die GIG, und nicht in den vorliegenden Voranschlag. Der Voranschlag deckt sich jedoch weitgehend mit den anderen 95 Gemeinden in Vorarlberg. Mag. Palm vergleicht die Ausgaben der laufenden Gebarung mit den Vorjahren. Bei der Kommunalsteuer kann durch die Einigung mit der Gemeinde Gaschurn noch mit Mehreinnahmen gerechnet werden. Der bisherige Aufteilungsschlüssel von 65/35 konnte auf 70/30 zugunsten der Gemeinde St. Gallenkirch verbessert werden. Edgar Palm stellt auch fest, dass in den letzten Jahren bei der Sozialen Wohlfahrt eine Steigerungsrate von 10-18 % zu verzeichnen war, bei den sonstigen Zahlungen an das Land waren dies jedoch nur durchschnittlich 3, 6 %. Auch bei den Krankenanstalten des Landes ist durch die Anstellung von 100 neuen Ärzten mit Mehrkosten zu rechnen. Die Krankenanstaltenfinanzierung verursachen dadurch Mehrausgaben im Bereich von ca. 11 %. Die im Voranschlag vorgesehenen Mittel mit 330.000, -- sind daher eher zu gering bemessen. Die Ertragsanteile erscheinen realistisch. Auch durch die Ausgliederung des Sporthotel Silvretta-Nova von der SIMO gehen diese Kommunalabgaben bereits zu 100 % an die Gemeinde Gaschurn. Allerdings rechtfertigt sich dadurch der neue Aufteilungsschlüssel zwischen den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn. Weiters stellt Mag. Palm fest, dass der Saldo 1 der lfd. Gebarung mit 754.900, -- die Investitionen der vergangenen Jahre nicht berücksichtigt. Die Darlehensrückzahlungen sind hier mit 830.000, -- veranschlagt. Für die im vorliegenden Budget veranschlagten Kreditaufnahmen wurden jedoch keine Zinsen berücksichtigt. Durch den Neubau des Feuerwehrhauses fallen 2014 die ersten Rückzahlungen an. Unterm Strich wird daher eine Finanzspitze von minus € 400.000 erwartet, was gegenüber 2013 zwar eine Verbesserung darstellt, aber sie sei immer noch negativ. Schließlich wird das vorliegende Budget 2014 in den nachstehend angeführten Summen mit einstimmigem Beschluss genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgeb. Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss. 2012 Einnahmen der Haushaltsgebarung 7.554.400, 00 1.651.300, 00 9.205.700, 00 1.884.600, 00 11.090.300, 00 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgeb. Ausgaben der Haushaltsgebarung 6.772.400, 00 2.932.500, 00 9.704.900, 00 Ausgaben der Haushaltsgebarung Gebarungsüberschuss 2014 9.704.900, 00 1.385.400, 00 Gesamteinnahmen 11.090.300, 00 Gesamtausgaben: 11.090.300, 00 Die Finanzkraft der Gemeinde St. Gallenkirch wird gem. § 73 GG mit € 4.539.200, 00 festgestellt. Zu Pkt. 5.) Beschäftigungsrahmenplan 2014 Der dem Voranschlag beiliegende Beschäftigungsrahmenplan 2014 wird über Antrag des Bürgermeisters ebenso einstimmig genehmigt. protokoll_20131219.doc 3/5 zu Pkt. 6.) Baurechtsvertrag St. Anna-Hilfe Der Baurechtsvertrag zwischen den Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch und der St.Anna-Hilfe wurde zwischen den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn mit dem gleichem Aufteilungsschlüssel wie bisher mit 60/40 % verfasst und soll nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung baldmöglichst unterzeichnet werden. Schließlich erfolgt auch die Genehmigung des vorliegenden Baurechtsvertrages mit einstimmigem Beschluss. zu Pkt. 7.) Bauverwaltung Montafon Nach dem Beitritt der Gemeinden Tschagguns und Vandans zur Bauverwaltung Montafon erhofft man sich für St. Gallenkirch eine Reduktion der anteiligen Kosten für die Bauverwaltung. Deshalb wird auch dieser Antrag mit einstimmigem Beschluss genehmigt. zu Pkt. 8.) Berichte des Bürgermeisters Es ist geplant, dass alle Montafoner Gemeinden der Montafon Tourismus Gmbh beitreten und dadurch könnte die Hoch-Montafon-Tourismus GmbH aufgelassen werden. Nach Aussage von Bgm. Martin Netzer in Gaschurn möchte dieser jedoch die HMT für eine Fernwärmegesellschaft beibehalten, was jedoch in St. Gallenkirch kritisch betrachtet wird. Die HMT soll jedenfalls nicht aufgelöst werden, bevor die Montafon Tourismus Gmbh endgültig steht. Dem Neubau des Pflegeheimes in St. Gallenkirch steht nun nichts mehr im Wege. In der Gemeinde Bartholomäberg sind noch diverse Details zu klären. In Vandans gibt es eine Befristung für das Seniorenheim Schmid bis zum Jahre 2015, was aber von der St. AnnaStiftung zu klären ist. In den letzten Tagen hatten Hansjörg Schwarz und der Bürgermeister bei der BH Bludenz einen Termin bezüglich der geplanten Verlegung des Güterweges Grandau-GarfreschaNova im Bereich des Maisäß Grandau. Dieser soll in den Bereich Schindel verlegt werden bei gleichzeitigem Rückbau der bisherigen Straße. Die Pistenabfahrt soll jedoch in diesem Bereich erhalten bleiben, lediglich die Asphaltdecke soll im Gegenzug rückgebaut werden. Durch die ständig wachsenden Baumaßnahmen auf Garfrescha waren die Bewohner vom Maisäß Grandau bisher immer benachteiligt. Vom Gemeindeverband soll ein Schriftstück an das Land verfasst werden, dass die Sozialabgaben künftig nicht mehr in diesem Ausmaß gesteigert werden, wie das in den letzten Jahren der Fall war. Am 13.12.2013 fand die Eröffnung des neuen Bau- und Recyclinghofes in Gaschurn statt, wobei es zu einer kleinen Kooperation mit dem Recyclinghof in St.Gallenkirch kommt. In St.Gallenkirch ist eine Reduzierung der Öffnungszeiten geplant. Es sei nicht notwendig, das der Recyclinghof an 6 Tagen geöffnet ist, weil das auch höhere Personalkosten verursacht. Der Einsatz des gemeinsamen Loipengerätes zwischen St. Gallenkirch und Gaschurn wird hinterfragt, deshalb wäre es sinnvoll, hier ein GPS-Gerät einzubauen, damit der tatsächliche Einsatz auch überprüfbar ist. Zur vorgesehenen Straßensanierung in Gortipohl haben zwei Verhandlungen stattgefunden. Der entsprechende Bescheid wird demnächst erwartet. Die Ausschreibung für die geplanten Sanierungsmaßnahmen dauert ca. 4 Monate, daher ist mit einem Baustart im erst im Zeitraum Mai-Juni zu rechnen. Bei guter Witterung soll der Einbau des Feinbelages jedoch noch vor Beginn der nächsten Wintersaison möglich sein. Zum Thema Raumentwicklung Montafon hatten die Standesbürgermeister einen Termin mit der Baufirma Jäger bezüglich einer geplanten Erweiterung der Bahngeleise der Montafonerbahn bis zum Parkplatz der Zamangbahn in Schruns. protokoll_20131219.doc 4/5 Die Raumentwicklung Montafon hat durch Fachexperten die mögliche Trassenführung in Illnähe geprüft. In weiterer Folge wird die Weiterführung der Gleisanlage bis zur ValiseraBahn ins Auge gefasst. Die geplante Bahntrasse soll parallel des bestehenden Radweges errichtet werden. Laut Eisenbahnergesetz kann eine Bahntrasse bis zu einer Länge von 5 km ohne großes Bauverfahren genehmigt werden. Auch gab es eine Exkursion der Raumentwicklung Montafon ins Südtirol, wo u. a. die wieder in Betrieb genommene Vinschgau-Bahn von Mals bis nach Meran eine Renaissance erlebt, dies insbesondere mit der Anbindung an die Schilift-Stationen. Allerdings werden im Südtirol solche Projekte von Bund und Land mit über 90 % finanziert. Am 06.12.2013 fand die Einweihung des neu errichteten Raiffeisengebäudes in St. Gallenkirch statt. Hiezu erläutert der Bürgermeister noch die Entstehungsgeschichte mit Dorfcafe und Wohnungen. Auch der mit diesem Konzept geplante Pavillon steht kurz vor Fertigstellung. Das Snow-Board-Weltcupwochenende vom 05.-08.12.2013 war ein voller Erfolg, und das nicht nur in sportlicher Hinsicht. Lediglich die Logistik bei den Konzerten gab Anlass zu Kritik, weil man angeblich nicht mit einem so riesigen Ansturm an Besuchern gerechnet hat. Die Resonanz war jedoch insgesamt sehr gut. Das letzte Rennen am Sonntag den 15.12.2013 musste jedoch aufgrund eines Einspruches abgesagt werden. Der Marketinganteil solcher Veranstaltungen sei enorm, insbesondere auch im Hinblick auf die neuen Medien wie Facebook, Twitter und Whats-App. Binnen weniger Minuten erreicht man damit einen großen Kreis. Zu Pkt. 9) Allfälliges Es wird festgestellt, dass bei der am 15.12.2013 stattgefundenen Krippenausstellung der Treppenaufgang zum Gemeindesaal nicht ordentlich geräumt war. Diesbezüglich wird auch nochmals die Saalordnung angesprochen. Bei der Krippenausstellung sei die Saalküche nicht sauber angetroffen worden. Deshalb wird künftig eine genaue Kontrolle der erfolgten Reinigungsmaßnahmen des Veranstalters erforderlich sein, welcher die Saalküche zuletzt benutzt hat. Schließlich bedankt sich der Bürgermeister bei allen Mandataren für die gute Mitarbeit während des gesamten Jahres und erwähnt dabei besonders, dass die meisten Abstimmungen immer einstimmig erfolgt seien. Er wünscht allen ein frohes Fest, vor allem Gesundheit, verbunden mit den besten Wünschen für das Neue Jahr 2013. Auch Gemeinderat Josef Lechthaler schließt sich den Glückwünschen des Bürgermeisters an und bedankt sich ebenfalls bei allen Beteiligten. Abschließend erwähnt Robert Tschofen, dass die Krippe vor der Kirche nicht mehr so nahe am Christbaum situiert werden soll, weil der Christbaum dadurch nicht mehr so gut sichtbar sei. Hier soll man sich für das nächste Jahr eine bessere Lösung einfallen lassen. Ende der Sitzung: 21.00 Uhr Der Vorsitzende: Der Schriftführer: Bürgermeister Ewald Tschanhenz Guntram Juen protokoll_20131219.doc 5/5