Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 30.03.2010 Niederschrift über die am Donnerstag, den 24.08.2006 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt stattgefundene 15. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch T A G E S O R D N U N G: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Eröffnung Genehmigung der letzten Niederschrift Genehmigung Rechnungsabschluss der Gemeinde 2005 Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim 2005 Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Schirmbar bei der Talstation der Schafbergbahn b) Bereinigung „Tomaselligründe“ Schulhaus Gargellen – Sanierung und Vermietung an Schischule Berichte des Bürgermeisters Allfälliges Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, Vbgm. Walter Rudigier, Hansjörg Schwarz sowie die Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute Alexander Kasper, Roland Saur, Michael Berginz, Hans-Peter Sattler, Peter Lentsch, Leopold Stocker, Martin Kleboth, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Hans-Karl Rhomberg, Elmar Juen, Herwig Schallner, Ewald Tschanhenz, Wilfried Berger sowie Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: Thomas Lerch, Dietmar Lorenzin, Alois Bitschnau, Anita Hubmann und Paul Dich; Erledigung: zu 1.) Eröffnung Der Vorsitzende, Bgm. Arno Salzmann eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu 2.) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.07.2006 wird gem. § 41 Gemeindegesetz mit einstimmigem Beschluß genehmigt. StgallenkirchGP13 20060824 GVE015.doc 1/6 Allerdings sieht Hans-Karl Rhomberg die Formulierung zu Pkt. 12 lt. g (. Auffangbecken nicht erforderlich) im Hinblick auf die weiteren Verbauungsmaßnahmen im Bereich Schmalzberg etwas bedenklich. Über Vorschlag von GV Elmar Juen soll GR Thomas Lerch in der nächsten Sitzung die genaue Sachlage erläutern bzw. hiezu nochmals Stellung nehmen. Es wird festgestellt, dass derzeit kein Projekt für ein Auffangbecken vorliegt. Zu 3.) Genehmigung Rechnungsabschluss 2005 Der Bürgermeister berichtet, dass in der Zeit nach der Zustellung des Rechnungsabschlusses 2005 Korrekturen hinsichtlich der Maastrichtkriterien vorgenommen wurden. Dadurch wurde eine höhere Gesamtsumme im Rechnungsabschluss ausgewiesen, was zu einer Verwirrung geführt hat. Der ermittelte Gebarungsabgang in Höhe von € 1.539.373, 02 habe sich jedoch dadurch nicht verändert. Weil der Bericht des Prüfungsausschusses bis zur Sitzung am 20.07.2006 nicht zugesandt werden konnte, wurde die Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses 2005 vertagt. Der Rechnungsabschluss wurde zwischenzeitlich neu ausgedruckt und gem. § 78 Abs. 1 samt Prüfbericht fristgerecht zugestellt. Schließlich kommentiert Herwig Schallner als Obmann des Prüfungsausschusses den mit der Ladung zur Sitzung zugestellten Bericht des Prüfungsausschuss und gibt die Empfehlung an die Gemeindevertretung, den nun vorliegenden Rechnungsabschluss 2005 zu genehmigen. Über Antrag des Bürgermeisters erfolgt die Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2005 mit den nachstehend ausgewiesenen Summen in Höhe von € 8.936.266, 46 somit einstimmig, verbunden mit dem Dank an die Gemeindeverwaltung, welche mit der Erstellung dieses Rechnungsabschlusses maßgeblich betraut war. Rechnungsabschluss 2005: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Gebarungsabgang 2005 Gesamt-Einnahmen € € € € € 6.863.303, 63 533.589, 81 7.396.893, 44 1.539.373, 02 8.936.266, 46 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang 2003 Gesamt-Ausgaben € € € € € 6.695.075, 08 1.877.212, 82 8.572.287, 90 363.978, 56 8.936.266, 46 Vermögensstand 2005: Am Beginn des Haushaltsjahres Am Ende des Haushaltsjahres € 18.570.930, 82 € 19.561.993, 04 Schuldenstand 2005: Am Beginn des Haushaltsjahres Am Ende des Haushaltsjahres StgallenkirchGP13 20060824 GVE015.doc € 10.336.831, 46 € 9.828.870, 48 2/6 zu 4.) Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim 2005 Der Rechnungsabschluss 2005 für das Pflegeheim der Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn wird wie folgt einstimmig genehmigt: Einnahmen lt. Rechnung Ausgaben lt. Rechnung Somit Abgang 2005 zu 5.) € € € 591.016, 05 764.392, 27 173.376, 22 Änderung des Flächenwidmungsplanes Nachstehend angeführte Änderungen des Flächenwidmungsplanes werden wie folgt einstimmig genehmigt: zu 6) a) Gargellener Seilbahn GmbH – Umwidmung einer Teilfläche der GST- Nr. 4562/7 von FF (Wald) in „FS Schirmbar“. Dem Umwidmungsansuchen soll die Niederschrift über die kommissionelle Verhandlung beigelegt werden. (Das diesbezügliche Ermittlungsverfahren ist bereits abgeschlossen). b) Gemeinde St. Gallenkirch (Tomaselli-Areal) - Bereinigung der zeichnerischen Darstellung der NW- Ecke der GSt-Nr. 246/2. Umwidmung von FL in BW. Schulhaus Gargellen – Sanierung und Vermietung Beim Schulgebäude in Gargellen wurden im Frühjahr 2006 massive Frostschäden festgestellt, wofür auf Grund einer Schätzung Mittel von mind. € 70.000, -- aufzubringen sind. Aufgrund einer Anfrage benötigt die Schischule Gargellen ab Beginn der kommenden Wintersaison dringend mehr Unterkünfte für Schischulpersonal (Landal-Projekt) und hat diesbezüglich bereits eine Anfrage an die Gemeinde zwecks Adaptierung des Schulhauses gerichtet. Die Gebäudeschäden sind jedenfalls zu reparieren, eine Adaptierung erscheint jedoch wegen der hohen Klassenräume etwas schwierig. Auch wurde ein Verkauf des Gebäudes an die Schischule in Erwägung gezogen, was jedoch aufgrund der Konstellation der Schischule unmöglich erscheint. Die diesbezügliche Situation in der Schischule wird auch von GV Roland Saur ausführlich erläutert. Demnach ist die Schischule zwar nicht in der Lage, das Gebäude zu kaufen, sehr wohl aber eine angemessene Miete zu zahlen. Mehrfach wird erwähnt, dass die Sanierung von der Gemeinde selbst bewerkstelligt werden soll und nicht, wie vorgeschlagen, durch die Schischule. Schließlich kommt man zum Schluß, von einer kompeteten Firma ein Gutachten erstellen zu lassen, welche die vorzunehmenden Sanierungsmaßnahmen erhebt bzw. deren Kosten ermittelt. Diese Kosten sollen dann in einem längerfristigen Mietvertrag verankert werden, allerdings soll auch der Eigenbedarf miteingeschlossen werden. Es wird daher der einhellige Beschluß gefasst, das Gebäude umfassend zu sanieren, und von der Schischule eine entsprechende Miete einzuheben. GV Hans-Karl Rhomberg bringt vor, dass die Schafbergbahnen in diese längerfristige Vertragsverhandlung mit einbezogen werden sollen, wenn ein Mietverhältnis mit der Schischule nicht zustande kommt. StgallenkirchGP13 20060824 GVE015.doc 3/6 zu 7.) Berichte des Bürgermeisters a) In der Zeit vom 21.-23.07.2005 fand wiederum das Dorffest der OF Gortipohl statt. b) Am 25.07.2006 fand unter großer Beteiligung im Gemeindesaal St. Gallenkirch ein „Prätigauer Abend“ statt, welcher als tolle Veranstaltung bezeichnet werden kann. Es ist evt. auch ein Rückbesuch in Klosters geplant. In diesem Zuge wird festgestellt, dass die Veranstaltungsserie „Montafoner Sommer“ zuwenig beworben wird. c) 28.07.2006 fand die Firstfeier für den „Ferienpark Hochmontafon“ in Gargellen statt. Der Bürgermeister erläutert hiezu einige Details über die Fa. Landal-Greenparks, welche bisher bereits 54 solche Projekte mit einer Gesamtbettenanzahl von 51.500 Betten betreibt, im Gegensatz zum Montafon mit gesamt 21.000 Betten. Die Fa. Landal erzielt jährlich 8, 5 Mio. Nächtigungen, das Montafon 1, 9 Mio. d) Am 29.07.2006 wurde auch wieder der sog. „Silvrettawo(man)“ durchgeführt. Diese Sport-Veranstaltung soll künftig so ausgebaut werden, dass daduch auch Gästenächtigungen erzielt werden können, was bisher kaum der Fall war. e) Am 30.07.2006 fand in der Pfarrkirche St. Gallenkirch eine Gedenkmesse mit anschließendem Rückblick auf das Murenereignis 1956 im Gemeindesaal statt, woran die Bevölkerung zahlreich teilgenommen hat. An dieser Stelle sei auch den Zeitzeugen recht herzlich gedankt, welche anlässlich dieser Veranstaltung über ihre Erfahrungen vor 50 Jahren berichteten. f) Am 31.07.2006 wurde vom „Madrigalchor Sofia“ wiederum ein beeindruckendes Konzert mit ca. 80 Besuchern in der Pfarrkirche aufgeführt, wofür HH Pfarrer Amann der Dank ausgesprochen wird. g) Am 01.08.2006 besuchte der Bürgermeister Frau Rosemarie Mayer in Göfis in der Angelegenheit Wassertobel-Verbauung in Gargellen. Diese erklärte sich mit der Grundinsanspruchnahme für das offene Gerinne über ihr Grundstück einverstanden, wenn sie für die Grundbeistellung der Privatstraße zum Schulhaus schad und klaglos gehalten wird. RA Dr. Miller wurde deshalb beauftragt, ein entsprechendes Vertragswerk auszuarbeiten, damit Frau Mayer, beispielsweise bei einem Unfall, nicht zu Schadenersatzansprüchen herangezogen werden kann. h) Ebenfalls am 01.08.2006 fand mit Herrn Markus Kuhn eine Besprechnung bezüglich der angebotenen Digitalisierung der Gemeindeprotokolle statt. Dadurch wäre auch eine Verknüpfung der Gemeinde St. Gallenkirch mit allen Landtags-, NR- und BRProtokollen möglich. (Kosten für 1000 Seiten: € 1.700, -- - € 2000, --, je nach Qualität der Vorlagen) Es wird darin nicht nur der historische Wert, sondern auch die erweiterte Verwendlungsmöglichkeit gesehen. Der Konservierungsaspekt im Katastrophenfall soll dabei ebenfalls in Betracht gezogen werden. i) Am 04.08.2006 fand eine Besprechung mit DI Malin vom Stand Montafon, Herrn Rochus Schertler von der BH Bludenz und den zuständigen Baufirmen zum Rückbau der Kiesaufbereitung im Bereich Sarottla-Valisera statt. Es soll dort wieder eine Erholungsinsel geschaffen werden, wie vor dem Katastrophenereignis im August 2005. j) Für die Zeit ab 11.09.2006 sind 3 Nachtsperren für die Asphaltierungsarbeiten auf der L 192 (Gargellenstraße) vorgesehen. In diesem Zuge wird verlangt, dass dies auch mittels Radio-Verlautbarung bekannt gegeben werden soll. StgallenkirchGP13 20060824 GVE015.doc 4/6 k) Ebenfalls am 04.08.2006 fand eine Besprechung mit den Herren Wolfgang Burtscher und Alexander Hausser von der Güterwegeabteilung in der Agrarbezirksbehörde und der GWG Tanafreida/Zamang bezüglich Ausarbeitung eines Beteiligungsschlüssels für die Wegeerhaltung statt. Auch ist die Weiterführung der Straße zur „Alpe Platina“ in der Gemeinde Silbertal geplant. l) Am 09.08.2006 fand im Silvrettahaus auf der Bielerhöhe der 1. Workshop zum geplanten Tourismuskonzept „Hochmontafon“ statt. Demnach ist eine klare Neupositionierung gegenüber den anderen Destinationen im Außermontafon vorgesehen. m) Am 10.08.2006 fand eine Besprechung mit Herrn Wolfgang Burtscher vom Landeswasserbauamt zur geplanten Mühlbachregulierung in Gortipohl statt. Das geringe Gefälle würde einen sehr tiefen und breiten Graben entlang des Bahndammes erfordern, deshalb wird versucht, auf dem bestehendem öffentlichen Grund eine Verbesserung zu erlangen. Am 28.08.2006 findet daher eine Aussprache mit der BH bezüglich der weiteren Vorgangsweise statt. n) Am 14.08.2006 wurden die Bauarbeiten zur Radwegverbreiterung aufgenommen. Es wird in diesem Zuge eine beleuchtete Wegstrecke von 6.939 lfm errichtet. Mit Eigenmitteln der Gemeinden in Höhe von € 139.353, 65 wird eine Wertschöpfung von € 557.414, 58 geschaffen. Die Wegbeleuchtung soll in einzelnen Abschnitten individuell je nach Bedarf steuerbar sein. o) Am.15.08.2006 fand bereits der 35. Silvretta-Gebirgsmarsch der ÖBRD Ortsstellen St. Gallenkirch und Gaschurn statt. In diesem Zuge wird auf die am 28.10.2006 im Gemeindesaal stattfindende Jubiläums-Veranstaltung zum 60-jährigen Bestehen der ÖBRD Ortsstelle St. Gallenkirch hingweisen. p) Am 18.08.2006 haben Frau Ingrid Hagspiel und Herr Dieter Schwarz bezüglich des geplanten Steinbockrennens in der Zeit vom 15.-17.06.2007 vorgesprochen und das Veranstaltungsprogramm präsentiert. q) In der Zeit vom 23.-24.08.2006 wurden von Dr. Pietro Beritelli von der UNI St. Gallen Interviews zum geplanten Tourismuskonzept durchgeführt. r) Die Situation beim Hans-Wolfaweg konnte zwischenzeitlich verbessert und die notwendigen Arbeiten fertig gestellt werden. Diese Wegtrasse soll aber noch für den Winterwanderweg adaptiert werden. Hiefür wird der Fam. Bargehr der Dank für das Einverständnis ausgesprochen. s) Der Wanderweg vom Sportplatz bis zur Holzbrücke Montafonerhüsli konnte mittlerweile beidseits der Ill auch fertig gestellt werden. Diese Wanderwege sind ausschießlich für Fußgänger gedacht und sollen nicht als Reitweg oder QuadStrecke missbraucht werden. t) Mittlerweiler ist auch ein Bericht zur Überwachungsmessung beim „Mäßtobel“ eingetroffen, in welchen während der Amtsstunden Einsicht genommen werden kann. Ankündigungen: Am Freitag, den 25.08.2006 findet ein Volksmusikabend im Rahmen der Montafoner Volksmusiktage unter dem Motto „Volksmusik im Gasthaus“ im Muntanella-Stöbli statt. Am Samstag, den 26.08.2006 findet die Abschlussveranstaltung im Rahmen eines Festabends der Volksmusik im Gemeindesaal statt. StgallenkirchGP13 20060824 GVE015.doc 5/6 Am Sonntag, den 27.08.2006 findet bei der Fam. Erich u. Herta Thöny der alljährliche „Brunch am Bauernhof“ statt. Am 16.09.2006 findet im Hotel Madrisa eine Begegnung mit Besuchern aus dem benachbarten Prätigau unter dem Titel „Pro Madrisa“ statt. Zu 8.) Allfälliges a) Eine Anfrage von Kornelia Kasper bezüglich Mittagsbetreuung an der Hauptschule wird vom Bürgermeister beantwortet. Diesbezüglich wurde jedoch noch keine endgültige Entscheidung getroffen, auch nicht was die Adaptierung der Küche im Pflegeheim anbelangt oder ob hiefür das sogenannte „Gourmet-Menü“ bezogen wird. Der Bürgermeister kommentiert die Situation der Küche im Pflegeheim und stellt fest, dass mit der vorhandenen Einrichtung die Kapazität erschöpft ist. b) Vbgm. Walter Rudigier beantragt die Sanierung des Weges vom Wasserfall Richtung Maisäss-Monigg und im weiteren zur Alpe Netza. c) Im Sommer 2006 wurden für Wegsanierungen teilweise AMS-Schützlinge eingesetzt. Diesbezüglich verweist der Bürgermeister auf einen Vortrag des Naturschutzrates, wo an die Maisäss- und Alpgenossenschaften der Appell gerichtet wurde, wieder vermehrt Gemeinwerke abzuhalten, um dadurch das Offenhalten von Wegen wieder vermehrt zu forcieren. In diesem Zuge schlägt Herwig Schallner auch vor, dass diesbezüglich den Ortsvereinen sog. Weg-Patenschaften übertragen werden sollen. d) GV Herwig Schallner verweist auf einen früheren Antrag auf eine Tonnage-Beschränkung beim Grappesweg auf 25 Tonnen, welche später auf 27 Tonnen ausgeweitet wurde und beantragt gleichzeitig eine Verordnung für den Innergantweg mit einer Tonnagen-Begrenzung auf 27 Tonnen zu erlassen. Auch die Geschwindigkeitsbeschränkung soll eingehalten werden. e) GV Herwig Schallner beantragt den Einbau von Wasserzählern in sämtlichen Objekten, auch bei Stallgebäuden. Nicht aktive Landwirte sollen von der Befreiung für das Stallgebäude ausgeschlossen werden, da hier eine Ungleichbehandlung erkannt wird. f) Eine Anfrage von GV Elmar Juen bezügl. Grundverkauf „Drodt“ wird vom Bürgermeister beantwortet. Demnach wir der Baugrund von der Raiba Bludenz erworben, ein diesbezüglicher Vertrag liegt mittlerweile zur Unterzeichnung bereit. Es darf daher mit einem Eingang des Kaufpreises bis ca. Mitte September 2006 gerechnet werden. Ende der Sitzung: 21.50 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: _____________________ _____________________ Guntram Juen Bgm. Arno Salzmann StgallenkirchGP13 20060824 GVE015.doc 6/6