Tel.:+43 (0)5557/6205 Fax: +43 (0)5557/2170 Email: gemeindeamt@st.gallenkirch.at Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 23.01.2020 Niederschrift über die am Donnerstag, den 23.01.2020, um 20:00 Uhr stattgefundene 43. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch. Anwesend: Von der Fraktion Parteifreie Bürger und SPÖ Bgm. Josef Lechthaler (Vorsitzender), Vize-Bgm. Alexander Kasper (gleichzeitig Schriftführer), GR Martin Kleboth, Edwin Kasper, Walter Lorenzin, Norbert Marent, Manfred Fiel, Lorenz Erhard, Erich Thöny, Ing. Hansjörg Schwarz, Franz Dönz; Entschuldigt: GR Irma Rudigier, Peter Lentsch, Johannes Felder, Johannes Sturm, Mag.a Sonja Wachter; Von der Fraktion Volkspartei und Unabhängige GR Mag. Daniel Fritz, GR Hubert Biermeier, Gabi Juen, Marietta Fiel, Herwig Schallner, Werner Maier, Anton Feichtner; Entschuldigt: Nadine Saler, Mag. Steffen Röschl; Tagesordnung: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der letzten Niederschrift vom 19.12.2019 Abstimmung Projekt „Genossenschaftsmetzgerei Montafon" Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Erweiterung Bergrestaurant Schafberghüsli, Gargellen Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach erfolgtem Auflageverfahren Beschluss der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung b) Trafostation Bereich Schwarzköpfle, Schigebiet Nova Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach erfolgtem Auflageverfahren Beschluss der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung c) Martin Tschofen, Galgenul Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach erfolgtem Anhörungsverfahren Beschluss der Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung d) SIMO-Valiserabahn Talstation Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren 05. Änderung von Landesgesetzen: a) Gesetz über eine Änderung des Schischulgesetzes b) Gesetz über eine Änderung des Bergführergesetzes 01. 02. 03. 04. Seite 1 06. Beschlussfassung- Umbauten im Feuerwehrhaus Gortipohl 07. Berichte des Bürgermeisters 08. Allfälliges zu Pkt. 01 Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 02 Genehmigung der letzten Niederschrift vom 19.12.2019 Hinsichtlich der Genehmigung der letzten Niederschrift vom 19.12.2019 verweist der Vorsitzende auf eine nachträgliche Korrektur der unten angeführten Voranschlagszahlen für das Haushaltsjahr 2020. Diese werden von der Gemeindevertretung schließlich einstimmig genehmigt. Erträge/Einzahlungen (Summe operative und investive Gebahrung Aufwendungen/Auszahlungen (Summe operative und investive Gebarung Nettoergebnis/Nettofinanzierungssaldo Ergebnishaushalt 9.084.000, 00 Finanzierungshaushalt 9.226.200, 00 9.619.000, 00 11.108.800, 00 -535.000, 00 -1.882.600, 00 2.592.700, 00 Entnahme von Haushaltsrücklagen/Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Zuweisung von Haushaltsrücklagen Nettoergebnis Haushaltsrücklage/Geldfluss aus voranschlagswirksamen Gebarung nach der 710.100, 00 -535.000, 00 0, 00 Ansonsten werden keine Einwendungen erhoben, wodurch die Niederschrift der letzten Gemeindevertretungssitzung vom 19.12.2019 als genehmigt betrachtet wird. zu Pkt. 03 Abstimmung Projekt „Genossenschaftsmetzgerei Montafon" Der Vorsitzende begrüßt Herrn Alois Mätzler, welche die Gemeinde zu diesem Projekt begleitet. In der Folge erläutert er den derzeitigen Stand mit dem bestehenden Schlachthaus. Seite 2 An Hand einer Powerpoint-Präsentation erläutert Herr Mätzler den derzeitigen Stand hinsichtlich dem geplanten Schlachthaus-Projekt. In der Folge erläutert der Vorsitzende an Hand eines eingeblendeten Planentwurfs die davor vorgesehenen Räumlichkeiten. Lt. Auskunft von Herrn Landesrat Christian Gantner kann keine Kooperationsförderung in Aussicht gestellt werden, da ein Schlachthaus nicht als Gemeindeinfrastruktur angesehen wird Lt. dem Vorsitzenden sollen noch einmal Abklärungen mit dem Land bezüglich der Kooperationsförderung geführt werden. Es sei dringend notwendig, dass eine solche Zusage besteht. Auch Herr Mätzler zeigt sich verwundert darüber, dass sich das Land in einem solchen Fall keine Kooperationsförderung vorstellen kann. Norbert Marent stellt die Frage nach einer Beteiligung durch die SIMO. Auch GR Mag. Daniel Fritz spricht sich ganz klar dafür aus, dass es zu einer Beteiligung durch die SIMO kommt. Anton Feichtner hätte sich eine andere Vorgehensweise erwartet. Aus seiner Sicht hätten von Anfang an die Landwirte besser eingebunden werden müssen. Wie groß ist die Bereitschaft der Landwirte, sich an einem solchen Projekt zu beteiligen. Auch Werner Maier schließt sich dieser Meinung an. Marietta Fiel erachtet es für sehr wichtig und notwendig, dass so schnell wie möglich eine Informationsveranstaltung abgehalten wird. Edwin Kasper als Mitglied der Arbeitsgruppe gibt zu bedenken, dass es sicherlich notwendig ist, über die notwendigen Kennzahlen zu verfügen und erst mit diesen Informationen die Landwirte darüber zu informieren. Hier seien vor allem wichtige Eckpunkte, wie mögliche Förderungen durch das Land, den Stand und aus anderen Gemeinden, zu eruieren. Diese Ansicht wird auch von Herrn Mätzler vertreten und verteidigt somit die bisherige Vorgehensweise. Alois Bitschnau spricht die Möglichkeit eines Baurechtes an. Weiters erachtet er es für notwendig, dass über die Fördermöglichkeiten eine Gewissheit besteht. Aus seiner Sicht schlägt er vor, dass der Standort noch weiter taleinwärts vorgesehen werden sollte. GR Mag. Daniel Fritz bringt auch „Bewusst Montafon" ins Spiel und würde sich vom Land Vorarlberg zum Thema Nachhaltigkeit eine dementsprechende Unterstützung erwarten. Die drei Jagdgenossenschaften wären auf jeden Fall dabei, so eine weitere Information durch den Vorsitzenden. Seite 3 Gabi Juen erachtet es für notwendig, dass auch zukünftig ein Schlachthaus in der Innerfratte sein sollte. Herwig Schallner stellt die Frage, ob und inwieweit die Landwirte hinter diesem Projekt eigentlich stehen. Werner Maier findet es sehr wichtig, dass zunächst mit den Landwirten aus Gaschurn gesprochen wird. Daraufhin gibt Edwin Kasper zu bedenken, dass bei der Metzgerei Salzgeber keine Schweine, Schafe und Ziegen geschlachtet werden können. Lt. Erich Thöny gibt es im Montafon einige private Schlachthäuser, bei denen derzeit die Behörde noch wegschaut. Dies ist aber wahrscheinlich nur noch eine Frage der Zeit, bis hier schärfer kontrolliert wird. Auf Grund der Tatsache, dass die bestehenden Schlachthäuser bezüglich ihrer Betriebsgenehmigung zu hinterfragen sind, so wäre es wünschenswert, wenn gleich von allen Montafoner Gemeinden ein solches Projekt unterstützt wird, so GR Mag. Daniel Fritz. Alois Bitschnau befürchtet bei einer talschaftsweiten Lösung, dass es dann wieder zu einer Streitfrage bezüglich dem Standort kommt. GR Mag. Daniel Fritz würde sich in diesem Zusammenhang wünschen, dass die Gemeinde generell noch weitere offene Fragen und Themenbereiche mit der SIMO bespricht. zu Pkt. 04 - Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Erweiterung Bergrestaurant Schafberghüsli, Gargellen In der Gemeindevertretungssitzung vom 21.11.2019 wurde das Auflageverfahren für die UEP und für den vorliegenden Umwidmungsentwurf samt Erläuterungsbericht einstimmig beschlossen. Weiters wurde einstimmig auch das Auflageverfahren für den Verordnungsentwurf über das Mindestmaß der baulichen Nutzung beschlossen. Dieser sieht eine Baunutzungszahl von 30 vor. Im Zuge des einmonatigen Auflageverfahrens für die geplante Flächenwidmung und die Baunutzungszahl kam es zu keinen negativen Stellungnahmen. Beschlussfassung: eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Garage / Lager (830, 4 m2) Widmung befristet Folgewidmung: Freifläche Landwirtschaftsgebiet Seite 4 eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Gastronomie / Beherbergung (620, 1 m2) Widmung befristet Folgewidmung: Freifläche Landwirtschaftsgebiet eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Gastronomie / Beherbergung (1570, 8 m2) Widmung befristet Folgewidmung: Freifläche Landwirtschaftsgebiet eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Bergstation (563, 7 m2) Widmung befristet Folgewidmung: Freifläche Landwirtschaftsgebiet eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Sondergebiet Bergrestaurant in Freifläche Sondergebiet Gastronomie / Beherbergung (383, 7 m2) eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Sondergebiet Bergrestaurant in Freifläche Sondergebiet Garage / Lager (26, 0 m2) eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/4, GB St. Gallenkirch, von FreiflächeSondergebiet Bergrestaurant in Freifläche Sondergebiet Garage / Lager (11, 0 m2) eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/4, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Sondergebiet Bergrestaurant in Freifläche Sondergebiet Gastronomie / Beherbergung (2679, 2 m2) eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 4600/4, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Sondergebiet Bergrestaurant in Freifläche Sondergebiet Bergstation 36, 2 m2) Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplans. Weiters wird für Teilflächen der GST-Nr. 4600/1 und 4600/4, KG St. Gallenkirch, die innerhalb der in der Anlage in roter Farbe ersichtlich gemachten Grenzen liegen, das Mindestmaß der baulichen Nutzung mit einer Baunutzungszahl von 30 festgelegt. Auch diese Beschlussfassung erfolgt einstimmig. Seite 5 b) Trafostation Bereich Schwarzköpfle, Schigebiet Nova In der Gemeindevertretungssitzung vom 19.12.2019 wurde das einmonatige Auflageverfahren für das UEP und über den Flächenwidmungsentwurf samt Erläuterungsbericht einstimmig beschlossen. Gleichzeitig wurde auch einstimmig die einmonatige Auflage des Verordnungsentwurfs über das Mindestmaß der baulichen Nutzung beschlossen. Dieser sieht eine Baunutzungszahl von 30 vor. Im Rahmen des einmonatigen Auflageverfahrens für die geplante Flächenwidmung und die Baunutzungszahl liegen keine negativen Stellungnahmen vor. Beschlussfassung: eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr. 2645/1, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Trafostation (55, 6 mz) Widmung befristet Folgewidmung: Freifläche Landwirtschaftsgebiet Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplans. Weiters wird für die Teilfläche der GST-Nr. 2645/1, KG St. Gallenkirch, die innerhalb der in der Anlage in roter Farbe ersichtlich gemachten Grenzen liegen, das Mindestmaß der baulichen Nutzung mit einer Baunutzungszahl von 30 festgelegt. Auch diese Beschlussfassung erfolgt einstimmig. c) Martin Tschofen, Galgenul In der Gemeindevertretungssitzung vom 19.12.2019 wurde das einmonatige Anhörungsverfahren über den vorliegenden Flächenwidmungsentwurfsamt Erläuterungsbericht einstimmig beschlossen. Gleichzeitig wurde auch einstimmig die einmonatige Auflage des Verordnungsentwurfs über das Mindestmaß der baulichen Nutzung beschlossen. Dieser sieht eine Baunutzungszahl von 30 vor. Im Zuge des Anhörungsverfahrens für die beabsichtigte Änderung des Flächenwidmungsplanes und auch des Auflageverfahrens für die Baunutzungszahl liegen keine negativen Stellungnahmen vor. Beschlussfassung: eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr 2996/2, GB St. Gallenkirch, von Bauerwartungsfläche Mischgebiet besondere Widmung 1 in Baufläche Mischgebiet besondere Widmung 1 (46, 8 m2) Widmung befristet Folgewidmung: Bauerwartungsfläche Mischgebiet besondere Widmung 1 eine Teilfläche des Grundstückes Gst-Nr 2996/2, GB St. Gallenkirch, von Freifläche Freihaltegebiet Seite 6 in Baufläche Mischgebiet besondere Widmung 1 (312, 5 m2) Widmung befristet Folgewidmung: Bauerwartungsfläche Mischgebiet besondere Widmung 1 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplans. Weiters wird für die Teilfläche der GST-Nr. 2996/2, KG St. Gallenkirch, die innerhalb der in der Anlage in roter Farbe ersichtlich gemachten Grenzen liegen, das Mindestmaß der baulichen Nutzung mit einer Baunutzungszahl von 30 festgelegt. Auch diese Beschlussfassung erfolgt einstimmig. d) SIMO-Valiserabahn Talstation Der Vorsitzende teilt mit, dass der Gestaltungsbeirat den vorgestellten Entwurf für das geplante Hotelprojekt der VAYA-Gruppe auf dem SIMO-Areal oberhalb des LIMO's abgelehnt hat. Anton Feichtner spricht das Projekt „Revier" an und sieht darin ein klassisches Jugendhotel. Weiters ist für ihn die Straßenthematik eine offene Frage. Wird diese Straße öffentlich. Werner Maier hinterfrägt an Hand des vorliegenden Flächenwidmungsentwurfs den zukünftigen Verlauf der Zufahrtsstraße Valiserabahn. Die SIMO beabsichtigt diese wieder auf deren ursprünglichen Standort zu verlegen. Nun stellt sich für die Gemeindevertretung die Frage, ob die Straße nach den geplanten Baumaßnahmen auch genügend Breite ausweist, um den zukünftigen Verkehr hier abwickeln zu können. Diese Frage müsse mit der SIMO noch geklärt werden. Somit wird dieser Tagesordnungspunkt vertagt. zu Pkt. 05 Änderung von Landesgesetzen: a) b) Gesetz über eine Änderung des Schischulgesetzes Gesetz über eine Änderung des Bergführergesetzes Die Gemeindevertretung verlangt in beiden Fällen einstimmig keine Abhaltung einer Volksabstimmung. zu Pkt. 06 Beschlussfassung - Umbauten im Feuerwehrhaus Gortipohl Der Vorsitzende erläutert an Hand eines Planes, welcher von der OF Gortipohl ausgearbeitet worden ist, die geplanten Maßnahmen. Im Rahmen der geplanten Investitionen könne mit einer Landesförderung im Ausmaß von 20 % gerechnet werden. Seite 7 Anton Feichtner erwähnt einmal mehr die aus seiner Sicht vergebene Chance in Sachen gemeinsames Feuerwehrgerätehaus. Herwig Schallner befürwortet als Mitglied der OFW Gortipohl die vorgesehenen Maßnahmen. Ansonsten wird von der Gemeindevertretung positiv anerkannt, dass die Feuerwehr Gortipohl die Bereitschaft bekundet, viel Eigenleistung dafür einzubringen. Schließlich genehmigt die Gemeindevertretung einstimmig die geplanten Maßnahmen im Ausmaß von rund € 100.000, 00 ohne Abzug der Förderungen. zu Pkt. 07 Berichte des Bürgermeisters Am 26.12. fand das Konzert Zauber der Weihnacht mit Markus Wohlfahrt in der Pfarrkirche St. Gallenkirch statt. Die Kirche war voll besetzt und der Reinerlös in Höhe von rund 5.200 EUR ging an den Verein „Geben für Leben". Am 03. Jänner fand eine Besprechung für das Verbauungsprojekt Balbierbach auf der BH Bludenz statt. Am 07. und 08. Jänner gastierte das rollende Studio von Guten Morgen Österreich in Gargellen und St. Gallenkirch. Am 08. Jänner trafen sich alle Kinderbetreuungseinrichtungen mit den beiden Innermontafoner Gemeinden für die Vorbereitung der Anmeldungen für die Kleinkindbetreuungen und Kindergärten. Ein großes Dankeschön allen Beteiligten, allen voran den Ortsvereinen und Feuerwehren, für die Unterstützung bei der Durchführung der Trauerfeierlichkeiten bei der Beerdigung von Ehrenringträger und Pfarrer Eberhard Amann. Am 09. Jänner lud die Jugendarbeit Montafon (JAM) die Montafoner Bürgermeister zum gemeinsamen Pasta kochen. In gemütlicher Runde wurden zahlreiche Jugendthemen besprochen. Am selben Abend fand eine Informationsveranstaltung für die Gemeindevertretung statt. Die Silvretta Montafon präsentierten ihre Pläne im Talstationsbereich der Valiserabahn. Am 11. Jänner lud die Bürgermusik zur Jahreshauptversammlung ins Hotel Silvretta in Gortipohl. Neben beeindruckenden Mitglieder- und Ausrückungszahlen wurde der kooptierte Obmann Stefan Marlin formell von der Jahreshauptversammlung bestätigt. Seit Jänner steht die Bürgermusik auch unter neuer musikalischer Leitung von Kapellmeister Andreas Stross. Seite 8 Am 14. Jänner lud der Stand Montafon zur Abschlussveranstaltung des regREK Montafon in die Rätikonhalle. Am 15. Jänner fand die 70. Gemeindevorstandssitzung statt. Am 16. Jänner tagte die Arbeitsgruppe „Genossenschaftsmetzgerei" im Gemeindeamt. Am 17. Jänner ging bei besten Bedingungen die Frauen Berg Gaudi in Gargellen über die Bühne. Am 19. Jänner lud die Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch zur Jahreshauptversammlung ins Hotel Zamangspitze. Neben zahlreichen Einsätzen und Proben sind die 14 Mitglieder in der Jugendfeuerwehr sehr erfreulich. Bei der 53. Standessitzung am 21. Jänner wurde einstimmig der Empfehlungsbeschluss über die Zielbilder des regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes für die Gemeindevertretungen gefasst. Bei der im Anschluss abgehaltenen 33. Forstfondssitzung ging es unter anderem um einen Finanzierungsbeitrag der Forstfonds-Gemeinden zur Aufrechterhaltung der Schutzfunktion des Standeswaldes. Darüber soll in der nächsten Gemeindevertretungssitzung abgestimmt werden. Heute fand eine Besprechung mit Anrainern beim Wildbachprojekt am Balbierbach statt. Es zeichnet sich eine Lösung ab, damit das Projekt weitergeführt werden kann. Heute um 19 Uhr tagte die Gemeindewahlbehörde, welche die ersten Entscheidungen über die Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen am 15. März getroffen hat. Bezüglich der projektierten Neuerrichtung der Balbierbachbrücke in Gortipohl zeichnet sich eine Lösung ab. Mit der Familie Netzer konnte eine Lösung erzielt werden. Die Besichtigung der Revier Mountain Lodge in der Lenzerheide wird am 30.01.2020 stattfinden. Anmeldungen sind auch noch kurzfristig möglich. Der Vorsitzende stimmt den nächsten Termin der Gemeindevertretung ab:Donnerstag, 05.03.2020. zu Pkt. 08 - Allfälliges GR Mag. Daniel Fritz spricht das Projekt Naturpark Rätikon an. Im Zuge des beschlossenen Managementplanes gilt es aufmerksam zu sein, dass die Gemeinde nicht vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Es bestehe aus seiner Sicht die Gefahr, dass es in verschiedenen Bereichen zu Einschränkungen kommen wird, welche für die Gemeinde nicht unbedingt förderlich sind. Alois Bitschnau bekundet hier auch eine gewisse Skepsis und rät zur Vorsicht. Seite 9 Anton Feichtner zeigt wenig Verständnis dafür, dass bei der Pension Reinhilde das CabinskiProjekt kommen soll. Alois Bitschnau ersucht ganz dringend darauf zu achten, dass in naher Zukunft das Investorenmodell abgeschafft gehört. GR Mag. Daniel Fritz spricht den Widerspruch zwischen zusätzlichen Gästebetten und den Auslastungszahlen an. Das zukünftige Ziel der Talschaft sollte es sein, dass schließlich mehr auf die tatsächlichen Auslastungszahlen geschaut wird. Manfred Fiel vertritt auch die Ansicht, dass in der Zukunft auf mehr Qualität in der Talschaft geachtet werden sollte. Gabi Juen spricht den Ausstellungsraum von ARBOREA beim Silvretta Center an. Dieser sollte aus ihrer Sicht geräumt werden. Es wäre wünschenswert, dass hier wieder ein neuer Betrieb hineinkommt. Anton Feichtner stellt die derzeit vorliegende Tram-Train-Lösung bis nach Gaschurn völlig in Frage.Für ihn wäre nur die ursprünglich angedachte Lösung als Vollbahn bis zur Valiserabahn vertretbar gewesen. Der Vorsitzende nimmt dazu Stellung und steht prinzipiell hinter einem solchen Projekt. Alois Bitschnau hat ebenfalls Bedenken hinsichtlich dem jetzt angedachten Projekt. Für ihn stellt sich die Frage, ob die Fa. Kairos hier der richtige Partner ist. GR Mag. Daniel Fritz spricht sich dafür aus, dass die Chance eines Bahnausbaus bis zur Valiserabahn gewahrt bleiben sollte. Dies nicht zu unterstützen, wäre aus seiner Sicht fahrlässig. Dieser Ansicht schließt sich der Bürgermeister voll und ganz an. Aus Sicht von Alois Bitschnau ist und bleibt die Straße die Hauptachse der Beförderung im Montafon. Gabi Juen vertritt die Ansicht, dass es zukünftig wahrscheinlich keine andere Wahl gibt, als den Bahnausbau zu unterstützen. Herwig Schallner erklärt am Beispiel seines Sohnes, dass mittlerweile schon viele junge Menschen mit der Bahn reisen, sofern das Angebot gegeben ist. Norbert Marent nennt das Beispiel Zillertalbahn, wo It. Aussage eines Talschaftsbürgermeisters die Bahnbenützung viel zu wenig angenommen wird. Die Gemeinden würden hier jährlich viel Geld zur Abdeckung des Betriebsabganges investieren. Er spricht sich dagegen aus. Werner Maier vertritt auch die Ansicht, dass für eine Bahn und nicht für eine Tram ein Grundsatzbeschluss in der Gemeindevertretung gefasst worden ist. Seite 10 Ende der Sitzung: 22:40 Uhr Seite 11