Gemeinde St. Gallenkirch Tel.: 05557/6205 Fax: 05557/2170 Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 20.06.2011 NIEDERSCHRIFT über die am Dienstag, den 14.06.2011, um 20.00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch stattgefundene 12. Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesend: Bgm. Ewald Tschanhenz, VBgm. Thomas Lerch, GR Arno Salzmann, GR Dietmar Lorenzin, GR Alois Bitschnau, Martin Kleboth, Christof Ganahl, Ing. Hansjörg Schwarz, Josef Lechthaler, Lorenz Erhard, Michael Willi, Gabi Juen, Paul Dich, Manfred Rudigier, Herwig Schallner, Yvonne Grabher-Agueci, Marcel Marlin, Oswald Saler, Robert Tschofen, Anita Hubmann ab 20.30 Uhr, Alexander Kasper als Schriftführer; Gäste: Dr. Oswald Huber, DI Andreas Pfeifer, Susann Wenkel, Bauamtsleiter Gerhard Vonier; Entschuldigt: Hans-Peter Sattler, Peter Lentsch, Anna Schaider, Kornelia Kasper; Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der letzten Niederschrift Bauverwaltung Montafon – Information von DI Andreas Pfeifer Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Grafenauer Anna, St. Gallenkirch b) Bargehr Markus, Garfrescha c) Kessler Kurt und Ingeborg, Gargellen d) Netzer Bernd, Gortipohl e) Zint Elmar, St. Gallenkirch 5. Beschlussfassung für die Schaffung einer Kleinkinderbetreuungseinrichtung 6. Beschlussfassung Schutzwaldsanierungsprojekt Gandawald 7. Abwasserbeseitigungsanlage Ableitung Grasjoch – Angebot M+G Ingenieure 8. Resolution bezüglich Ausstieg aus dem Betrieb von Kernkraftwerken 9. Beschlussfassung Landesradroutenkonzept Montafon 10. Änderung bei der Zusammensetzung der Berufungskommission 11. Berichte des Bürgermeisters 12. Allfälliges zu Pkt. 1 Bgm. Ewald Tschanhenz eröffnet um 20.00 Uhr die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu Pkt. 2 Gem. § 47 Abs. 5 GG werden folgende Änderungswünsche bezüglich der Niederschrift betreffend die 11. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.04.2011 eingefordert. Berichtigungen: zu Pkt. 3 Im Bereich Gampaping (Ausser- und Innergampaping) besteht derzeit keine öffentliche Kanalisationsanlage. Da Einzelobjekte mit einer Schmutzfracht von mehr als 10 Einwohnerwerten an StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 1/7 Spitzentagen ab dem 22.12.2015 einer wasserrechtlichen Bewilligung bedürfen, ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Nach dem Tagesordnungspunkt 4 verlassen einige Mandatare bzw. Ersatzleute auf Grund eines Feuerwehreinsatzes (Flächenbrand oberhalb des Montafonerhüslis) die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit ist jedoch nach wie vor gegeben. zu Pkt. 8 Mit großer Mehrheit wird der Standort Glaser für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses beschlossen. zu Pkt. 10 Mehrheitlich wird der Resolutionsantrag, der wie folgt lautet angenommen: „Die Gemeindevertretung von St. Gallenkirch fordert die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung auf, im Sinne einer aktiven, glaubwürdigen Antiatompolitik den Austritt Österreichs aus EURATOM, der europäischen Atomgemeinschaft, umgehend und konsequent zu betreiben.“ zu Pkt. 3 Bauverwaltung Montafon – Berichterstattung durch DI Andreas Pfeifer Für das Kalenderjahr 2010 ist man ursprünglich von 44 Bauvorhaben ausgegangen, tatsächlich wurden 83 Fälle abgewickelt. 210 % Mitarbeiter für die Bauverwaltung + rechtliche Mithilfe durch Dr. Oswald Huber Diesbezüglich wird der Gemeindevertretung eine Kostenaufstellung für 2010 und ein Kostenvoranschlag für das Jahr 2011 vorgelegt. Die Kosten für die Bauverwaltung im Haushaltsjahr 2010 sehen für St. Gallenkirch wie folgt aus: Sockelbetrag + Bauvorhaben Einmalkosten abzüglich Landesförderung tatsächlicher Aufwand € 44.050, 78 € 2.762, 14 € 13.808, 46 € 33.004, 46 Mitte 2010 wurde Gerhard Winkler zusätzlich bei der Bauverwaltung angestellt, was im Jahre 2011 dann voll zu tragen kommt. Ursprünglich ist man davon ausgegangen, dass auch Bartholomäberg sich an der Bauverwaltung beteiligt, diese sind dann jedoch wieder davon abgegangen. Die Kostenschätzung für das lfd. Jahr 2011 liegt bei € 40.261, 03 für die Gemeinde St. Gallenkirch. Die Arbeiten sind sehr umfangreich. Lt. DI Andreas Pfeifer sind auch zahlreiche alte Bauverfahren neu aufgerollt worden. Aus Sicht von GR Arno Salzmann liegt man auf Grund der tatsächlichen Bauvorhaben irgendwo im Rahmen. Aus rechtlicher Sicht ist der Beitritt zur Bauverwaltung richtig gewesen. Dies wird auch so von VBgm. Thomas Lerch gesehen. Es sei auch sehr begrüßenswert, dass die Mitarbeiter der Bauverwaltung einen Rechenschaftsbericht der Gemeindevertretung unterbreiten. Robert Tschofen stellt die Frage, ob die Kosten nach unten reduziert werden können, wenn weniger Bauvorhaben anstehen. Lt. DI Andreas Pfeifer kann erst bei einem deutlichen Rückgang der Bauvorhaben von einer gewissen Kostenreduzierung ausgegangen werden. StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 2/7 Die Berechnungsgrundlage für die Landesförderung entspricht ziemlich genau dem derzeit tatsächlichen Aufwand, so DI Andreas Pfeifer. zu Pkt. 4 Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Grafenauer Anna – Geplante Baumaßnahmen am Wohnobjekt HNr. 241 Diesbezüglich wird der Gemeindevertretung berichtet, dass die notwendige Umwelterheblichkeitsprüfung samt dem notwendigen Auflageverfahren durchgeführt worden ist. Die Stellungnahmen im Zuge des UEP wurden der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Es liegen keine Stellungnahmen der Anrainer vor. Bp. 337 108 m² von FF in BW Gp. 1119/1 424 m² von FF in BW Gesamtfläche: 532 m² Somit wird diese Änderung des Flächenwidmungsplanes nach durchgeführtem UEPVerfahren noch einmal zur Abstimmung gebracht. Die Änderung des Flächenwidmungsplanes erfolgt mit einstimmigem Beschluss durch die Gemeindevertretung. b) Bargehr Markus – Unterirdische Baumaßnahmen beim Ferienhaus auf Garfrescha Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung vom 23.05.2011 eine Ausnahmebewilligung vom Bebauungsplan gemäß § 35 Abs. 2 RPG, auf Grund des vorgelegten Bauantrages und nach Anhörung der betroffenen Anrainer einstimmig beschlossen. Im Zuge des Antrages auf Änderung des Flächenwidmungsplanes wurden die Anrainer verständigt. Es liegen keine Einwände vor. 6 m² von BW-F in FL 60 m² von FL in BW-F Gesamtfläche: 66 m² Die Änderung des Flächenwidmungsplanes erfolgt im Abstimmungsverhältnis 18 : 1 für die geplante Widmungsänderung. c) Kessler Ingebor u. Kurt, Feriengut Gargellenhof Antrag auf Umwidmung von (BW) in BW GR Arno Salzmann spricht die Situation der Skiabfahrt an. Im Zuge der gewünschten Flächenwidmung wird ein Zugeständnis für die Schiabfahrt erwartet. Dem schließt sich auch die übrige Gemeindevertretung an. Bis zur Klärung wird dieser Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes vertagt. d) Netzer Bernd, Vallaster Andrea, Gortipohl Bernd Netzer beabsichtigt die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses. Bei Andrea Vallaster wird eine nachträgliche Bereinigung durchgeführt. Auch in diesem Fall wurden die Anrainer verständigt. Es liegen keine Stellungnahmen vor. 839 m² von FL in BW (Netzer Bernd) 135 m² von FL in BW (Vallaster Andrea) Gesamtfläche: 974 m² Die Widmungen werden einstimmig beschlossen. Die Gemeindevertretung verweist noch auf eine gut überdachte Lösung im Hinblick auf die anfallenden Oberflächenabwässer. e) Zint Elmar, VOGEWOSI, Lorenzin-Zugg Brunhilde Die Anrainer wurde über die geplanten Änderungen informiert. Es liegen keine Stellungnahmen vor. 24 m² von BW in FL (Lorenzin-Zugg Brunhilde) StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 3/7 211 m² von FL in BW (Zint Elmar) 1948 m² von FL in BW (VOGEWOSI Dornbirn) Die Änderung des Flächenwidmungsplanes wird einstimmig beschlossen. zu Pkt. 5 Bgm. Ewald Tschanhenz berichtet über die geplante Schaffung einer Kleinkinderbetreuungseinrichtung – dies über Gründung eines Kleinkindbetreuungsvereines Montafon. Diesbezüglich wurde auf Wunsch in unserer Gemeinde als erster Schritt eine Bedarfserhebung durchgeführt. Bis zum heutigen Tage sind 20 Bedarfserhebungsbögen abgegeben worden. Die bestehenden Räumlichkeiten an der VS St. Gallenkirch können für die Kleinkindbetreuung verwendet werden. Diesbezüglich gibt es grünes Licht seitens des Landes. Der Bürgermeister stellt der Gemeindevertretung einen Budgetentwurf für die geplante Kleinkindbetreuung vor. Da die anfallenden Personalkosten in den ersten drei Jahren zu 65 % vom Land Vorarlberg gefördert werden, weiters Elternbeiträge für die Betreuung eingehoben werden und für die Räumlichkeiten keine Miete zu entrichten ist, bestehen aus finanzieller Sicht keine Hinderungsgründe. Seitens der Gemeindevertretung besteht eine positive Grundhaltung für den Start einer Kleinkindbetreuung in St. Gallenkirch. Die Räumlichkeiten samt Ausstattung übernimmt die Gemeinde. Die Personalkosten werden über den Verein abgerechnet. Dem Betreuungsverein soll dann zukünftig für die Bereitsstellung an Räumlichkeiten eine Miete durch die Gemeinde in Rechnung gestellt werden. Mit einstimmigem Beschluss wird der Schaffung einer Kleinkindbetreuung ab September 2011 an der VS St. Gallenkirch zugestimmt. zu Pkt. 6 Schutzwaldsanierungsprojekt Gandawald Diesbezüglich liegt ein Angebot der Fa. HTB in Höhe von € 107.799, 19 brutto vor, um dieses Projekt fortzuführen. Ein finanzielles Problem für die Gemeinde stellt immer die notwendige Vorfinanzierung dar. Lt. Aussage von GR Arno Salzmann besteht seitens die Silvretta Montafon AG eine Zusage zur Kostenbeteiligung. Die in Aussicht gestellte Kostenbeteiligung soll der SIMO in Rechnung gestellt werden. Mit einstimmigem Beschluss wird dem Schutzwaldsanierungsprojekt Gandawald zugestimmt und der Auftrag an die Fa. HTB zum Preis von € 107.799, 19 brutto erteilt. zu Pkt. 7 Abwasserbeseitigungsanlage Ableitung Grasjoch – Angebot M+G Ingenieure Mit einstimmigem Beschluss vergibt die Gemeindevertretung die Ingenieurleistungen an die Fa. M+G Ingenieure zum Preis von € 59.671, 84 brutto. Diese Kosten werden dann zur Gänze von der Silvretta Montafon AG der Gemeinde ersetzt. Die Ausarbeitung eines Vertrages zwischen der SIMO und der Gemeinde soll so rasch wie möglich in Angriff genommen werden. zu Pkt. 8 Die Resolution bezüglich dem Ausstieg aus dem Betrieb von Kernkraftwerken wird mit einstimmigem Beschluss angenommen. StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 4/7 zu Pkt. 9 Landesradroutenkonzept Montafon – Maßnahmenpaket Dem vorliegenden Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Radwegenetz in unserem Gemeindegebiet wird seitens der Gemeindevertretung einstimmig zugestimmt. zu Pkt. 10 Bestellung von neuen Mitgliedern in die Berufungskommission: Bei der Bestellung der Ausschussmitglieder in die Berufungskommission, in der Gemeindevertretungssitzung vom 08.06.2010 ist ein Fehler passiert. Gem. § 53 GG dürfen der Bürgermeister und der Vizebürgermeister nicht Mitglied der Berufungskommission sein. Somit werden mit einstimmigem Gemeindevertretungsbeschluss GR Dietmar Lorenzin und GV Gabi Juen als neue Mitglieder in die Berufungskommission bestellt. Bgm. Ewald Tschanhenz und VBgm. Thomas Lerch dürfen lt. Gesetz diese Funktion nicht ausüben. zu Pkt. 11 Berichte des Bürgermeisters GR Arno Salzmann regt an, dass zukünftig bei den Berichten des Bürgermeisters eher sachbzw. themenbezogen über einzelne Projekte bzw. Besprechungen berichtet werden sollte. Lt. Bgm. Ewald Tschanhenz soll es diesbezüglich eine Änderung geben. Im Restaurant Casa-Nova fand am 21.04.2011 eine tolle Sportlerehrung statt. LR Siegi Stemer und Vorstand Dr. Georg Hoblik von der SIMO nahmen ebenfalls daran teil. Am selben Tag kam es zu einer Schlussüberprüfung an der Mittelschule Gortipohl. Im Ortsteil Vergalden fand am 27.04.2011 eine Begehung mit den Anrainern zum Wasserversorgungsprojekt statt. Am 02.05.2011 hat Frau Marianne Salzgeber ihre Pensionierung angekündigt. Am selben Tag fand eine Besprechung mit Herrn Christian Baldauf, der Fa. AEP und der Gemeinde über mögliche Varianten für das geplante Biathlonprojekt statt. Mit Frau Ströhle vom Land Vorarlberg fand am 03.05.2011 ein Lokalaugenschein bezüglich der Nutzungsmöglichkeit von Räumlichkeiten an der VS St. Gallenkirch für die Kleinkinderbetreuung statt. Die Standessitzung fand am selben Tag in Schruns statt. Am 04.05.2011 fand in Bartholomäberg ein Tourismusforum statt. Die offizielle Eröffnungsfeier für die Mittelschule Gortipohl fand am 07.05.2011 statt. Ein Dank an Dir. Alois Bitschnau, Amtsvorgänger Arno Salzmann und an alle sonst in jeder Form beteiligten Personen. Bei der ARA Montafon fand am 10.05.2011 eine Sitzung statt. Lt. Herrn Hepperger von der ARA Montafon gibt es umfangreiche Probleme bei der effektiven Funktionalität bei den Fettabscheidern von Gewerbebetrieben. StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 5/7 Eine weitere Standessitzung hat am 10.05.2011 stattgefunden. Dabei wurde über eine vertragliche Regelung zum Projekt EYOF und über eine einheitliche Regelung bei den Gästenächtigungen bei Zweitwohnsitzen gesprochen. Eine Schlussüberprüfung der Beschneiungsanlage der Silvretta Montafon AG hat am 12.05.2011 stattgefunden. Eine weitere Begehung zum Projekt „EYOF“ hat am 12.05.2011 stattgefunden. Die Eröffnung der MBS-Garage hat am 13.05.2011 in Schruns stattgefunden. Herr Dieter Lang von der Nova Drogerie hat sich am 16.05.2011 als möglicher Post-Partner vorgestellt. Zwischen Herrn Dr. Leo Walser und Franz Vonier kam es am 17.05.2011 zu einem Lokalaugenschein bezüglich des Wegeprojektes Via Valtellina. Am gleichen Tag fand die Besichtigung des Rettungsheimes in Bludenz statt. Ein Lokalaugenschein über den Baufortschritt bei der Friedhofserweiterung in Gortipohl hat am 18.05.2011 stattgefunden. Die Raiffeisen Bank im Montafon hat am 18.05.2011 die diesjährige Generalversammlung im Turnsaal der Polytechnischen Schule abgehalten. Die SIMO hat am 19.05.2011 einen Infoabend für die Anrainer der Zamangstraße abgehalten, wo über das lfd. Projekt Verbindungsbahn neu berichtet wurde. Herr Herbert Bork vom Raumplanungsbüro stadtland hat am 23.05.2011 mit dem Bürgermeister über die weiteren Schritte in Sachen REK diskutiert. Am selben Tag fand mit Grundbesitzer Dr. Ernst Albrich eine Besprechung über die weitere Vorgangsweise im Bereich Platina-Stutz statt. Eine Gesprächsrunde mit den Talschaftsbürgermeistern zum Thema Kleinkinderbetreuung hat auch noch am 23.05.2011 stattgefunden. Montafon Tourismus hat am 24.05.2011 eine Aufsichtsratssitzung abgehalten. Ebenfalls am gleichen Tag fand die Auftaktveranstaltung für den Architektenwettbewerb für das neue Feuerwehrgerätehaus mit der Fa. Bauwerk statt. Herr Hepperger hat am 25.05.2011 ein zweites Schätzungsgutachten für das bestehende Pflegeheim vorgelegt. Die Schätzung beläuft sich auf € 225.000, 00. Da der Fuhrpark beim Gemeindebauhof veraltet, wurden am 25.05.2011 verschiedene Fahrzeugmarken vorgestellt. Konkret wurde jedoch noch kein Fahrzeug bestellt. Der Bürgermeister von Bludesch, Herr Dinkhauser hat gemeinsam mit Bgm. Ewald Tschanhenz über die weitere Vorgangsweise bezüglich der beschädigten Betonbrücke in Gargellen gesprochen. Eine neuerliche Zusammenkunft zum „EYOF-Projekt“ hat am 31.05.2011 mit Franz Berger (AEP), Christian Baldauf, Thomas Lerch und Bgm. Martin Netzer stattgefunden. Am 31.05.2011 fand die 2. Sitzung zum Projekt Architektenwettbewerb statt. StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 6/7 Mit den Familien Wachter und Lasser fand am 06.06.2011 eine Begehung im Bereich Gortipohl-Winkel über Möglichkeiten zur Zufahrt bezüglich weiterer Verbauungsmaßnahmen durch die Wildbach- und Lawinenverbauung statt. Im Standesgebäude in Schruns fand am 08.06.2011 eine Sitzung der Natura 2000 statt. Am selben Tag veranstaltete der Kindergarten St. Gallenkirch einen Elternabend. Beratungen über einen stellv. Geschäftsführer für Herrn Arno Fricke von Montafon Tourismus fanden am 10.06.2011 in Schruns statt. Die Realisierung der ersten Etappe des Kinderspielplatzes soll nach dem Vorliegen der Angebote für die Spielgeräte erfolgen. Das Konzept der Raiffeisen Bank im Montafon für ein neues Geschäftslokal und einem Gastrobetrieb soll bis Ende Juni vorgestellt werden. Bezüglich dem Projekt Gastauer kommt es in absehbarer Zeit zu einer neuerlichen Bauverhandlung. zu Pkt. 12 - Allfälliges Die Geschwindigkeitsmessung im Bereich Kreuzgasse sollte talauswärts angebracht werden. Ebenfalls regt Robert Tschofen an, dass bei den Blumentrögen an der Mauer beim Dorfplatz noch Blumen gepflanzt werden sollen. Die Beleuchtungsdauer des Radweges sollte zeitlich zurückgestellt werden. Im Zuge der dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der L 188 im Bereich Nannaree bis Klossack Peter, fehlt leider die Zustimmung einzelner Grundbesitzer. Die Gemeindemandatare sind aufgerufen, wenn möglich, bestmöglich auf solche Grundbesitzer bezüglich einer Zustimmung einzuwirken. Die Berichterstattung in der VN zum neuen Pflegeheimprojekt wird von GR Arno Salzmann angesprochen. Er zeigt sich darüber verwundert, da diesbezüglich sicherlich noch nicht das letzte Wort gesprochen worden sei. Das Raumkonzept für das neue Feuerwehrgerätehaus wird hinterfragt. Für den Bewerb sollte vielleicht von noch mehr Grundinanspruchnahme ausgegangen werden können. Vom Büro Lang+Vonier wurde ein Konzept vorgestellt, wie die bestehenden Räumlichkeiten (Gemeinde und Nova-Drogerie) sinnvoll von der Gemeindeverwaltung genutzt werden könnten. Die Kostenschätzung für einen Umbau belaufen sich auf € 430.000, 00 ohne Kauf der Räumlichkeiten. Ende der Sitzung: 22.40 Uhr Der Vorsitzende: StgallenkirchGP14_20110614_GVE012 Der Schriftführer: 7/7