Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch Tel.: 05557/6205 Fax: 05557/2170 St. Gallenkirch, 20.12.2011 Niederschrift über die am Dienstag, den 20.12.2011, um 19.00 Uhr stattgefundene 16. Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch Anwesend: Bgm. Ewald Tschanhenz, die GR Thomas Lerch, Dietmar Lorenzin, Bertram Rhomberg, Arno Salzmann sowie Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Robert Tschofen, Herwig Schallner, Gabi Juen, Michael Willi, Othmar Tschofen, Anita Hubmann, Martin Kleboth, Josef Lechthaler, Anna Schaider, Franz Dönz, Erhard Lorenz, Paul Dich, Mag.Edgar Palm und Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: GR Alois Bitschnau, Hansjörg Schwarz, Hans-Peter Sattler, Marcel Marlin, Yvonne Grabher-Agueci und Peter Lentsch; Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Genehmigung der letzten Niederschrift Beratung und Beschlussfassung Budgetentwurf der Gemeinde für 2012 Beratung und Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2012 Genehmigung einer Darlehensaufnahme für diverse Projekte 2011 Beratung und Beschlussfassung Substandsgenussrecht SIMO Ankauf oder Miete eines Schneegeländefahrzeuges für Winterwanderwege Berichte Allfälliges zu Pkt. 1 Bgm. Ewald Tschanhenz eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Mandatare bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Über Antrag des Bürgermeisters wird Pkt. 7.) gemäß § 41 Abs. 3 „Anschaffung eines Schneegeländefahrzeuges“ mit einstimmigem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen: Über Antrag von GR Arno Salzmann wird Pkt. 8.) „Berichte“ ebenfalls mit einstimmigem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen. zu Pkt. 2) Zur Niederschrift über die 15. Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.10.2011 wird von GV Manfred Rudigier festgestellt, dass bei allfälligen Wortmeldungen entweder die Namen aller Antragsteller oder gar keine Namen in der Niederschrift angeführt werden sollen. StgallenkirchGP14_20111220_GVE016 1/6 zu Pkt. 3) Bgm. Ewald Tschanhenz stellt eingangs fest, dass der Gemeindevorstand in seiner Sitzung vom 06.12.2011 die einstimmige Empfehlung abgegeben hat, den vorliegenden Budgetentwurf zu genehmigen. Über die in der Sitzung des Gemeindevorstandes gemeinsam mit den Gebührenausschuss beschlossene Einhebung von pauschalierten Wassergebühren für Stallgebäude soll jedoch erneut verhandelt werden. Mag. Edgar Palm erläutert das vorliegende Budget anhand des Haushaltsquerschnittes und stellt dabei fest, dass sich nicht nur die eigenen Steuern (2.306.300), wie Kommunalsteuer und Tourismusabgaben gut entwickelt haben, sondern auch die Einnahmen aus den Ertragsanteilen (2.254.000), was vor allem auf eine gute Wirtschaftslage zurückzuführen ist. Eine weitere Säule stellen die Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen (Wasser-, Kanal- Mull etc.) mit 1.036.800, -- dar. Ausgabenseitig schlagen neben den Personalkosten mit 1.126.100 vor allem auch der Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 2.375.700 zu Buche, worin u.a. auch die Zahlungen an die GIG enthalten sind. In den laufenden Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts mit 1.221.000 sind hauptsächlich die Beiträge nach dem Sozialhilfegesetz und für Betriebsabgänge an die verschiedenen Krankenanstalten sowie die Landesumlage enthalten. Die Darlehensaufnahmen wurden mit 1.052.500 budgetiert. Ausgabenseitig stellt jedoch die Rückzahlung von Finanzschulden mit 723.200 einen wesentlichen Faktor dar. Bei der Vermögensgebarung stehen Einnahmen in Höhe von 1.894.500 den Ausgaben von 2.192.000 (Erwerb von unbeweglichem Vermögen) gegenüber, was an dieser Stelle einen Abgang von 297.500 ergibt. Das geplante FW-Gebäude auf dem Glaser soll über die GIG finanziert werden und scheint diese Investition im vorliegenden Gemeindehaushalt noch gar nicht auf, da eine Darlehensaufnahme erst gegen Ende 2012 geplant ist. Die GIG (Gemeinde-Immobilien-Gesellschaft) wird als Ges.m.b.H. & Co KG mit separater Buchhaltung geführt und die Zahlungen der Gemeinde an die GIG sind sogenannte Transferzahlungen. Anschließend erläutert Bgm. Ewald Tschanhenz die im Gebührenausschuss beschlossenen Tariferhöhungen, welche mit Ausnahme von Wasser- u. Kanalgebühren großteils dem Index angepasst wurden. Auch wurde eine Anhebung der Kurtaxe im Sommer von 1, .30 auf 1, 45 und im Winter von 1, 40 in St. Gallenkirch bzw. 1, 45 in Gargellen auf jeweils 1, 50 vorgenommen. Eine Auflistung der Gebühranpassungen werden dem Protokoll beigefügt. In diesem Zuge urgiert GR Arno Salzmann die seit langem geplante Harmonisierung der Tourismusabgaben mit der Gemeinde Gaschurn, weil die Gemeinde St. Gallenkirch davon in erster Linie bei den Zahlungen an die HMT betroffen ist. Mag. Edgar Palm kommentiert die Gebührenerhöhungen der Gemeinde Gaschurn und stellt fest, dass eine talschaftsweite Harmoniesierung der Gästetaxe wahrscheinlich nie möglich sein wird, weil die Ausgaben der einzelnen Gemeinden für den Tourismus auch dementsprechend unterschiedlich seien. Andererseits sollte man solche Beiträge differenzierter sehen, weil St. Gallenkirch aufgrund des hohen Nächtigungsaufkommens auch dementsprechend hohe Beiträge zu leisten hat. Erneut ergeht daher der Appell, dass zumindest zwischen den Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn mittelfristig eine Harmonisierung der Tourismusabgaben erzielt und die intensiven Verhandlungen mit der Gemeinde Gaschurn unbedingt fortgeführt werden sollten. Die Dienstleistung dem Gast gegenüber soll auch in der Gästetaxe den Niederschlag finden. StgallenkirchGP14_20111220_GVE016 2/6 Bezüglich der Wasser-, Kanal- und Mullgebühren wird von Mag. Edgar Palm die mittlerweile wieder aktualisierte Kosten- und Leistungsrechnung erläutert und soll diese ebenfalls dem Protokoll beigefügt werden. Durch die laufende Anpassung der Gebühren bei der Abwasserbeseitigung hat man sich dem Soll inzwischen angenähert und beträgt der Deckungsgrad hier mittlerweile ca. 90 %, wenn nicht große Änderungen im Investitionsbereich eintreten. Bei der Wasserversorgung beträgt der Deckungsgrad jedoch erst ca. 70 %, was bedeutet, dass hier die Gebühren auch in den nächsten Jahren noch deutlich angehoben werden müssen. Bei der Abfallbeseitigung ergibt sich mittlerweile jedoch eine ziemlich ausgeglichene Bilanz. Es wird festgestellt, dass der Landwirtschafts-Ausschuss vor der Budget-Erstellung nicht einberufen und auch keine Erhöhung der Fördersätze für landwirtschaftliche Betriebe vorgenommen wurde. Es gibt angeblich Studien, die besagen, dass die EU-Fördermittel eher rückläufig sind. Schließlich wird dem vorliegenden Budgetentwurf 2012 mit den nachstehend angeführten Zahlen mit einstimmigem Beschluss die Zustimmung erteilt: Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Erfolgsgebarung Vermögensgebarung Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss 2010 Summen der Gebarung Gebarungsüberschuss 2012 Gesamt-Summen 6.720.500 2.967.400 9.687.900 960.400 10.648.300 6.458.400 3.222.900 9.681.300 10.648.300 9.681.300 967.000 10.648.300 Die Finanzkraft wird mit € 4.277.300, -- festgesellt. Im Hinblick auf die Sanierung des Amtsgebäudes stellt GR Arno Salzmann fest, dass die Arbeitsabläufe im Amt eruiert und in die Planung eingebunden werden sollten. Außerdem erscheine es ihm wichtiger, die thermische Sanierung des Kindergarten-Gebäudes in Gortipohl zu forcieren. Diesbezüglich wird aber eine Bestandsaufnahme erforderlich sein, damit man sich ein Bild über die finanzielle Größenordnung machen kann. Im Zuge der Übergabe des Pflegeheimes an die St. Anna-Stiftung sind in diesem Jahre noch Abfertigungen an jenes Personal auszubezahlen, welche bei der St. Anna-Hilfe in ein neues Dienstverhältnis eintreten. Dem Personal wurde es nämlich freigestellt, im bestehenden Dienstverhältnis zu verbleiben und die Abfertigungsansprüche mitzunehmen, oder in ein neues Dienstverhältnis bei der St. Anna-Stiftung einzutreten. An jene Dienstnehmer, welche zur St. Anna-Stiftung überwechseln, ist noch in diesem Jahre eine Abfertigung durch die Gemeinde auszuzahlen. Die noch anstehenden Berufungsentscheidungen zur Zweitwohnsitzabgabe sollen baldmöglichst erledigt werden. zu Pkt. ´4) Nach Aussage von Mag. Edgar Palm ist der dem Voranschlag beigefügte Beschäftigungsrahmenplan separat zu beschliessen. Im Beschäftigungsrahmenplan wird eine Obergrenze für die höchstmögliche Zahl der Beschäftigungsverhältnisse festgelegt. StgallenkirchGP14_20111220_GVE016 3/6 Diesbezüglich ist GR Arno Salzmann der Ansicht, dass der Bauhof personell ausgeweitet wurde, im Gegensatz zum landesweiten Trend. Dazu stellt Vbgm. Thomas Lerch fest, dass durch die Einstellung eines Vorarbeiters wieder ein motiviertes Team arbeitet, was schließlich auch bei der Umsetzung von diversen Projekten in Eigenregie sichtbar sei. (Friedhof Gortipohl, Spielpark Rösslibündta etc.). GR Salzmann bemängelt jedoch die dürftige Instandsetzung der Wanderwege im Allgemeinen, worauf von Franz Dönz insbesondere der schlechte Zustand der Brücke über das Fleischentobel erwähnt wird. Der Bürgermeister stellt dazu klar fest, dass man auf Reklamationen nur reagieren könne, wenn er persönlich davon in Kenntnis gesetzt wird. Paul Dich ist der Meinung, wenn man den Blick auf den Friedhof in Gortipohl oder den Spielpark Rösslibündta wirft, dann sieht man sehr wohl, welche Leistung vom Bauhof-Team erbracht wurde. Auch die in Eigenregie errichtete Überdachung im Receyclinghof hat sich bereits bestens bewährt. Schließlich wird der vorliegende Beschäftigungsrahmenplan mit einer 1 Gegenstimme (Arno Salzmann) genehmigt. Zu Pkt. 5) Zur Finanzierung von nachstehend angeführten Projekten, die großteils im Jahre 2011 bereits realisiert wurden, erfolgte mittlerweile eine Darlehensausschreibung. Wasserversorgungsanlage Vergalden Neufassung Kupferbrunnen & Blasbleiquellen Erweiterung Friedhof Gortipohl Ankauf Nova-Drogrie (incl. Grunderwerbssteuer) Spielpark Rösslibündta Neuanschaffung Fahrzeuge Bauhof Summe € € € € € € € 600.000, -212.500, -127.500, -110.000, -100.000, -50.000, -1.200.000, -- Die Vergabe eines Darlehens über € 1.200.000, -- erfolgt schließlich mit einstimmigem Beschluss an den Bestbieter, die Raiffeisenbank Montafon. Bezüglich Spielpark Rösslibündta soll die in der Sitzung am 21.07.2011 von Arno Salzmann gestellten Anfrage beantwortet werden. Hiezu stellt Bgm. Ewald Tschanhenz fest, dass diese Unterlagen (Verträge) im Gemeindeamt jederzeit eingesehen werden können. Die vorliegenden Förderungszusagen vom Land sollen diesem Protokoll beigefügt werden. Zu Pkt. 6) Für das bereits mehrfach diskutierte Substanzgenussrecht für die SIMO wird vorläufig ein Grundsatzbeschluss gefordert. Die endgültige Unterzeichnung des Vertrages soll zu einem späteren Zeitpunkt gemeinsam mit allen Anrainer-Gemeinden (St. Gallenkirch-GaschurnSchruns-Silbertal) erfolgen. Das öffentliche Interesse an den Investitionen der SIMO wird jedoch klar bekundet. Die Details sollen jedoch vom Gemeindevorstand ausverhandelt werden, weil diese Angelegenheit sehr komplex ist. An dieser Stelle wird jedoch ein für beide Partner zumutbares Vertragswerk gefordert. Auch stellt sich die Frage, ob nicht auch das Thema Zufahrtsstraße Valiserabahn in diesen Vertrag aufgenommen werden soll. Hiefür ist jedoch auch die Zustimmung der Fa. Heinrich StgallenkirchGP14_20111220_GVE016 4/6 Tschofen, Frau Magdalena Schrimpf und der SIMO erforderlich. Die Angelegenheit, ob die Zufahrt Valisera „öffentlichen Charakter“ erhält, ist bis dato noch nicht geklärt. Abschließend erläutert der Bürgermeister anhand einer bildlichen Darstellung die neue Verkehrsführung im Bereich der Talstationsgebäude Valisera-Grasjochbahn. In diesem Zuge wird Kritik ausgeübt über die durch die SIMO reichlich späte Inangriffnahme der Verkehrsumleitungsmaßnahmen, auch was das behördliche Genehmigungsverfahren betrifft. Robert Tschofen stellt hiezu fest, dass wir alle vom Tourismus leben und auch darauf angewiesen sind, aber die Gemeinde habe schließlich auch die Verbauung Suggadin ermöglicht und mitfinanziert und auch zur Einholung der letzten Unterschriften einen wesentlichen Beitrag geleistet. Auch habe man das Schutzwald-Sanierungsprojekt Gandawald durchgeführt, was ebenfalls mit hohen Kosten verbunden sei. Er bedauert, dass die Gemeinde zwar infrastrukturielle Aufgaben zu erfüllen, jedoch keinerlei Mitspracherecht habe. In diesem Zuge spricht Robert Tschofen auch evt. vergünstigte Saisonkarten für Einheimische an, wie dies in anderen Tourismusregionen der Fall sei. Die Verkehrssituation sei auch nicht gelöst. Den Verkehr auf die Kreuzgasse zu lenken, ohne dass dort ein Gehsteig vorhanden ist, lehnt er entschieden ab. Das, was die Gemeinde schon geleistet hat, soll von der SIMO auch entsprechend honoriert werden. Bgm. Ewald Tschanhenz stellt dazu fest, dass durch den Bau der neuen Grasjochbahn schließlich auch die Gemeinde profitieren wird. Othmar Tschofen ist der Ansicht, dass die Suggadinverbauung nicht nur für die SIMO, sondern auch für den Siedlungsraum Galgenul notwendig war. Die Kanalableitung vom Grasjoch hat die SIMO selber verlegt. Die Verbauung Gandawald war schließlich notwendig für eine gesicherte Talabfahrt, welche Gaschurn nicht hat. Die SIMO habe in den letzten 3 Jahren bereits ca. 50 Mio Euro verbaut, was auch anerkannt werden soll. Paul Dich kritisiert nochmals die Vorgangsweise in Sachen Zufahrt Valiserabahn, wenngleich die bereits getätigten lnvestitionen begrüßt und auch respektiert werden. Vbgm. Thomas Lerch erwähnt, dass die beabsichtigen 1, 5 Mio Euro, welche an die SIMO bezahlt werden sollen, im Sinne der Umweg-Rentabilität wieder in die Gemeindekasse zurückfließen werden. Arno Salzmann stellt hiezu fest, dass die Gemeinde St.Gallenkirch aus dem Bau der neuen Grasjochbahn effektiv den größten Nutzen zieht und sieht es als moralische Verpflichtung, sich an diesem Projekt auch wie die anderen Standortgemeinden zu verhalten. Der geforderte Grundsatzbeschluss für die Zahlungen an die SIMO in Höhe von 1, 5 Mil Euro wird schließlich mit einer Gegenstimme (Robert Tschofen) genehmigt. Zu Pkt. 6) Ankauf Schneegelände-Fahrzeug (Quad) Der alte Ski-Doo von Gargellen ist defekt und eine Reparatur scheint nicht mehr rentabel. Es wird daher die Anschaffung eines neuen Raupen-Quad in Erwägung gezogen, wozu entsprechende Angebote eingeholt wurden: Angebot Fa. Klien, Feldkirch: Angebot Fa. Vonblon, Nüziders Vorführgerät ohne Zubehör Neugerät mit Zubehör € € 13.500, -13.660, -- Mietpreis pro Winter: € 3.600, --. Somit soll das Gerät von der Fa. Vonblon vorerst für einen Winter angemietet und die Miete bei einer späteren Anschaffung vom Kaufpreis in Abzug gebracht werden, was auch so angeboten wurde. (Beschlussfassung: einstimmig). StgallenkirchGP14_20111220_GVE016 5/6 zu Pkt. 7) Berichte 11.11.2011 12.11.2011 15.11.2011 17.11.2011 23.11.2011 25.11.2011 30.11.2011 01.12.2011 02.12.2011 06.12.2011 07.12.2011 09.12.2011 15.12.2011 16.12.2011 19.12.2011 20.12.2011 Mit Hern Sandholzer von der AK fand eine Aussprache mit den Bediensteten des Pflegeheims statt. Die Stellenausschreibung für einen Geschäftsführer der HMT ist nach wie vor im Gange, weil die bisherigen Kanditaten die Bewerbung wieder zurückgezogen haben. Verabschiedung Sr. Marianne Salzgeber im Pflegeheim (Pensionierung) Stierankauf für den Viehzuchtverein St. Gallenkirch Gespräche mit Bäckerei Schapler und Greber bezüglich Brotversorgung Baubesprechnung mit der St. Anna-Stiftung Montafoner Winterzauber im Vallüllasaal in Partenen Besuch im Gemeindeamt durch die Landesräte Rüdisser u. Stemer Vorstellung der HMT-Kandiaten für die Geschäftsführung Nikolofeier im KG St.Gallenkirch mit Verabschiedung von Elisabeth Tschofen Vertragsunterzeichnung St.Anna-Stiftung im Pflegeheim Behördliche Abnahme der Grasjoch- und Hochalpilabahn MBS + SIMO + Gemeinde – Abklärung der Straßenführung Eröffnung der neuen Nova-Drogrie im ehemaligen Postamt FW-Sitzung mit den Architekten Hackl + Klammer (Planung) Weihnachtsfeier der Gemeindebediensteten Sitzung Lawinenkommission BH Dr. Nöbl – Besprechnung mit SIMO, Fa. Tschofen, Fr. Schrimpf zu Pkt. 8) Allfälliges Eine Anfrage von Robert Tschofen zur fehlenden Beleuchtung der Krippe vor dem Gemeindezentrum wird beantwortet. Anschließend zeigt der Bürgermeister anhand einer Power-Point-Präsentation einen Rückblick auf die im Jahre 2011 realisierten und die für 2012 geplanten Projekte der Gemeinde. Zum Abschluss bedankt sich GV Paul Dich im Namen der Fraktion „Lebenswerte Heimat“ beim Bürgermeister und der gesamten Belegschaft für die geleistete Arbeit während des vergangenen Jahres und wünscht allen eine „Frohes Fest“. Auch der Bürgermeister bedankt sich bei allen Mandataren für die konstruktiive Mitarbeit und gibt der Hoffnung Ausdruck, dass man im kommenden Jahr den gleichen Kurs fortführen kann. Schließlich bemängelt Arno Salzmann, dass der Bürgermeister auf die Anfragepunkte der letzten Sitzung der Gemeindevertretung bei den Berichten nicht eingegangen sei. Ende der Sitzung: 22.00 Uhr Der Vorsitzende: Der Schriftführer: ……………………………. …………………………. Ewald Tschanhenz Guntram Juen StgallenkirchGP14_20111220_GVE016 6/6