Syntax Warning: Invalid number of shared object groups Tel.:+43 (0)5557/6205 Fax: +43 (0)5557/2170 Email: gemeindeamt(5>st.gallenkirch.at Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 04.03.2019 Niederschrift über die am Donnerstag, den 28.02.2019, um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes stattgefundene 34. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch. Anwesend: Von der Liste Parteifreie Bürger und SPÖ Bgm. Josef Lechthaler (Vorsitzender), Vize-Bgm. Alexander Kasper (gleichzeitig Schriftführer), GR Martin Kleboth, GR Irma Rudigier, Norbert Marent, Edwin Kasper, Walter Lorenzin, Peter Lentsch, Lorenz Erhard, Christian Kraft, Franz Dönz, Ing. Hansjörg Schwarz; Entschuldigt: Johannes Sturm, Johannes Felder, Mag? Sonja Wachter, Alois Bitschnau; Von der Liste Volkspartei und Unabhängige GR Mag. Daniel Fritz, GR Paul Einsiedler, Hubert Biermeier, Gabi Juen, Anton Feichtner, Marietta Fiel, Nadine Saler, Herwig Schallner, Werner Maier; Tagesordnung: 01. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 29.01.2019 03. Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Petra Arnold, Galgenul b) Restaurant Brunellawirt, Garfrescha c) Siegfried Fiel, St. Gallenkirch d) Alpin-Resort, Vergalden 04. Beratung und Beschlussfassung über die Auflage des Bebauungsplanes Garfrescha 05. Anträge auf eine Genehmigung gern. § 16 Abs. 4 lit. c a) Ganahl Oskar, Schruns 06. Beratung und Beschlussfassung über Postpartnerstelle 07. Beratung und Beschlussfassung über eine Darlehensaufnahme 08. Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung 09 . Änderung von Landesgesetzen: a) Gesetz zur Änderung des Wahlrechts b) Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes c) Gesetz über eine Änderung des Kulturförderungsgesetzes 10. Berichte des Bürgermeisters 11. Allfälliges Seite 1 zu Pkt. 01 Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gemäß § 41 Abs 1, Gemeindegesetz wird vom Vorsitzenden der Punkt 05. von der Tagesordnung abgesetzt. zu Pkt. 02 Bezüglich der Niederschrift über die Gemeindevertretungssitzung vom 29.01.2019 beantragt Anton Feichtner folgende Korrektur: Auf Seite 10, Absatz 1) „Weiters wird von ihm die Gehsteigsperre (statt Parkplatzsperre) im Bereich des Hotels Adler angesprochen". „Die Absperrung von Gehsteigen (statt Parkplätzen) sei durch die Gefahr von Dachlawinen durch das Hotel Adler erfolgt". Mit dieser Korrektur wird anschließend das Protokoll über die Sitzung vom 29.01.2019 einstimmig genehmigt. zu Pkt. 03 - Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Petra Arnold, Galgenul Der Vorsitzende erläutert die Beweggründe für die beabsichtigte Änderung des Flächenwidmungsplanes. Frau Arnold beabsichtigt eine Erweiterung beim Wohnhaus Galgenul 115. In diesem Zusammenhang sollen auch noch gewisse Korrekturen an der bereits bestehenden Istsituation vorgenommen werden. Ein weiterer Teilbereich, der an die bestehende Widmung des Nachbarn angrenzt, soll in Bauerwartungsland umgewidmet werden. Die geplante Änderung des Flächenwidmungsplanes wurde im Vorfeld mit der Raumplanungsstelle erörtert. Es wurde eine Anrainerverständigung durchgeführt. Es liegen seitens der Anrainer keine Stellungnahmen vor. Von der Wildbach- und Lawinenverbauung liegt eine positive Stellungnahme vor. Beschlussfassung: Betroffene GST. .1191 .1318 2992/3 2993/2 2996/2 2997/1 2997/2 Summe Widmung alt GST. Widmung neu GST. FF BMI FF BMI FF BMI FF BMI FF (BM)1 FF BMI FF BMI Seite 2 Fläche 154, 5 mz 166, 2 m2 138, 1 m2 185, 0 m2 374, 9 m2 195, 9 m2 26, 4 m2 1241, 0 m2 Widmung alt FF FF Summe Widmung neu BMI (BM)1 Gesamtfläche pro Widmung 866, 1 m2 374, 9 m2 1241, 0 m2 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplanes. b) Restaurant Brunellawirt, Garfrescha Im Rahmen eines Ortsaugenscheines beim Betrieb Brunellawirt auf Garfrescha wurde festgestellt, dass bei Teilbereichen des bestehenden Betriebes eine Anpassung des Flächenwidmungsplanes zu erfolgen hat. Auch hier wurde eine Anrainerverständigung durchgeführt. Es liegen keine Stellungnahmen vor. Beschlussfassung: Betroffene GST. 2695/2 2695/5 Summe Widmung alt GST. Widmung neu GST. FL BM FL BM Widmung alt FL Summe Widmung neu BM Fläche 10, 9 m 25, 1m 36, 0m2 Gesamtfläche pro Widmung 36, 0 m2 36, 0 m2 Gleichzeitig wird mit einstimmigem Beschluss auch die notwendige Änderung des Bebauungsplanes auf Garfrescha durchgeführt. c) Siegfried Fiel, St. Gallenkirch Julia Fiel und deren Partner beabsichtigen die Errichtung eines Einfamilienhauses auf Teilflächen der GST-Nr. 2132/1 und 2132/2. Gleichzeitig soll eine Teilfläche der GSTNr. 2133/1 von derzeit BW in FL als Austausch zurückgewidmet werden. Auch hier wurde eine Anrainerverständigung durchgeführt. Es liegen keine Stellungnahmen vor. Beschlussfassung: Betroffene GST. 2132/1 2132/2 2133/1 2133/1 2133/2 2136/2 2136/2 Summe Widmung alt GST. Widmung neu GST. FL BW FL BW BW FL FL BW FL BW FL BW VS BW Seite 3 Fläche 648, 7 m2 210, 3 m2 432, 2 m2 0, 6 m2 2, 8 m2 33, 2 m2 0, 2 m2 1328, 0 m2 Widmung alt BW FL VS Summe Widmung neu FL BW BW Gesamtfläche pro Widmung 432, 2 m2 895, 6 m2 0, 2 m2 1328, 0 m2 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplanes. Mandatarin Marietta Fiel enthält sich wegen Befangenheit ihrer Stimme. d) Alpin-Resort, Vergalden Nach kurzer Beratung wird einstimmig beschlossen, dass der vorliegende Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes vertagt wird. Dies insbesonders im Hinblick auf offene Punkte bei der geplanten Skiüberfahrt. zu Pkt. 04 Beratung und Beschlussfassung über die Auflage des Bebauungsplanes Garfrescha Nach Abklärung mit der Raumplanungsabteilung des Landes wird die geplante Erweiterung des Weilers oberhalb der Objekte von Franz Zandler, Karin Tschofen, Harald Pfeifer, Robert Kraft und Florian Kraft abgelehnt. Dafür wird keine aufsichtsbehördliche Genehmigung für einen überarbeiteten Bebauungsplan in Aussicht gestellt. Im Anschluss werden vom Vorsitzenden die in der Bau- und Raumplanungsausschusssitzung vorgeschlagenen Änderungsvorschläge im Bebauungsplan erläutert. Anton Feichtner spricht die Thematik Winterparkplatz an. Diese Frage müsse auf jeden Fall ein Bestandteil des zukünftigen Bebauungsplanes sein. Ing. Hansjörg Schwarz vertritt die Ansicht, dass hier objektbezogen vorgegangen werden sollte. Franz Dönz spricht das Recht der Nutzung von Schneegeländefahrzeugen an. Für die Nutzung und den Betrieb solcher Fahrzeuge bedarf es der Einholung einer Bewilligung über die Bezirkshauptmannschaft. Schließlich erfolgt mit einstimmigem Beschluss das einmonatige Auflageverfahren für den überarbeiteten Bebauungsplan. zu Pkt. 05 Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung vom Vorsitzenden von der heutigen Tagesordnung genommen. Seite 4 zu Pkt. 06 Beratung und Beschlussfassung über Postpartnerstelle Der Vorsitzende erläutert an Hand einer ausgearbeiteten Übersicht den derzeitigen Stand hinsichtlich Einnahmen und Ausgaben bei der Postpartnerstelle. Erfreulicherweise ist die Situation derzeit so, dass sich der Abgang bei der Postpartnerstelle in Grenzen hält. Somit schlägt der Bürgermeister vor, dass die Fortführung der Postpartnerstelle unbefristet beschlossen werden soll. Schließlich handle es sich um eine wichtige Infrastrukturmaßnahme, die von der Innerfrattner Bevölkerung auch gut angenommen werde. Nadine Saler sieht einen Widerspruch bei den Öffnungszeiten der Banken und denen der Postpartnerstelle. Für alte Menschen sei dies schwierig, da die Raiffeisenbank nur am Vormittag für Bankkunden geöffnet hat und die Poststelle am Nachmittag. Mit den Banken sollte gesprochen werden, ob vielleicht auch eine Öffnung am Nachmittag vorstellbar ist. Aus Sicht des Bürgermeisters würde eine Ausweitung der Öffnungszeiten bei der Postpartnerstelle auch zu Mehrkosten führen. Wahrscheinlich wäre dann auch mit einem höheren Abgang zu rechnen. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Fortführung der Postpartnerstelle in St. Gallenkirch. zu Pkt. 07 Beratung und Beschlussfassung über eine Darlehensaufnahme Zunächst berichtet der Vorsitzende über bereits im Jahre 2018 abgeschlossene Projekte: Feuerwehrauto Sanierung Alte Volksschule Gortipohl EKIZ, Gortipohl Der Bürgermeister verweist auf die derzeit laufende Barvorlage bei der BTV in Höhe von €1, 0 Mio. Nun wurde bei zahlreichen Bankinstituten um ein Darlehensangebot in der Höhe von € 600.000, 00 angefragt. Zwischenzeitlich liegen diese Angebote vor und werden vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Seite 5 Auf Empfehlung von Mag. Edgar Palm handelt es sich beim vorliegenden Angebot der Sparkasse Bludenz um die beste Variante. Er empfiehlt daher um einen Abschluss mit der Sparkasse Bludenz. Anton Feichtner informiert sich nach dem derzeitigen Stand bei den laufenden Krediten. Daraufhin teilt der Vorsitzende mit, dass derzeit folgende Anzahl an laufenden Krediten gegeben sind. Schuldenart 1 It. VRV Schuldenart 2 It. VRV 10 29 Schließlich wird einstimmig eine Darlehensaufnahme in Höhe von € 600.000, 00 bei der Sparkasse Bludenz beschlossen. zu Pkt. 08 Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung Der Vorsitzende berichtet darüber, dass sich die Gemeinde St. Gallenkirch bereits seit Jahrzehnten im Rahmen des Projektes Förderung der Lebensmittelnahversorgung an den Standorten Gargellen und Gortipohl finanziell beteiligt bzw. beteiligt hat. Die Aufrechterhaltung der Lebensmittelnahversorgung muss ein erklärtes Ziel der Gemeinde bleiben. Frau Monika Harech-Rhomberg verkauft ihre bisherigen Verkaufsräumlichkeiten im Haus Valisera an die Familie Waser. Diese hat mündlich zugestimmt, dass das derzeitige Geschäftslokal (SPAR-Markt) noch bis Ende 2022 betrieben werden kann. Die Wohnbau-Selbsthilfe plant in Gargellen die Errichtung einer Wohnanlage. In diesem Baukörper ist dann auch die Unterbringung eines neuen Einkaufsmarktes vorgesehen. Diesbezüglich laufen Gespräche mit der Firma MPreis. Zu diesem Thema würde sich der Bürgermeister nun wünschen, dass die Gemeinde dem Verein Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung beitritt. Ein Beitritt kostet einmalig € 1.000, 00, in der Folge dann einen jährlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von € 450, 00. Die Kernleistungen des Vereines sind: Beratung der Gemeinden zu den Themen Lebensqualität und Nahversorgung Beratung der Nahversorger und die Förderung von Synergien durch gegenseitigen Austausch Überregionales Marketing und Bewusstseinsbildung, Pressearbeit Vernetzung Monitoring und laufendes Berichtswesen Entwicklung/ Umsetzung von Projekten zu Lebensqualität und Nahversorgung Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Lebensqualität und Nahversorgung. Seite 6 Beitritt zum Verein den Dörfliche zu Pkt. 09 Stellungnahme zur geplanten Änderung von Landesgesetzen: a) Gesetz zur Änderung des Wahlrechts b) Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes c) Gesetz über eine Änderung des Kulturförderungsgesetzes Die Gemeindevertretung verlangt einstimmig keine Abhaltung einer Volksabstimmung für die vorliegenden Änderungen von Landesgesetzen. Vom Vorsitzenden kommt noch ein kurzer Hinweis auf die geplante Novelle beim Zweitwohnsitzabgabegesetz. Seitens der Landeslegistik wird derzeit auch die Frage bezüglich der rückwirkenden Einhebung der Zweitwohnsitzabgabe auf deren Richtigkeit geprüft. zu Pkt. 10 Berichte des Bürgermeisters Am 30. Jänner fand die 56. Gemeindevorstandssitzung statt. Am 01. Februar fand die 72. Jahreshauptversammlung der Bergrettung Vorarlberg, Ortsstelle St. Gallenkirch statt. Diese konnte neben vier Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft auf ein ereignisreiches aber erfolgreiches Jahr zurückblicken. Hervorzuheben sind die zahlreichen Mitglieder in Ausbildung. Am 04. Februar fand mit dem Gemeindevorstand eine Entwurfspräsentation des Projektes „Vaya Montafon" statt. Die nächste ERFA-Sitzung der Tourismusgemeinden fand am 06. Februar in der Gemeinde Mittelberg statt. Neben der 10%-Regelung soll das Investoren-Modell in einem Gespräch mit dem Landesstatthalter am 13. März kritisch hinterfragt werden. Am 07. Februar fand eine Sitzung des Bau- und Raumplanungsausschusses statt. In einer gemeinsamen Nachbesprechung mit Lawinenkommission, Rotes Kreuz, Bergrettung, Feuerwehr, Polizei sowie der Landesstraßenbauabteilung am 12. Februar wurde die Lawinen-Sicherheitssperre der L188 behandelt. Die 57. Sitzung des Gemeindevorstandes fand am 14. Februar statt. Seite 7 Am 17. Februar fand der Kinderfasching statt. Veranstalter war in diesem Jahr die Bürgermusik. Danke dafür! Am Montag, 18. Februar wurden beim Stand Montafon die Ergebnisse einer Jugendbeteiligung Montafon präsentiert. Talweit wurden immer zwei Gemeinden zusammengeschlossen und Jugendliche zu ihren Gemeinden befragt. Fürst. Gallenkirch und Gaschurn wurden neben Wünschen in Hinblick auf die Bus- und Bahnverbindungen, gewissen Änderungen beim Jugendraum in Gaschurn auch ein besseres Jugendnetzwerk gemeindeübergreifend gefordert. Die Jugendlichen hebten vorallem die Sportangebote, den Faschingsumzug, die Mobile Jugendarbeit und das Zusammenleben als Positiv hervor. Im Montafonerhüsli fand die Jahreshauptversammlung des Pensionistenverbandes Vorarlberg, Ortsgruppe St. Gallenkirch statt. Die sehr aktive Ortsgruppe zählt aktuell rund 100 Mitglieder. Am 23. Februar wurde in Gargellen eine Gedenkmesse anlässlich des genau vor 20 Jahren ereilten Lawinenunglücks abgehalten. Letzten Samstag fand der sehr gut besuchte Sportlerball im Gemeindesaal statt. Viele maskierte Gruppen machten den Abend sehr besonders. Der Baustart beim Projekt ARBOREA findet nach Ostern statt. zu Pkt. 11 Allfälliges Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Gemeindevertretung in einer gemeinsamen Klausurtagung wichtige Zukunftsthemen diskutiert. Diese moderierte Klausur soll noch in diesem Frühjahr stattfinden. Und zwar am Samstag, den 27.04.2019, in der Zeit von 13:00 18:00 Uhr. Zu diesem Nachmittag sollen verschiedene Referenten zur Teilnahme gewonnen werden. Nadine Saler kritisiert die Vergabe der Aquarena-Gastronomie an den neuen Pächter. Dies im Hinblick auf die Person. Weiters wird von ihr der Umgang mit einem Wasserschaden im Bereich der Wärmehalle angesprochen. Dies sei nicht fachgemäß erfolgt. Der Vorsitzende teilt daraufhin mit, dass er diesen Sachverhalt nicht in einer Gemeindevertretungssitzung erörtern will, da dieses Gremium auch nicht zuständig ist. Auf die Wortmeldung von Josef Lechthaler bringt Anton Feichtner ein, dass die Gemeindevertretung sehr wohl ein Anrecht auf Information hat. Franz Dönz spricht die Problematik bei den Faschingsbällen im Gemeindesaal an. Es sei sehr problematisch, wenn Ballbesucher auf den Tischen tanzen und das Mobiliar in Mitleidenschaft gezogen werde. Seite 8 Gabi Juen teilt mit, dass am letzten Mittwoch am hellichten Tage die Straßenbeleuchtung am Radweg eingeschaltet war. Lt. dem Vorsitzenden wurden an diesem Tag Wartungsarbeiten an der Radwegbeleuchtung durchgeführt. Ebenfalls wird von Gabi Juen das Thema Winterwanderwege angesprochen. Hier hat es angeblich Versäumnisse in der Präparierung gegeben. Lt. de mVorsitzenden sind hier mehrere Beschwerden eingegangen. Durch die großen Schneemengen in der ersten Jänner-Hälfte war eine Präparierung mit dem vorhandenen SkiDoo nicht möglich. Es könnt dann mit einem Leihgerät eine entsprechende Präparierung durchgeführt werden. GR Mag. Daniel Fritz bittet um die Auswertung der durchgeführten Jugenderhebung im Montafon. GR Irma Rudigier ersucht noch einmal abzuklären, ob die Loipe im Bereich Kreuzgasse in der nächsten Wintersaison wieder präpariert werden kann. Werner Maier würde sich wünschen, dass über die Bürgerservicestelle eine Hilfestellung für die Aktivierung der Bürgerkarte besteht. Ende der Sitzung: 21:30 Uhr Seite 9