Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 23.08.2007 Niederschrift über die am Donnerstag, den 19.07.2007 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt stattgefundene 21. S i t z u n g der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch T A G E S O R D N U N G: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) 9.) 10.) 11.) 12.) 13.) Eröffnung Genehmigung der letzten Niederschrift Genehmigung Rechnungsabschluss der Gemeinde für 2006 Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim für 2006 Anträge auf Änderung des Flächenwidmungsplanes a) Fritz Rudigier, St. Gallenkirch b) Mathies Franz, St. Gallenkirch c) Van Aerde Daniel, St. Gallenkirch d) Stocker Erich, Gortipohl e) Alpe Gargellen, Hirten- und Jagdhütte f) Hegegemeinschaft St. Gallenkirch, Lagerschuppen g) Tschofen Heinrich, Partenen – Gararge (Kieswerk Suggadin) h) Braunger Ludwig, Gargellen i) Kessler Ingeborg, Gargellen j) Zugg Markus, St. Gallenkirch Vergabe von Asphaltierungsarbeiten Stellungnahme zu Änderungen von Landesgesetzen Lärmschutzverordnung für Gargellen - Erneuerung Haftungsübernahme für ARA Montafon Löschung des Teilstückes der Wegparzelle GSt- Nr. 4675 HS Innermontafon – Auftragsvergabe Planung Berichte des Bürgermeisters Allfälliges Anwesend: Bgm. Arno Salzmann, die Gemeinderäte Walter Rudigier und Dietmar Lorenzin sowie die Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute Alexander Kasper, Roland Saur, Anita Hubmann, Hans-Peter Sattler, Leopold Stocker, Martin Kleboth, Christof Ganahl, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Hans-Karl Rhomberg, Herwig Schallner, Ewald Tschanhenz und Paul Dich sowie Guntram Juen als Schriftführer; Entschuldigt: Hansjörg Schwarz, Alois Bitschnau, Michael Berginz, Peter Lentsch, Thomas Lerch, Elmar Juen und Wilfried Berger; Erledigung: zu 1.) Eröffnung Der Vorsitzende, Bgm. Arno Salzmann, eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die erschienenen Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute und stellt die Beschlussfähigkeit fest. protokoll_19072007.doc 1/8 Über Antrag des Bürgermeisters werden die Tagesordnungspunkte 8.) – 11.) gem. § 41, Abs.3, mit einstimmigem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen. zu 2.) Genehmigung der Niederschrift Die Niederschrift über die 20. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.05.2007 wird gemäß § 41 Abs. 1, lit. e Gemeindegesetz mit einstimmigem Beschluss genehmigt. Zu 3.) Genehmigung Rechnungsabschluss 2006 Der Bürgermeister stellt einleitend fest, dass im Rechnungsabschluss 2005 ein Abgang von € 1.539.000, -- ausgewiesen wurde, welcher hauptsächlich auf die Schadensbehebung der Murenkatastrophe zurückzuführen war. Im Jahre 2006 fielen die Rückflüsse aus diesem Katastrophenereignis höher aus, wie im Voranschlag vorgesehen. Insgesamt mussten für die Behebung der Katastrophenschäden ca. € 1, 4 Mio aufgebracht werden, wovon etwa € 906.000, -- an Katstrophenfondsmitteln bzw. Förderungen des Landeswasserbauamtes eingelangt sind. Der Differenzbetrag von € 500.000, -- musste im Kreditwege finanziert werden. Trotz dieser Kreditaufnahme konnte der Schuldenstand von € 9.828.870, -- im Jahre 2006 auf nunmehr € 9.647.807, -- reduziert werden, wovon allein € 7.525.522, 58 (78 %) zur Finanzierung von Wasser- und Kanalprojekten verwendet wurden. Im Bericht des Prüfungsausschusses vom 11.07.2007, welcher mit der Ladung zur Sitzung allen Gemeindevertretern fristgerecht zugestellt wurde, wird die Empfehlung abgegeben, dem vorliegenden Rechnungsabschluss die Zustimmung zu erteilen. Schließlich erfolgt über Antrag des Bürgermeisters die Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2006 mit den nachstehend ausgewiesenen Summen in Höhe von Euro 9.847.389, 44 mit einstimmigem Beschluss, verbunden mit dem Dank an die Gemeindeverwaltung, welche mit der Erstellung dieses Rechnungsabschlusses maßgeblich betraut war. Rechnungsabschluss 2006: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss 2004 Gesamt-Einnahmen € € € € € 8.052.686, 73 1.305.555, 06 9.358.241, 79 499.147, 65 9.857.389, 44 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Gebarungsüberschuss 2006 Gesamt-Ausgaben € € € € € 6.485.886, 98 1.810.531, 93 8.296.418, 91 1.560.970, 53 9.857.389, 44 Vermögensstand 2006: Am Beginn des Haushaltsjahres Am Ende des Haushaltsjahres protokoll_19072007.doc € 19.561.993, 04 € 19.104.500, 67 2/8 Schuldenstand 2006: Am Beginn des Haushaltsjahres Am Ende des Haushaltsjahres zu 4.) € € 9.828.870, 46 9.647.807, 85 Genehmigung Rechnungsabschluss Pflegeheim 2006 Der Rechnungsabschluss 2006 für das Pflegeheim der Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn wird in den nachstehend angeführten Summen ebenfalls einstimmig genehmigt: Einnahmen von Ausgaben von Somit Abgang 2006 € € € 570.250, 60 717.767, 75 147.517, 15 Aufgrund der angefallenen Verpflegstage tragen davon die Gemeinde St. Gallenkirch die Gemeinde Gaschurn sowie die anderen Herkunftsgemeinden € € € 68.516, 21 30.176, 25 48.824, 69 Zu 5.) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nachstehend angeführte Anträge auf Änderung des Flächenwidmungsplanes werden wie folgt erledigt: a) Fritz Rudigier, St. Gallenkirch 274 b – Umwidmung einer Fläche von insgesamt 373, 5 m² von FF in BW2 - einstimmig; b) Mathies Franz, St. Gallenkirch 37 a – Umwidmung einer Fläche von ca. 3.370 m² von FL in BM-Landwirtschaftsfläche - einstimmig; c) Van Aerde Daniel, Pension Valülla – Umwidmung einer Teilfläche der GSt-Nr. 1215/2 im Ausmaß von ca. 235 m² von FF in „FS-Tiefgarage“ zur Errichtung einer Tiefgarage – einstimmig; d) Stocker Erich, Gortipohl 12 – Umwidmung einer Teilfläche der GSt-Nr. 2345 im Ausmaß von ca. 53 m² von FL in „FS Holzlager- und Geräteschuppen“ auf dem bestehenden Kiesaufbereitungsplatz - einstimmig; e) Alpe Gargellen, St. Gallenkirch – Umwidmung der bestehenden Hirtenhütte / Jagdhaus auf GSt-Nr. 4600/1 im Ausmaß von ca. 66 m² von FL in – „FS-Hirtenhütte / Jagdhaus“ – einstimmig, In den Baubescheid ist jedoch aufzunehmen, dass eine Winternutzung aus Sicherheitsgründen klar untersagt werden muss. f) Hegegemeinschaft 3.2 St. Gallenkirch – Umwidmung einer Teilfläche der GSt-Nr. 2312 im Ausmaß von von 60 m² im Bereich der Rotwildfütterung Kobel von FL in „FS Lagerschuppen“ – einstimmig g) Tschofen Heinrich Transporte, Partenen – Errichtung einer Garage im Bereich des Kiesumschlagsplatzes Suggadin auf GSt-Nr. 3380, 3358/3 u. 3372 im Ausmaß von ca. 452 m² von „FF“ in „FS-Garage“ für LKW – Umwidmung einstimmig – allfällige Auflagen sind von der Baubehörde im Baubescheid festzuhalten. protokoll_19072007.doc 3/8 h) Braunger Ludwig, Gargellen – Umwidmung der restlichen Teilfläche der GSt-Nr. 4619/1 im Ausmaß von ca. 823 m² von „FL“ in „BW“ – einstimmig; i) Kessler Ingeborg, Gargellen – Umwidmung des ehemaligen Wirtschaftsgebäudes im Bereich „Schindelboden“ GSt-Nr. .1104 von FF in „FS-Wirtschaftsgebäude“ im Anschluss an das vor zwei Jahren neu errichtete Wirtschaftsgebäudes auf GSt-Nr. 4588/1 – einstimmig; j) Zugg Markus – Wiedererrichtung eines Maisäßobjektes auf GSt-Nr. 950/4 im Ausmaß von 25 m² als Sonderflächen-Widmung unter dem Titel „MaisässErhaltung“ in Anlehnung an die von der BH Bludenz unter der Zahl: BHBL-I-4100 sowie BHBL-II-4101 ausgearbeiteten Richtlinien und Rahmenbedingungen für die Wiedererrichtung von Maisäßgebäuden – Umwidmung einstimmig; Im Zuge der Diskussion zur Widmung von Maisäßgebäuden wird festgestellt, dass eine Bewirtschaftung jedenfalls befürwortet wird, das geerntete Heu soll aber nicht nur irgendwie entsorgt, sondern einem Landwirt zur Verfügung gestellt werden. Auch wird erwähnt, dass nach Möglichkeit keine gehobelten Holzfassaden, sondern nur sägerauhes Material verwendet werden soll. Für eine Wiederbebauung muss der Nachweis erbracht werden, welche Art von Gebäude bisher auf dem Baugrundstück sich befand. Es soll nicht sein, dass auf einer Bauparzelle anstelle eines Stalles ein Haus errichtet wird. Des weiteren sind die von der BH Bludenz in Absprache mit der Raumplanung erarbeiteten Richtlinien anzuwenden. Im Umwidmungsverfahren ist jedenfalls auch Einsicht in die Planunterlagen zu gewähren. Auch die Bewirtschaftungform soll zur Bedingung gestellt werden. Zu 6.) Vergabe von Asphaltierungsarbeiten Nachdem im gesamten Gemeindegebiet bei einigen Straßenabschnitten die Asphaltschicht stark beschädigt ist, sollten diese dringend saniert werden. Diese Arbeiten wurden als Gesamt-Paket ausgeschrieben. Schließlich wird der Auftrag zur dringend notwendigen Sanierung der Asphaltdecken im Gesamt-Paket zum Preis von € 111.900, 50 mit einstimmigem Beschluss an die Fa. HILTI & JEHLE als Bestbieter vergeben. Zu 7.) Stellungnahme zu Änderung von Landesgesetzen Zu nachstehend angeführten Landesgesetzen wird mit einstimmigem Beschluss keine Volksabstimmung verlangt: a) b) c) d) Zu 8.) Gesetz über Änderung der Landesverfassung Gesetz über Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes Gesetz über Änderung des Bezügegesetzes 1998 Gesetz über Änderung des Landtagswahlgesetzes Lärmschutzverordnung Die Verordnung zum Schutze des Landschafts- und Ortsbildes sowie gegen Lärmstörungen für den Bereich Gargellen wird mit einstimmigem Beschluss auch für das Jahr 2007 erlassen. protokoll_19072007.doc 4/8 Zu 9.) Haftungsübernahme für ARA Montafon Die Haftungsübernahme für einen Kredit des Abwasserverbandes Montafon in Höhe von € 3.850.000, -- bei der Kommunaldredit Austria AG wird mit einstimmigem Beschluss genehmigt. Der Anteil der Gemeindie St. Gallenkirch hievon beträgt 15.83 %. zu 10.) Löschung eines Teilstückes der Wegparzelle GSt- Nr. 4678 Aufgrund des vorliegenden Bauprojektes „Wohnen für Jung und Alt“ auf GSt- Nr. 2059/4 wird ein Teil des öffentlichen Weges GSt-Nr. 4678 als Verbindungstrakt zum Pflegeheim überbaut. Deshalb ist die Löschung dieses Wegabschnittes erforderlich, welcher mit einstimmigem Beschluss die Zustimmung erteilt wird. Zu 11.) Planungsarbeiten HS-Innermontafon Für die dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an der Hauptschule Innermontafon wurden sowohl die Architekturleistung als auch die Bauaufsicht ausgeschrieben. Mit einstimmigem Beschluss wird daher der Auftrag für die Architekturleistung an die Bietergemeinschaft Hepberger & Schröcker in Schruns zum Preis von € 79.346, -- vergeben. Die Vergabe der Bauaufsicht erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Zu 12.) Berichte des Bürgermeisters a) Am 30.5.2007 fand ein Ortsaugenschein im Bereich „Platinastutz“ statt, wobei sich für die Sanierung dieses beim Katastrophenereignis 2005 beschädigten Straßenabschnittes mittlerweile eine kostengünstigere Variante anbietet, wie ursprünglich geplant war. Eine Prüfung über die möglichen Förderungen wurde bereits eingeleitet. Es soll sich auch die WLV daran beteiligen. b) Am 31.05.2007 fand eine Begehung beim Radweg statt, wo noch Verbesserungen bzw. Abflachungen im Böschungsbereich nach dem 2. Grasschnitt durchgeführt werden sollen. Die Kosten hiefür werden zu 100 % vom Land übernommen. c) Am 03.06.2007 fand eine Übung der Gebietsstellenleitung des Österr. Bergrettungsdienstes unter der Leitung der BRD-Ortsstelle St. Gallenkirch in Gortipohl statt. d) In der Zeit vom 11.-13.06.2007 fand ein Schüleraustausch zwischen Schülern aus dem benachbarten Prättigau und der HS Innermontafon statt. Dabei war die HS Innermontafon die einzige Schule, welche sich an diesem Interreg-Projekt beteiligt hat. Dem Lehrkörper wird hiefür der besondere Dank ausgesprochen. Ignaz Ganahl, Friedrich Juen und Thomas Lerch haben die Schüler dabei begleitet und mit ihnen Teile des Weitwanderweges „Via Valtellina“ wieder in Stand gesetzt. Auch Ihnen gebührt der Dank für diesen Bereitschaftsdienst. e) Am 06.04.2007 fand beim Stand Montafon eine Vorstellung der Studie für eine Erdverkabelung der Hochspannungsleitung im Montafon statt. Dabei wurde festgestellt, dass dieses Projekt unfinanzierbar ist. f) Am 15.06.2007 fand die Eröffnung des neuen Teilstückes der Silvretta-Hochalpenstraße im Kleinvermunt mit der neuen Einhebestelle in Galtür-Wirl statt. g) In der Zeit vom 16.-17.06.2007 fand eine Neuauflage des Ende der 60-iger Jahre durchgeführten Steinbockrennens nach Gargellen statt. Nach Durchführung dieser protokoll_19072007.doc 5/8 Veranstaltung wurde seitens der Veranstalter allseits großes Lob ausgesprochen. Dabei wird auch auf die ca. 1000 Nächtigungen hingewiesen, welche anlässlich dieser Events im Montafon erzielt wurden. Der Veranstalter spricht von € 250.000, -an Kosten, welche die Organisation dieses Rennens verursacht hat. Auch ein hohes Maß an Medienpräsenz war zu verzeichen. Der Nachruf in diesen Kreisen war sehr gut und die PR-Meldungen haben jedenfalls einen sehr hohen Werbungsgrad. Für 2008 ist vorläufg kein solches Rennen geplant, aber der Gedanke daran ist durchaus noch nicht gestorben. h) Am 16.06.2007 fand anlässlich der 175-Jahr Feier des Standes Montafon-Forstfonds eine Waldbegehung statt. Es war dies eine sehr informative und lehrreiche< Vorführung durch den Betriebsleiter DI Hubert Marlin und Thomas Lerch. Der Bürgermeister bedankt sich in diesem Zuge für den anschaulichen Unterricht. i) Am 20.06.2007 fand beim Sägewerk Marlin ein Ortsaugenschein statt. Ein Umwidmungsantrag ist in Vorbereitung. Ein weiterer Lokalaugenschein wurde auch zum geplanten Camping-Projekt der Fam. Netzer in Gortipohl durchgeführt. j) Am 22.06.2007 fand bei Regenwetter die Eröffnung des neuen Radweges mit Vorführung der Rettungsorganisationen im Zusammenhang mit dem 20–jährigen Jubiläum der Rettungsstation St.Gallenkirch statt. Auch die Bergrettung sowie die Feuerwehr haben sich an dieser Vorführung beteiligt. Hiefür sei allen Rettungsorganisationen der Dank ausgesprochen. k) Am 23.06.2007 haben sich die verschiedensten Ortsvereine wieder am alljährlichen Brauch zum Sonnwendfeuer beteiligt. Der Dank gilt hier vor allem den Vereinen Wanderstammtisch, Funkenzunft sowie dem BRD, aber auch Einzelpersonen, die dieses Brauchtum nach wie vor pflegen. l) Am 23.06.2007 wurde der Tennisclub St.Gallenkirch/Gortipohl mit der Austragung der Bezirks-Jugendmeisterschaft betraut. Diese Zuteilung gilt als Auszeichnung für den Verein, der 11 Mannschaften, davon 5 Nachwuchsmannschaften im Meisterschaftsbetrieb unterhält. m) Am 28.06.2007 fand in der HS Innermontafon die Vorstellung eines neuen Tourismus-Konzeptes statt, welche von einem guten Besuch geprägt war. n) Am 01.07.2007 fand das diesjährige Abschlusskonzert der Musikschule „Musikus“ im Gasthaus „Brunella“ auf Garfrescha statt. o) In der Zeit vom 06.-08.07.2007 wurde wieder die diesjährige „Silvretta-Classic“ durchgeführt. Aus touristischer Sicht sei das eine wichtige Veranstaltung, vor allem was den medialen Auftritt betrifft. p) In der Zeit vom 07.-08.07.2007 hat der SC St. Gallenkirch wiederum das Ortsvereinstournier durchgeführt. Für die Geselligkeit ist das immer ein wertvolles Event. q) Am 09.07.2007 fand im Gemeindeamt St. Gallenkirch eine Besprechung unter den Bürgermeistern statt. Für die Holzbrücke in Vandans wird ein neuer Standort gesucht. Dabei wurde u.a. der Standort gegenüber Camping Lorenzin im Bereich der Gemeindegrenze als möglicher neuer Standort erwähnt. Allerdings erscheint die Finanzierung dieses Vorhabens (€ 200.000, --) noch nicht gesichert. protokoll_19072007.doc 6/8 r) Am 11.07.2007 fand im Gemeindesaal St. Gallenkirch eine Veranstaltung mit Markus Wolfahrt von den „Klostertalern“ statt, der dabei mediative Musik vorgestellt hat. s) In der Zeit vom 11.-13.07.2007 wurde unter der bewährten Führung der Fam. Kraft wiederum das „Volksmusikseminar“ durchgeführt, welches in diesem Jahr auch um das Thema „Volkstänze“ erweitert wurde. Zu dieser Veranstaltung konnten auch wieder ausgezeichnete Referenten gewonnen werden, wofür der Fam. Kraft besonderen Dank ausgesprochen wird, ebenso wie der Fam. Grabher vom Hotel Grandau für den Einsatz und das tolle Ambiente. t) Am 17.07.2007 fand beim Stand Montafon die Vorstellung des geplanten Einkaufszentrums in St. Anton (Hofer) mit insgesamt 1.500 m² Verkaufsfläche statt. Dieses Vorhaben passt nicht in das räumliche Entwicklungskonzept der Talschaft Montafon und erscheint daher sehr umstritten. u) Desweiteren schildert der Bürgermeister die Situation beim Mällaweg in Gortipohl. Die Kurvenradien sind derzeit nicht LKW-befahrbar. Durch einen geplanten Grundtausch bzw. eine Erweiterung soll dieser Missstand behoben werden. v) Der Bürgermeister verweist auf eine Einladung des Krematoriums in Hohenems zu einer Exkursion, welche jeden 1. Freitag im Monat um 14.00 Uhr stattfindet. w) Die Presseaussendungen bezügl. Sicherheitswache werden im Anhang zum Protokoll versendet. Zu 13.) A l l f ä l l i g e s a) Eine Anfrage von Hans-Karl Rhomberg bezügl. Sanierung der VS Gargellen als Unterkunft für Schilehrer wird vom Bgm. beantwortet. Aufgrund einer Kostenschätzung wären hiefür ca. € 300.000, -- aufzubringen, welche von der Schischule nicht finanzierbar sind. Mittlerweile wurde jedoch seitens der Schischule der Vorschlag unterbreitet, das Gebäude Eigenregie zu sanieren. Auch wird über einen allfälligen Verkauf des Gebäudes beraten. Da dieses Objekt jedoch in der „roten Gefahrenzone“ (Wassertobel) liegt, plädiert Roland Saur dafür, das Gebäude an die Schischule günstig zu veräußern, da aufgrund der Situierung seiner Ansicht nach ohnehin kein hoher Preis zu erzielen sei. Um die weitere Vorgangsweise abzuklären, soll ein Schätzungsgutachten erstellt werden, um darüber weiter zu befinden. b) Desweiteren spricht GV Roland Saur die Situation der mangelhaften Busverbindung nach Gargellen an. Nicht nur die Gäste, auch das Personal und teilweise auch die Einheimischen leiden unter der derzeitigen Lösung. Der letzte Bus fährt um 16.00 Uhr von Schruns und kommt um 16.30 Uhr nach Gargellen und das sei auf Dauer nicht tragbar. Es wird daher ersucht, die Tagesrandverbindung nach Gargellen zu verbessern. Nach Aussage des Bürgermeisters soll dies ab dem kommenden Winterfahrplan bereits berücksichtigt sein. c) GV Manfred Rudigier bemängelt die Situation der Kreuzung des Blendolmaweges mit dem Radweg in Gortipohl und verweist auf ein hohes Gefahrenpotential. Es sollten unbedingt geeignete Maßnahmen gesetzt werden, um die Unfallgefahr an dieser Stelle zu minimieren bzw. mit geeigneten Mitteln auf diese Gefahrenstelle hinzuweisen. Nach Aussage des Bürgermeisters wurde eine Verordnung für den Radweg von der BH Bludenz erstellt und die Begutachtung erfolgte durch den Radwegbeauftragten der Landesregierung. protokoll_19072007.doc 7/8 d) GV Paul Dich beantragt die Wiederaufstellung der Radar-Box in Gortipohl. Ende der Sitzung: 22.50 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: _____________________ _____________________ Guntram Juen Bgm. Arno Salzmann protokoll_19072007.doc 8/8