20191121_GVE041

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Letzte Änderung 05.06.2021, 17:57
Gemeinde St.Gallenkirch
Bereich oeffentlich
Schlagworte: stgallenkirchvertretung,gallenkirchvertretung,sanktgallenkirchvertretung
Erscheinungsdatum 21.11.2019
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Syntax Warning: Invalid number of shared object groups Tel.:+43 (0)5557/6205 Fax: +43 (0)5557/2170 Email: gemeindeamt^st.gallenkirch.at Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch St. Gallenkirch, 22.11.2019 Niederschrift über die am Donnerstag, den 21.11.2019, um 20:00 Uhr stattgefundene 41. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes. Anwesend: Von der Fraktion Parteifreie Bürger und SPÖ Bgm. Josef Lechthaler, Vize-Bgm. Alexander Kasper (gleichzeitig Schriftführer), GR Martin Kleboth, GR Irma Rudigier, Franz Dönz, Alois Bitschnau, Norbert Marent, Erich Thöny, Lucas Hausser, Walter Lorenzin, Manfred Fiel; Entschuldigt: Johannes Felder, Johannes Sturm, Ing. Hansjörg Schwarz, Peter Lentsch, Mag.a Sonja Wachter; Von der Fraktion Volkspartei und Unabhängige GR Mag. Daniel Fritz, GR Hubert Biermeier, Herwig Schallner, Gabi Juen, Anton Feichtner, Mag. Steffen Röschl, Werner Maier, Nadine Saler; Entschuldigt: Marietta Fiel; Tagesordnung: 01. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Genehmigung der letzten Niederschrift vom 17.10.2019 03. Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Markus Kasper, Gortipohl - Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach erfolgtem Anhörungsverfahren b) Erweiterung Bergrestaurant Schafberghüsli, Gargellen - Beschluss des Auflageverfahrens für das UEP und Beschluss des Entwurfs vor Auflage c) Pension Edelweiss Gargellen - Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren - Beschluss der Verwendungsvereinbarung nach § 38 a Abs. 2 lit. a RPG d) Netzer Anita, Gargellen - Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren e) SIMO-Valiserabahn Talstation - Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren 04. Tennisclub St. Gallenkirch-Gortipohl - Zustimmung der Gemeinde als Grundbesitzer 05. Naturpark Rätikon Seite 1 06. Beschlussfassung Straßenkonzept St. Gallenkirch 07. Berichte des Bürgermeisters 08. Allfälliges zu Pkt. 01 Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die heutige Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Fortführung der Sitzung wird in einer Gedenkminute an Gemeindevertreter Oswald Saler gedacht, welcher am 02.11.2019 verstorben ist. Anschließend findet die Angelobung von Ersatzmitglied Manfred Fiel statt, der heute in Vertretung anwesend ist. zu Pkt. 02 Genehmigung der letzten Niederschrift vom 17.10.2019 Auf Wunsch von Herrn DI Ulrich Grasmugg von der Raumplanungsstelle Bludenz wird der Tagesordnungpunkt 04. noch genauer protokollarisch ausgeführt. Die weiteren Ausführungen lauten daher wie folgt: Im Zuge des Auflageverfahrens liegt eine Stellungnahme der Raumplanungsabteilung des Landes vor. Diese Stellungnahme wird vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Zu den von Herrn DI Ulrich Grasmugg und Mag. Manuel Fleisch vorgebrachten Bemerkungen und Einwendungen erfolgt seitens der Gemeindevertretung folgende Darstellung: Die textlichen Ausführung im Verordnungstext und in den erläuternden Bemerkungen wurden bereits gemäß den gemachten Empfehlungen geändert. Der ursprüngliche Verlauf des Grünzuges wurde im aktuellen REK durch den Verlauf der Schipiste (Schischulsammelplatz) geändert. Dies auch auf Empfehlung des Bauund Raumplanungsausschusses der Gemeinde. Bei der letzten Flächenwidmungsplanänderung und der bereits genehmigten Grundteilung durch den Gemeindevorstand, wurde bei der Familie Lorenzin ebenfalls auf die vorliegende Pistensituation und auf den Grünzug Rücksicht genommen. Von der Rechtsabteilung der Raumplanungsstelle wurde ansonsten grünes Licht für den überarbeiteten Bebauungsplan gegeben. Die Gemeindevertretung beschließt schließlich einstimmig den vorliegenden Bebauungsplan Garfrescha und stellt den neuerlichen Antrag auf aufsichtsbehördliche Genehmigung. Seite 2 Auf schriftlichen Wunsch von GV Ing. Hansjörg Schwarz kommt es beim Tagesordnungspunkt 07. (4. Absatz) zu folgender Ergänzung: Die Eigentümer sollten für eine traditionelle Dacheindeckung sensibilisiert und nicht dazu gezwungen werden. Schließlich werden diese Änderungen von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen und das Protokoll vom 17.10.2019 einstimmig genehmigt. zu Pkt. 03 Änderung des Flächenwidmungsplanes: a) Markus Kasper, Gortipohl Beschluss des Umwidmungsentwurfs nach erfolgtem Anhörungsverfahren In der Gemeindevertretungssitzung am 17.10.2019 wurde das Anhörungsverfahren samt Erläuterungsbericht für die beabsichtigte Änderung des Flächenwidmungsplanes beschlossen. In der Folge fand eine Anrainerverständigung statt. Es liegt eine positive Stellungnahme der Abteilung Straßenbau vom Amt der Vbg. Landesregierung vor. Beschlussfassung: Betroffene Gst. (KG-GSTNR) Widmung alt GST. Widmung neu GST. 90107-.217 90107-.218 90107-757/1 90107-757/2 Summe FL FL FL FL Widmung neu Widmung alt FL Summe BW BW BW BW BW Befristung Befristung Folgewidmung besondere Widmung Fläche -FL F F -FL F -FL F -FL Befristung Befristung Folgewidmung besondere Widmung Fläche F -FL Gewidmete Fläche pro Grundstück 39.9 58.2 844.2 141.0 1083.3 Gesamtfläche pro Widmung Schließlich erfolgt mit einstimmigem Beschluss die beantragte Änderung des Flächenwidmungsplanes. b) Erweiterung Bergrestaurant Schafberghüsli, Gargellen Beschluss des Auflageverfahrens für das UEP und Beschluss des Entwurfs vor Auflage Der vorliegende Schlussbericht für das UEP wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Hier erfolgt nun die Beschlussfassung zur einmonatigen Auflage des UEP. Gleichzeitig soll der Entwurf samt Erläuterungsbericht für die geplante Flächenwidmungsplanänderung zur Auflage beschlossen werden. Die Gargellener Bergbahnen planen beim Schafberghüsli einen umfangreichen Erweiterungsbau. Seite 3 1083.2 1083.2 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das einmonatige Auflageverfahren zur beantragten Änderung des Flächenwidmungsplanes. Der ausgearbeitete Verordnungsentwurf über das Mindestmaß der baulichen Nutzung wird der Gemeindevertretung ebenfalls zur Kenntnis gebracht. Das Mindestmaß der baulichen Nutzung wird mit einer Baunutzungszahl von 30 festgelegt. Auch diese Auflage wird von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. c) Pension Edelweiss, Gargellen Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren Beschluss der Verwendungsvereinbarung nach § 38 a Abs. 2 lit. a RPG Herr Raphael Sparr ist Besitzer des Hotel Edelweiß in Gargellen und somit Inhaber der GST-Nr. 4580/6 und plant die Errichtung einer Garage. Der Gemeindevertretung wird der vorliegende Umwidmungsentwurfsamt Erläuterungsbericht zur Kenntnis gebracht. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den vorliegenden Umwidmungsentwurf samt Erläuterungsbericht für das geplante Anhörungsverfahren. Mit Raphael Sparr wurde eine Verwendungsvereinbarung (Raumplanungsvertrag) nach § 38 a Abs. 2 lit. a RPG vereinbart. Der Vorsitzende erläutert die Vorteile eines solchen Raumplanungsvertrages. Schließlich erfolgt mit einstimmigem Beschluss die Genehmigung dieses Vertrages. d) Netzer Anita, Gargellen Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren Das Hotel Bradabella in Gargellen beabsichtigt eine neue Zufahrtsstraße zum bestehenden Hotelbetrieb. Diesbezüglich liegt der Umwidmungsentwurfsamt Erläuterungsbericht vor und wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig das dafür notwendige Anhörungsverfahren. e) SIMO-Valiserabahn Talstation Beschluss des Umwidmungsentwurfs für das Anhörungsverfahren Der Vorsitzende erläutert die Gründe für den vorliegenden Widmungsentwurf. Seite 4 GR Irma Rudigier würde sich wünschen, dass hier zur Auflage gemacht wird, dass es auch zukünftig hier zu keinem Investorenmodell mehr kommen darf. Also kein Verkaufsamt Verbücherung von Wohneinheiten an Investoren. Generell besteht seitens der Gemeindevertretung der Wunsch, dass die SIMO über die geplanten Investitionen genauer informiert. Das Konzept solle vorgestellt werden. GR Mag. Daniel Fritz vertritt die Ansicht, dass die SIMO verstärkt in die Pflicht genommen werden sollte, um an diesem Standort Investitionen in den Sommertourismus zu tätigen. Alois Bitschnau möchte wissen, wo und wie die Bebauung auf dem gesamten Areal aussieht. Gabi Juen bringt das Thema IIIbrücke mit ins Spiel. Diese müsse in absehbarer Zeit ja ganz dringend saniert werden. GR Irma Rudigier schlägt vor, dass sich die Gemeindevertretung generell Gedanken hinsichtlich der Anzahl an zukünftigen Betten machen sollte. Dieser Tagesordnungspunkt wird somit vertagt. Der Vorsitzende wird einen Termin für eine Informationsveranstaltung mit der SIMO vereinbaren. zu Pkt, 04 Tennisclub St. Gallenkirch-Gortipohl - Zustimmung der Gemeinde als Grundbesitzer Mit Bescheid der BH Bludenz vom 22.08.2019 wurde dem Tennisclub St. GallenkirchGortipohl die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung einer Flutlichtanlage am Tennisplatz in Gortipohl erteilt. Dieser Bescheid wurde der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Nun bedarf es noch der offiziellen Genehmigung der Gemeinde als Grundbesitzer. Gabi Juen hinterfrägt die Notwendigkeit einer solchen Flutlichtanlage. Wie oft bedarf es tatsächlich einer solchen Anlage. Anton Feichtner erkundigt sich noch darüber, ob die Betriebskosten durch den Tennisclub getragen werden. Dies wird vom Vorsitzenden bestätigt. Schließlich wird die beantragte Grundinanspruchnahme mit nur einer Gegenstimme vom Grundbesitzer (Gemeinde St. Gallenkirch) bewilligt. Seite 5 zu Pkt. 05 Naturpark Rätikon Der Vorsitzende erläutert über den derzeitigen Stand zum Thema Naturpark Rätikon. GR Mag. Daniel Fritz erkundigt sich, ob und inwieweit vor einer endgültigen Beschlussfassung auch noch die betroffenen Bürger gehört werden. Davon ist im speziellen die Bevölkerung von Gargellen betroffen. Seitens von Gargellen bestehen große Bedenken hinsichtlich der Schaffung dieses Naturparks. Man müsse hier auf jeden Fall vorsichtig sein. Es könne nicht so sein, dass unsere Gemeinde und auch die Talschaft Montafon in ihrer zukünftigen Ausrichtung fremdbestimmt werde. Auch Alois Bitschnau teilt diese Meinung von GR Mag. Daniel Fritz. Gleichzeitig hat er auch Bedenken hinsichtlich dem regionalen REK. Auch Anton Feichtner sieht die Angelegenheit eher kritisch und befürchtet Einschränkungen für die Grundbesitzer. Vize-Bgm. Alexander Kasper teilt in verschiedenen Bereichen die Befürchtungen von GR Daniel Fritz, wünscht sich in dieser Diskussion aber auch ein gewisses Bekenntnis für unsere noch unberührten Naturräume. Diese werden nicht mehr. GR Irma Rudigier sieht ebenfalls die Gefahr von Bevormundungen durch das Land. Lt. dem Vorsitzenden gilt es heute über einen Finanzierungsanteil für den Managementplan zu befinden. Erst danach wird über den tatsächlichen Start des Projekts entschieden. Der Anteil für die Gemeinde St. Gallenkirch beträgt dabei € 6.265, 00. Schließlich wird dieser Finanzierungsbeitrag über € 6.265, 00 mit fünf Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen. zu Pkt. 06 Beschlussfassung Straßenkonzept St. Gallenkirch Zum Thema Straßenkonzept St. Gallenkirch gibt es seitens der Österreichischen Post AG und dem Bundesministerium die klare Mitteilung, dass für den Ortsteil Gortipohl die Vergabe einer eigenen Postleitzahl nicht möglich ist. Mag. Steffen Röschl sieht immer noch ein Problem entlang der L 188 (Montafonerstraße), da es in den Ortsteilen St. Gallenkirch und Gortipohl gleichlautende Hausnummern gibt. Somit wird vereinbart, dass es vor einer allfälligen Beschlussfassung noch einmal zu einer Überarbeitung des vorliegenden Entwurfs kommen soll. Seite 6 zu Pkt. 07 Berichte des Bürgermeisters Am Samstag, den 19. Oktober fand die Montafoner Lehrlingsmesse in Gantschier, sowie die Viehausstellung Innermontafon beim Valiserabahn-Parkplatz statt. Am 20. September luden die Montafoner Kommunen gemeinsam zur Jungbürgerfeier in den Polysaal Gantschier. Am 21. September fand der 3. öffentliche Themenworkshop zum regREK Montafon im Vallülasaal Partenen statt. Am Dienstag, den 22. Oktober fand neben dem alljährlichen Gallimarkt die Verleihung des Ehrenrings an Herrn Pfarrer Eberhard Amann statt. Am 23. Oktober wurden die betroffenen Grundeigentümer über eine Erschließungsstudie für den Ortsteil Vergalden informiert. Es wurden dabei drei Varianten präsentiert. Es wird nun an einer Variante in etwas abgeänderten Form weitergearbeitet. Am 24. Oktober fand die 67. Sitzung des Gemeindevorstandes statt. Am Dienstag, den 20. Oktober tagte die Grundverkehrs-Ortskommission im Gemeindeamt. Bei der Generalversammlung des Naturschutzvereins Verwall-Klostertaler Bergwälder am 31. Oktober wurde neben dem Rechnungsabschluss 2018 über eine Neustrukturierung des Vereins diskutiert. Es sollen die Gemeinden St. Anton im Montafon, Bartholomäberg, Bludenz, Innerbraz und Dalaas aufgenommen werden. Nach erfolgten Gemeindevertretungswahlen im März 2020 sollen hier, nach weiteren Abklärungen, die notwendigen Schritte und Beschlüsse gemacht werden. Ebenfalls am 31. Oktober fand abends die Jahreshauptversammlung des Viehzuchtvereines sowie der Jubiläumsabend für das 2. Halbjahr im Pfarrsaal St. Gallenkirch statt. Die Kriegerehrung wurde am Seelensonntag durch den Veteranen- und Reservistenverein, der Bürgermusik und der Ortsfeuerwehr durchgeführt. Herzlichen Dank allen Beteiligten dafür. Am 08. November fand der 4. Montafoner Familiengipfel in der Rätikonhalle Vandans statt. Abends lud der Skiclub Montafon zur 70-Jahr-Feier in den Gemeindesaal St. Gallenkirch. Am 12. November fand die 50. Sitzung des Standes Montafon statt. Neben einem Bericht über die Montafoner Resonanzen, der Gebührenempfehlung für die Musikschule Montafon wurde die Finanzierung des Landbus Montafon mit Ausgaben in Höhe von 4.423.500, - EUR beschlossen. Die Beiträge der Gemeinden erhöht sich um € 200.000, - auf € 800.000, - als Seite 7 Kompensation für den Entfall der Mittel aus der Mineralölsteuer. Für die Gemeinden ändert sich jedoch nichts, da die Wohnbauförderbeiträge gegengerechnet wurden. Die wesentlichsten Änderungen im Fahrplan sind ab dem Winter 2019/2020 die Verdichtung der Montafonerbahn auf einen Halbstundentakt bis 18:37 Uhr ins Montafon. Deswegen wird im Sommer die Linie 85 nach Partenen ebenfalls auf einen Halbstundentakt umgestellt. Mit dem Fahrplanwechsel 2020/2021 ist dann mit der Anbindung sämtlicher Buslinien an die durchgebundenen REX-Züge nach Lindau (nach Eintreffen der neuen Talent 3 Züge) eine größere Umstellung im Bussystem erforderlich. Am 12. November abends tagte der Gemeindevorstand in seiner 68. Sitzung. Am Samstagvormittag, den 16. November hielten wir eine Budget-Klausur im Pfarrsaal ab. Danke allen Mandataren für die konstruktive Mitarbeit! Am 17. November lud die Frauenbewegung zum traditionellen Suppentag in den Gemeindesaal St. Gallenkirch. Am 18. November hatte ich die Möglichkeit, beim Ausschuss der Alpe Valzifenz vorzusprechen. Im Valzifenztal haben wir nach wie vor die ungute Situation, dass die Strecke schon länger im Mountainbike-Wegenetz abgebildet ist, obwohl keine Vereinbarung mit der Alpe abgeschlossen ist. Derzeit warten wir noch auf eine Rückmeldung. Morgen findet am Nachmittag die Bemusterung des ausgeschriebenen LöschfahrzeugContainer (LF-C) für die Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch statt. Am kommenden Samstag hält die Bürgermusik im Gemeindesaal ihr jährliches Cäciliakonzert ab und diesen Sonntag findet die Cäcilienmesse, musikalisch besonders umraht vom Kirchenchor St. Gallenkirch, statt. Terminaviso: Finanzklausur mit dem Gemeindevorstand und dem Gebührenausschuss, am kommenden Dienstag, den 26.11.2019, um 20 Uhr im Gemeindeamt. Samstag, 30. November, Buraadventmarkt beim Musikpavillon Mittwoch, 04. Dezember, 19:30 Uhr, Info-Abend zur Machbarkeitsstudie der Bahnverlängerung im Gemeindesaal St. Gallenkirch Bezüglich dem vorliegenden Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes durch die Zimmerei Mathies soll eine SUP (Strategische Umweltprüfung) in Auftrag gegeben werden. Die vorangegangene Umwelterheblichkeitsprüfung war negativ. Die in der Gemeindevertretungsklausur vom 16.11.2019 diskutierte Änderung bei den Öffnungszeiten beim Recyclinghof St. Gallenkirch soll umgesetzt werden. Somit soll dieser zukünftig am Montag, Mittwoch, Freitag und Samstag geöffnet sein. Seite 8 zu Pkt. 08 - Allfälliges Gabi Juen berichtet darüber, dass die Jubiläumsabende zu hinterfragen sind, da sich die Teilnahme angeblich sehr in Grenzen hält. Für die Bürgermusik ist dies eine Zumutung. Der Bürgermeister teilt diese Ansicht nicht, da dadurch die Ausrückungen eher reduziert werden konnten und sie nicht zu jedem einzelnen Jubilar nach Hause ausrücken müssen. Das Zielbild regREK müsse von der Gemeinde St. Gallenkirch noch genau überdacht werden, so die Meinung von Alois Bitschnau. Das regREK habe zukünftig große Auswirkungen auf das gemeindeeigene REP. Der Vorsitzende teilt diesbezüglich mit, dass am 14.01.2020 die nächste Veranstaltung zum Thema regREK stattfinden soll. Nadine Saler erkundigt sich zum Verfahrensstand bezüglich einem Fußgängerübergang im Bereich MPreis am Gant. Lt. dem Vorsitzenden laufen derzeit die Abklärungen mit der BH Bludenz. GR Irma Rudigier informiert sich beim Bürgermeister darüber, ob in der kommenden Wintersaison die Präparierung einer Langlaufloipe im Bereich Kreuzgasse wieder möglich ist. Angeblich sei zwischenzeitlich wieder ein Zaun errichtet worden. Der Vorsitzende wird dies prüfen. Ende der Sitzung: 21:40 Uhr / ührer Seite 9