Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-209 oswald.huber@schruns.at Schruns, 10. März 2011 Seite 1 von 10 Zl. 004-2/2011 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 9. März 2011 um 20.15 Uhr im Raum Montafon im 1. Obergeschoss des Hauses des Gastes stattgefundene 10. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Karl Hueber Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vbgm. Heike Ladurner-Strolz Richard Durig GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Thomas Zuderell GR Mag. Elisabeth Trippolt Astrid Robe Peter Vergud Bernhard Schrottenbaum Dr. Erwin Bahl Rudi Bitschnau Martin Fussenegger Mag. Monika Nesensohn Emil Fitsch Franz Scheibenstock Norbert Haumer Monika Ganahl Dipl.-Ing. (FH) Michael Gantner Markus Grabher Werner Ganahl Martin Walser Hanno Dönz (ab Top 2) Ludwig Kieber Bernd Steiner Prof. Wilhelm Gantner Eugen Vonier Karl Mäser Daniela Netzer Gernot Maier GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA Werner Marent GR Christian Fiel Hubert Ganahl Mag. Siegfried Neyer Franz Oliva Dipl.-Ing. Karoline Bertle Erika Scheibenstock Dietmar Tschohl Verena Trunsperger Franz Bitschnau Frank Simenowskyj Stefan Simenowskyj Ing. Gerhard Mangeng Mag. Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser Ing. Wernfried Geiger Pia Torghele Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: DI Gerhard Huber, Abteilung Wasserwirtschaft beim Amt der Vbg. LReg. DI Reinhard Carli, werner consult ziviltechnikergmbh Heino Mangeng, Obmann JAM Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Entschuldigt abwesend: Dr. Erwin Bahl, Bernd Steiner, Eugen Vonier, Dietmar Tschohl, Stefan Simenowskyj und Mag. Dr. Siegfried Marent Seite 2 von 10 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung sowie die Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Zu Beginn der Sitzung wird gemäß § 41 Abs. 1 GG einstimmig beschlossen, nachstehenden auf der Tagesordnung stehenden Gegenstand von der Tagesordnung abzusetzen: „St. Josefsheim, Information und Festlegung der weiteren Vorgangsweise (Top 5)“ Begründet wird diese Absetzung damit, dass anlässlich einer Zusammenkunft von Vertretern der Diözese und des Bundesdenkmalamtes unterschiedliche Standpunkte hinsichtlich der Kapelle vertreten wurden und nunmehr eine Neuplanung, die eine Verlegung des Restaurants auf die linke Seite vorsieht, erfolgen wird. Über Antrag von GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA wird gemäß § 41 Abs. 1 GG einstimmig beschlossen, die Reihenfolge der Behandlung der Gegenstände dahingehend abzuändern, dass Top 7 „Auftragsvergabe: Erstellung einer Verbindungsstraße Flurstraße – Feldweg“ vorgezogen und als Top 3 behandelt wird. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Abteilung Wasserwirtschaft, Präsentation der Ergebnisse des Gewässerentwicklungskonzeptes (GEK) 2. Ausweitung der Öffnungszeiten im JAM und Genehmigung der damit verbundenen Kostenerhöhung 3. Auftragsvergabe: Erstellung einer Verbindungsstraße Flurstraße – Feldweg 4. Mitteilungen des Vorsitzenden 5. Kurzberichte der Ausschussobleute 6. Hotel und Indoor Badeanlage, Information 7. Einführung eines „Erst-Unternehmer-Paketes“ lt. Vorschlag des Ausschusses Wirtschaft (Handel, Gewerbe und Tourismus) 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 8. Abtrennung der Teilfläche 1 vom GST-NR 1732/1 (Marktgemeinde Schruns), Zuschreibung zu GST-NR 1687/1 (Bargusweg) und Widmung zum Gemeingebrauch 9. Allfälliges Seite 3 von 10 Zu 1. Abteilung Wasserwirtschaft, Präsentation der Ergebnisse des Gewässerentwicklungskonzeptes (GEK) Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt DI Gerhard Huber, Abteilung Wasserwirtschaft beim Amt der Vorarlberger Landesregierung und DI Reinhard Carli, werner consult ziviltechnikergmbh, als federführenden Planer und ersucht sie, die Ergebnisse des GEK und das Maßnahmenkonzept zu präsentieren. DI Gerhard Huber beginnt mit der Präsentation der Gefahrenzonenpläne für die Bestandssituation, die bereits vor ca. 2 Jahren den Gemeinden übergeben worden sind, und erläutert die sich daraus ergebenden Konsequenzen. DI Reinhard Carli schließt mit dem Gewässerentwicklungskonzept an. Die beiden Präsentationsunterlagen werden der Verhandlungsschrift beigelegt. Der Ausbauvorschlag bezieht sich insbesondere auf das Gantschier, wobei dieses nach Auskunft des Vorsitzenden vor rd. 10 Jahren als Betriebsansiedlungsgebiet vorgesehen worden ist. In der stattfindenden Diskussion werden verschiedene Fragen zu den Gefahrenzonen und den Auswirkungen des Gewässerentwicklungskonzeptes beantwortet. Die von DI Gerhard Huber, Abteilung Wasserwirtschaft, und Reinhard Carli, werner consult ziviltechnikergmbh, präsentierten Ergebnisse des Gewässerentwicklungskonzeptes werden zur Kenntnis genommen, und es bedankt sich der Vorsitzende bei den beiden Referenten für ihr Kommen und ihre Ausführungen und wünscht ihnen einen guten Heimweg. Zu 2. Ausweitung der Öffnungszeiten im JAM und Genehmigung der damit verbundenen Kostenerhöhung Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Heino Mangeng, Obmann des Jugendtreffs JAM, und verweist auf die mit der Einladung zur heutigen Sitzung an die Mandatare übermittelten Unterlagen. Heino Mangeng schildert kurz die Situation im vergangenen Jahr und fasst die wesentlichen Eckdaten zusammen. Für eine professionelle Jugendarbeit ist seiner Ansicht nach eine personelle Aufstockung 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at unumgänglich. Als Ziel hat man sich u.a. gesetzt, dass während der Öffnungszeiten 2 Personen anwesend sind, womit auch der persönliche Kontakt mit den Jugendlichen besser gewährleistet ist, sowie eine Organisationsentwicklung. Dementsprechend wäre ab Oktober 2011 eine Ausweitung des Beschäftigungsausmaßes von dzt. 75 % auf eine 125 %ige Anstellung vorgesehen. Ein Erwachsenengremium soll die Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit festlegen, wobei dieses jedoch nicht direkt in die Geschäfte eingebunden werden, sondern als Kontrollorgan, z.B im Hinblick auf die Verwaltung der Gelder, und als Schnittstelle für bessere Kontakte und dgl. fungieren soll. Seite 4 von 10 Zielgruppe der JAM sind hauptsächlich Jugendliche, die mit Vereinen wenig anfangen können. Heino Mangeng erläutert anhand der aufgezeigten Grafik die vorgesehenen Maßnahmen und den fiktiven Schritteplan bis 2015, wobei auch die Beteiligung an der Jugendolympiade mit einem tollen Projekt angedacht wäre. Wie der Vorsitzende informiert, werden die anderen Montafoner Gemeinden mit Ausnahme der Gemeinde Gaschurn, die ihre Jugendarbeit selbst organisieren möchte, diese Thematik in den nächsten Tagen behandeln, wobei hierfür eine transparente Aufschlüsselung der Kosten (Gehälter, Betriebskosten, ….) notwendig ist. In der weiteren Diskussion werden verschiedenste Punkte, u.a. die ehrenamtliche Tätigkeit angesprochen. GR Mag. (FH) Günter Ratt, MA macht auf die unterschiedlichen Aufgabenbereiche der JAM und des Jugendkoordinators, der über den Stand Montafon laufen soll, aufmerksam, wobei er glaubt, dass der Jugendkoordinator auch verschiedene Bereiche der JAM abdecken könnte. Heino Mangeng ersucht, dies nicht zu vermischen, da die Aufgaben unterschiedlich sind. Auf die Organisation der Jugendarbeit in Bludenz wird verwiesen, und es wird vorgeschlagen, das dortige Modell als Gerippe zu übernehmen. Die Jugendarbeit sollte nicht von einzelnen Personen abhängen, sondern als Unterbau ein Verein eingerichtet werden. Heino Mangeng verweist darauf, dass bereits mit dem Dachverband „Koje“ zusammengearbeitet wird. Die Vereinsgründung könnte im Rahmen eines Klausurwochenendes im Mai, an dem auch Vertreter der Gemeinden teilnehmen, vorbereitet werden. Voraussetzung ist, dass auch die anderen Gemeinden mit dabei sind. Hierbei ist nicht nur die finanzielle Seite gemeint, sondern auch die Bereitschaft, Verantwortung mit zu übernehmen und sich aktiv einzubringen. Der Vorsitzende bedankt sich bei Heino Mangeng für sein Kommen und die bisher geleistete Arbeit und ersucht ihn, den Dank auch an seinen Vater weiterzugeben, der auch immer wieder tatkräftig mitgeholfen hat. Die Ausweitung der Öffnungszeiten im JAM, die Erhöhung des Beschäftigungsausmaßes der Jugendarbeiter/Innen auf 125 % und die anteilige Kostenübernahme werden - vorerst befristet auf ein Jahr - unter der Voraussetzung genehmigt, dass • die anderen beteiligten Gemeinden ebenfalls zustimmen und die anteiligen Kosten übernehmen und • für die Offene Jugendarbeit Montafon ein Trägerverein gegründet wird. 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 10 Zu 3. Auftragsvergabe: Erstellung einer Verbindungsstraße Flurstraße – Feldweg Wie der Vorsitzende einleitend ausführt, bedarf die Gestaltung der verkehrsmäßigen Verbindungen einer Gemeinde einer vorausschauenden Planung, und es wurde darüber schon des Öfteren mit dem örtlichen Raumplaner diskutiert. Die Aussage der Verkehrsplaner lautet, den Verkehr möglichst aufzufächern, um so einzelne Straßenzüge zu entlasten. In der letzten Sitzung des Bau- und Raumordnungsausschusses wurde das Projekt der Fa. Ammannbau vorgestellt und dieses allgemein gutgeheißen. Ein Problem bereitet allerdings noch die Zufahrt. Weiters steht die Errichtung eines Abwasserkanals im Bereich Flurstraße – Hofrat Durig Weg an. Dies ist Anlass, sich über die Errichtung einer Straße von der Flurstraße bis zum Feldweg Gedanken zu machen. Die Bildung einer Straßengenossenschaft erscheint aus mehreren Gründen wenig zweckmäßig. Der Vorsitzende gibt einen kurzen Überblick über die Kosten für die Errichtung des Kanals sowie der Straße samt Entwässerung und Beleuchtung. Die Fa. Ammannbau hat sich grundsätzlich bereit erklärt, rd. 191 m² Grund für die Errichtung der Straße abzutreten. Im Gegenzug hat die Gemeinde die Dienstbarkeit des Geh- und Fahrrechtes einzuräumen sowie rd. € 15.000, 00 aufzuzahlen. Anstelle der Aufzahlung könnte sich die Fa. Ammannbau auch vorstellen, dass damit ihr Anteil an der Errichtung der Straße abgedeckt wird. Die Straßenerhaltung würde der Gemeinde obliegen. In der stattfindenden Diskussion wird vorgebracht, dass die Verbindung früher oder später wird kommen müssen. Allerdings sollte die Bedingung daran geknüpft werden, dass eine wohnstraßenähnliche Situation geschaffen oder eine 20 km/h Beschränkung verhängt wird. Die im Sinne der Allgemeinheit notwendige Entflechtung des Verkehrs im Schrunser Feld wird nur dann möglich sein, wenn eine Querverbindung geschaffen wird. Solange der Hans Bertle Weg nicht allgemein befahren werden darf, sollte dieser Weg nur Berechtigten zur Benützung offen stehen. Demgegenüber werden rechtliche Bedenken hinsichtlich der Einrichtung einer Wohnstraße vorgebracht, insofern diese dem Durchzugsverkehr dient, und es wird auch die Kostenseite zur Sprache gebracht. Ein Einwand lautet auch, dass im Moment diese Straße der Erschließung privater Wohnobjekte dient und ein öffentliches Interesse erst ab einer Verbindung zum Wagenweg vorliegt. Diesbezüglich wird jedoch entgegnet, dass jetzt die Chance besteht, das benötigte Teilstück zu bekommen, um überhaupt eine durchgehende Verbindung bis zum Feldweg schaffen zu können. Die Fa. Ammannbau ist nur dann bereit, den Grund herzugeben, wenn sie im Gegenzug eine Zufahrt erhält. Ungeachtet dessen, dass hinsichtlich der Verbindung zur Flurstraße bereits mehrere zum Teil anderslautende Beschlüsse gefasst worden sind, 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at wäre es im Hinblick auf die Entwicklung dieses Gebietes nicht zu verantworten, jetzt diese Möglichkeit auszuschlagen. In verschiedenen Wortmeldungen wird die Notwendigkeit des Grunderwerbs zur Trassensicherung bekräftigt, die Gemeinde muss also in Vorleistung treten. Die weitere Diskussion bezieht sich auf Fragen wie die konkrete Ausgestaltung der Straße (Breite, Asphalt oder Schotterbelag usw.). Der Vorsitzende hält fest, dass die Mindestausbaubreite 3, 5 m betragen muss. Neben einer Oberflächenentwässerung und Beleuchtung erscheint im Hinblick auf die Kosten für die Erhaltung die Aufbringung eines Asphaltbelags zweckmäßig. Schäden an der Straße aufgrund übermäßiger Beanspruchung sind durch die Verursacher zu beheben. In weiteren Wortmeldungen wird die Benützung der Straße durch Anwohner des Hans Bertle Weges und Feldweges, beides Privatstraßen, angesprochen. Um tatsächlich eine Verkehrsentflechtung zu erreichen, muss es im Interesse aller das Ziel sein, mit den betroffenen Eigentümern der Privatstraße eine Einigung zu finden. Bis dahin soll die Benützung nur Berechtigten gestattet sein. Seite 6 von 10 Der Erwerb einer rd. 190 m² großen Teilfläche des GST-NR 1149/1 von der Ammann Wohnbaugesellschaft mbH, Nenzing, und im Gegenzug die Einräumung der Dienstbarkeit des Geh- und Fahrrechtes zugunsten der GST-NR 1149/1 und 1149/2 über die GST-NR 1102, 1132/3, 1143/2 und die erworbene Teilfläche des GST-NR 1149/1 sowie die Errichtung der Zufahrt von der Flurstraße bis zum GST-NR 1147/1 durch die Gemeinde wird stimmenmehrheitlich (3 Gegenstimmen: Franz Bitschnau, Werner Marent und Ing. Wernfried Geiger) beschlossen. Die Errichtung einer Straße von der Flurstraße bis zum GST-NR 1147/1 im Rahmen des BA 14 (Erweiterung der Ortskanalisation) wird stimmenmehrheitlich (8 Gegenstimmen: Metnand för Schru und SPÖ) beschlossen. Zu 4. Mitteilungen des Vorsitzenden • • • Zahnarzt Dr. Merbod Simma wird demnächst in Pension gehen, weshalb er die von ihm von der Gemeinde angemieteten Räumlichkeiten im Haus des Gastes einem Nachfolger überlassen möchte. Da der bestehende Mietvertrag unter das Mietrechtsgesetz fällt, kann dem rechtlich auch nichts entgegengesetzt werden. Die Gemeinde steht nunmehr mit seinem Nachfolger in Verhandlung, wobei die bisherige Miete weiter bezahlt werden, das Mietverhältnis jedoch nach Ablauf einer gewissen Dauer enden soll. Die Ärztenotdienste im äußeren Montafon werden neu geregelt, wobei im Wesentlichen die bisherigen Bestimmungen beibehalten und mehr oder weniger lediglich die personellen Veränderungen berücksichtigt werden. Heute war Baubeginn beim Käsehaus, Fertigstellung ist Mitte Herbst vorgesehen. Es werden ca. 10 Mitarbeiter beschäftigt werden, und man erhofft sich auch, dass regionale Produkte verstärkt angeboten werden. 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at • • • • • • • Derzeit besteht eine sehr enge Zusammenarbeit mit Kairos, wobei derzeit die innerörtlichen Fußwege aufgelistet und mögliche Verbesserungen des Wegenetzes geprüft werden. Weiters stehen visionäre Projekte wie Straßenbahn und dergleichen in Behandlung. Das überarbeitete „Alpina-Projekt“ wird in der morgigen Sitzung des Bau- und Raumordnungsausschusses vorgestellt werden. Der Aufsichtsrat von Silvretta Montafon hat € 30 Mio. für die Verbindungsbahn und Hochalpilabahn freigegeben. Das Interesse beim Flohmarkt im Kurhotel war groß, und es wurden Artikel um rd. € 20.000, 00 verkauft. Die Einnahmen kommen nach Abzug der Aufwendungen dem Sozialfonds zugute. An dieser Stelle bedankt sich der Vorsitzende besonders bei Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz sowie den Mitarbeitern des Bauhofs, aber auch allen anderen, die tatkräftig mitgeholfen haben, für ihren Einsatz. Am 8.4.2011 wird ein weiterer Flohmarkt veranstaltet werden, an dem die restlichen Gegenstände angeboten werden. Für das Haus Peter sind nach Mitteilung von muzak:immobilien bereits 2 Angebote eingegangen. Die Zahlungen an den Sozialfonds belaufen sich auf insgesamt € 234 Mio. Der Beitrag für Schruns beläuft sich auf € 879.000, 00. Im St. Josefsheim hat eine Begehung mit Vertretern der Diözese und des Bundesdenkmalamtes stattgefunden. Was die Kapelle anbetrifft, konnte leider kein Kompromiss gefunden werden. Ansonsten bereitet die Adaptierung des Josefsheims keine größeren Probleme. Seite 7 von 10 Zu 5. Kurzberichte der Ausschussobleute Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz berichtet über eine Anfrage betreffend die Einrichtung einer Montessori Gruppe (Schule und Kindergarten) im Schulhaus Gamprätz. Da es lt. Jahrgangslisten relativ viele Kinder im Kindergartenalter (ab 3 Jahren) gibt und die räumlichen Verhältnisse beengt sind, sind vor einer Entscheidung die Ergebnisse der Anmeldung abzuwarten. Die Verlegung des Faschingsumzugs von Faschingsdienstag auf den „Ruaßiga Frietig“ ist anfänglich recht emotional verlaufen. Die nachträgliche Resonanz war hingegen durchwegs positiv, die Zusammenarbeit mit der Polizei war gut und auch die Veranstaltung in der Remise der MBS ist zufriedenstellend verlaufen, weshalb diese möglicherweise auch im nächsten Jahr wiederum mitbenützt werden kann. In der dritten Sitzung des Ausschusses Wirtschaft bildete nach Auskunft von Obmann Werner Ganahl vor allem die Ortskernbelebung einen Themenschwerpunkt, und es wurde ein Erstunternehmer- bzw. Startpaket beschlossen. Es ist vorgesehen, die Bevölkerung zu befragen, was im Zentrum fehlt bzw. an Geschäften/Einrichtungen gewünscht werden würde. In diesem Zuge wird auch ein Katalog über freie Geschäftsflächen, die nach den Ergebnissen der Befragung befüllt werden 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at sollen, erstellt werden. Ein weiteres Thema war die Überdachung des Kirchplatzes und die Errichtung eines Saales. Mit dem im Wirtschaftsausschuss beschlossenen Programm für die Ortskernbelebung soll dann auch an die Wige herangetreten werden. Seite 8 von 10 GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster, Obmann des Ausschusses Gemeindeentwicklung informiert über ein Treffen am 11.02.2011 mit Kairos über ein Straßenbahnprojekt und die Trassenführung in Schruns. Als Obmann des Bau- und Raumordungsausschusses berichtet der Vorsitzende über die Präsentation eines Projektes auf dem Alpina-Areal sowie die im Landhaus stattgefundene Besprechung zur Frage der Widmung der Grundstücke von Robert Mayer. Nach Auskunft von Mag. (FH) Günter Ratt, MA, hat sich der Ausschuss Vereine und Kultur entsprechend dem Auftrag der Gemeindevertretung mit dem Museumsneubau befasst, und es wurde Dr. Andreas Rudigier zur Präsentation des Konzeptes eingeladen. Festgehalten wurde, dass der Standort und auch das grundsätzliche Konzept gutgeheißen wurden, allerdings die Architektur strittig war. Die Frage, ob es denkbar ist, die Fassade zu überarbeiten, wurde grundsätzlich bejaht und eine Kontaktaufnahme mit dem Architekten in Aussicht gestellt. Ein weiterer Punkt war die Vereinsförderung, wobei hier ein Punktesystem ausgearbeitet werden wird. Geplant ist auch die Veranstaltung eines Vereinsobleuteabends. Die Kurzberichte der Ausschussobleute werden zur Kenntnis genommen. Zu 6. Hotel und Indoor Badeanlage, Information Wie Vizebgm. Heike Ladurner-Strolz informiert, sind die Verträge „auf Schiene“, und es sind nur noch die Förderungen abzuklären. Vizebgm. Elmar Egg und sie haben in der Gemeindevertretung Gaschurn die Anlage als „Montafon Projekt“ vorgestellt, und es war ihrer Einschätzung nach die Stimmung gut. Mit Ernst Karl werden derzeit Gespräche über eine fachliche Begleitung der Bäderplanung geführt. Im Moment gilt es noch, das „o. k.“ der Banken abzuwarten. Die Informationen über den derzeitigen Verfahrensstand betr. die Hotel und Indoor Badeanlage werden zur Kenntnis genommen. Zu 7. Einführung eines „Erst-Unternehmer-Paketes“ lt. Vorschlag des Ausschusses Wirtschaft (Handel, Gewerbe und Tourismus) 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 10 Obmann Werner Ganahl erläutert kurz die Beweggründe für die Einführung eines „Erst-Unternehmer-Paketes“ - im Wesentlichen sind dies Schaffung neuer Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und Belebung des Zentrums - und verweist auf die mit der Einladung übermittelten Unterlagen. Die Unterstützung besteht aus 3 Komponenten, und zwar Kompensation der Kommunalsteuer, Mietzuschuss und Investitionszuschuss. „Top-Unternehmen“ werden bevorzugt. Welche Unternehmen darunter fallen, soll aufgrund der Ergebnisse der Befragung der Bevölkerung festgelegt werden. Ein Anspruch auf Förderung besteht nicht. Die Kosten werden sich nach einer vorläufigen Schätzung auf rd. € 10.000, 00 bis 12.000, 00 pro Geschäft belaufen, also im ersten Jahr auf € 20.000, 00 – 25.000, 00. Der Wirtschaftsausschuss wird jeden Antrag einzeln prüfen und entsprechende Empfehlungen abgeben. Im Übrigen lassen sich der genaue Ablauf und weitere Details aus den übermittelten Unterlagen entnehmen. Die Einführung eines „Erst-Unternehmer-Paketes“ entsprechend dem Vorschlag des Ausschusses Wirtschaft (Handel, Gewerbe und Tourismus) wird einstimmig beschlossen. Zu 8. Abtrennung der Teilfläche 1 vom GST-NR 1732/1 (Marktgemeinde Schruns), Zuschreibung zu GST-NR 1687/1 (Bargusweg) und Widmung zum Gemeingebrauch Die Abtrennung der in der Vermessungsurkunde des IKV Dipl.-Ing. Stephan Lackner vom 24.11.2010, GZl. 39791/10, mit „1“ bezeichneten Teilfläche vom GST-NR 1732/1 (Marktgemeinde Schruns), deren Zuschreibung zu GST-NR 1687/1 (Bargusweg) und die Widmung zum Gemeingebrauch werden einstimmig beschlossen. Zu 10. Unter „Allfälliges“ spricht GR Christian Fiel die vom Vorsitzenden in einer der letzten Sitzungen erwähnte Kontaktaufnahme mit der Geschäftsführung der Fa. Jäger hinsichtlich der Verwertung des Kurhotels an. Von dort habe er die Auskunft erhalten, dass man seitens der Gemeinde diesbezüglich noch nicht offiziell vorstellig geworden sei. Der Vorsitzende stellt nochmals klar, dass er persönlich mit der Geschäftsführung über eine Angebotslegung für das Kurhotel gesprochen hat. Weiters spricht GR Christian Fiel die Reihung der Tourismusdestinationen in den Medien an. Von 150 Orten liegt das Montafon an der 62. Stelle. Er glaubt, dass sich Montafon Tourismus im Rahmen einer Sitzung damit befassen sollte und hat bereits mit Arno Fricke diesbezüglich Kontakt aufgenommen. 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Franz Bitschnau spricht die Bewirtschaftung der Parkplätze beim Kurhotel an und bemängelt, dass bis dato nur Halbjahreskarten ausgegeben wurden. Da die meisten nur kurzfristige Parkmöglichkeiten suchen, müssten auf jeden Fall auch Monatskarten ausgegeben werden. Der Vorsitzende sagt zu, dieser Anregung nachzugehen. Seite 10 von 10 Franz Oliva erkundigt sich, ob angesichts des Umstandes, dass das bisher betreute Räumunternehmen in Konkurs gegangen ist, auch hinkünftig die Schneeräumung im Gamprätz gesichert ist. Wie der Vorsitzende informiert, ist Gerald Vonbank bereits mit einigen Firmen im Kontakt. Franz Bitschnau lobt die Arbeit des Bauhofs für die Anbringung der neuen Bänke am Litzdamm. Ing. Wernfried Geiger weist darauf hin, dass er in der letzten Zeit festgestellt hat, dass fallweise Autos die Dorfstraße herauf gefahren sind. Dieses Problem ist bekannt, zum Teil bestehen hier Genehmigungen, zum Teil ist dies auch auf die Verwendung von Navigationsgeräten zurückzuführen. Gegen die Verhandlungsschrift über die 9. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.02.2011 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 23.15 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 10. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 09.03.2011