-1MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, den 3.11.1967 NIEDERSCHRIFT über die am Dienstag, den 31. Oktober 1967 abends um 20.15 Uhr im Sitzungsraum der Marktgemeinde Schruns stattgefundene 20. öffentl. Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG. Anwesend: Bürgermeister Isele Eugen als Vorsitzender, die Gemeinderäte Juan Franz Josef, Hutter Josefa Fritz Josef und Durig Franz, sowie die Gemeindevertreter und Ersatzmänner Schreiber Jakob, Erhart Ludwig, Brugger Georg, Jenny Lothar, Wekerle Harald, Vonier Robert und Kleber Ludwig für die ÖVP; Fritz Ernst, Mühlbacher Herbert, Gantner Christian und Rieder Hans für die ORTSPARTEI SCHRUNS; Bauer Rudolf, Konzett Manfred, Nels Josef und Tschann Werner für die FPÖ; sowie Bitschnau Werner für die SPÖ. Ferner anwesend Gemeindekassier Fenkart Karl und zu Pkt. 6 der TO. Dkfm.Piske Jürgen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, die Zustellung der Einladung zur gegenständlichen Sitzung der Gemeindevertretung erfolgte den Bestimmungen des GG. entsprechend zeitgerecht. Entschuldigt abwesend: Vbgm. Schmidt Karl, Ganahl Edmund, Dipl. Ing. Jäger Karl-Ludwig und Filippi Josef. Erledigte TAGESORDNUNG: 1.) Bestellung eines neuen Gemeindesekretärs mit 1.11.1967; 2.) Bestellung eines Schriftführers für die GV. Sitzungen; 3.) Genehmigung des Dienstpostenplanes 1968; 4.) Festsetzung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme der Familienhelferin; 5.) Genehmigung des Voranschlages 1968 für das Gemeindekrankenhaus St.Josefsheim; 6.) Gästetaxe-Mehreinnahmen für 1968; 7.) Personalangelegenheiten in vertraulicher Beratung; ALLFÄLLIGES 8.) Lokalbedarf-Stellungnahme Zu 1.) Der Vorsitzende berichtet über das Ergebnis der Stellenausschreibung für den Posten eines Gemeindesekretärs. Es sind zwei Bewerbungen eingegangen: 1) Thalhammer Siegfried, geb. 13.7.1944 in Haag / Hausruck, wohnhaft in Mattighofen, Land Salzburg; Schulbildung Volks- u. Hauptschule, Höhere techn. Fachschule f. Maschinen- u. Werkzeugbau; Bisherige Verwendung; Hoch- u. Tiefbaufirma in Steyr als Bautechniker, später als Buchhalter, Lohnbuchhalter u. Verantwortlicher für den Baustoffhandel; 2) Ellensohn Helmut, geb. 16.2.1941 in Schruns, wohnhaft in Vandans; , Schulbildung: Volks- u. Hauptschule, zweijährige Handelsschule in Feldkirch, Bilanzbuchhalterkurs; -2Bisherige Verwendung: Spar- u. Darlehenskasse in Schruns als Angestellter in der Buchhaltung, Giroabteilung u. Schalterdienst, Hotel Cresta, Sporthaus Plankl u. Berg- u. Schiliftbetriebe Tschagguns als Buchhalter, Feriengut "Gargellenhof" als Geschäftsführer. Die beiden Bewerber entsprechen nicht den gestellten Erfordernissen. Über Antrag des Gemeindevorstandes wird der Gemeindebeamte Marchetti Herbert mit 1.11.1967 zum Gemeindesekretär ernannt. (Einstimmige Beschlussfassung) Der neuernannte Sekretär dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen und verspricht, seine ganze Kraft für die nun ihm übertragene Arbeit einzusetzen. Zu 2.) über Vorschlag des Vorsitzenden wird, der bisherigen Übung Folgend, der Gemeindesekretär Marchetti Herbert zum Schriftführer für die Gemeindevertretungs-Gemeindevorstands- und Unterausschuss-Sitzungen bestellt.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 3.) Der Dienstpostenplan der Marktgemeinde Schruns für das Jahr 1968 wird im einzelnen vom Vorsitzenden verlesen und erläutert. In der sich in diesem Zusammenhang ergebenden Debatte weisen GV. Fritz Ernst, GR. Durig Franz und GR. Juen Franz Josef eindringlich auf die Notwendigkeit der baldmöglichsten Einstellung einer zivilen Krankenschwester für den Nachtdienst im Spital St.Josefsheim hin. Dieses Problem soll in der nächsten Gemeindevorstandsberatung unter Beiziehung des Gde.Arztes Dr. Sprenger Herbert, des Spitalverwalters Fitsch Engelbert und der Ehrw. Sr. Oberin vom St.Josefsheim behandelt werden. Der Dienstpostenplan der Marktgemeinde Schruns für das Jahr 1968 wird in der anschliessenden Abstimmung einstimmig genehmigt. Zu 4.) Der vom Finanzausschuss vorgeschlagene Tagessatz v. S 60.— für den Einsatz der Familienhelferin wird nach ausführlicher Debatte, in der das Für und Wider eines gestaffelten Satzes nach Vermögenslage der betreuten Familie besprochen wird, für das Budgetjahr 1968 genehmigt. In besonderen Härtefällen können Ansuchen um Ermässigung des Tagessatzes eingebracht werden(Einstimmige Beschlussfassung). Zu 5.) Der Kostenvoranschlag 1968 für das Spital St.Josefsheim und die sich hieraus ergebende Selbstkostenberechnung werden vom Gemeindekassier im Detail erläutert. Die Gehaltskonten für eine neu einzustellende zivile Krankenschwester sind eingebaut. Über Antrag des Finanzausschusses wird der Kostenvoranschlag 1968 für das Spital St.Josefsheim genehmigt. (Einstimmige Beschlußfassung) Zu 6.) Zu diesem Punkt der Tagesordnung referiert einleitend Dkfm. Piske Jürgen als Geschäftsführer des Verkehrsverbänden Montafon über die allgemeine Lage des Fremdenverkehrs in Österreich und die sich daraus speziell ergebende Situation für den Kurort Schruns. Er weist auf die unumgängliche Notwendigkeit der Errichtung eines modernen Schwimmbades und eines FremdenverkehrsMehrzweckbaues hin, will der Kurort Schruns seine Stellung im Fremdenverkehr behalten. Er erläutert in groben Umrissen die bestehenden Finanzierungsmöglichkeiten -3in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Tschagguns. Die Realisierung dieser Grossprojekte ist aus dem normalen Gemeindebudget nicht möglich. Über Antrag des Finanzausschusses soll das Aufkommen aus der Gästetaxe im Jahre 1968 um ca. S 500.000.— mehr betragen. In der eingehenden Debatte (GV. Fritz Ernst, GR. Fritz Josef, GR. Durig Franz, GV. Mühlbacher Herbert, GV. Wekerle Harald, GR. Juen Franz Josef) wird über die Art der Einbringung beraten. Es wird festgestellt, dass eine Unterteilung der Gästetaxe in Ortszonen sehr problematisch , einer solchen nach Zimmerpreis-Güteklasse die gesetzliche Grundlage fehlt, da im § 12 (2)des FVkG. die Einhebungsmöglichkeiten taxativ aufgezählt sind. In schriftlicher Abstimmung wird der Antrag von GV. Wekerle Harald auf: a) Erhöhung der Gästetaxe ab 1.Mai 1968 au| 3 5.-- pro taxpflichtige Person u. Nächtigung (Gamplaschg und Campingplatz S 2, 5) bei Auflassung der bisher pro Nächtigung eingehobenen S 0, 50 Fremdenverkehrsförderungsbeiträge und b) Verumlagung des Ausfalles der S 0, 5ß pro Nächtigung auf die Beitragspflichtigen für Fremdenverkehrsförderungsbeiträte durch den hiefür zuständigen Einschätzungsbeirat, mit 14 Ja- und 7 Neinstimmen angenommen. Die Gemeindevertretung ist sich bewußt, dass diese Erhöhung ein grosses Opfer für die Fremdenverkehrsbetriebe und Privatzimmervermieter bedeutet, dass aber angesichts der sich abzeichnenden Stagnation im Fremdenverkehr alles unternommen werden muß, um dem Gast den Aufenthalt im Kurort Schruns durch öffentliche Fremdenverkehrseinrichtungen angenehm zu gestalten. Die betroffenen Kreise sind durch ein Rundschreiben über die Gründe der erfolgten Gästetaxe-Erhöhung aufzuklären. Zu 7.a) Der Wtw. nach Gemeindesekretär Wille Othmar wird eine Pension von monatl. S 2.800.— zugestanden. Während der Dauer ihres ganztägigen Beschäftigungsverhältnisses bei der Marktgemeinde Schruns ist ein Betrag von S 800.-- für die Wohnungsmiete im Feuerwehrgerätehaus einzubehalten. (Einstimmige Beschlussfassung) Zu 7.b) Dem Gemeindesekretär Marchetti Herbert wird bei Verzicht auf die Dienstwohnung im Feuerwehrgerätehaus ein monatl. Mietzinszuschuss von 50 % der jeweiligen Miete, höchstens aber S 5oo.-gewährt.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 7.c) Der Gemeindesekretär Marchetti Herbert wird unter Berücksichtigung der gesetzlichen Möglichkeiten für eine sehr gute Dienstleistung mit Wirkung vom 1.1.1968 in die Dienstklasse C IV befördert.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 7.d) über Antrag des Gemeindevorstandes und des Finanzausschusses wird die Übernahme des Gde.Wachmannes Schelling Werner in den definitiven Personalstand zu weiterer Bewährung zurückgestellt.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 8.) Der Lokalbedarf für die Erteilung einer Gast-und Schankgewerbekonzession in Form eines Kaffeehauses zu Gunsten -4- von Malter HerbSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight ert/Wien mit dem Standort Schruns, Bahnhofstrasse Nr. 30 (Cafe Alpina) wird einstimmig bejaht. Gegen die Fassung der Niederschrift über die vorausgegangene 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung wird kein Einwand erhoben, sodass dieselbe als genehmigt erklärt wird. Ende der Beratung: 0.30 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: (Gde.Sekretär) M./ (Bürgermeister) MÄRKTGEMEINDE AKT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, den 3.11.196? NIEDERSCHRIFT über die am D i e n s t a g , den 21.Oktober 1967 abends um 2o, 15 Uhr im Sitzungsraum der Marktgemeinde Schruns stattgefundene go.öffentl. Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG. Anwesend : Bürgermeister Xsele Eugen als Vorsitzender, die Gemeinderäte Juan Franz Josef, Hutter Josefa Fritz Josef und Durig Frans, sowie die Gemeinde Vertreter und Ersatzmänner Schreiber Jakob, Erhart Ludwig, Brugger Georg, Jenny Lothar, Wekerle Harald, , Vonier Robert und Kleber Ludwig für die ÖVP; FritriTErnsfr, Mühlbacher Herbert, Gantner Christian und Rieder Hans für die ORTSPARTEI SCHHUNS; Bauer Rudolf jKonzefct Manfred, Ng3rs Josef und Tschann Werner für die*FPÖjsowie Bitachnau Werner für die SPÖ. Ferner anwesend Gemeindekassier Fenkart Karl und zu Pkt.6 der TO.Dkfm.Piske Jürgen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, die Zustellung der Einladung zur gegenständlichen Sitzung der Gemeindevertretung erfolgte den Bestimmungen de» GG.entsprechend zeitgerecht. Entschuldigt abwesend :Vbgm.Schmidt Karl, Ganahl Edmund, Dipl.Ing.Jäger Karl-Ludwig und Filippi Josef. Erledigte TAGESORDNUNG : 1, .) 2.) 3.) 4.) Bestellung eines neuen Gemeindesekretärs mit 1.11.1967; Bestellung eines Schriftführers für die GV.Sitzungen* Genehmigung des Dienstpostenpiane& 1968; Festsetzung de« Kosstenbeiträges für die Inanspruchnahme der Familienhelferin; 5.) Genehmigung deg Voranschlages 1968 für das Gemeinde krankenhaus St.Josefsheim; 6.) Gästetaxe-Mehreinnahmen für 1968; X«) Personalangelegenheiten in vertraulicher Beratung; ALLFKLLIQES 8.) Lokalbedarf-Stellungnahme5 Zu 1.) Der Vorsitzende berichtet über das Ergebnis der Stellenausschreibung für den Ponten eines Gemeinde sekretärs.E® sind zwei Bewerbungen eingegangen: 1) Thalhamraer Siegfried„geb.13.7.19^ in Haag/Kausruek* wohnhaft in Mattighofen, Land Salzburg! Schulbildung:Volks-u*Hauptschule, Höhere t©chn.Fachschule f.Maschinen-u.Werkzeugbau; Bisherige Verwendung;Hoch-u.Tiefbaufirma in Steyr als Bautechniker, später als Buchhalter, Lohnbuchhalter U.Verantwortlicher für den Baustoffhandele 2) Ellensohn Helmut, geb.16.2.19^1 in Sehruns, wohnhaft in Vandans; , Schulbildung:Volks-u.Hauptschule, zweijährige Handelsschule in Feldkirch, Bilanzbuchhalterkursj Bisherige Verwendung:Spar-u.Darlehenskasse in Schruns als Angestellter in der Buchhaltung, Giroabteilung u. Schalterdienst, Hotel Cresta, Sporthaus Plankl u.Berg-u. Schiliftbetriebe Tschagguns als Buchhalter, Ferien gut "Gargellenhof" al§ Geschäftsführer. Die beiden Bewerber entsprechen nicht den gestellten Erfordernissen.Uber Antrag des GemeindeVorstandes wird der Gemeindebeamte Marchetti Herbert mit 1.11.196? zum Gemeindesekretär ernannt.(Einstimmige^esiHIuiifiisung) Der neuernannte Sekretär dankt für das in ihn gesetzte Vertrauen und verspricht, teine ganze Kraft für die nun ihm übertragene Arbeit einzusetzen. Zu 2.) über Vorschlag des Vorsitzenden wird*der bisherigen Übung folgendpder Gemeindegekretär Marchetti Herbert zum Schriftführer für die Gerneindevertretungs-Gerneindevorstands-und Unterausschuss-Sitzungen bestellt.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 3.) Der Dienstpostenplan der Marktgeineinde Schrun® für das Jahr 1968 wird im einzelnen vom Vorsitzenden verlesen und erläutert.In der sich in diesem Zusammenhang ergebenden Debatte weisen GV.Pritz Ernst, GR.Durig Franz und GR.Juen Franz Josef eindringlich auf die Notwendigkeit der bald möglichsten Einstellung einer zivilen Krankenschwester für den Nachtdienst im Spital St.Josefshelm hin.Dieses Problem soll in der nächsten Gemeindevorstandsberatung unter Beiziehung des Gde.Arztes Dr.Sprenger Herbert, des Spitalverwalters FitschSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Engelbert und der Ehrw.Sr.Oberin vom St.Josefsheim behandelt werden.Der Dienstpostenplan der Marktgemeinde Schrunis für das Jahr 1968 wird in der anschliessenden Abstimmung einstimmig genehmigt. Zu Der vom Finanzausschuss vorgeschlagene Tagessatz v.S 60.— für den Einsatz der Familienhelferin wird nach ausführ: icher Debatte, in der das Für und Wider eines gestaffelten Satzes nach Vermögenslage der betreuten Familie besprochen wird, für das Budgetjahr 1968 genehmigt.In besonderen Härtefällen können Ansuchen um Ermässigung des Tagessatzes eingebracht werden, (Einstimmige Beschlussfassung) ) Zu 5.) Der Ko&tenvoranschlag 1968 für das Spital St.Jo&efsheim und die sich hieraus ergebende Selbstkostenberechnung werden vom Gemeindekas^ier im Detail erläutert.Die Gehaltskonten für eine neu einzustellende zivile Krankenschwester sind eingebaut.über Antrag des Finanzausschusses wird der KostenVoranschlag 1968 für das Spital St.Josefsheim genehmigt.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 6.) Zu diesem Punkt der Tagesordnung referiert einleitend Dkfm.Piske Jürgen als Geschäftsführer des Verkehrsverbandes Montafon über die allgemeine Lage des Fremdenverkehrs in Österreich und die sich daraus speziell ergebende Situation für den Kurort Schrunss.Er weist auf die unumgängliche Not ^endigkeit der Errichtung eines modernen Schwimmbades und eines Fremdenverkehrs-MehrZweckbaues hin, will der Kurort Schruns seine Stellung im Fremdenverkehr behalten.Er erläutert in groben Umrissen die bestehenden Finanzierungs- Möglichkeiten in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Tschagguns. Die Realisierung dieser Grossprojekte ist aus dem normalen Gemeindebudget nicht möglich.über Antrag des Pinanzaua schusses soll das Aufkommen aus der Gästetaxe im Jahre 1968 u m ea»3 500*000«— mehr betragen. In der eingehenden Debatte (GV.Fritz Ernst, GR.Fritz Josef, GR.Durig Franz, GV.Mühlbacher Herbert, GV.Vekerle Harald, GR.Juen Franz Josef) wird über die Art der Einbringung beraten.Es wird festgestellt, dass eine Unterteilung der Gästetaxe in Ortszonen sehr problematisch, einer solchen nach Zimmerpreis-Güteklasse die gesetzliche Grundlage fehlt, da im § 12 {2)des FVkG.die Einhebungsmöglichkeiten taxativ aufgezählt sind.In schriftlicher Abstimmung wird der Antrag von GV.Wekerle Harald auf: £ a) Erhöhung der Gästetaxe ab 1.Mai 1968 au| 3 5.-- pro tax» Pflichtige Person u.Nächtlgung (GsmHaschg und Camping platz S 2, 5o^JWriu?lassung "der bisher pro Nächtigung eingehobenen S 0, 50 Fremdenverkehrsförderungsbeitragjund b) Verumlagung des Ausfalles der S o., 5o pro Nächtigimg auf die Beitragspflichtigen für Fremdenver^h^fSrder^as beiträte durch den hiefür zustlEHigen Einschätzung®^ " Beiratsmit 14 Ja-und 7 Neinstimmen angenommen. Die Gemeindevertretung ist sich bewußt, dass diese Erhöhung ein grosses Opfer für die Fremdenverkehrsbetriebe und Privatzimmerverrnieter bedeutet, dass aber angesichts der sieh ab zeichnenden Stagnation im Fremdenverkehr alles unternommen werden muß, um dem Gast den Aufenthalt im Kurort Sehruns durch öffentliche FremdenVerkehrseinrichtungen angenehm zu gestalten.Die betroffenen Kreise sind durch ein Rundschreiben über die Gründe der erfolgten Gästetaxe-Erhöhung aufzuklären. Zu T.a) Der Wtw.nach Gemeindesekretär Wille Othmar wird eine Pension von monatl.S 2* 800.— zugestanden.Während der Dauer ihres ganztägigen Beschäftigungsverhältnisses bei der Markt gemeinde Schruns ist ein Betrag von S 800.-- für die Wohnungsmiete im Feuerwehrgerätehaus einzubehalten.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 7.b) Dem Gemeindesekretär Marchetti Herbert wird bei Verzicht auf die Dienstwohnung im Peuerwehrgerätehaua ein monatl* Mietzins Zuschuss von 5o 9o der Jeweiligen Mi ete* höchstens aber. S 5oo.--gewährt.(Einstimmige Beschlussfassung! Zu 7.c) Der Gemeindesekretär Marchetti Herbert wird unter Berücksichtigung der gesetzlichen Möglichkeiten für eine sehr gute Dienstleistung mit Wirkung vom l.i.1968 In die Dienstklasse C IV befördert.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 7.6) über Antrag des GemeindevorsSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight tandes und des Finanzaus schusses wird die Übernahme des Ode.Wachmannes Schelling Werner in den definitiven Porsonalstand zu weiterer Bewährung zurückgestellt.(Einstimmige Beschlussfassung) Zu 8.) Der Lokalbedarf für die Erteilung einer Gast-und Schänkgewerbekonzession in Form eines Kaffeehauses zu Gunsten - h - von Malter Herbert/Wien mit dem Standort Sohruns*Bahnhof! Nr, 3o (Cafe Alpina )wird e^sttoroljg bejaht^ 0©gen die Paarung der Niederschrift über die vorausgegangene 19„öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung wird kein Einwand erhoben, sodass dieselbe als genehmigt erklärt wird. Ende der Beratung : o., 3o Uhr Ber Scföriftf(ihrer : Ode.Sekretär) \J zende :