Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-9210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 29. November 2007 Zl. 004-2/07 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 28.11.2007, um 20.15 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Ersatzleute: Vizebgm. Karl Hueber Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer GR Heike Ladurner-Strolz Emil Fitsch GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Ludwig Kieber jun. Mag. Elisabeth Trippolt Norbert Haumer Rudolf Bitschnau Monika Ganahl Martin Ganahl Franz Scheibenstock Martin Fussenegger Betr.Oec. Herbert Tschofen Lukas Schrottenbaum Eugen Vonier Simone Schnetzer Angelika Vonbank Peter Vergud Thomas Zuderell Bernd Steiner Reinhold Juen Hubert Both Karl Mäser Karl Mühlbacher Prof. Wilhelm Gantner Dr. Siegfried Marent Dietmar Fussenegger Helmut Neuhauser Roland Ganahl Wolfgang Willi Gertrud Schöser GR Christian Fiel Werner Marent Erika Scheibenstock Stefan Simenowskyj GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Ing. Gerhard Mangeng Dietmar Tschohl Hubert Ganahl Mag. (FH) Günter Ratt Franz Oliva Franz Bitschnau Heinz Auer Emil Mangeng Johann Josef Battlogg Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: ... Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Partei ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 5 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 5 Entschuldigt abwesend: Bernd Steiner, Hubert Both, Wolfgang Willi, Erika Scheibenstock und Emil Mangeng Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene Tagesordnung: in nicht öffentlicher Sitzung: 1. Information über das Unternehmen der VAMED-Gruppe 2. Errichtung eines Reha-Zentrums in Schruns, Projektvorstellung 3. Errichtung eines Reha-Zentrums durch die Fa. VAMED AG: Einräumung einer Kaufoption hinsichtlich einer Teilfläche aus GST-NR 1189/2 (unterhalb Remise) in öffentlicher Sitzung: 4. Mitteilungen des Vorsitzenden 5. Generalsanierung Wagenweg: Beratung und Beschlussfassung (Antrag “Metnand för Schru“) 6. Sanierung der Mühlbäche: Beratung und Beschlussfassung (Antrag „Metnand för Schru“) 7. Wahl eines Mitglieds der Berufungskommission: Nachbesetzung für das ausgeschiedene Mitglied Dr. Elisabeth Lerch 8. Allfälliges in nicht öffentlicher Sitzung: zu 1. – 3. Gemäß § 47 Abs. 8 Gemeindegesetz wird die Verhandlungssschrift über die nichtöffentliche Gemeindevertretungssitzung gesondert geführt. 22. Gemeindevertretungssitzung vom 28.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at in öffentlicher Sitzung: Seite 3 von 5 Zu 4. Mitteilungen des Vorsitzenden Die Nächtigungsstatistiken für August, September und Oktober 2007 werden dem Protokoll beigelegt. Mit RA Dr. Müller wurden seitens der Gemeinde bereits Verhandlungen in Richtung Ankauf des Kurhotels für einen Hotelstandort aufgenommen. Zu 5. Generalsanierung Wagenweg: Beratung und Beschlussfassung (Antrag “Metnand för Schru“) Wie Dietmar Tschohl erwähnt, ist er bereits des Öfteren auf den desolaten Zustand des Wagenweges angesprochen worden. Seitens der Gemeinde als Straßenhalterin wurde zwar darauf verwiesen, dass im Zuge der Verlegung der Naturwärme-Leitung die Sanierungsmaßnahmen gesetzt werden, er würde sich jedoch wünschen, dass diesbezüglich der Zeithorizont etwas genauer angegeben wird, zumal umfangreiche Maßnahmen wie Mitverlegung der Wasserleitung usw. anstehen, die es frühzeitig zu koordinieren gilt. Der Vorsitzende bestätigt, dass die umfangreichen Einbauten mit der Sanierung des Wagenweges abgestimmt werden müssen, was schon aus Gründen der Förderung und im Hinblick auf einen möglichen Vorsteuerabzug notwendig ist. LAbg. Mag. Siegfried Neyer schlägt vor, dass die Gestaltung des Wagenwegs auch mit den Anrainern besprochen wird. Da die jetzigen Maßnahmen der Verkehrsberuhigung - der Einbau von „Holpern“ - abgelehnt werden, sollte gemeinsam mit der Bevölkerung eine andere Lösung gesucht werden. In der stattfindenden Diskussion wird festgehalten, dass der Verkehr nicht behindert, sondern eingebremst werden soll. Auf welche Art und Weise dies erfolgen soll, soll eingehend geprüft werden und zwar nicht nur für den Wagenweg, sondern auch für die anderen Straßen in Schruns. Auch die Beiziehung eines Fachmannes wird angesprochen. In der einen oder anderen Wortmeldung wird zwar der Antrag als sinnvoll bezeichnet, jedoch aufgrund langjähriger Erfahrungen die Beauftragung eines Verkehrsplaners skeptisch gesehen, und es sollten die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zuerst mit den Anwohnern besprochen werden. Was den Einbau von Leitungen anbetrifft, 22. Gemeindevertretungssitzung vom 28.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at wird u.a. die Installierung eines begehbaren Schachtes, wie dies in manchen Städten praktiziert wird, angesprochen. Seite 4 von 5 Die weitere Vorgangsweise hinsichtlich der Generalsanierung des Wagenweges wird einstimmig so festgelegt, dass zunächst eine Information aller Anrainer des Wagenweges, die im Hinblick auf die Gestaltung und die Verkehrsberuhigung ihre Ideen und Vorstellungen einbringen können, und der sonst Betroffenen (MBS Schruns, Naturwärme, Wasserwerk, ...) erfolgt und sodann der Zeitplan mit der Verlegung der Fernwärme-Leitung sowie der Wasserleitung abgestimmt wird. Zu 6. Sanierung der Mühlbäche: Beratung und Beschlussfassung (Antrag „Metnand för Schru“) Dietmar Tschohl verweist auf die Behandlung dieser Angelegenheit im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft. Dieser hat eine Sanierung der Mühlbäche unter Federführung der Gemeinde empfohlen. Helmut Neuhauser gibt zu Bedenken, dass die Landwirte mit ihren schweren landwirtschaftlichen Geräten immer sehr nahe zum Gerinne hin fahren, was wie auch die unmittelbar am Bach weidenden Kühe wesentlich zu den angesprochenen Schäden beiträgt. Außerdem sind die Anrainer für das Ausstechen und die Erhaltung der Mühlbäche zuständig, weshalb er nicht einsieht, warum dafür die Gemeinde aufkommen soll. Der Vorsitzende bestätigt, dass dies im Grunde genommen Sache der Anrainer wäre. Gerald Vonbank könnte sich allenfalls eine Sanierung über den Maschinenring vorstellen, wobei die Anwohner nicht gänzlich aus der Verantwortung entlassen werden dürfen. Seiner Ansicht nach wäre zu überlegen, nach erfolgloser Aufforderung der Anrainer zur Sanierung des Gerinnes in ihrem Abschnitt eine Firma mit diesem Arbeiten zu betrauen und die jeweiligen Anrainer an den Kosten zu beteiligen, wobei dies in einem Rhythmus von 10 Jahren vorstellbar wäre. Nach weiteren Wortmeldungen wird einstimmig beschlossen, dass die Abteilung Schruns Kommunal beauftragt werden soll, die Kosten für die Sanierung des unteren und oberen Gamprätzer Mühlbaches zu erheben und der Gemeindevorstand mit der Festlegung der weiteren Vorgangsweise betraut wird, wobei die Anrainer zu einer Kostenbeteiligung bis zu 20 % der tatsächlich anfallenden Kosten verhalten werden sollen. Mag. Dr. Siegfried Marent erinnert abschließend noch an die vor Jahren angestellte Untersuchung über offene Gerinne. Bereits damals wurde auf die Problematik der Verrohrung aufmerksam gemacht. Seiner Ansicht nach sollten die Grundeigentümer, in deren Bereich der Mühlbach auf die ganze Länge verrohrt ist, bei dieser Gelegenheit ersucht werden, wenigstens einen Teil der Verrohrung wieder zurückzunehmen. 22. Gemeindevertretungssitzung vom 28.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 5 Zu 7. Wahl eines Mitglieds der Berufungskommission Über Antrag des Vorsitzenden wird für das ausgeschiedene Mitglied der Berufungskommission Dr. Elisabeth Mayer (Lerch) einstimmig Dr. Edwin Gantner als Mitglied gewählt. Zu 8. Unter „Allfälliges“ gibt der Vorsitzende bekannt, dass die nächste Gemeindevertretungssitzung am 19.12.2007 stattfinden und dabei die Steuern, Gebühren und Abgaben für das kommende Jahr festgesetzt werden sollen. Der Termin für die gemeinsame Sitzung mit der Gemeindevertretung Tschagguns wird noch abgeklärt werden. Franz Bitschnau informiert, dass das Land die vom Stand Montafon beantragte Förderung für die Thermalwasserbohrungen im Raume Schruns-Tschagguns genehmigt hat und nunmehr damit begonnen werden kann. Nach Auskunft des Vorsitzenden wird er dieses auf die Tagesordnung der nächsten Standessitzung nehmen. GR Christian Fiel ersucht den eigens für die Veranstaltung der Faschingsumzüge gebildeten Unterausschuss, die Frage der Zusammenlegung des Kinderfaschings mit dem Umzug am Faschingsdienstag zu behandeln. Mag. Dr. Siegfried Marent glaubt, dass die Starnacht im Montafon (diese Sendung soll angeblich nicht mehr verlängert werden) trotz fallweiser Kritik doch auch zu einer gewissen Präsenz unserer Region in den Medien mit beigetragen hat. Es sollten daher gemeindeseits Bemühungen unternommen werden, dass auch hinkünftig eine Veranstaltung dieser oder ähnlicher Art ins Montafon gebracht wird, die aufgezeichnet und übers Fernsehen ausgestrahlt wird, wobei er sich bewusst ist, dass dies nur über eine private (persönliche) Schiene angebahnt werden kann. Der Vorsitzende hält fest, dass die Starnacht noch nicht definitiv beendet wurde, sondern Gespräche im Gange sind, diese auf einen anderen Termin zu verlegen. Auch er bestätigt die Wichtigkeit der Fernsehpräsenz und weist darauf hin, dass möglicherweise im Sommer im Aktivpark ein Musikantenstadel stattfinden wird. Mag. Dr. Siegfried Marent könnte sich auch vorstellen, dass eine Veranstaltung mit Franz Posch, der sich öfters in Tschagguns aufhält und dessen Sendungen gute Quoten haben, eine Option sein könnte. Ende: 22.35 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 22. Gemeindevertretungssitzung vom 28.11.2007