Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 Fax: +43 (0)5556/ 724 35-9210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 15. November 2007 Zl. 004-2/07 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 14.11.2007, um 20.15 Uhr, im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. Obergeschoss des „Haus des Gastes“ stattgefundene 21. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzender: Bgm. Dr. Erwin Bahl Gemeindevertreter: Vizebgm. Karl Hueber GR Heike Ladurner-Strolz GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster Mag. Elisabeth Trippolt Rudolf Bitschnau Martin Ganahl Martin Fussenegger Lukas Schrottenbaum Simone Schnetzer Peter Vergud Bernd Steiner Hubert Both Karl Mühlbacher Dr. Siegfried Marent Helmut Neuhauser Wolfgang Willi GR Christian Fiel Erika Scheibenstock GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer Dietmar Tschohl Mag. (FH) Günter Ratt Franz Bitschnau Emil Mangeng Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: ... Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Partei ÖVP Ersatzleute: Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer Emil Fitsch Ludwig Kieber jun. Norbert Haumer Monika Ganahl Franz Scheibenstock Betr.Oec. Herbert Tschofen Eugen Vonier Angelika Vonbank Thomas Zuderell Reinhold Juen Karl Mäser Prof. Wilhelm Gantner Dietmar Fussenegger Roland Ganahl Gertrud Schöser Werner Marent Stefan Simenowskyj Ing. Gerhard Mangeng Hubert Ganahl Franz Oliva Heinz Auer Johann Josef Battlogg Christine Geiger ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP ÖVP SPÖ SPÖ SPÖ MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS MfS Seite 1 von 8 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 2 von 8 Entschuldigt abwesend: GR Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Kuster, Rudolf Bitschnau, Martin Ganahl, Simone Schnetzer, Bernd Steiner, Hubert Both, Karl Mühlbacher, Wolfgang Willi, GR LAbg. Mag. Siegfried Neyer, Dietmar Tschohl und Emil Mangeng Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzmitglieder sowie die Zuhörer und Vertreter der Presse und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Eingangs der Sitzung legt Christine Geiger gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Dr. Erwin Bahl ab. Über Antrag vom Mag. (FH) Günter Ratt wird gemäß § 41 Abs. 3 GG einstimmig beschlossen, zusätzlich nachstehenden Gegenstand zu behandeln: Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (Umweltverband) – Verbandsversammlung, Nachbesetzung des Delegierten der Gemeinde (Top 6.) Weiters wird über Antrag von Mag. Dr. Siegfried Marent einstimmig beschlossen, die Verhandlungsschrift über die 20. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 17.10.2007 unter Top 8. „Parkzentrum Schruns, Dienstbarkeitsvertrag betreffend die Zu- und Abfahrt durch das Parkzentrum“ dahingehend zu ergänzen, dass er seiner Verwunderung Ausdruck verliehen hat, dass die Gemeinde den Nachfolgern des Silvretta Centers das Zufahrtsrecht de facto gratis überlassen hat. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Berichte und Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Errichtung einer Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“ 3. Wahl eines Mitglieds der Berufungskommission: Nachbesetzung für das ausgeschiedene Mitglied Dr. Elisabeth Lerch 4. Schruns Kommunal, Ankauf eines Holders 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes, Reg.Nr. 12/07: GST-NR 1370/8 (Franz Fleisch) von Bauerwartungsfläche in Sonderfläche Krankenanstalt 6. Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (Umweltverband) – Verbandsversammlung, Nachbesetzung des Delegierten der Gemeinde 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 3 von 8 7. Allfälliges Zu 1. Mitteilungen des Vorsitzenden Der Vertrag mit der Fa. Bömag hinsichtlich des Verkaufs von Grundflächen in Gantschier ist im Grunde genommen fertig gestellt, und es wird in den nächsten Tagen auch die Berufungsentscheidung des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Vorarlberg ergehen. Im Verfahren betreffend das Naturwärmekraftwerk liegt zwischenzeitlich auch das amtsärztliche Gutachten vor. Im Ergebnis wird bescheinigt, dass die Grenzwerte eingehalten werden, sodass in den nächsten Tagen die Erlassung eines positiven Bescheides zu erwarten ist. Die Fernwärme-Leitung wird nicht in der Batloggstraße, sondern weiter östlich über die Grundstücke der Familie Schweinberger verlegt werden. Das Anschlussgleis für das Heizwerk wurde im derzeitigen Verfahren noch ausgeklammert, es ist dieses ohnedies nach eisenbahnrechtlichen Vorschriften zu genehmigen. Derzeit stehen noch mehrere Möglichkeiten der Gleisführung je nach Ausgang der Verhandlungen mit den Grundeigentümern zur Diskussion. Mag. Siegfried Marent zeigt sich verwundert, dass im Bereich einer Schnellfahrtstrecke eine Weiche installiert werden soll, und er erinnert an die diesbezüglich geführte Diskussion über einen Gleisanschluss auf Höhe der Firma Heller. Ursprünglich war geplant, im November eine gemeinsame Gemeindevertretungssitzung mit Tschagguns zum Thema „Das Bad“ anzuberaumen. Es soll jedoch zuvor noch eine Vorberatung im Beirat und Tourismusforum erfolgen. Einer der Hauptpunkte, der noch abgeklärt werden muss, ist die Verbindung zwischen Aktivpark und Alpenbad. Hier besteht die Absicht, eine zentrale Infrastruktur zu schaffen. Im Bereich der jetzigen Gastro sollen Räumlichkeiten für Vereine bereitgestellt werden. Dipl.-Ing. Guntram Jäger hat in der gestrigen Standessitzung sein Tourismusprojekt „Ill-Litz“ im Bereich der Rätikonkreuzung vorgestellt und über die geplanten Projektvorstellungen informiert. Die Miterrichtung eines Veranstaltungssaales für die Gemeinden Schruns und Tschagguns bzw. allenfalls talschaftsweit gemeindeübergreifend wurde durchwegs positiv gesehen, eine Mitfinanzierung beispielsweise durch die Gemeinde Gaschurn wurde jedoch als nur schwer vorstellbar eingestuft. Ein weiterer Diskussionspunkt war die Sanierung des Alpenbades Montafon und die Realisierung einer Hallenbadlösung, wobei auch über eine mögliche Thermallösung im Bereich des Aktivparks Montafon gesprochen wurde. Beim 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mountain Beach Projekt in Gaschurn werden eher Überlegungen in Richtung eines Sportbades angestellt, weshalb aufgrund der unterschiedlichen Konzepte und des angesprochenen Zielpublikums in der Diskussion eine Konkurrenzierung dieser beiden Anlagen nicht gesehen wurde. Seite 4 von 8 Auch die Einrichtung einer interkommunalen Bauverwaltung wurde behandelt und ein diesbezüglicher Vereinbarungsentwurf präsentiert. 6 Gemeinden haben konkret Interesse an einer Teilnahme bekundet. Nach interner Abklärung verschiedener offener Punkte wie Kostenaufteilungsschlüssel und Aufgaben wird mit dem Land eine Abklärung der Fördermöglichkeiten zu treffen sein. In der letzten Gemeindevorstandssitzung wurde beschlossen, Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer als Nachfolger für den in den Ruhestand tretenden Bauamtsleiter Josef Hutter einzustellen. Dipl.-Ing. Andreas Pfeifer hat 10 Jahre in einem Feldkircher Architekturbüro gearbeitet und wird hinkünftig vor allem auch Ansprechpartner in baugestalterischen Fragen sein. Seine politische Funktion als Ersatzmitglied der Gemeindevertretung wird er mit 1. Dezember 2007 zurücklegen. Bezugnehmend auf das kürzlich ergangene Schreiben der Ortsfeuerwehr Schruns betreffend den Neubau des Feuerwehrgerätehauses gibt der Vorsitzende bekannt, dass in der letzten Jahreshauptversammlung klar deponiert worden ist, dass sich die Gemeinde nicht unter Druck setzen lässt und eine entsprechende Vorbereitung notwendig ist. Ein Problem stellt derzeit noch der Kiosk Netzer dar, der, sofern er nicht an einen Alternativstandort verlegt werden kann, ein Abrücken des Feuerwehrgerätehauses notwendig machen würde. Für die Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten wurde seitens der Post der Verkauf eines Grundstreifens entlang des Veltlinerweges in Aussicht gestellt. Der Feuerwehr gegenüber muss nochmals klargestellt werden, dass Voraussetzung für einen Baubeginn ist, dass das Projekt finanzierbar ist, eine aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen Änderungen nochmals vorzunehmende Prüfung von Alternativen nach wie vor ein positives Ergebnis für diesen Standort bringt und das Baufeld frei ist. Franz Bitschnau verweist darauf, dass seinerzeit in der Gemeindevertretung kein einstimmiger Beschluss gefasst worden ist. Für GR Christian Fiel ist es wichtig, dass der jetzige Standort nicht nur von den Raumbuchführern, sondern von einem Großteil der Feuerwehrleute überhaupt mitgetragen wird. Zu 2. Errichtung einer Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“ Der Vorsitzende informiert über die wesentlichen Ergebnisse der in der gestrigen Standessitzung über diesen Punkt erfolgten Beratung und verweist im Übrigen auf den mit der Einladung übermittelten Vereinbarungsentwurf. Eine wesentliche Über- 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at legung ist die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates, wobei derzeit die Installierung eines solchen Gremiums für das gesamte Montafon diskutiert wird. Seite 5 von 8 Mag. Dr. Siegfried Marent steht dem Ansinnen, eine gemeinsame Bauverwaltung für mehrere Gemeinden einzurichten, etwas skeptisch gegenüber, da bekanntermaßen, insbesondere wenn aktive Personen involviert sind, solche Einrichtungen eine Eigendynamik entwickeln und schlussendlich aufgrund des steigenden Personalbedarfs und auch sonst höhere Kosten entstehen. Was den Gestaltungsbeirat anbetrifft, befürchtet er, dass die Gemeinden in einen Entscheidungsnotstand geraten könnten, wenn Experten Vorlagen liefern. Sicher ist auch für ihn ein talschaftsweit einheitliches Agieren wünschenswert, welches sich jedoch in der Praxis etwas schwierig gestalten wird. Dem hält der Vorsitzende entgegen, dass ein mit Fachleuten besetzter Gestaltungsbeirat lediglich Empfehlungen abgibt, die eigentliche Entscheidung jedoch immer noch in den Gemeinden selbst in den Bau- und Raumplanungsausschüssen getroffen werden muss. In der stattfindenden Diskussion wird betont, dass ein professionelles Team für Qualität bürgt und auch ein Gestaltungsbeirat Vorteile bringt, wobei natürlich der Aufgabenbereich klar zu definieren und für alle gleich festzulegen wäre. Dem Abschluss einer Vereinbarung mit den interessierten Montafoner Gemeinden betreffend die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft „Bauverwaltung Montafon“ mit Sitz in Schruns, in der die Geschäftsführung die Marktgemeinde Schruns übernimmt, wird grundsätzlich zugestimmt und der Gemeindevorstand und Finanzausschuss beauftragt, mit den anderen interessierten Gemeinden die Details (Aufgaben, Kostenschlüssel, etc.) auszuhandeln und die endgültige Vereinbarung der Gemeindevertretung nochmals zur Genehmigung vorzulegen. Zu 3. Wahl eines Mitglieds der Berufungskommission Die Beschlussfassung über die Nachbesetzung für das ausgeschiedene Mitglied Dr. Elisabeth Mayer (Lerch) wird einstimmig vertagt. Zu 4. Schruns Kommunal, Ankauf eines Holders Der vorhandene Holder ist in die Jahre gekommen, weshalb ein Austausch ansteht. Da sich herausgestellt hat, dass die derzeitige Motorisierung insbesondere bei schwerem Schnee nicht ideal ist, wurden Angebote für ein stärkeres Gerät eingeholt. Das alte Gerät wird verkauft bzw. zu einem akzeptablen Preis zurückgenommen. 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Die Anschaffung eines Holders C-Track 9.88 mit einer stärkeren Motorisierung (65 kW) samt Aufbaustreuer, Schneefräsenschleuder, Frontmähgerät, Mähcontainer und Böschungsmähgerät als Ersatz für den auszutauschenden Holder C-Track. 3.42 für „Schruns Kommunal“ wird einstimmig genehmigt, wobei sowohl hinsichtlich des Gerätes selbst Angebote (z.B. Lamag), als auch hinsichtlich der Finanzierung je 3 Darlehens- und Leasingfinanzierungsangebote einzuholen sind. Seite 6 von 8 Zu 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg.Nr. 12/07: Die gegenständliche Umwidmung wurde im Bau- und Raumordnungsausschuss behandelt und befürwortet. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens sind keine negativen Stellungnahmen eingelangt. Wie der Vorsitzende informiert, beabsichtigt Franz Fleisch die Fläche an Dr. Schenk zur Arrondierung des Sanatoriums zu verkaufen. In der anschließenden Diskussion wird die Hubschraubersituation angesprochen. Mag. Dr. Siegfried Marent begrüßt grundsätzlich das Sanatorium Dr. Schenk, bedauert allerdings, dass trotz erfolgter Zusage bis heute noch keine Besprechung mit den betroffenen Anrainern einberufen worden ist. Nach weiteren Wortmeldungen zu den Hubschraubertransporten, bei denen u.a. die Befürchtung geäußert wird, dass der Hubschraubertourismus zunimmt, andererseits auf die Reduktion aufgrund des Außenlandeplatzes auf dem Hochjoch verwiesen wird, kehrt man zum eigentlichen Tagesordnungspunkt zurück, und es weist der Vorsitzende den Vorwurf der Befangenheit von sich und hält fest, dass es sich bei einer Änderung des Flächenwidmungsplanes um eine Verordnung und damit um einen generellen Rechtsakt handelt, bei dem die Befangenheitsbestimmungen nicht zur Anwendung kommen. Die Umwidmung des neu gebildeten GST-NR 1370/8 (Franz Fleisch) von Bauerwartungsfläche in Sonderfläche Krankenanstalt wird nach Maßgabe der vorliegenden planlichen Darstellung stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen: Mag. Dr. Siegfried Marent und Helmut Neuhauser) beschlossen. Zu 6. Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (Umweltverband) – Verbandsversammlung, Nachbesetzung des Delegierten der Gemeinde Über Antrag von Mag. (FH) Günter Ratt wird einstimmig beschlossen, dass anstelle von LAbg. Mag. Siegfried Neyer, der diese Funktion aus zeitlichen Gründen nicht mehr wahrnehmen kann, Dietmar Tschohl als Vertreter der Marktgemeinde Schruns in der Verbandsversammlung des Umweltverbandes bestellt wird. 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 7 von 8 Zu 7. Unter „Allfälliges“ berichtet GR Christian Fiel über seine Eindrücke, die er als Beobachter bei einer Standessitzung, in der u.a. über die Frage der Zukunft der Grabserbahn diskutiert wurde, gewonnen hat und bedankt sich für den Einsatz der Bürgermeister für deren Erhalt. Als störend hat er allerdings empfunden, dass davon gesprochen wurde, dass mehr gewerbliche Betten geschaffen werden müssen, hingegen den Betten in Ferienwohnungen ein eher geringer Stellenwert eingeräumt wird. Seiner Ansicht nach stellen jedoch auch die Ferienwohnungen im Montafon einen wesentlichen Teil des touristischen Angebotes dar und tragen mit zur Vielfalt des Angebotes im Tal bei. Darüber würde er gerne einmal in einem Tourismusgremium diskutieren. Über Anfrage bestätigt der Vorsitzende, dass im Rahmen des Projektes Zukunft Montafon nach wie vor einige Arbeitsgruppen aktiv sind und weiter arbeiten. Allerdings ist die Koordinationsstelle derzeit vakant. Zukunft Montafon wird in Raumentwicklung Montafon umbenannt werden. GR Heike Ladurner-Strolz führt ergänzend zu den vorigen Ausführungen zum Bettenangebot im Montafon an, dass sich manche auch schon gegen Hotels der 3-Sterne Kategorie ausgesprochen haben. Aus ihrer Sicht ist die Bettenstruktur im Montafon nicht schlecht, entscheidend ist schlussendlich die Qualität, und es hat jeder die Möglichkeit, gut zu sein. Helmut Neuhauser hat eine Anfrage zur Versteigerung des Gemeindestiers, die zufrieden stellend beantwortet wird. Hubert Ganahl glaubt, dass die Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit einem Experten z.B. vom ÖAMTC oder der Polizei beraten werden sollte. Seiner Ansicht nach wäre dies eine sinnvolle Investition, bei der auch andere Gemeinden mit eingebunden werden könnten. Mag. (FH) Günter Ratt spricht die etwas ungünstige Platzierung der „Kulturtafeln“ an der Autobahn direkt unter der Brücke an. Eine Versetzung in Richtung Abfahrt Montafon wird sich jedoch aufgrund der Vorgaben der ASFINAG und der Vorschriften der StVO sowie aufgrund der erforderlichen Grundinanspruchnahmen schwierig gestalten. Möglicherweise kann dieses Thema im Rahmen der Diskussion über die gewünschte Neugestaltung der Montafon-Abfahrt mit behandelt werden. Der Vorsitzende informiert über die im Stand Montafon beschlossene Petition in Richtung Land und Vorarlberger Illwerke AG auf Erhalt der Grabserbahn als wesentlichen Teil der Infrastruktur in der Talschaft mit Wandergebiet und kleinem Schigebiet. 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at In der letzten Gemeindevorstandssitzung waren Vertreter der VAMED-Gruppe zu Gast und haben ihre Vorstellungen über die Einrichtung einer Reha-Klinik in Schruns präsentiert. Seite 8 von 8 Die Renovierung der Hauptschule Schruns Dorf ist mehr oder weniger abgeschlossen und kann als gut gelungen bezeichnet werden, was nicht zuletzt auf den großen Einsatz von Dir. Peter Both zurückzuführen ist, der auch in den Ferien dazu geschaut hat. Das im Zusammenhang mit dem Hemingway-Denkmal eingeholte Gutachten wird an jeden Gemeindevertreter übermittelt werden. Das Denkmal wird nicht wie ursprünglich zur Diskussion gestanden auf dem Kirchplatz aufgestellt, sondern hierfür ein anderer Standort gesucht werden. Franz Bitschnau berichtet über die Verkehrszählung an der Montjolastraße, welche 6 Tage lang über Allerheiligen durchgeführt wurde und bei der ein starkes Verkehrsaufkommen festgestellt wurde. Das „Peter/Peter Haus“ wird derzeit saniert. Die ehem. Räumlichkeiten des Krankenpflegevereines werden nach entsprechender Adaptierung an eine Asylwerber-Familie vermietet werden. Beim Verfahren betr. die Errichtung einer Mehrfamilienhausanlage hinter der Fuchsenstube ist nach Mitteilung, dass eine Baunutzung im gewünschten Maß vom Bauausschuss abgelehnt wird, keine weitere Stellungnahme von den Bauwerbern eingelangt. Gegen die Verhandlungsschrift über die 20. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 17.10.2007 werden mit Ausnahme der eingangs angeführten Ergänzung keine weiteren Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende: 22.50 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 21. Gemeindevertretungssitzung vom 14.11.2007