-1- MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, den 25.4.1970 Niederschrift über die am Samstag, den 25. April 1970 um 14.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns stattgefundene öffentliche konstituierende Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG. Anwesend: Gemeindewahlleiter Isele Eugen als Vorsitzender, Gemeindewahlleiter Stellvertreter Durig Franz, die Gemeindevertreter Wekerle Harald, Brugger Georg, Erhart Ludwig, Vonbank Peter, Juen Franz Josef, Kleber Ludwig, Schmidt Karl, Schreiber Jakob, Vonier Robert, Dr. Sander Hermann, Sehnetzer Ludwig und Wachter Franz für die ÖVP; Hutter Josef, Dipl. Ing. Jäger Rudolf, Ganahl Edmund, Mühlbacher Herbert, Gantner Christian und Ersatzmann Dipl. Ing. Jäger Karl Ludwig für die Ortspartei Schruns; Bitschnau Werner, Keßler Emil und Düngler Rudolf für die SPÖ; Prof. Fritz Josef und Bauer Rudolf für die FPÖ; Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Längle Julius und LAmtssekretär Plangg Ernst; Gde.Sekr. Marchelli Herbert als Schriftführer Entschuldigt abwesend: Dkfm. Piske Jürgen. ERLEDIGTE TAGESORDNUNG: 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) vor 9.) Gelöbnis der Gemeindevertreter; Gelöbnis des Vorsitzenden; Nominierung der Stimmzähler; Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes; Wahl des Gemeindevorstandes; Wahl des Bürgermeisters; Wahl des Vizebürgermeisters; Gelöbnis des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters dem Bezirkshauptmann; Festsetzung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse; Beschlüsse: Zu 1.) Nach Eröffnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Begrüßung aller Anwesenden und Feststellung der Beschlußfähigkeit durch den Vorsitzenden erheben sich alle Anwesenden von ihren Plätzen und die gewählten Mandatare sprechen gemeinsam die nach § 32 Abs. 1 des Gemeindegesetzes vorgeschriebene Gelöbnisformel. -2- Zu 2.) Der Vorsitzende als gewählter Gemeindevertreter legt vor der Gemeindevertretung gemäß § 32 Abs. 2 des Gemeindegesetzes das Gelöbnis ab. Zu 3.) Als Stimmzähler für die Wahlvorgänge zur Wahl des Gemeindevorstandes, des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters werden nominiert: seitens der Fraktion der ÖVP: Schreiber Jakob seitens der Fraktion der Ortspartei Schruns: Mühlbacher Herbert. Zu 4.) GV. Brugger Georg stellt namens der ÖVP-Fraktion den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit sechs festzulegen. Die Abstimmung über diesen Antrag ergibt eine einstimmige Annahme. Die Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes wird einzeln und in schriftlicher Abstimmung vorgenommen. Die Anträge der Parteifraktionen wurden gemäß den Vorschriften des § 50 Gemeindegesetz eingebracht. Die durchgeführten Wahlgänge zeitigen nachfolgendes Ergebnis: 1.) Isele Eugen (ÖVP) 23 abgegebene Stimmen, 22 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimme 2.) Wekerle Harald (ÖVP) 24 abgegebene Stimmen, 17 gültige Stimmen, 7 ungültig Stimmen 3.) Hutter Josef (Ortspartei Schruns) 22 abgegebene Stimmen, 21 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimme 4.) Schmidt Karl (ÖVP) 23 abgegebene Stimmen, 13 gültige Stimmen, 10 ungültige Stimmen 5.) Erhart Ludwig (ÖVP) 23 abgegebene Stimmen, 21 gültige Stimmen, 2 ungültige Stimmen 6.) Düngler Rudolf (SPÖ) 23 abgegebene Stimmen, 2o gültige Stimmen, 3 ungültig Stimmen. Der Vorsitzende stellt fest, dass die nominierten Personen als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind. Die Gewählten erklären, die Wahl anzunehmen. Zu 6.) GV. Brugger Georg schlägt namens der ÖVP-Fraktion den bisherigen Bürgermeister Isele Eugen zur Wiederwahl vor. Weitere Anträge werden nicht eingebracht. Der Vorsitzende ersucht, nachdem seine Person zur Wahl vorgeschlagen ist, den GemeindewahlleiterStellvertreter Durig Franz, den Vorsitz zu übernehmen. Unter dem Vorsitz von Durig Franz wird die schriftliche Abstimmung über den Antrag vorgenommen. -3Nach durchgeführter Wahl stellt der Vorsitzende fest, daß Isele Eugen bei 24 abgegebenen Stimmen mit 22 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen zum Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt ist. Bürgermeister Isele Eugen dankt füSyntax Warning: Invalid Font Weight r das Vertrauen, erklärt die Wahl anzunehmen und übernimmt wieder den Vorsitz zur Portführung der Tagesordnung. Zu 7.) GV. Brugger Georg bringt namens der ÖVP-Fraktion GR. Wekerle Harald zur Wahl des Vizebürgermeisters in Vorschlag. GV. Kessler Emil namens der SPÖ-Fraktion, GV. Ganahl Edmund namens der Fraktion der Ortspartei Schruns und GV. Fritz Josef namens der FPÖ-Fraktion bringen in der Person von GR. Hutter Josef einen Gegenvorschlag zur Wahl des Vizebürgermeisters ein. Die schriftliche Abstimmung ergibt bei 24 abgegebenen Stimmen 13 Stimmen für GR. Wekerle Harald 10 Stimmen für GR. Hutter Josef und 1 leere Stimme. Der Vorsitzende stellt fest, dass aufgrund des Wahlergebnisses Wekerle Harald zum Vizebürgermeister gewählt ist. Vizebürgermeister Wekerle Harald erklärt, die Wahl anzunehmen. Zu 8.) Nach einem Rückblick auf die Geschichte der Gemeindegesetzgebung verliest Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Längle die Gelöbnisformel nach § 58 des Gemeindegesetzes. Der Bürgermeister und der Vizebürgermeister legen das Gelöbnis vor dem Bezirkshauptmann ab. Zu 9.) Über Antrag des Vorsitzenden wird die Anzahl der Mitglieder der nach § 46 des Gemeindegesetzes zu bildenden Ausschüsse einstimmig mit neun festgesetzt. In seinem Schlusswort dankt der Vorsitzende für das entgegengebrachte Vertrauen durch die Wiederwahl seiner Person zum Bürgermeister und verspricht, dieses nach bestem Wissen und Gewissen zu rechtfertigen. Er dankt den nunmehr aus der Gemeindevertretung scheidenden Mitgliedern GR. Durig Franz (23 Jahre), GV. Fritz Ernst (10 Jahre), Nels Josef (10 Jahre), Filippi Josef (10 Jahre), Tschann Werner (5 Jahre), Konzett Manfred (5 Jahre)und Jenny Lothar (5 Jahre) für ihre tatkräftige uneigennützige Arbeit in der Gemeindestube. -4- Sein Grass gilt den neugewählten Mandataren, das sind nachfolgende Herren: Dr. Sander Hermann, Vonbank Peter, Schnetzer Ludwig, Wachter Franz, Dipl. Ing. Jäger Rudolf, Dkfm. Piske Jürgen, Kessler Emil und Düngler Rudolf. Der Vorsitzende ersucht die Genannten in sachlicher, objektiver Weise mitzuarbeiten. Mit dem Dank an alle Erschienenen, insbesonders Herrn Bezirkshauptmann Hofrat Dr. Längle erklärt der Vorsitzende die konstituierende Sitzung für geschlossen. Ende der Sitzung: 14.45 Uhr Tag der Verlautbarung: 25.4.1970 Der Schriftführer: Der Vorsitzende: (Gde.Sekretär) (Bürgermeister) MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, den 25.4.197o Niederschrift über die am S a m s t a r > den April 197o um l4, oo Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Sohruns stattgefundene öffentliche konstituierende Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG, Anwesend : Gemeindewahlleiter Isele Eugen als Vorsitzender, Gemeindewahlleiter Stellvertreter Durire Franz, die Gemeindevertreter Wekerle Harald, Bruder Georg, Erhart Ludwig, Vonbank Peter, Juen Franz Josef, Kieber Ludwig. Schmidt Karl, Schreiber Jakob, Von.t§r Robert, Dr«Sander Hermann, Schnetzer Ludwig und Wächter Frans für die ÖVPj Hutter Josef, Dipl, «Ing.Jäger Rudolf, Ganahl Edmund, Mühlbacher Herbert, Gantner Christian und Ersatz mann Dipl, In«»Jäger Karl Ludwig für die Ortspartei Schruns; Bitschnau Werner, Keßler Emil und Düngler Rudolf für die SPü; Prof.Fritz Josef und Bauer Rudolf für die FPÜ; Bezirkshauptmann Hofrat Dr»LängIe Julius und LAmtssekretär Plangg Ernst; Gde.Sekr.Marche11i Herbert als Schriftführer Entschuldigt abwesend! Dkfm.Piske Jürgen. ERLEDIGTE TAGESORDNUNG i 1*) Gelöbnis der Gemeindevertreter; 2.) Gelöbnis des Vorsitzenden; 3o) Nominierung der Stimmzähler; 4.) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes; 5.; Wahl des Gemeindevorstandes; 0.) Wahl des Bürgermeisters; 7.) Wahl des Vizebürgermeisters; 1.) Gelöbnis des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters vor dem Bezirkshauptmann; 20 Festsetzung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse; Beschlüsse; Zu 1«) Nach Eröffnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Begrüßung aller Anwesenden und Feststellung der Beschlußfähigkeit durch den Vor sitzenden erheben sich alle Anwesenden voSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight n ihren Plätzen und die gewählten Mandatare sprechen gemeinsam die nach § 32 Abs.l des Gemeindegesetzes vorgeschriebene Gelöbnisformel, ZU 2.) Der Vorsitzende als gewählter Gemeindevertreter legt vor der Gemeindevertretung gemäß § 32 Abs , 2 des Gemeinde gesetzes das Gelöbnis ab« zu 20 Als Stimmzähler für die Wahlvorgängo zur Wahl des Gemeinde Vorstandes, des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters werden nominiert * seitens der Fraktion der ÖVP * Schreiber Jakob seitens der Fraktion der Ortspartei Sehruns : Mühlbacher Herbert« Zu n.) GV.Brugger Georg stellt namens der ÖVP-Fraktion den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes roit sechs festzulegen. Die Abstimmung über diesen Antrag ergibt eine einstimmige Annahme. gu 50 Die Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes wird einzeln und in schriftlicher Abstimmung vorgenommen« Die Anträge der Parteifraktionen wurden gemäß den Vor Schriften des § 5o Gemeindegesetz eingebracht« Die durchgeführten Wahlgänge zeitigen nachfolgendes Ergebnis ; I«) Isele Eugen (ÖVP) 23 abgegebene Stimmen, 22 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimme 2.) Wekerle Harald (ÖVP) 24 abgegebene Stimmen, 17 gültige Stimmen, 7 ungültig Stimmen 20 Hutter Josef (Ortspartei Schruns) 22 abgegebene Stimmen, 21 gültige Stimmen« 1 ungültige Stimme 4.) Schmidt Karl (ÖVP) 2J abgegebene Stimmen, 13 gültige Stimmen, lo ungültl n Stimmen 20 Erhart Ludwig (ÖVP) 23 abgegebene Stimmen, 21 gültige Stimmen, 2 ungültig Stimmen 6.) Düngier Rudolf (SPÖ) 23 abgegebene Stimmen, 2o gültige Stimmen, 3 ungültig 3 Stimmen. Der Vorsitzende stellt fest, dass die nominierten Personen als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind« Die Gewählten erklären, die Wahl anzunehmen. GV.Brugger Georg schlägt namens der ÖVP-Fraktion den bis « herigen Bürgermeister Isele Eugen zur Wiederwahl vor« Weitere Anträge werden nicht eingebracht. Der Vorsitzende ersucht, nachdem seine Person zur Wahl vorgeschlagen ist, den Gemeindewahlleiter-Stellvertreter Durig Franz, den Vorsitz zu übernehmen« Unter dem Vorsitz von Durig Franz wird die schriftliche Abstimmung über den Antrag vorgenommc < ZU 6.) Nach durchgeführter Wahl stellt der Vorsitzende fest, äaß Isele Eugen bei 24 abgegebenen Stimmen mit 22 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen zum Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns gewählt ist» Bürgermeister Isele Eugen dankt für das Vertrauen» erklärt die Wahl anzunehmen -und übernimmt wieder den Vorsitz zur Portführung der Tagesordnung« Zu 7») GV.Brugger Georg bringt namens der ÖVP-Fraktion 011. Wekerle Harald zur Wahl des Vizebürgermeisters in Vorschlag« GV.Kessler Emil namens der SPÖ-Fraktion» GV.Ganahl Edmund namens der Fraktion der Ortspartei Schruns und GV.Fritz Josef namens der FPö~Praktion bringen in der Person von GH, Hütter Josef einen Gegenvorschlag zur Wahl des Vize bürgermeisters ein. Die schriftliche Abstimmung ergibt bei 24 abgegebenen Stimmen 13 Stimmen für GR.Wekerle Harald lo Stimmen für GR.Hutter Josef und 1 leere Stimme. Der Vorsitzende stellt fest, dass aufgrund des Wahl ergebnisses Wekerle Harald zum Vizebürgermeister gewählt ist. Vizebürgermeister Wekerle Harald erklärt» die Wahl anzu nehmen. Zu 8.) Nach einem Rückblick auf die Geschichte der Gemeindegesetz gebung verliest Bezirkshauptmann Hofrat Dr.Längle die Gelöbnisformel nach § 58 des Gemeindegesetzes a Der Bürger meister und der Vizebürgermeister legen das Gelöbnis vor dem Bezirkshauptmann ab. Zu 9.) Uber Antrag des Vorsitzenden wird die Anzahl der Mitglieder der nach § 46 des Gemeindegesetzes zu bildenden Ausschüsse einstimmig mit new\ festgesetzt« In seinem Schlusswort dankt der Vorsitzende für das entgegengebrachte Vertrauen durch die Wiederwahl seiner Person zum Bürgermeister und verspricht» dieses nach bestem Wissen und Gewissen zu rechtfertigen» Er dankt den nunmehr aus der Gemeindevertretung scheidenden Mit gliedern GR.Durig Franz (22 Jahre)» GV*Fritz Ernst (lo Jahre)» Nels Josef (lo Jahre)» Filippi Josef (lo Jahre)» Tschann Werner (5 Jahre)»Syntax Warning: Invalid Font Weight Konzett Manfred (5 Jahre)und Jenny Lothar (5 Jahre) für ihre tat • kräftige uneigennützige Arbeit in der Gemeindestube« Sein Grass gilt den neugewählten Mandataren* das sind nachfolgende Herren s Dr »Sander Hermann, Vonbank Peter * Schnetzer Ludwig, Wächter Franz, Dipl»Ing.Jäger Rudolf, Dkfm.Piske Jürgen, Kessler Emil und Düngier Rudolf. Der Vorsitzende ersucht die Genannten in sachlicher, objektiver Weise mitzuarbeiten» Mit dem Dank an alle Erschienenen, insbeaonders Herrn Bezirkshaupt mann Hofrat Dr.Längle erklärt der Vorsitzende die konstituierende Sitzung für geschlossen. Ende der Sitzung : 14, 45 Uhr T&s der Verlautbarung t 25A*197o