Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Auskunft: Dr. Oswald Huber Tel: +43 (0)5556/ 724 35-210 oswald.huber@schruns.at Schruns, 30.04.2015 Zl. 004-2/2015 Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 29. April 2015, um 20.15 Uhr, im Sitzungssaal des Standes Montafon im „Standesgebäude“, Montafonerstraße 21, stattgefundene 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Schruns. An der Sitzung nehmen teil als: Vorsitzende(r): DI (FH) Jürgen Kuster MBA Gemeindevertreter: GR Heike Ladurner-Strolz GR Norbert Haumer GR Bernhard Schrottenbaum Werner Ganahl DI (FH) Michael Gantner MSc Marion Wachter Tobias Kieber Peter Vergud Bettina Juen-Schmid Michael Fritz Martin Fussenegger Vizebgm.Mag. (FH) Günter Ratt MA GR Christian Fiel Elisabeth Pögler BEd Alexander Nöckl GR Marcellin Tschugmell Werner Marent DI Karoline Bertle Manuel Torghele Ewald Hofmann Franz Bitschnau MMag. Dr. Siegfried Marent Mag. Martin Borger Sachverständige(r)/Auskunftspersonen: ... Schriftführer: GdeSekr Dr. Oswald Huber Ersatzleute: Richard Durig Ing. Michael Kieber Theresa Scheibenstock Raphael Mäser Rainer Gehrmann Dr. Monika Vonier Thomas Zuderell Martin Jenny BSc Reinhard Winterhoff Mag. Christof van Dellen Rudi Bitschnau Mag. Siegfried Neyer Stefan Simenowskyj Felizitas Maklott Mag. Thomas Ettenberger Franz Oliva Ing. Gerhard Mangeng Martin Pögler BEd Christine Geiger Dietmar Tschohl Erika Scheibenstock Ing. Wernfried Geiger Helmut Neuhauser Seite 1 von 18 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Entschuldigt abwesend: Michael Fritz und MMag. Dr. Siegfried Marent Vor Eingang in die Sitzung legen Elisabeth Pögler BEd, Manuel Torghele, Richard Durig und Helmut Neuhauser gemäß § 37 Abs. 4 Gemeindegesetz das Gelöbnis vor Bgm. Jürgen Kuster ab. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare sowie die Ersatzmitglieder und Zuhörer und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Gemäß § 41 Abs. 1 GG setzt der Bürgermeister nachfolgende(n) Tagesordnungspunkt(e) von der Tagesordnung ab: • Top 3: Gemeindeblattausschuss, Nominierung von Mitgliedern Die folgenden Tagesordnungspunkte werden daher als Top 3 bis 11 bezeichnet. Der neu zu bildende Ausschuss „Kommunikation“ wird die Aufgaben des bisherigen Gemeindeblattausschusses mit übernehmen. Martin Borger vermerkt, dass er die Verhandlungsschrift über die letzte Gemeindevertretungssitzung noch nicht erhalten hat. Der Vorsitzende verweist auf die in der Einladung enthaltene und heute abgeänderte Tagesordnung: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Bestellung von Ausschüssen gem. § 51 GG., Festsetzung der Zahl der Mitglieder sowie Wahl der Mitglieder 3. Abgabenkommission, Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der weiteren Mitglieder und Erlassung einer Geschäftsordnung (Anlage) 4. Berufungskommission gem. § 53 GG., Übertragung von Befugnissen, Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der weiteren Mitglieder und Erlassung einer Geschäftsordnung (Anlage) 5. Grundverkehrs-Ortskommission, Vorschlag an den Bürgermeister gemäß § 14 Abs. 2 GVG für die Bestellung von drei Beisitzern sowie deren Vertreter 6. Entsendung von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in Organe juristischer Personen gemäß § 50 Abs. 1 lit. b Z 9 Gemeindegesetz (Delegierungen): 1) Hauptschulverband Außermontafon – Verwaltungsausschuss (3 Delegierte, 3 EM) 2) Hauptschulverband Außermontafon Immobilienverwaltungs KG - Gesellschafterversammlung (Gemeinde als Kommanditist) Seite 2 von 18 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 3) Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon – Verwaltungsausschuss (3 Delegierte, 3 EM) 4) Schulerhalterverband Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon – Verwaltungsausschuss (1 Delegierte/r, 1 EM) 5) Standesamtsverband Schruns – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) 6) Staatsbürgerschaftsverband Schruns – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) 7) Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH - Generalversammlung 8) Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Schruns - Gesellschafterversammlung (Gemeinde als Kommanditist) (1 Delegierte/r und 1 EM) 9) Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Schruns - Beirat 10) Gemeindeverband „Gemeindeverband Aktivpark Montafon“ – Verbandsversammlung 11) Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH – Generalversammlung 12) Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH – Beirat 13) Montafon Tourismus GmbH – Generalversammlung (1 Delegierte/r, 1 EM) 14) Forstfonds des Standes Montafon – Verbandsversammlung (Forstfondsvertretung) (1 Delegierte/n, 1 EM) 15) Stand Montafon (polit. Stand) - Standesausschuss (1 Delegierte/n, 1 EM) 16) Abwasserverband Montafon – Mitgliederversammlung (4 Delegierte, 4 EM)) 17) Jagdgenossenschaft Schruns - Jagdausschuss (1 Delegierte/r und 1 EM) 18) Vorarlberger Gemeindeverband – Verbandsversammlung (1 Delegierte/r , 1 EM) 19) Umweltverband - Verbandsversammlung (1 Delegierte/n und 1 EM) 20) Gemeindeinformatik GmbH – Generalversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 21) Vogewosi Dornbirn – Generalversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 22) Güterweggenossenschaft Schruns-Kropfen-Kapell - Vollversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 23) naturwärme-montafon biomasse-heizkraftwerk GmbH – Generalversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 24) Montafonerbahn AG - Hauptversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 25) Alpe Vorderkapell (1 Delegierte/r und 1 EM) 26) Alpe Vergalden (1 Delegierte/r und 1 EM) 27) Alpe Innerkapell (1 Delegierte/r und 1 EM) 28) Verein zur Förderung der Schülerbetreuung in Vorarlberg – Vollversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 29) EYOF – Generalversammlung (1 Delegierte/r und 1 EM) 30) EYOF – Aufsichtsrat (1 Delegierte/r) 31) Montafon Nordic Sportzentrum GmbH – Aufsichtsrat (1 Delegierte/r) Seite 3 von 18 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 32) "Offene Jugendarbeit JAM" – Vorstand (1 Delegierte/r) 7. Entsendung von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in sonstige Einrichtungen/Gremien: a) Kulturbühne Schruns, Beirat b) St. Anna-Hilfe, Heim-Beirat c) Sozialfonds für bedürftige Personen, Kuratorium für die Mittelvergabe d) ERFA Gruppe 8. Feststellung der Jahresabschlüsse der Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG 9. Auftragsvergaben a) Wasserversorgung BA 16, Baumeisterarbeiten und Material b) Ufersanierung Litz Bauabschnitt II, Baumeisterarbeiten Seite 4 von 18 in nichtöffentlicher Sitzung: 10. Anträge auf Erteilung einer Einzelfallbewilligung für die Errichtung von Ferienwohnungen gemäß § 16 (1) 2. Fall RPG wieder in öffentlicher Sitzung: 11. Allfälliges Zu 1. Mitteilungen des Vorsitzenden • Am 16.04.2015 waren Dr. Brigitte Eggler-Bargehr und die MMag. Marlene Burtscher, Landesrechnungshof Vorarlberg, im Gemeindeamt zu Besuch und erkundigten sich darüber, ob bzw. inwieweit den im Prüfbericht abgegebenen Empfehlungen bereits entsprochen wurde. • Das Dach der Pfarrkirche Schruns muss saniert werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rd. € 230.000, 00, und es wurde bei der Marktgemeinde Schruns um Gewährung eines Unterstützungsbeitrages angesucht. Dies wird noch im Gemeindevorstand behandelt werden. • In der letzten Gemeindevorstandssitzung, zu der auch die Mitglieder des „alten“ Bau- und Raumordnungsausschusses eingeladen worden sind, wurde die weitere Vorgangsweise im Hinblick auf die Erteilung einer Ausnahme von den Festlegungen des Bebauungsplanes bezüglich der Bebauung des „Alpina Areals“ behandelt. Das Ergebnis der Beratung wurde heute mit der Fa. Rhomberg Bau besprochen. Rhomberg Bau möchte mit gewissen Modifikationen am jetzigen Projekt festhalten, es sind jedoch noch gewisse Details abzuklären. • Am 27.04.2015 hat eine Gerichtsverhandlung in der Rechtssache Nutzung der Mähdlebachquelle stattgefunden. 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 5 von 18 Zu 2. Bestellung von Ausschüssen gem. § 51 GG., Festsetzung der Zahl der Mitglieder sowie Wahl der Mitglieder Der Vorsitzende verweist auf die vorliegenden ordnungsgemäß unterfertigten Wahlvorschläge der Fraktionen für die Besetzung der Ausschüsse. Eingangs hält der Vorsitzende fest, dass die Entscheidung über die Bestellung des Ausschusses Wirtschaft und Tourismus und die Wahl seiner Mitglieder auf die nächste Sitzung verschoben werden. Im Übrigen werden sodann gemäß § 51 Gemeindegesetz einstimmig nachfolgende Ausschüsse bestellt, die Zahl ihrer Mitglieder festgesetzt und in diese folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder gewählt: 1. Finanzen 6 Mitglieder Mitglieder 1. Michael Gantner 2. Michael Fritz 3. Peter Vergud 4. Günter Ratt 5. Siegfried Neyer 6. Siegfried Marent Ersatzmitglieder Reinhard Winterhoff Jürgen Kuster Tobias Kieber Martin Jenny Marcellin Tschugmell Christian Fiel Alexander Nöckl Martin Borger Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"-"Metnand för Schru -"– -"– SPÖ Als Obmann/Obfrau wird Günter Ratt und als dessen/deren Stellvertreter(in) Michael Gantner einstimmig gewählt. Der Bürgermeister wird, sofern er nicht ohnedies als Ersatzmitglied an der Sitzung teilnimmt, als Auskunftsperson anwesend sein. Generell sollen die Vorstellungen und Ziele in den Ausschüssen gesondert diskutiert werden. Für jeden Ausschuss gilt, dass er die Vertraulichkeit ausschließen und sich öffnen und Auskunftspersonen oder Fachleute als kooptierte Mitglieder (ohne Stimmrecht) beiziehen kann. Der Ausschuss Finanzen ist speziell dazu berufen, sich eingehend mit den Gemeindefinanzen auseinanderzusetzen und, u.a. aufbauend auf der RTG-Studie, strukturverändernde Maßnahmen abzuklären, wobei auch die Gemeindeverbände und die sonstigen juristischen Personen, an denen die Gemeinde beteiligt ist, genauer ins Visier genommen werden sollen. 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 2. Leben in Schruns Schule, Kindergarten, Familie, Soziales (Wohnungsvergaben) 10 Mitglieder Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner-Strolz Christof van Dellen Schrunser Volkspartei 2. Marion Wachter Martin Fussenegger -"3. Tobias Kieber Theresa Scheibenstock -"4. Martin Jenny Thomas Zuderell -"5. Reinhard Winterhoff Michael Fritz -"6. Elisabeth Pögler Franz Oliva Metnand för Schru 7. Karoline Bertle Gerhard Mangeng -"8. Tobias Gemm Martin Pögler -"9. Felizitas Maklott Erika Scheibenstock -"– Rosa-Maria Jenny -"– 10. Martin Borger Florian Ganahl SPÖ Seite 6 von 18 Als Obmann/Obfrau wird Marion Wachter und als dessen/deren Stellvertreter(in) Elisabeth Pögler einstimmig gewählt. Die Wohnungsvergaben werden Teil der Aufgaben dieses Ausschusses sein, wobei hierfür auch ein kleineres Gremium eingerichtet werden könnte, das unter Beachtung der seitens des Landes bzw. der Vogewosi vorgegebenen Kriterien dem Gemeindevorstand Vergabevorschläge unterbreitet. Die genaue Vorgangsweise soll im Ausschuss selbst beraten und festgelegt werden. 3. Jugend und Vereine (Jugend, Vereine) 8 Mitglieder Mitglieder 1. Michael Fritz 2. Rainer Gehrmann 3. Theresa Scheibenstock 4. Martin Jenny 5. Manuel Torghele 6. Stefan Simenowskyj 7. Tobias Gemm 8. Wernfried Geiger Ersatzmitglieder Christof van Dellen Marion Wachter Aurel Walch Raphael Mäser Martin Pögler Heinz Auer Franz Bitschnau Christine Geiger Günter Ratt Helmut Neuhauser Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"-"Metnand för Schru -"-"-"– -"– SPÖ Als Obmann/Obfrau wird Michael Fritz und als dessen/deren Stellvertreter(in) Manuel Torghele einstimmig gewählt. 4. Land- und Forstwirtschaft 8 Mitglieder 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mitglieder 1. Bernhard Schrottenbaum 2. Peter Vergud 3. Theresa Scheibenstock 4. Franz Scheibenstock 5. Werner Marent 6. Peter Konzett 7. Christian Fiel 8. Florian Ganahl Ersatzmitglieder Heike Ladurner-Strolz Raphael Mäser Harald Kieber Daniela Netzer Dietmar Tschohl Franz Oliva Alexander Nöckl Lothar Kasper Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"-"Metnand för Schru -"-"SPÖ Seite 7 von 18 Als Obmann/Obfrau wird Bernhard Schrottenbaum und als dessen/deren Stellvertreter(in) Werner Marent einstimmig gewählt. Es steht dem Ausschuss frei, die Vertraulichkeit durch Beschluss aufzuheben, und es ist ihm auch möglich, den Sitzungen erforderlichenfalls Sachverständige und Auskunftspersonen mit beratender Stimme beizuziehen. 5. Bau- und Raumordnung, Wohnen 10 Mitglieder Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Norbert Haumer Bernhard Schrottenbaum 2. Martin Fussenegger Michael Gantner 3. Rainer Gehrmann Richard Durig 4. Jürgen Kuster Thomas Zuderell 5. Peter Vergud Michael Kieber 6. Alexander Nöckl Karoline Bertle 7. Franz Bitschnau Christian Fiel 8. Siegfried Neyer Dietmar Tschohl 9. Franz Oliva Karl Vallaster Christine Geiger 10. Helmut Neuhauser Wernfried Geiger Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"-"– -"– Metnand för Schru -"-"– -"– -"– SPÖ Als Obmann/Obfrau wird Norbert Haumer und als dessen/deren Stellvertreter(in) Alexander Nöckl einstimmig gewählt. 6. Kommunikation Blättle, Internet, Newsletter, App; Bürgerbeteiligung, Märkte, etc. 8 Mitglieder Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Tobias Kieber Schrunser Volkspartei 2. Martin Jenny Marion Wachter -"3. Michael Fritz Monika Vonier -"4. Christoph van Dellen Bettina Schmid-Juen -"5. Günter Ratt Alexander Nöckl Metnand för Schru 6. Christian Fiel Tobias Gemm -"2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 7. Thomas Ettenberger 8. Martin Borger Manuel Torghele Siegfried Marent -"– SPÖ Seite 8 von 18 Als Obmann/Obfrau wird Jürgen Kuster und als dessen/deren Stellvertreter(in) Günter Ratt einstimmig gewählt. Christoph Wirnsberger und im Fall seiner Verhinderung Angelika Vonbank werden die zuständigen Ansprechpartner in der Gemeindeverwaltung sein. 7. Prüfungsausschuss 6 Mitglieder/EM Mitglieder 1. Peter Vergud 2. Reinhard Winterhoff 3. Michael Fritz 4. Franz Bitschnau 5. Franz Oliva 6. Siegfried Marent Ersatzmitglieder Thomas Zuderell Rainer Gehrmann Bettina Schmid-Juen Siegfried Neyer Dietmar Tschohl Werner Marent Helmut Neuhauser Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"Metnand för Schru -"– -"– SPÖ Als Obmann/Obfrau wird Siegfried Marent und als dessen/deren Stellvertreter(in) Franz Bitschnau einstimmig gewählt. Festgehalten wird, dass es sich beim „Kulturforum“ um keinen Ausschuss im Sinne des § 51 des Gemeindegesetzes handelt und dieses daher nicht offiziell zu bestellen ist. Das Thema Gemeindeentwicklung bietet mehrere Handlungsfelder und ist ausschussübergreifend. Hier wäre daran gedacht, dass Vertreter der jeweiligen Ausschüsse bzw. deren Obleute zusammenkommen und sich Handlungsziele setzen. Zu 3. Abgabenkommission, Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der weiteren Mitglieder und Erlassung einer Geschäftsordnung In die Abgabenkommission werden einstimmig nachfolgende Mitglieder gewählt: 4 Mitglieder, 4 EM Mitglieder Ersatzmitglieder nominiert von: 1. Peter Vergud Richard Durig Schrunser Volkspartei 2. Martin Fussenegger Michael Gantner -"3. Franz Bitschnau Ewald Hofmann Metnand för Schru 4. Franz Oliva Dietmar Tschohl -"Karl Vallaster -"- 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 9 von 18 Als Vorsitzender der Abgabenkommission wird Peter Vergud und als dessen Stellvertreter Franz Bitschnau einstimmig gewählt. Weiters wird die Erlassung einer Geschäftsordnung für die Abgabenkommission entsprechend dem vorliegenden Entwurf einstimmig beschlossen. Zu 4. Berufungskommission gem. § 53 GG., Übertragung von Befugnissen, Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der weiteren Mitglieder und Erlassung einer Geschäftsordnung Die Einrichtung einer Berufungskommission gem. § 53 GG und die Übertragung von Befugnissen an diese werden einstimmig beschlossen und einstimmig nachfolgende Mitglieder gewählt: 6 Mitglieder, 6 EM Mitglieder Ersatzmitglieder nominiert von: 1. Alexander Wirth Emil Fitsch Schrunser Volkspartei 2. Walter Filzmaier Reinhard Winterhoff -"3. Wilhelm Gantner Christof van Dellen -"4. Heiner Bertle Stefan Simenowskyj Metnand för Schru 5. Werner Netzer Franz Bitschnau -"6. Siegfried Neyer Christine Geiger -"Alexander Wirth wird einstimmig als Vorsitzender der Berufungskommission und Siegfried Neyer als dessen Stellvertreter gewählt. Weiters wird die Erlassung einer Geschäftsordnung für die Berufungskommission entsprechend dem vorliegenden Entwurf mit der Maßgabe, dass es in § 3 Abs. 2 zu heißen hat, dass für die Zustellung der Einberufung die Bestimmungen des § 40 Abs. 3 bis 8 GG sinngemäß anzuwenden sind, einstimmig beschlossen. Zu 5. Grundverkehrs-Ortskommission, Vorschlag an den Bürgermeister gemäß § 14 Abs. 2 GVG für die Bestellung von drei Beisitzern sowie deren Vertreter Nachfolgende Mitglieder (davon 2 aus dem bäuerlichen Berufsstand) werden dem Bürgermeister als Beisitzer sowie als jeweilige Ersatzmitglieder für die Grundverkehrs-Ortskommission einstimmig vorgeschlagen: 3 Beisitzer/3 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Bernhard Schrottenbaum Franz Scheibenstock Schrunser Volkspartei 2. Daniela Netzer Peter Vergud -"– 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at 3. Petra Stemer Peter Konzett Metnand för Schru Seite 10 von 18 Helmut Neuhauser bemängelt, dass die Zusammensetzung der Grundverkehrs-Ortskommission nicht dem Wahlergebnis entspricht. Festgehalten wird, dass hinsichtlich seiner Bestellung nicht die Bestimmungen des Gemeindegesetzes, sondern die des Grundverkehrsgesetzes zur Anwendung gelangen. Zu 6. Entsendung von Gemeindevertretern oder EM in Organe von Gemeindeverbänden sowie Vertretern der Marktgemeinde Schruns in Organe juristischer Personen gemäß § 50 Abs. 1 lit. b Z 9 Gemeindegesetz (Delegierungen) Nachfolgende Gemeindevertreter oder Ersatzmitglieder von Gemeindevertretern werden in Organe von Gemeindeverbänden entsendet bzw. als Vertreter der Gemeinde in Organe sonstiger juristischer Personen delegiert (einstimmige Beschlussfassung): 1. Hauptschulverband Außermontafon – Verwaltungsausschuss 3 Delegierte, 3 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Bernhard Schrottenbaum Schrunser Volkspartei 2. Elisabeth Pögler Martin Pögler Metnand för Schru 3. Marion Wachter Heike Ladurner-Strolz Schrunser Volkspartei (einstimmige Beschlussfassung) 2. Hauptschulverband Außermontafon Immobilienverwaltungs KG – Gesellschafterversammlung (Gemeinde als Kommanditist) 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Günter Ratt ÖVP/MfS (einstimmige Beschlussfassung) 3. Schulerhalterverband Polytechnischer Lehrgang Außermontafon - Verwaltungsausschuss 3 Delegierte, 3 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Heike Ladurner-Strolz Schrunser Volkspartei 2. Elisabeth Pögler Martin Pögler Metnand för Schru 2. Marion Wachter Bernhard Schrottenbaum Schrunser Volkspartei (einstimmige Beschlussfassung) 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 11 von 18 4. Schulerhalterverband Allgemeine Sonderschule Vandans – Sonderpädagogisches Zentrum Montafon - Verwaltungsausschuss 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglied Ersatzmitglied Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Günter Ratt ÖVP/MfS (einstimmige Beschlussfassung) 5. Standesamtsverband Schruns – Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglied Ersatzmitglied 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS 6. Staatsbürgerschaftsverband Schruns – Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglied Ersatzmitglied Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Günter Ratt ÖVP/MfS (einstimmige Beschlussfassung) 7. Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH – Generalversammlung 6 Delegierte(r), 6 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner-Strolz Peter Vergud Schrunser Volkspartei 2. Norbert Haumer Martin Fussenegger -"3. Bernhard Schrottenbaum Rainer Gehrmann -"4. Günter Ratt Alexander Nöckl Metnand för Schru 5. Christian Fiel Karoline Bertle -"6. Marcellin Tschugmell Siegfried Neyer -"(einstimmige Beschlussfassung) 8. Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG – Generalversammlung (Vertreter der Gemeinde als Kommanditistin) 6 Delegierte, 6 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner-Strolz Peter Vergud Schrunser Volkspartei 2. Norbert Haumer Martin Fussenegger -"3. Bernhard Schrottenbaum Rainer Gehrmann -"4. Günter Ratt Alexander Nöckl Metnand för Schru 5. Christian Fiel Karoline Bertle -"6. Marcellin Tschugmell Siegfried Neyer -"(einstimmige Beschlussfassung) 9. Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG – Beirat 6 Delegierte, 6 EM (Der Bürgermeister wird als Geschäftsführer bestellt werden) 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mitglieder 1. Heike Ladurner-Strolz 2. Norbert Haumer 3. Bernhard Schrottenbaum 4. Günter Ratt 5. Christian Fiel 6. Marcellin Tschugmell (einstimmige Beschlussfassung) Ersatzmitglieder Peter Vergud Martin Fussenegger Rainer Gehrmann Alexander Nöckl Karoline Bertle Siegfried Neyer Parteifraktion Schrunser Volkspartei -"-"Metnand för Schru -"-"- Seite 12 von 18 Die Mitglieder des Beirats der GIG sind somit gleichzeitig Vertreter der Marktgemeinde Schruns als Kommanditistin. Die Bestellung des Geschäftsführers erfolgt durch die Generalversammlung. 10. Gemeindeverband „Gemeindeverband Aktivpark Montafon“ - Verbandsversammlung 6 Delegierte, 6 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Bettina Schmid-Juen Schrunser Volkspartei 2. Heike Landurner-Strolz Tobias Kieber -"3. Norbert Haumer Raphael Mäser -"4. Günter Ratt Felizitas Maklott Metnand för Schru 5. Christian Fiel Franz Bitschnau -"6. Marcellin Tschugmell Alexander Nöckl -"(einstimmige Beschlussfassung) 11. Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH - Generalversammlung 6 Delegierte, 6 EM (Bürgermeister ist Geschäftsführer) Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner-Strolz Bettina Schmid-Juen Schrunser Volkspartei 2. Norbert Haumer Tobias Kieber -"3. Bernhard Schrottenbaum Raphael Mäser -"4. Günter Ratt Felizitas Maklott Metnand för Schru 5. Christian Fiel Franz Bitschnau -"6. Marcellin Tschugmell Alexander Nöckl -"(einstimmige Beschlussfassung) 12. Aktivpark Montafon Betriebsgesellschaft mbH - Beirat 6 Delegierte, 6 EM (Bürgermeister ist Geschäftsführer) Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Heike Ladurner-Strolz Bettina Schmid-Juen Schrunser Volkspartei 2. Norbert Haumer Tobias Kieber -"3. Bernhard Schrottenbaum Raphael Mäser -"4. Günter Ratt Felizitas Maklott Metnand för Schru 5. Christian Fiel Franz Bitschnau -"6. Marcellin Tschugmell Alexander Nöckl -"(einstimmige Beschlussfassung) 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 13 von 18 13. Montafon Tourismus GmbH - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Christian Fiel (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS 14. Forstfonds des Standes Montafon – Verbandsversammlung (Forstfondsvertretung) 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Günter Ratt ÖVP/MfS (einstimmige Beschlussfassung) 15. Stand Montafon (polit. Stand) - Standesausschuss 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion Schrunser Volkspartei 16. Abwasserverband Montafon - Mitgliederversammlung 4 Delegierte, EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Franz Scheibenstock Schrunser Volkspartei 2. Norbert Haumer Peter Vergud -"3. Alexander Nöckl Franz Oliva Metnand för Schru 4. Franz Bitschnau Dietmar Tschohl -"– (einstimmige Beschlussfassung) 17. Jagdgenossenschaft Schruns - Jagdausschuss 1 Delegierte, EM Mitglied Ersatzmitglied Parteifraktion 1. Gernot Maier Erika Scheibenstock Schrunser Volkspartei/MfS Christian Fiel MfS Marcellin Tschugmell MfS (einstimmige Beschlussfassung) 18. Vorarlberger Gemeindeverband - Verbandsversammlung 1 Delegierte(r) (lt. Statuten Bürgermeister), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS 19. Umweltverband – Verbandsversammlung 1 Delegierte(r), EM 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Mitglieder 1. Alexander Nöckl Ersatzmitglieder Jürgen Kuster Dietmar Tschohl Parteifraktion MfS/Schrunser Volkspartei MfS Seite 14 von 18 (einstimmige Beschlussfassung) 20. Gemeindeinformatik GmbH - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) 21. Vogewosi Dornbirn - Generalversammlung 1 Delegierter(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS Parteifraktion ÖVP/MfS 22. Güterweggenossenschaft Schruns-Kropfen-Kapell - Vollversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Günter Ratt ÖVP/MfS (einstimmige Beschlussfassung) 23. naturwärme-montafon GmbH - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) 24. Montafonerbahn AG - Hauptversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) 25. Alpe Vorderkapell - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Bernhard Schrottenbaum Christian Fiel (einstimmige Beschlussfassung) 26. Alpe Vergalden - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Bernhard Schrottenbaum Werner Marent Parteifraktion ÖVP/MfS Parteifraktion ÖVP/MfS Parteifraktion ÖVP/MfS Parteifraktion ÖVP/MfS 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 15 von 18 (einstimmige Beschlussfassung) 27. Alpe Innerkapell - Generalversammlung 1 Delegierte(r), 1 EM Mitglieder 1. Bernhard Schrottenbaum Franz Oliva (einstimmige Beschlussfassung) Ersatzmitglieder ÖVP/MfS Parteifraktion 28. Verein zur Förderung der Schülerbetreuung in Vorarlberg - Vollversammlung Mitglieder Ersatzmitglieder Parteifraktion 1. Jürgen Kuster Günter Ratt ÖVP/MfS (einstimmige Beschlussfassung) 29. EYOF - Generalversammlung Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS 30. EYOF - Aufsichtsrat Mitglieder 1. Jürgen Kuster (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS Ersatzmitglieder Günter Ratt 31. Montafon Nordic Sportzentrum GmbH - Aufsichtsrat Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Jürgen Kuster Günter Ratt (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP/MfS 32. „Offene Jugendarbeit JAM“ - Vorstand Mitglieder Ersatzmitglieder 1. Bettina Schmid-Juen 2. Stefan Simenowskyj (einstimmige Beschlussfassung) Parteifraktion ÖVP MfS Zu 7. Entsendung von Vertretern der Marktgemeinde Schruns in sonstige Einrichtungen/Gremien: a) Kulturbühne Schruns, Beirat 1 Mitglied, 1 EM Mitglieder 1. Richard Durig (einstimmige Beschlussfassung) Ersatzmitglieder Tobias Gemm Parteifraktion ÖVP/MfS 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at Seite 16 von 18 b) St. Anna-Hilfe, Heim-Beirat 2 Mitglieder, 2 EM Mitglieder 1. Jürgen Kuster 2. Rosa-Maria Jenny (einstimmige Beschlussfassung) Ersatzmitglieder Reinhard Winterhoff Felizitas Maklott Parteifraktion Schrunser Volkspartei Metnand för Schru c) Die Entscheidung über die Entsendung von Vertretern im Sozialfonds für bedürftige Personen, Kuratorium für die Mittelvergabe, wird einstimmig vertagt d) ERFA Gruppe 1 Mitglied Mitglieder 1. Jürgen Kuster (einstimmige Beschlussfassung) Ersatzmitglieder Parteifraktion ÖVP Zu 8. Feststellung der Jahresabschlüsse der Marktgemeinde Schruns Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG Die Jahresabschlüsse 2011- 2013 samt Anlagen wurden von der ALLGÄUER & STURM Wirtschaftsprüfungs und Steuerberatungs GmbH erstellt und den Anwesenden mit der Einladung zur gegenständlichen Sitzung übermittelt. Der Jahresabschluss 2011 mit einem Bilanzverlust von € 19.428, 19, der Jahresabschluss 2012 mit einem Bilanzverlust von € 17.371, 21 sowie der Jahresabschluss 2013 mit einem Bilanzverlust von € 101.097, 35 werden einstimmig festgestellt. Zu 9. Auftragsvergaben a) Wasserversorgung BA 16, Baumeisterarbeiten und Material Der Vorsitzende erläutert anhand der vorliegenden Pläne die einzelnen Teilabschnitte, wobei festgehalten wird, dass noch offen ist, inwieweit die Arbeiten im Bereich des Feldweges sowie der Montjolastraße tatsächlich zur Ausführung gelangen. Entsprechend den Vergabeempfehlungen der Adler+Partner Ziviltechniker GmbH werden auf Grundlage der vorliegenden Angebote 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at • die im Wege eines „offenen Verfahrens“ ausgeschriebenen Baumeisterleistungen an die best- und billigstbietende Firma Hilti & Jehle GmbH, Feldkirch, zum Angebotspreis von € 195.152, 65 netto und • die im Rahmen eines „nicht offenen Verfahrens ohne vorherige Bekanntmachung“ ausgeschriebene Lieferung von Druckrohren, Formstücken und Armaturen an die best- und billigstbietende Firma Schmidt’s Handelsgesellschaft mbH, Bürs, zum Angebotspreis von € 57.756, 60 netto vergeben. (einstimmige Beschlussfassung) Seite 17 von 18 b) Ufersanierung Litz Bauabschnitt II, Baumeisterarbeiten Die im Rahmen eines beschränkten Verfahrens ausgeschriebenen Baumeisterarbeiten werden auf Grundlage des vorliegenden Angebotes einstimmig an die best- und billigstbietende Firma Hilti & Jehle GmbH, Feldkirch, zum Angebotspreis von € 219.711, 98 netto vergeben. Zu 10. in nichtöffentlicher Sitzung: Anträge auf Erteilung einer Einzelfallbewilligung für die Errichtung von Ferienwohnungen gemäß § 16 (1) 2. Fall RPG Über diese in nichtöffentlicher Sitzung behandelten Angelegenheiten wird gem. § 47 Abs. 8 GG eine gesonderte Verhandlungsschrift geführt. Zu 11. Unter Allfälliges hält der Vorsitzende über Anfrage von Christian Fiel fest, dass er dem von der Gemeindevertretung gefassten Beschluss, gegenüber dem Stand Montafon zu vertreten, dass dieser die Montafonerbahn auffordert, innerhalb eines Monats einen Diskussionsabend mit Teilnahme des Vorstandsdirektors und weiterer Personen der MBS zur Lärmsituation zwischen Bahnhof Tschagguns und Bahnhof Schruns abzuhalten, bei dem über die bestehende Situation diskutiert und Maßnahmen zur Situationsverbesserung vereinbart werden sollen, erst nach Konstituierung der Standesvertretung nachkommen kann. Über Anfrage von Martin Borger informiert der Vorsitzende über den derzeitigen Verfahrensstand betreffend das Haus des Gastes sowie die weitere Vorgangsweise. Mit in die Überlegungen einbezogen werden wird die Anfrage der Silvretta Montafon GmbH, ob an der Unterbringung der Tourismusinformation in ihrer neuen Verwaltungszentrale Interesse besteht. Die Entscheidung wird erst dann getroffen werden können, wenn genau bekannt ist, was mit dem Haus des Gastes tatsächlich ge- 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015 Marktgemeinde Schruns Kirchplatz 2, A-6780 Schruns www.schruns.at schieht, wobei diese Thematik noch in den diversen Ausschüssen zu behandeln sein wird. Seite 18 von 18 Was die Verwertung des Kurhotels anbetrifft, ist ein Interessent bekannt, mit dem weiter verhandelt werden wird. Soweit dem Vorsitzenden bekannt ist, ist Altbgm. Karl Hueber noch im Aufsichtsrat der Silvretta Montafon Bergbahnen vertreten. Die Terminaufstellung der Gemeindevertretungssitzungen im heurigen Jahr wird an alle Mandatare übermittelt werden, wobei Terminänderungen im Einzelfall möglich sind. Günter Ratt erkundigt sich, wer voraussichtlich Standesrepräsentant werden wird. Die konstituierende Sitzung, in der auch der Standesrepräsentant gewählt werden wird, findet am 12.05.2015 statt. Vorher findet noch das eine oder andere Treffen der Standesbürgermeister statt, in denen dies intern vorbesprochen werden wird. Über Anregung von Martin Borger wird intern noch abgeklärt werden, wem die Protokolle über die Sitzungen von Ausschüssen sowie des Gemeindevorstandes zugestellt werden können. Der Vorsitzende verweist auf die Möglichkeit der elektronischen Zustellung von Ladungen zu Sitzungen der Gemeindevertretung und Ausschüsse. Wer neben den per E-Mail übermittelten Unterlagen diese auch noch ausgedruckt haben möchte, kann sie im Sekretariat abholen. Der Vorschlag, in den Verhandlungsschriften die akademischen Grade generell wegzulassen, findet einhellige Zustimmung. Gegen die Verhandlungsschrift über die 1. konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.03.2015 werden keine Einwände erhoben, sodass dieselbe als genehmigt gilt. Ende der Sitzung: 23.20 Uhr Der Schriftführer: Der Vorsitzende: 2. öffentliche Gemeindevertretungssitzung vom 29.04.2015