Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Marktgemeindeamt Schruns V e r h a n d l u n g s s c h r i f t über die am Mittwoch, den 09.12.1992 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Schruns im 1. OG des Haus des Gastes stattgefundene 30. öffentliche Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG mit Anfragestunde. Anwesend: Bgm. Harald WEKERLE als Vorsitzender, Vizebgm. Dipl.Vw. Otmar TSCHANN, die Gemeinderäte Ing. Werner NETZER und Dr. Bernd TAGWERCHER, sowie die Mitglieder und Ersatzleute der Gemeindevertretung Rudi BITSCHNAU, Ludwig KIEBER jun., Hans NEYER, Werner BRUGGER, Trudi DÜNSER, Ing. Rudolf HAUMER, Paul DÖRLER, Waltraud EIGNER und Otmar VALLASTER für die Schrunser Volkspartei; DDr. Heiner BERTLE, Robert MAYER, Gebhard MARENT, Ing. Wolfgang JUEN, Erwin RIEDLE und Felizitas MAKLOTT für die FPÖ und parteifreie Bürger; Dipl.-Ök.Ing. Helmut DAXER, Helmut NEUHAUSER, Ing. Wilhelm WALCH und Josef LARCH für die SPÖ und Parteifreie; Schriftführer: Gde.Sekr.Dr. O. Huber Entschuldigt abwesend: GR Werner BITSCHNAU, BR Dipl.-Ing. (FH) Wilhelm GANTNER, Peter VONBANK, Richard SANDER jun., Gerhard REBHOLZ, LAbg. Mag. Siegfried NEYER, Mag. Dr. Siegfried MARENT und Franz NETZER Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mandatare und zahlreich erschienenen Zuhörer und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung fest. In der stattfindenden öffentlichen Anfragestunde meldet sich als erster Harald Trautmann zu Wort und spricht die Aufnahme der Umbauarbeiten beim Alpenbad Montafon an. Er informiert darüber, daß in der in der letzten Woche stattgefundenen Sitzung des Landesschwimmverbandes darüber gesprochen worden sei, daß es schön wäre, wenn die Wiedereröffnung des Alpenbades Montafon mit einer Vorarlberger Meisterschaft geschmückt werden würde. Dieser Vorschlag wird vom Vorsitzenden gerne aufgenommen, und er wird sich um eine terminliche Absprache bemühen. Hubert Ganahl ergreift wiederum die Gelegenheit, die in seinen Augen unerträgliche Belastung der Anrainer im Tobel durch den stark frequentierten Tobelparkplatz anzusprechen. Er bemängelt die mangelhafte Verkehrsüberwachung, wobei er jedoch nicht der Sicherheitswache die Schuld zuschieben möchte. Viele wollen sich von der Entrichtung einer Parkabgabe dadurch entziehen, daß sie die Autos abseits der gebührenpflichtigen Plätze oft an den unmöglichsten Orten abstellen. Eine weitere Verkehrsbelastung durch den Bau des Litzkraftwerkes ist für ihn undenkbar, weshalb auf jeden Fall eine Brücke hinter dem Bauhofareal errichtet werden müsse. Weiters führt er aus, daß die Gemeinde verschiedene Grundeigentümer im Tobel schriftlich über die Gründe des Ulmensterbens informiert und um Beseitigung der abgestorbenen Bäume ersucht hat. Er führt das Ulmensterben auf die schlechte Luftqualität zurück und verweist gleichzeitig darauf, daß die dortigen Anrainer ständig eine durch Autoabgase belastete Luft einatmen müssen. Auch der Bergknappenweg bedürfe einer umgehenden Sanierung. Herabrollende Steine stellen eine Gefahr für Unterlieger und Fußgänger dar. Um diese Gefahr zu beseitigen, gelte es vor allem, die Niederschlagswässer des Bergknappenweges ordentlich abzuleiten. Als weiteren Kritikpunkt führt er die Zustellung von Waren an dortige Geschäfte bereits um 06.30 Uhr an. Die Kronengasse selbst sei durch abgestellte und geparkte Fahrzeuge - großteils Warenlieferungen an die Firmen Bayer und Lampert - oft nur erschwert oder gar nicht befahrbar. Die Silbertalerstraße sei wohl neu gestaltet worden, allerdings werde noch immer mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren. Auch hier kritisiert er die mangelnde Überwachung und erkundigt sich, wann die längst versprochene Verkehrsberuhigung endlich eintritt. Seit Wiedereröffnung des Cafe's Astoria habe er unter den Gästen Kahlgeschorene, die Hitlerparolen rufen, beobachten können, weshalb er die Sperrstundenbewilligung mit 02.00 Uhr in Frage stellt. Der Vorsitzende weist den Vorwurf, daß die Gemeinde untätig bleibe, zurück. In den Ausbau der Silbertalerstraße sei viel Geld inSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight vestiert und eine wesentliche Verbesserung für Fußgänger erzielt worden. Die Situation im Bereich der Kronengasse sei ihm bekannt und sicher zum Teil auf fehlende Parkplätze der do. Betriebe zurückzuführen. Am Bergknappenweg seien verschiedene Verbesserungsarbeiten durchgeführt worden. Eine vollständige Beseitigung der Niederschlagswässer wäre jedoch nur mit einer Abflußleitung zur Litz möglich. Er hält grundsätzlich fest, daß die Gemeinde nicht für alles verantwortlich gemacht werden kann und die Sicherung von Steinen im Gelände vorrangig Aufgabe der jeweiligen Grundeigentümer ist. Er bestätigt jedoch, daß durch die abfließenden Niederschlagswässer teilweise Auswaschungen erfolgten und sichert zu, gemeinsam mit der Wildbach- und Lawinenverbauung Ableitungsmöglichkeiten zu prüfen. Was die Luftqualität im Tobel betrifft, wird in den ersten Monaten des Jahres 1993 eine Luftgütemessung durch die Umweltschutzanstalt des Landes durchgeführt werden. Ing. Wilhelm WALCH verweist darauf, daß es in der nächsten Zeit nicht möglich sein werde, den Tobelparkplatz aufzulassen. Auch wenn anderenorts Parkmöglichkeiten geschaffen werden, werde irgend jemand durch die dortige Verkehrszunahme eine Beeinträchtigung erfahren. Er stellt die Frage in den Raum, ob es überhaupt möglich ist, das Zentrum verkehrsfrei zu gestalten. In diesem Zusammenhang erinnert er an die vor zwei Jahren erstellte Studie Ortsbus. Diese Studie nütze nichts, wenn nicht die Grundlagen dafür geschaffen werden, daß ein Ortsbus überhaupt verkehren kann. - 3 - Ing. Werner NETZER pflichtet den Ausführungen von Hubert Ganahl größtenteils bei, kann aber auch keine Alternativen anbieten. Er erinnert an seine Bemühungen zur Errichtung von Anrampungen an der Silbertalerstraße zur Geschwindigkeitsreduktion, was jedoch vom Land strikt abgelehnt worden sei. Die im Zuge der Errichtung des Litzkraftwerkes zu errichtende Brücke würde er nicht hinter, sondern vor dem Bauhof in Verbindung mit einer Einbahnregelung situieren. Dies hätte seiner Ansicht nach eine wesentliche Verkehrsverminderung zur Folge. Abschließend hegt er Zweifel daran, daß der Tobelparkplatz auch nach Errichtung der Bahnhofgarage aufgelassen werden kann. Ing. Rudolf HAUMER hat im Sportausschußprotokoll mit Interesse die Aussage von Bgm. Guntram Bitschnau in Hinblick auf die Errichtung eines gemeinsamen Veranstaltungssaales gelesen und erkundigt sich, was in dieser Angelegenheit zwischenzeitlich geschehen ist. Diesbzgl. antwortet der Vorsitzende, daß seitens der Gemeinde Schruns jederzeitige Gesprächsbereitschaft bekundet worden ist. Die Initiative werde jedoch von Tschagguns ausgehen müssen, da dort Standortuntersuchungen und Projektüberprüfungen im Gange sind. Zur zuvor angesprochenen Mißachtung des Nachtfahrverbotes erwähnt er, daß sich das von der Gemeinde verordnete Nachtfahrverbot lediglich auf Gemeindestraßen, nicht jedoch auf die Silbertalerstraße bezieht. Rudolf Düngier hält den Standort für die Sportanlage am Wagenweg für ungünstig und den Projektsumfang für zu groß, weshalb er sich auf die Suche nach einer Spar- und Schonvariante begeben hat. Es erscheint ihm wichtig, klarzustellen, daß er kein Gegner einer Sportanlage bzw. des FC Schruns ist, ersucht jedoch um nochmalige Überprüfung des Projektes und verweist auf eine diesbezügliche Unterschriftenliste. Der Vorsitzenden ist sich bewußt, daß jedes Projekt ab einer bestimmten Größe eine gewisse Brisanz in sich birgt. Der jetzige Standort sei jedoch bereits Anfang der 70er Jahre als zweckmäßig erachtet worden. Eingehende Untersuchungen anderer Standorte haben dies bestätigt. Der von Rudolf Düngier vorgeschlagene Standort zwischen Alpenbad und Schulschiheim sei, abgesehen von den Grundeigentumsverhältnissen, schon aus naturund landschaftsschutzrechtlichen Gründen abzulehnen. Robert MAYER kommt nochmals auf die Parkraumsituation zu sprechen und verweist darauf, daß das Gasthaus Krone in engerer Umgebung der einzige Betrieb sei, der über eine ausreichende Anzahl von ParkplätzSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight en verfügt. Diese Plätze werden auch von anderen genutzt. Die Einhebung von Parkplatzersatzgebühren sei unzweckmäßig, da dadurch nicht mehr Parkplätze geschaffen werden. Um nicht den Eindruck zu erwecken, daß jemand im Rahmen einer Anfragestunde nicht alles, "was er auf dem Herzen hat", vorbringen kann, wird nochmals die Sportplatzfrage aufgegriffen und Rudolf Düngier Gelegenheit gegeben, sich dazu weiter zu äußern. Es wird auch versucht, ihn davon zu überzeugen, daß es sich um keine ad-hoc-Entscheidung gehandelt hat, sondern dem Beschluß eine lange Vorbereitungsphase, eingehende Prüfungen und Begutachtungen vorausgegangen sind. Der Vorsitzende erläu- tert nochmals die der Gemeindevertretung bereits vorgelegte Kostenaufstellung, was Rudolf Düngier zur Aussage verleitet, daß die mit teurem Geld finanzierte Sportanlage schlußendlich nur einem geringen Bevölkerungsanteil zugute komme und die Betriebskosten auch von späteren Generationen bestritten werden müssen. Der Vorsitzende nimmt diese Aussage nicht zur Kenntnis, da Investitionen nicht darauf ausgerichtet werden können, welchen Prozentsätzen der Bevölkerung sie tatsächlich zugute kommen. Rudolf Düngier hält nochmals fest, daß er kein Gegner einer Sportanlage ist, daß jedoch die Sanierung des alten Fußballplatzes wesentlich günstiger käme und zu prüfen wäre. Selbst Sportler haben dieser Vorgangsweise beigepflichtet. Auf die Frage, ob das Kurhotel offiziell in Hotel Montafon angeblich weil Schruns kein Kurort mehr sei - umbenannt worden ist, antwortet der Vorsitzende, daß diesbzgl. noch keine Mitteilung eingelangt ist. Da keine Anfragen mehr erfolgen, dankt er den Mitbürgern für ihr Kommen und die Diskussionsbeiträge und eröffnet den offiziellen Teil der Gemeindevertretungssitzung . Vor Eingang in die Tagesordnung wird gemäß § 41 Abs. 3 GG einstimmig beschlossen, zusätzlich nachfolgende Angelegenheit zu behandeln: * Abwasserverband Montafon - Voranschlag 1993 Die FPÖ und parteifreie Bürger hat mit Schreiben vom 1.12.1992 die Aufnahme zweier Gegenstände auf die Tagesordnung der Gemeindevertretungssitzung beantragt. Der eine Punkt "Kanalnetz BA 05, Bauteil 2, Gamprätz - Umbuchung des Sanierungsanteils Gemeinde von HH-Stelle 811 auf HH-Stelle 010-690000; Berichtigung des Rechnungsabschlusses 1991 oder Berücksichtigung im Voranschlag 1993" hat nach Auskunft des Vorsitzenden keine Aufnahme gefunden, da eine Berichtigung des Rechnungsabschlusses 1991 nicht mehr möglich ist und die Beschlußfassung des Voranschlags 1993 erst im Jänner ansteht. DDr. Heiner BERTLE sieht hingegen rechtlich keine Möglichkeit, einen solchen Antrag nicht aufzunehmen, weshalb er im Protokoll ausdrücklich festgehalten haben möchte, daß seitens seiner Fraktion die Meinung vertreten werde, daß die Nichtaufnahme ohne gesetzliche Deckung erfolgte. Erwin RIEDLE stößt sich an der Begründung des Bürgermeisters, daß der Rechnungsabschluß 1991 bereits abgeschlossen und deshalb dem Antrag nicht stattgegeben worden sei, da dies bedeuten würde, daß auch die Anträge des Prüfungsausschusses irrelevant wären und sich folglich die Tätigkeit des Prüfungsausschusses erübrigen würde. In diesem Zusammenhang kommt er auf die Stellungnahme der Verwaltung zur beanstandeten anteiligen Kostenübernahme hinsichtlich der Sanierung defekter Kanalrohre zu sprechen. Er vertritt die Ansicht, daß nicht die Gemeinde, sondern das Bauunternehmen die Rohre bestellt hat. Die Lieferung erfolgte somit über Auftrag des Bauunternehmens. - 5 - Der Vorsitzende korrigiert diese Aussage dahingehend, daß die Gemeinde das Auftragsschreiben unterschrieben habe und somit rechtlich als Auftraggeberin anzusehen sei. Die Baufirma habe lediglich die Teillieferungen abgerufen. Erledigte T A G E S O R D N U N G 1) Berichte des Vorsitzenden 2) Montafon Ansuchen Tourismus, Erhöhung des Förderungsbeitrages, Sportanlage "Wagenweg", Detailplanung, Entscheidung über die Vergabe Stand Montafon, Antrag auf Projektierung bzw. Durchführung eines flächenwirtschaftlichen ProjektesSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight für den Mittel- und Bargawald Errichtung einer neuen Mühlbachableitung aus der Litz mittels Tiroler Wehr 6) Abwasserverband Montafon - Voranschlag 1993 7) Allfälliges; zu 1) Der Vorsitzende berichtet über: den Voranschlag 1993 des Standes Montafon/Politischer Stand mit Einnahmen und Ausgaben von S 8.809.000, —. Die wesentlichsten Ausgabenpositionen sind: Gesellschafterdarlehen an die Montafonerbahn AG S 4, 661 Mio, Kostenbeitrag zur Errichtung des Verwaltungsgebäudes S 500.000, —, Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs S 200.000, —, Förderungsbeitrag für das Tourismusmuseum Gaschurn S 150.000, —, Instandhaltung des Gerichtsgebäudes S 300.000, —. die vom Land übermittelte Auflistung von Gemeinden mit zusätzlicher Förderung von Solaranlagen. - die Förderung suchtpräventiver Vorarlberg ab 01.01.1993. Projekte durch das Land - den Voranschlag 1993 des Standes Montafon/Forstfonds, der Gesamteinnahmen und Ausgaben von S 26.350.000, — ausweist. Schwerpunktsmäßig sind auf der Ausgabenseite die Errichtung des Verwaltungsgebäudes sowie die Erschließung von Standeswaldungen und auf der Einnahmenseite die Gemeindebeiträge zum Maßnahmenkonzept für Standeswaldungen sowie der Beitrag der VIW zu erwähnen. Die Dienstbarkeitsverträge für die Seilbahn Gargellen und die Silvretta Novabahnen konnten unterschriftsreif erstellt und die erforderlichen Abklärungen mit den Gesellschaften abgeschlossen werden. Die Abgaben- - 6 preise für Servitutsholz wurden in unveränderter Höhe festgesetzt. die Ergebnisse der Häuserund Wohnungszählung vom 15.5.1991. Insgesamt wurden 1144 Gebäude und 1821 Wohnungen gezählt. Das vorläufige Ergebnis der Volkszählung weist eine Wohnbevölkerung von 3870 aus, was gegenüber 1981 eine Veränderung von + 3, 92 % darstellt. den Nächtigungsvergleich Sommer 1992, der im Vergleich zum Vorjahr für Schruns einen Rückgang von 2, 77 %, für das gesamte Montafon von 1, 13 % ausweist. die Bestätigung durch Direktor Michael Martys, Alpenzoo Innsbruck, daß eine Winterfütterung von Dohlen unnotwendig und auch unbiologisch ist. die Mitteilung der Vorarlberger Landesregierung an den Stand Montafon hinsichtlich der Erschließung der Grundstücke 1096 und 1083 von der B 188. Der verkehrstechnische Sachverständige hat vorerst einer Gebrauchserlaubnis für eine provisorische Betriebszufahrt zugestimmt. Die Bewilligung eines Vollanschlusses wurde von ihm jedoch nach wie vor skeptisch beurteilt. - die stattgefundene Generalversammlung der Hochjochbahn GesmbH, in der hinsichtlich der Zamangbahn die Variante "sale-lease-back" gewählt wurde. Es wird also die Zamangbahn um rund 166 Mio S an eine Schrunser Fremdenverkehrsgesellschaft mit Sitz in Wien verkauft und von dieser wieder zurückgemietet werden. Die wirtschaftliche Verfügungsmacht liegt somit nach wie vor voll bei der Hochjochbahn GesmbH. das von der Vorarlberger Landesregierung der Gemeinde übermittelte Schreiben von Emanuel Galehr in der Angelegenheit Umwidmung eines Teilstückes der Gp 473 (Karl-Ludwig Jäger). die von Dipl.-Ing. Stefan Fussenegger erstellte Diplomarbeit mit dem Thema "Ein Kulturhaus für Schruns". Sollte seitens der Gemeinde Schruns Interesse bestehen, wäre Dipl.-Ing. Fussenegger gerne bereit, seine Diplomarbeit im entsprechenden Kreis vorzustellen und unter Umständen als Grundlage für eine erforderliche politische Erörterung bzw. zur allfälligen Vorbereitung eines zukünftigen Architektenwettbewerbes anzubieten. die von Helmut Netzer, Gemeindekasse, mit sehr gutem Erfolg abgelegte Dienstprüfung für den Dienstzweig gehobener Verwaltungsdienst. die in der nächsten Woche stattfindende mündliche Verhandlung im Verfahren zur Feststellung des Gemeingebrauchs am Feldweg. zu 2) In der Jahreshauptversammlung des Tourismusverbandes Montafon vom 16.06.1992 wurde beschlossen, bei den Gemeinden um eine Wertangleichung des im Jahre 1989 letztmals an den Kostenindex angepaßten Fremdenverkehrsförderungsbeitrages anzusuchen. Die meisten Gemeinden haben dieser Erhöhung bereits zugestimmt. Die ErhSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight öhung des Beitrages an den Tourismusverband Montafon ab Jänner 1993 von S 1, 80 auf S 2, 00 pro Nächtigung wird unter der Voraussetzung, daß sich alle anderen Montafoner Gemeinden ebenfalls dieser Erhöhung anschließen, stimmenmehrheitlich (2 Gegenstimmen: Helmut Neuhauser und Josef Larch) beschlossen. Rudi BITSCHNAU ersucht, diese zusätzlichen Ausgaben nicht ausschließlich über die Gästetaxe, sondern auch über eine Anhebung der Fremdenverkehrsbeiträge zu finanzieren. Der Vizebürgermeister spricht die ev. Möglichkeit der Unterbringung des Tourismusverbandes im neuen Standesgebäude an der Umfahrungsstraße an. Ebenfalls bemerkt er, daß es sinnvoll gewesen wäre, wenn die im vergangenen Jahr in verschiedenen Verkehrsämtern neu angeschafften Verkehrsamtsinformationssysteme über den Tourismusverband ausgeschrieben worden wären, da bei größeren Mengen wesentlich günstigere Angebote erzielt werden hätten können. Er hätte sich dies als Serviceleistung seitens des Tourismusverbandes erwartet. zu 3) Der Vorsitzende erläutert anhand der aufgehängten Pläne das Projekt Sportanlage am Wagenweg sowie die in der letzten Informationsveranstaltung festgesetzten Änderungen wie Verlegung der Rampe, gesamte Unterkellerung und Anbau eines Trafos. Gegenüber der ursprünglichen Konzeption sind die Tribünenplätze um ein Drittel verringert worden. In der stattgefundenen Informationsveranstaltung waren auch Vertreter der Gemeinde Tschagguns anwesend, die die Planung zustimmend zur Kenntnis genommen haben. Die Gemeinde Tschagguns wird selbstverständlich die Anlage entsprechend ihrem Anteil mitbenützen können. Heute gilt es vor allem abzuklären, ob mit dem Planungsstab Amann weitergearbeitet oder eine Ausschreibung durchgeführt werden soll. In der Informationsveranstaltung wurde eher die Meinung vertreten, Dipl.-Ing. Amann aufgrund der bereits erbrachten Vorleistungen und des in ihn gesetzten Vertrauens weiter zu betrauen. Das Angebot des Ateliers Rainer, in dem Dipl.Ing. Amann beschäftigt ist, ist heute eingetroffen. Für die Architektenplanung wurde das Atelier Helmut Reiner, die Statik Dipl.-Ing. Christian Gantner, die Heizungs, - Lüftungs- und Sanitärplanung Dipl.-Ing. Kurt Prautsch und die Elektroplanung Dipl.-Ing. Wilhelm Brugger namhaft gemacht. Nach der Gebührenordnung für Architekten und Statiker sowie der Honorarrichtlinien für technische Büros beläuft sich das Archi- tektenhonorar bei Nettoherstellungskosten von S 14, 4 Mio auf S 1.530.000, —, für die Statik bei Nettoherstellungskosten von S 3, 6 Mio auf S 250.000, —, für die Heizungs- Lüftungs- und Sanitärplanung bei Nettoherstellungskosten von S 1, 3 Mio auf S 196.000, — und für die Elektroplanung bei Nettoherstellungskosten von S 1, 2 Mio auf S 200.000, —, was ein Generalplanungshonorar von S 2.176.000, — (exkl. MWSt.) ergibt. Das Atelier Rainer und die Subplaner haben sich bereiterklärt, eine Reduktion der Honorarkosten als Generalplaner anzubieten, wobei die Einsparung dem FC Schruns als Eigenleistung zugute käme. Die Generalplanung wird mit 8 % der Nettoherstellungskosten, somit mit S 1.152.000, — exkl. MWSt. angeboten. Als Nebenkosten werden für die Planpausen S 8 0 , — pro m2 verrechnet. Hinzu kommt noch die gesetzliche MWSt. von 20 %. Bereits anläßlich der Informationsveranstaltung hat Dipl.-Ing. Amann klargestellt, daß er für den Fall, daß ein anderes Büro mit der Planung beauftragt werden würde, die Bauleitung nicht übernehmen würde. In der stattfindenden Diskussion wird allgmein zum Ausdruck gebracht, daß das Gesamtplanungshonorar äußerst günstig ist, jedoch nach oben limitiert werden müßte. Diesbezüglich hat Dipl.Ing. Amann in der Zusammenkunft am 11.12. zugesagt, ein fixes Angebot zu unterbreiten, auch wenn es zu Mehrkosten kommen würde. Auch Ing. Rudolf HAUMER sieht das Honorarangebot für die Generalplanung als äußerst günstig an, glaubt jedoch, daß zu den angebotenen Planungskosten als Eigenleistung des FC Schruns S 535.000, — hinzugerechnet werden müßten. Diese S 535.000, —, die für die EinSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight reichplanung zu bezahlen wären, hätte Dipl.Ing. Amann praktisch für den FC Schruns erbracht. Es ist auch davon auszugehen, daß die mit der Bauleitung zusammenhängenden Aufwände wie Fahrtkosten usw. bereits in der Angebotssumme enthalten sind. Üblicherweise sind jedoch das Kilometergeld und die Planpausen nicht enthalten, weshalb dieser Punkt nochmals abzuklären wäre. Die Frage, ob das Atelier Rainer Referenzlisten über Sportanlagenbauten beigelegt hat, wird vom Vorsitzenden verneint. Es könne jedoch davon ausgegangen werden, daß das Atelier über entsprechende Erfahrungen verfügt. Dipl.-Ing. Dörler hält vor allem eine Beratung in den Abläufen für erforderlich. Erwin RIEDLE sieht das Projekt als mehr oder weniger einfache Angelegenheit des Hochbaus, die dem Atelier ohne weiteres zugemutet werden könne. Daß für den Platzaufbau eine Fachfirma beizuziehen ist, ist klar. Klargestellt wird, daß der Verein Auftraggeber, fänger und Bezahler der Rechnungen ist. Rechnungsemp- Aufgrund der Tatsache, daß der Verein erst gegründet werden muß, stellt Ing. Wilhelm WALCH den Antrag, die Detailplanung öffentlich auszuschreiben. DDr. Heiner BERTLE erkundigt sich, ob auch sichergestellt ist, daß, auch wenn der Verein die Vergaben vornimmt, alle Leistungen öffentlich ausgeschrieben werden. Denn es könne sich die Gemeinde Schruns in Anbetracht der bestehenden Widerstände gegen die Sportanlage nicht leisten, daß freihändig vergeben wird. Den 50 %igen Abschlag auf das Honorarangebot betrachtet er mit Skepsis, da die Gebühren- und Honorarordnungen auch vom Ministerium und der Aufsichtsbehörde kontrolliert werden, und es nicht vorstellbar sei, daß um die Hälfte gearbeitet werden könne. Er befürchtet, daß sich dies in der Leistung niederschlägt. Der Vorsitzende hält dem entgegen, daß der Abschlag nicht ausschließlich zu Lasten des Atelier Rainer geht, sondern auch die anderen Planer bereit sind, ihre Leistungen zu günstigeren Bedingungen anzubieten. GR Ing. Werner NETZER erläutert nochmals kurz den bisherigen Werdegang. Der FC Schruns als Betreiber der Sportanlage und Hauptinitiator hat Bemühungen angestellt, die Sache weiterzuführen. In der Folge wurde seitens der Gemeinde die Forderung aufgestellt, daß ein Projekt als Diskussionsgrundlage vorgelegt wird. Der FC Schruns ist in der glücklichen Lage, in den eigenen Reihen ein Mitglied zu haben, das sich bereit erklärt hat, Skizzen zu erstellen. Diese Skizzen wurden auf Ersuchen der Gemeinde durch konkretere Unterlagen ergänzt, die dann der Behörde vorgelegt worden sind. So ist es bis zur Erstellung der Einreichplanung durch Dipl.Ing. Amann gekommen, der bisher eher als Privatperson und nicht als Vertreter des Ateliers Rainer aufgetreten ist. Der FC Schruns bringt somit diese Planungsleistungen praktisch als Eigenleistung ein. Er vertritt die Ansicht, daß, um das Projekt voranzutreiben, heute ein Beschluß in Richtung Beauftragung des Ateliers Rainer gefaßt werden soll. Allenfalls sollte in Hinblick auf die heute bereits angesprochene Qualität versucht werden, die Bauleitung anderweitig an einen Ortsansässigen zu vergeben. Die anderen Leistungen wären selbstverständlich öffentlich auszuschreiben. In der stattfindenden Diskussion wird angeregt, sich nochmals zu überlegen, ob nicht eine weitere Absenkung des gesamten Gebäudetraktes möglich wäre, wobei festgestellt wird, daß Dipl.Ing. Amann bereits gegenüber der Erstplanung um 1 m tiefer gegangen ist. Eine weitere Absenkung würde sich optisch besser ausnehmen, zudem würde ein Mehrerlös hinsichtlich der Materialgewinnung zu erzielen sein. Ing. Wilhelm WALCH kritisiert, daß durch die fehlende Ausschreibung der Detailplanung keine Vergleichsmöglichkeiten gegeben sind. Diesbzgl. bemerkt Erwin RIEDLE, daß die Eingabeplanung bereits genehmigt ist und nur mehr die Polierpläne benötigt werden. Abschließend wird stimmenmehrheitlich (1 Gegenstimme: Ing. Wilhelm Walch) die Empfehlung an den zu gründenden Sportplatzverein ausgesprochen, die Generalplanung (Detailplanung, Bauleitung, etSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight c.) entsprechend dem vorgelegten Angebot vom 9.12.1992 an das Atelier Rainer zu vergeben. - 10 - zu 4) Der Betriebsleiter des Standes Montafon hat mit Schreiben vom 2.11.1992 die Marktgemeinde Schruns ersucht, an die Wildbachund Lawinenverbauung den Antrag auf Projektierung bzw. Durchführung eines flächenwirtschaftlichen Projektes für den Mittelund Bargawald in der KG Schruns zu erstellen. Diese flächenwirtschaftlichen Projekte werden aus Katastrophenfondsmitteln finanziert und haben daher eine große Chance, innerhalb weniger Jahre realisiert zu werden. Der Mittel- und Bargawald besitze absoluten Bannwaldcharakter und es seien dringend forsttechnische sowie rein technische Maßnahmen zur Erhöhung der Stabilität dieses Waldbereiches durch die Wildbach- und Lawinenverbauung erforderlich, weshalb die Durchführung eines flächenwirtschaftlichen Projektes äußerst dringend erscheine. Die Durchführung dieser Maßnahmen im Waldbereich sei außerdem die notwendige Ergänzung zu den Verbauungsmaßnahmen, die die WLV oberhalb dieser Waldbereiche im Bereich Kapell-Wang in den letzten Jahren getätigt habe. Der Vorsitzende erläutert anhand von drei aufgehängten Plänen (Waldzustandsaufnahme/Darstellung der Kapell-Lawinenverbauungen) die geplanten Maßnahmen. Laut Auskunft des Standes ist der Altersaufbau des Barga- und Mittelwaldes sehr schlecht. Beim letzten Abgang der Stiefentobellawine wurde der Bargawald im oberen Bereich angegriffen. Es besteht also die Gefahr, daß dieser Bereich eines Tages von einer Lawine mitgerissen wird, wobei unter Umständen der alte Lawinenzug der Wanglawine wieder reaktiviert werden könnte. Insbesondere sind die Maisäße auf dem Lifinar bedroht. Es sollten daher nicht nur punktuelle Sofortmaßnahmen ergriffen, sondern im Rahmen eines Gesamtprojekts waldbauliche und technische Maßnahmen gesetzt werden. Die geschätzten Kosten hiefür belaufen sich auf rd. S 5 Mio. In diesen S 5 Mio wäre ein Teilbetrag für die Ablöse der Waldweide enthalten. Für den Fall, daß dieses Projekt genehmigt werden würde, würde die Förderung maximal 80 % betragen. 20 % hätten die Interessenten - Stand Montafon sowie die Unterlieger, für die die Gemeinde einen gewissen Anteil übernehmen müßte - zu tragen. DDr. Heiner BERTLE bestätigt die Ausführungen des Vorsitzenden, daß es sich hiebei um gefährdete Bereiche handelt, und erkundigt sich, inwieweit bereits Verhandlungen mit den Weiderechtsbesitzern über die Ablöse der Waldweiderechte geführt worden sind. Er hegt den Verdacht, daß dieses Projekt u.a. aus dem Grund eingereicht werden soll, um einen gewissen Druck auf die Weiderechtsbesitzer ausüben zu können und ersucht, die diesbzgl. Rechtsfragen vorher von gemeindlicher Seite abzuklären. Er verweist auch auf die vorhandenen zwei Quellgebiete in diesem Bereich, weshalb die Ausführung unter größter Bedachtnahme auf diese Quellgebiete erfolgen müßte. Nach Auskunft des Vorsitzenden besitzt vor allem die Alpe Vorderkapell Weiderechte an den gegenständlichen Waldungen, es seien aber bisher mit ihr noch keine Gespräche über Weidefreistellungen geführt worden. Die Alpe habe der Errichtung von Bauwerken auf ihrem Gebiet immer zugestimmt. Eine Entschädigung - 11- sei bisher lediglich in Form der Errichtung eines weges gewährt worden. Viehtrieb- Da ohnedies geplant ist, daß der Betriebsleiter persönlich die Gemeindevertretung näher informiert, schlägt er eine Vertagung der Beschlußfassung vor. DDr. Heiner BERTLE erachtet allerdings eine Vertagung nur dann für vertretbar, wenn es aufgrund des ausgetrockneten Budgets nicht erforderlich ist, bereits in das Programm des nächsten Jahres aufgenommen zu werden. Auf die Frage über die Anbringung eines Schutzes vor Wildverbiß antwortet der Vorsitzende, daß keine wildfreie Zone verordnet werden wird, die Festsetzung der Wilddichte jedoch im Einklang mit den Aufforstungsmaßnahmen laufen müsse. Eventuell werde die Fütterung auf dem Lifinar fallen. Der Antrag an die Gebietsbauleitung der Wildbach- und Lawinenverbauung auf Aufnahme deSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight r Projektierung bzw. Durchführung eines flächenwirtschaftlichen Projektes für den Mittel- und Bargawald wird einstimmig beschlossen. zu 5) DDr. Heiner BERTLE verweist auf die vor einigen Jahren durchgeführte Landschaftsanalyse, in der u.a. die Mühlbäche als wesentliches landschaftsprägendes Element bezeichnet wurden. Vor zwei bis drei Jahren wurde zur Verbesserung der Mühlbachsituation das Sandfangbecken im unteren Bereich des rechten Litzdammes errichtet. Damit sollte die Wasserführung des Gantschierer Mühlbaches verbessert werden. Dies hatte jedoch keinen Effekt, da sich der Einlauf des Gantschierer Mühlbaches weiter oben am rechten Litzdamm befindet und das Wasser über eine Falle (Streichwehr) abgeleitet wird. Da diese Falle nicht ständig überwacht werden kann, trocknet der Mühlbach alle paar Tage aus. Die Kanalisation und andere Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität haben dazu geführt, daß der Mühlbach wieder von Fischen angenommen wird. Auch die Bemühungen der anrainenden Grundbesitzer, den Bach auszustechen, sollten nicht umsonst sein, weshalb der Antrag auf Einbau eines Tiroler Wehrs im Bereich der jetzigen Falle gestellt werde. Die VIW haben große Erfahrungen mit solchen Einläufen, die sich selbst freispülen und die es ermöglichen, die Wassermenge genau zu dosieren. Die Maßnahme käme der Gemeinde nicht sehr teuer, da sie bisher aus dem Landschaftspflegefonds noch kein Geld bezogen hat. § 4 Abs. 2 lit. a des Landschaftsschutzgesetzes sieht vor, daß die Erhaltung und Sanierung oder Schaffung von ökologisch wertvollen Lebensräumen z. B. Renaturierung von Fließgewässern zu 60 % aus dem Fonds gefördert werden können. Die Einrichtung eines Tiroler Wehrs würde einen echten Beitrag zur Erhaltung unserer Umwelt und unserer Landschaft darstellen. Nach Auskunft von Ing. Paul DÖRLER benötigt ein Tiroler Wehr mehr Pflege als ein Streichwehr. Zudem verweist er darauf, daß ein Tiroler Wehr zum richtigen funktionieren, einen entsprechenden Höhenunterschied voraussetzt. Dieser Höhenunterschied ist jedoch nach Auskunft von DDr. Heiner BERTLE gegeben. Werner BRUGGER begrüßt diese Maßnahmen auch in Hinblick auf die - 12 - Verwendung des Mühlbaches als Löschwassergraben. Eine bessere Regelung des Pegels erleichtere das Stauen des Wassers. Nach Ansicht des Vorsitzenden gilt es vorerst, die Kosten zu ermitteln sowie zu erheben, wer, soferne der Landschaftspflegefonds 60 % bezahlt, für die restlichen 40 % aufzukommen hat. Zudem müßte mit den Iiiwerken Kontakt aufgenommen werden, da die Ableitung die Wassermessung der Iiiwerke beeinträchtigen könnte. Selbstverständlich müßte auch das Einvernehmen mit dem Landeswasserbauamt hergestellt werden. Es wird einstimmig beschlossen, die Errichtung einer neuen Mühlbachableitung aus der Litz mittels "Tiroler Wehr " projektmäßig zu prüfen, wobei das Landeswasserbauamt Bregenz und die VIW AG ersucht werden sollen, hiebei der Gemeinde behilflich zu sein, sowie die Kosten zu ermitteln. Hinsichtlich der Finanzierung der Errichtungs- und Erhaltungskosten ist die Gewährung von Mitteln aus dem Landschaftspflegefonds sowie die Übernahme vom Interessentenanteil abzuklären. zu 6) Die Mitgliederversammlung des Abwasserverbandes Montafon wird morgen tagen. Der Voranschlag sieht Gesamteinnahmen und -ausgaben von S 18, 5 Mio vor. Schwerpunkte des Voranschlages 1993 sind erwartungsgemäß die Tilgung der Wasserwirtschaftsfondsdarlehen sowie die Betriebsaufwände. In naher Zukunft wird ein weiterer Investitions- und Kostenschub hinsichtlich der Weiterverarbeitung des Klärschlammes auf uns zukommen. Der Voranschlag 1993 des Abwasserverbandes Montafon wird zustimmend zur Kenntnis genommen, (einstimmige Beschlußfassung) zu 7) DDr. Heiner BERTLE hat festgestellt, daß zum Betriebsareal der Firma Sohler eine Abfahrtsrampe errichtet worden ist und er frägt an, ob entgegen der seinerzeitigen Ablehnung der beantragten Umwidmung nun doch ein Lagerplatz errichtet werden wird. Der Vorsitzende informiert über die aufgetauchten Probleme hinsichtlich der Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Zufahrt. Wie sich herausgestellt habe, liegt die jetzige Zufahrt im oberen Bereich ausschließlich auf dem Grund Stemer, der ihm daraufhin einige Schwierigkeiten bereitet habe. Nunmehr wurde seitens der Gemeinde ein Grundtausch angeregt, die diesbezüglichen Verhandlungen sind im Gange. Herr Sohler hat jedoch bereits vorher schon um Gebrauchserlaubnis für eine eigene Ein- und Ausfahrt angesucht, welche er auch sofort erhalten hat. Die Auffahrt wurde lediglich geschüttet und bedarf keiner landschaftsschutzrechtlichen Genehmigung. DDr. Heiner BERTLE berichtet über die des öfteren demolierten Pfosten bei der Einfahrt ins Gässle und in die Dorfgasse. Weiters kritisiert er das zwischenzeitlich wieder häufigere Parken auf dem Kirchplatz und ersucht um verschärfte Kontrollen. Robert MAYER erkundigt sich, ob die Laterne bei der Litzbrücke auf der Seite des Batloggplatzes eingespart worden ist oder ob diese wieder angebracht wird. Dies wird vom Vorsitzenden noch abgeklärt. Ing. Wolfgang JUEN spricht der Gemeinde Anerkennung für die Ausführung der gelungenen Litzbrücke aus und regt an, eventuell auch die untere Brücke mit Holz zu verkleiden, was der Vorsitzende noch prüfen lassen wird. Der Ausbau des Lifinarweges wird im Jahre 1993 begonnen werden. Die rechtliche Seite ist bereits abgeklärt. Trudi DÜNSER regt an, am oberen Friedhofeingang von der Bergbahnstraße her eine Lampe anzubringen, da verschiedentlich Klagen aufgrund der Dunkelheit geführt worden seien. Ing. Rudolf HAUMER wünscht im Namen seiner Fraktion allen Anwesenden, dem Bürgermeister und den Gemeindeangestellten ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr. DDr. Heiner BERTLE schließt sich diesen Wünschen mit dem Bemerken an, daß er sich bewußt sei, daß es aufgrund erhöhter Anforderungen an die Verwaltung immer schwieriger werde, die Interessen aller Betroffenen wahrzunehmen. Die Gemeindevertreter, die von den Bürgern gewählt worden sind, sollten es als ihre Aufgabe sehen, verstärkt auch alle Rahmenbedingungen zu beachten und sich nicht nur auf die konkrete gestellte Aufgabe zu konzentrieren. Es sollte bereits im Vorfeld dafür Sorge getragen werden, daß möglichst wenig Streitigkeiten auf dem Privatrechtswege ausgetragen werden. Dipl.Ök.Ing. Helmut DAXER schließt sich den Worten seiner Vorredner an und wünscht allen ein frohes Weihnachstfest und ein gutes Neues Jahr. Otmar VALLASTER verweist noch darauf, daß die Bauruine "Jäger" voll Wasser ist. Diese Information wird der Vorsitzende an die Firma Jäger weitergeben. Der Vorsitzende dankt für die guten Wünsche und schließt sich diesen gleichfalls an. Schruns, am 11.01.1993 Ende der Sitzung: 23.15 Uhr H. Wekerle