MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, am 16.9.1965 Zl. 004-3 NIEDERSCHRIFT über die am Mittwoch, den 15.9.1965 um 20.l5 Uhr im Zeichensaal der Hauptschule Schruns stattgefundene 4. Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Anwesend: Bürgermeister Isele Eugen als Vorsitzender, Vbgm. Schmidt Karl und die Gemeinderäte Stofleth Franz Josef, Hutter Josef, Fritz Josef und Durig Franz, sowie die Gemeindevertreter: Stofleth Franz Josef, Juen Franz Josef, Schreiber Jakob, Erhart Ludwig, Brugger Georg, Jenny Lothar, Wekerle Harald und Vonier Robert für die ÖVP; Fritz Ernst, Mühlbacher Herbert, Ganahl Edmund und Dipl. Ing. Jäger Karl Ludwig für die Ortspartei Schruns; Bauer Rudolf, Konzett Manfred, Nels Josef und Tschann Werner für die FPÖ und Bitschnau Werner sowie Filippi Josef für die SPÖ. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Entschuldigt abwesend: GV. Gantner Christian. Erledigte TAGESORDNUNG: A BESCHLUSSGEGENSTÄNDE 1. Rechnungsabschluss 1964; Genehmigung; 2. Silbertalerstrasse-Ortsdurchfahrt Schruns-Ausbau; Kanalisation- u. Gehsteig; Vergabe der Arbeiten; 3. Silvrettastrasse-Baulos I; Ausbau; Vergabe der Arbeiten; 4. Ankauf der Grundparzelle 1001/1 oberhalb des Schwimmbades; 5. Ortsfeuerwehr Schruns-Anschaffung eines Löschfahrzeuges; 6. Vlbg. Illwerks A.G. - Errichtung einer Materialprüfanstalt unterhalb der Umfahrungsstrasse-Ausnahmegenehmigung vom Bauverbot; 7. Gastgewerbekonzession-Lokalbedarf (Neher Raimund, Gargellen); 8. Marktordnung-Auflassung von Märkten; 9. Grundsteuergesetznovelle 1965 - Steuereinhebung; 10. Grundankauf Brandl Hermann, Schruns 84; Lastenfreistellung; 11. Personalangelegenheiten; im Wege der Dringlichkeit: 12. Silbertalerstrasse; Grundeinlösung Kuster Oskar, Schruns 438; Abgeltung Wirtschaft!.Erschwernisse; 15. Hauptschulneubau; Brandschaden- u. Glasbruchversicherung; 14. Äusseres Lavadilbächle-Verrohrung ; 15. Gde.Waldbesitz im Rafanegg; Schlägerungen; B BERICHTE UND ALLFÄLLIGES Montafoner Jungbürgerfeier 1965/Altersheimpfleglinge-Ausflug / Altersjubilare-Geschenkkorbüberreichung, Vergabe von Heizöllieferungen / Gamprätzbäche-Bargußtobel-Vermurungsursachen / Litz-Geschiebeführung Murbruch im Silbertal / Stierhaltung 1965/66. BESCHLÜSSE: zu 1.) Der Rechnungsabschluss für das Verwaltungsjahr 1964, der bei erfolgs- u. vermögenswirksamen Einnahmen von S 17.245.977, 42 und erfolgs- u. vermögenswirksamen Ausgaben von S 17.526.450, 84 einen Gebarungsabgang von S 280.473, 42 aufweist, wird einstimmig genehmigt. -2- Die im Zusammenhange mit der Beratung des Berichtes des Gde.Überprüfungsausschusses vom Finanzausschuss gefassten Beschlüsse, daß a) für die Unterbringung des Standesamtes im Gemeindeamtsgebäude die Standesamtssprengelgemeinden mit S 800.-/Monat ab 1.1.1965 belastet werden sollen; b) der Beitrag der Schüler zum Mittagstisch an der Hauptschule Schruns von S 3.- auf S 4.- ab 1.9.1965 erhöht werden soll; c) grössere Guthaben auf dem Postscheckkonto sofort auf ein Sparkassenkonto abgezogen werden soll; d) bei der Sparkasse der Stadt Bludenz ein Konto erst nach Aufnahme des Darlehens für den Hauptschulneubau eröffnet werden soll; e) die aus Gemeindesteuermitteln zum Ausbau des Wasserwerkes Schruns bereitgestellten Darlehen aus der Gebarung des Wasserwerkes mit 6 % zu verzinsen sind; und f) daß die Plakatierungstafel beim Schwimmbad entfernt werden soll und daß im übrigen die Anzahl der Plakatierungstafeln vermindert werden sollen, werden von der Gde.Vertretung zustimmend zur Kenntnis genommen. In Zusammenhange mit dem vorangeführten Punkt f) spricht sich die Gemeindevertretung dafür aus, das „Wild-Plakatieren“ rigoros zu unterbinden und das Anbringen von Automaten (z.B. Netzer-Batloggstrasse, Schule Gamprätz usw.) hintanzuhalten. Ferner wird die Vermögensbilanz 1964 sowie die Gewinn- u. Verlustrechnung 1964 für das Wasserwerk Schruns einstimmig genehmigt. Die Gewinn- u. Verlustrechnung weist einen Reingewinn von S 158.685.06 aus, dem jedoch andererseits Investitionsaufwendungen von S 925.758, 48 (Quellfassungen Lifinar - Hauptstrang Au-Weg) gegenüberstehen. zu 2.) Die im Zuge des von der Landesstrassenverwaltung veranlassten Ausbaues der Silbertalerstrasse (Ortsdurchfahrt Schruns: Batloggplatz bis Abzweigung Kaiserlinde-Weg) erforderlichen Arbeiten für die Kanalisation und die Errichtung eines Gehsteiges werden über Empfehlung des Landesstraßenbauamtes der Fa. G. Wucher, Ludesch, zum Offertrichtpreis von S 494.428, 60 vergeben. (Die fa. Wucher war die einzige Anbotstellerin und erhielt auch vom Land die Ausbauarbeiten im gegenständlichen Baulos übertragen). Im Zuge, der Kanalisierung des gegenständlichen Strassenzuges soll Vorsorge getroffen werden (Antrag: Bauer Rudolf), daß zur Sicherstellung von Löschwasser in Brandfällen entsprechende Entnahmevorrichtungen vorgesehen werden, daß unter Berücksichtigung des weiteren Ausbaues der Kanalisationsanlage in der Batloggstr. / Unterde. eine ausreichende Dimensionierung der Kanalrohre erfolgt und daß das unterhalb des Batloggplatzes verbleibende offene Mühlbachgerinne von der gegenständlichen Kanalisationsanlage weiterhin genügend Schwemmwasserzufluss erhält. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 3.) Die Arbeiten für den Ausbau der Silvrettastrasse (Baulos I Friedhof - Haus Nr. 435 Km 0.480), bestehend aus Unterbau, Kanalisationsanlage, Gehsteiganlage und Belagsarbeiten, werden der Fa. Hilti & Jehle, Feldkirch als Bestbieterin zum Offertrichtpreis von S 1.563.755.- übertragen. Mit den Bauarbeiten soll in der ersten Oktoberwoche begonnen werden. Die Auswechslung des Wasserleitungshauptstranges wird im Zuge dieser Arbeiten vom Wasserwerk selbst ausgeführt. Noch im Laufe dieses Jahres sollen die Grundeinlösungsverhandlungen -3- für das Baulos II (Haus Nr.435 - Abzweigung Fratteweg) zum Abschluss gebracht werden, damit im kommenden Frühjahr evtl. die Ausbauarbeiten im Bereich der Silvrettastrasse fortgesetzt werden können. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 4.) Dem Ankauf, der oberhalb des Schwimmbades Schruns gelegenen Gp. 1001/1 mit 3.440 m2 (hievon ist eine Fläche von 300 m2 beim Pumpwerk bereits ausserbücherliches Eigentum der Marktgemeinde Schruns - siehe Abmachung mit Herrn Otto Juen im Jahre 1949) von der Erbgemeinschaft nach Otto Juen zu S 170.- pro m2 wird zugestimmt. Die Eigentumsübertragungskosten hat die Marktgemeinde Schruns zu übernehmen. (Einstimmige Beschlussfassung). In diesem Zusammenhange nimmt die Gemeindevertretung zur Kenntnis, daß die erbberechtigte Fr. Bawart Emilie, Schruns Nr. 685, ihren 1/12 el Anteil an der Hinterlassenschaft nach Otto Juen in Natura ausbehalten will. Verhandlungen mit der Genannten bezgl. der Grundüberlassung -auch für den von der Gemeinde angekauften Grundbesitz zwischen Batloggstrasse und Bahndamm sind im Gange. Ferner wird zu einem Schreiben des Landesgendarmeriekommando f. Vlbg., betreffend Sicherung von Grund für den Neubau eines Gendarmeriedienstgebäudes in Schruns eingehend Stellung genommen. Wie bekannt wurde, hat sich die Gendarmerie bezw. die mit der Realisierung des Bauvorhabens betraute Wohnbauselbsthilfe für den Ankauf des Wohnhauses Batloggstr. Nr. 468 (Roither Resi) zwecks Abtragung desselben und Errichtung eines Neubaues interessiert. Die Gemeindevertretung spricht sich in diesem Zusammenhange grundsätzlich dafür aus, falls erforderlich, zusätzlichen Grund hinter dem angeführten Wohnhaus für die Errichtung eines Gendarmeriegebäudes zur Verfügung zu stellen. zu 5.) Der Anschaffung eines Land-Rover-Mannschaftslöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Schruns zu S 217.460.- (die Feuerwehr selbst trägt hierzu S 12.000.-aus Eigenmitteln bei) wird zugestimmt. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 6.) Der Vlbg. Illwerke AG. Bregenz wird unter der Voraussetzung, daß durch diese Genehmigung nicht eine spätere Verbreiterung der Umfahrungsstrasse sowie die Errichtung einer ParallelErschliessungsstrasse verhindert wird, für die Errichtung einer Materialprüfanstalt (ohne Wohnungen) unterhalb der Umfahrungsstrasse auf Gp. 1009/1, 1009/2, 1022 und 1023 eine Ausnahmegenehmigung: von dem entsprechend dem Teilregulierungsplan für das Schrunser-Feld erlassenen Bauverbot erteilt. Auf Grund der gegenständlichen Lockerung des Bauverbotes wird künftighin auch den übrigen Eigentümern der mit einem Bauverbot belegten Grundstücke unterhalb der Umfahrungsstrasse die Möglichkeit eingeräumt, unter gewissen Voraussetzungen für bestimmte Bauvorhaben gewerblicher Art im Bereich der Bauverbotszone eine Ausnahmegenehmigung zur Grundstücksverbauung zu erlangen. (Stimmenmehrheitliche Beschlussfassung in schriftl. Abstimmungsverfahren: 17 Ja, 5 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung = ungültige St. Die Überprüfung der eingangs erwähnten Voraussetzungen wird dem Bürgermeister übertragen. Anmerkung: Die Materialprüfanstalt wird in einem Abstand von 15.00 bezw. 14.50 m von der Umfahrungsstrasse errichtet und erhält eine Zufahrt über eine Parallelstrasse, sodaß den Voraussetzungen für die Ausnahmegenehmigung entsprochen erscheint. -4- zu 7.) Der Lokalbedarf für eine von Herrn Hoher Raimund, Gargellen angestrebte Konzession zur Einrichtung eines Restaurantes im Neubau Tossaselli, Schruns, Ausserlitzstr. Nr. 874 wird in schriftl. Abstimmungsverfahren stimmenmehrhe111ich (17 Jaund 6 Nein-Stimmen) als gegeben erachtet. zu 8.) Einer hinkünftigen Auflassung des ersten und zweiten Frühjahrsmarktes sowie des Josamarktes im Dezember und der damit verbundenen Änderung der Marktordnung wird zugestimmt. Es werden somit künftighin, erstmals im Jahre 1967, nur mehr folgende Vieh- u. Krämermärkte abgehalten: 1. Frühjahrsmarkt im April, 2. Frühjahrsmarkt im Mai, 1. Herbstviehmarkt am 21. September, 2. Herbstviehmarkt im Oktober und der Martinimarkt am 11. November (Einstimmige Beschlussfassung). zu 9.) Nach der Grundsteuergesetznovelle 1965 ergibt sich eine rückwirkende Änderung der Einheitswerte bezw. der Grundsteuermeßbeträge ab 1.1.1963. Die Gemeindevertretung beschliesst aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung die Grundsteuer nach der neuen Hauptfeststellung nicht rückwirkend, sondern erst mit Wirkung vom 1.1.1965 einzuheben. (Einstimmige Beschlussfassung). Zu 3.) Der lastenfreien Abschreibung der von Herrn Brandl Hermann, Schruns Nr. 847 von Frau Manahl Sofi, Schruns Nr. 223, erworbenen Gp. 1797 mit 128 m2 wird zugestimmt. (Anm.: Der Liegenschaftsbesitz Schruns Nr. 223 ist zu Gunsten der Marktgemeinde Schruns mit einem Pfandrecht von S 12.000.- belastet.) Einstimmige Beschlussfassung. zu 11.) Personalangelegenheiten: a) Dem mit 1.9.1965 in den Ruhestand getretenen Herrn Hauptschuldirektor Max Thomann, der seit 1949 an der Hauptschule Schruns tätig war, wird von der Gemeindevertretung für sein verdienstvolles Wirken und seinen Einsatz bei der Planung und Errichtung des neuen Hauptschulgebäudes der besondere Dank und die Anerkennung ausgesprochen. Eine besondere Ehrung von Dir. Thomann im Rahmen einer gemeinsam von der Gemeindeverwaltung und vom Lehrkörper der Hauptschule Schruns zu veranstaltenden Verabschiedungsfeier ist vorgesehen. Die Gemeindevertretung genehmigt in diesem Zusammenhange die Überreichung eines Ehrengeschenkes an Dir. Thomann im Werte von S 5.000.- (Kassette mit Goldmünzen). (Einstimmige Beschlussfassung). b) Lehrdienstverpflichtungen erhielten Herr Fritz Elmar, Bludenz, an der Volksschule Schruns, Herr Dür Wilfried, Thüringen und Frl. Hausteiner Karin, Tschagguns an der Hauptschule Schruns ferner Prau Rüdisser Helene, Schruns / Gamplaschg als Handarbeitslehrerin an den Volksschulen Schruns und Gamplaschg. In diesem Zusammenhange wird auch ein Beschluss des Finanzausschusses bestätigt, den auswärtigen Lehrpersonen (Junglehrern), die in Schruns ein Zimmer in Untermiete bewohnen, einen mtl. Mietzinzuschuss von S 400.zugewähren. c) Der Anstellung von zusätzlichen Aufräumerinnen wird zugestimmt: Tschohl Albertina, Schruns Nr. 193 und Rohner Ilga, Schruns Nr. 413, für das neue Hauptschulgebäude; Lotze Hedwig, Schruns Nr. 717, für das alte Hauptschulgebäude und Bitschnau Elsa, Schruns Nr. 211 für das alte Volksschulgebäude 1. und 2. Obergeschoß). Die Entlohnung für die Vorgenannten wird erst nach Ablauf eines Probemonates auf der Grundlage einer Stundenentlohnung von S. 12.(Sondereinsatz S 15.-/Stunde) festgesetzt. d) Als Ersatz für die am 1.9.1965 ausgeschiedene Köchin im Gde.Krankenhaus St. Josefsheim Stoper Theresie wird die bisherige Mitköchin Frl. Goller Zenzi mit einer mtl. Entlohnung von S 3.000.- netto in Verwendung genommen. e) Der Lösung des Probedienstverhältnisses mit der im Verkehrsamt Schruns eingesetzten Frl. Kalifius Heidemarie, Schruns Nr. 54, wird aus gegebener Veranlassung zugestimmt. (Einstimmige Beschlussfassungen zu b - e). zu 12.) Dem Oskar Küster, Schruns Nr. l67, wird im Zusammenhange mit dem bevorstehenden Ausbau der Silbertalerstrasse zur Abgeltung wirtschaftlicher Erschwernisse ein Betrag von S 15.000.- bewilligt unter der Bedingung, daß a) vom Genannten die Lagerschuppen an der Silbertalerstrasse auf seine Kosten umgehend - bis spätestens Ende September abgetragen bezw. auf einen von ihm selbst beizustellenden Grund verlagert werden und im Erdreich der Silbertalerstrasse im Freien kein weiteres Material deponiert wird; und b) die Werkstätte im Gemeindeobjekt, Silbertalerstr. Nr. 438 bis Ende 1967 geräumt wird. (Einstimmige Beschlussfassung). Zu 13.) Einer Übertragung der Glasbruchschadenversicherung für an die Vers. Anstalt d. Österr. Bundesländer Vers. AG. (Versicherungssumme S 166.820.- Prämie S 5.711, 90 / Jahr) wird zugestimmt. In die Versicherung sollen jedoch auch die Vitrinen miteinbezogen werden. Die Brandschadenversicherung für den Hauptschulneubau wird grundsätzlich der Landes-Feuervers. Anstalt Bregenz übertragen, die Versicherungssumme soll vom Gemeinderat festgelegt werden. (Einstimmige Beschlussfassung). In diesem Zusammenhange wird angeregt (GV. Ganahl Edmund), für den Hauptschulneubau auch eine Leitungswasserschadenversicherung abzuschliessen. zu 14.) Einer Verrohrung des noch auf eine Länge von 14 m offenen Gerinnes des äusseren Lavadilbächles im Montjolabereich wird zugestimmt. (Einstimmige Beschlussfassung). Zu 15.) Ein Bericht von Herrn Gde.V.Stofleth Franz Josef über die Einstellung der Schlägerungsarbeiten im Rafanegg-Gde.Wald durch die Akkordantenpartie Kaufmann/Dornbirn wird zur Kenntnis genommen. Die noch zur Schlägerung vorgesehene Holzmenge von ca.4oo Festmeter soll einheimischen Interessenten zur Schlägerung in den Wintermonaten übertragen werden, allenfalls wird auch ein Verkauf am Stock angeregt. Unter BERICHTE wird vom Vorsitzenden zur Kenntnis gebracht: a) daß die Montafoner Jungbürgerfeier 1965 nunmehr endgültig am Sonntag, den 26.9.1965 um 13.30 Uhr in der Batlogghalle zu Schrums Stattfindet; -6- b) daß mit den Pfleglingen des Altersheimes Schruns heuer erstmals eine halbtägige Ausfahrt im Landesbereich stattfindet, für die sich in anerkennenswerter Weise eine Reihe von Schrunser Kraftfahrzeugbesitzen in selbstloser Weise zur Verfügung stellen. Diese Einführung soll als dauernde Einrichtung beibehalten werden. In diesem Zusammenhange wird angeregt (GR. Fritz Josef), im kommenden Frühjahr auch mit den nicht im Altersheim untergebrachten Altersjubilaren von Schruns eine derartige Ausfahrt zu veranstalten. Das Gemeindeamt wird beauftragt, im kommenden Jahr entsprechende Erhebungen über die Beteiligung an einem derartigen Ausflug anzustellen. c) daß künftighin alle Schrunser Altersjubilare bei Vollendung des 85. Lebensjahres und ab Vollendung des 90. Lebensjahres an jedem Geburtstag von der Gemeindeverwaltung (Bürgermeister) einen Geschenkkorb überreicht erhalten; werden d) ein Gutachten der Wildbach- u. Lawinenverbauung, Gebietsbauleitung Bludenz über die Ursachen des im Juli d. J. erfolgten Murabganges im Bereich des Bargustobels, demzufolge die Verlegung des Gemeindewasserleitungshauptstranges entlang des Bargußtobels vor einigen Jahren an der Auslösung der Mure nicht schuldtragend erscheint; e) die, bedingt durch die große Geschiebeführung der Litz (Murbruch im Gde.Gebiet Silbertal-Bärenalpe) im Einvernehmen mit dem Landeswasserbauamt und der Wildbach- u. Lawinenverbauung Gebietsbauleitung BlSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight udenz veranlassten Sofortmaßnahmen zur Räumung des Litz- und f) daß den Viehhaltern während der Deckperiode 1965/66 Stiere wie folgt zur Verfügung stehen: 1 1 1 1 1 zweijähriger Stier bei Vallaster Martin, Gantschier 432 dreijähriger Stier bei Bitschnau Franz, Hofweg 316 einjähriger Stier bei Stüttler Robert, Ganplaschg 303 einjähriger Stier bei Durig Franz, Gamprätz 194, und dreijähriger Stier bei Düngler Rudolf, Gamprätz 213. Die vom Gde.Landwirtschaftsausschuss festgelegten Sprunggelder für die Deckperiode 1965/66 werden wie folgt bestätigt: S 60.S 90.S 50.(Tiere pro Deckung für Vereins-Tiere und Rayons-Tiere, zuzüglich Zuschlag für Vereins-Tiere oder Zuschlag für Rayons-Tiere mit roten Kontrollmarken mit Milchmessung). Unter ALLFÄLLIGEM wird unter anderem angeregt, den Neubau des Postamtsgebäude zu betreiben und diesbezgl. bei den zuständigen Wiener Zentralstellen in Schruns anwesende prominente Persönlichkeiten (derzeit z.B. Minister a. D. Dr. Tschadek) intervenieren zu lassen. Gegen die Fassung der Niederschrift über die vorausgegangene 3. öffentl. Sitzung wird kein Einwand erhoben, sodaß dieselbe als genehmigt erklärt wird. Ende der Beratung: 0.05 Uhr Tag der Verlautbarung: 16.9.1965 Der Schriftführer: Für d.Gde.Vertretung: Der Vorsitzende: (Gde.Sekretär) (Gde.Vertreter) (Bürgermeister) W./ MARKTGEMEINDEAMT SCHRUNS Hauptverwaltung Schruns, am 16.9.1965 Zl.oo4-3 NIEDERSCHRIFT srs===ssssr:==ssssa=as=ssa über die arn M i t t w o c h , den 15*9.1965 um 2o.l5 Uhr im Zeichensaal der Hauptschule Schruns stattgefundene 4.Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung, Anwesend: Bürgermeister I s e 1 e Eugen als Vorsitzender, Vbgm.Schmidt Karl" und die Gerneinderäte Stofleth Franz Josef, Hütter Josef, Fritz Josef und Durlg Franz, 3owle die Gemeindevertreter: Stofleth Franz Josef, Juen Franz Josef, Schreiber Jakob, Erhart Ludwig, Brugger Georg, Jenny Lothar, Wekerle Harald und Von!er Robert für die ÖVP ; Fritz Ernat, Mühlbacher Herbert, Ganahl Edmund und Dipl ."Ing. Jäger Karl Ludwig für die Ortspartei Schruns; Bauer Rudolf, Konzett Manfred, Nels Josef und Tschann Werner W für die FPÖ und Bltschnau Werner sowie Filippi Josef für die SPÖ. J^ie Beschlussfähigkeit ist gegeben. Entschuldigt abwesend: GV.Gantner Christian. Erledigte TAGESORDNUNG s A BESCHLUSS0E0BN3TXNDB 1.Rechnungsabschluss 1964;Genehmigung; 2.Silbertalerstrasse-0rtsdur3hfahrt Schruns-Ausbau; Kanalisation-u.Gehsteig;Vergabe der Arbeiten; 3.Silvrettastrasse-Baulos I ;Ausbau;Vergabe der Arbeiten ; 4.Ankauf der Grundparzelle iool'l oberhalb des Schwimmbades; 5.0rtsfeuerwehr Schruns-Anschaffung eines Löschfahrzeuges; 6.Vlbg.Iiiwerks A.G.-Errichtung einer Materialprüfanstalt unterhalb der ümfahrungsatrasse-Ausnahmegenehmigung vom Bauverbot; .Gastgewerbekonzession-Lokalbedarf (Neher Raimund, Gargellen); .Marktordnung-Auflassung von Märkten ; 9.Grundfoteuergesetznovelle 1965 -Steuereinhebung ; Mio.Grundankauf Brandl üermann, Schruns 847 ;Lastenfreistellung; 11.Fersjnalangelegenheiten ; im We&e der Dringlichkeit s 12.Silbertalerstrasse;Grundeinlösung -Küster Oskar, Schruns 4^8; Abgeltung Wirtschaft!.Erschwernisse; 15.Hauptschulneubau ;Brandscliaden-u.Glasbruchversicherung ; 14.Äusseres Lav^dilbächle-Verrohinrng ; 15.Gde.Waldbesitz im Rafanegg;S@hlägerungen; B BERICHTE UiJD ALLFÄLLIGES Montafoner Jungbürgerfei er 1965/Alt ersheimpflegiinge-Aus flug/ Alters jubilare-Geschenkkoi'büberreiohung' Vergabe von Heizöllieferungen /Gamprätzbäche-Bargußtobel-Vermurungsursachen/ Litz-Geschiebeführung -Murbruch im Silbertal'Stierhaltung 1965/66. §JL? C H_L ü S J E : zu 1.) Der Rechnungsabschluss für das Verwaltungsjahr 1964^der bei erfolgs-u.vermögenswirksfamen Einnahmen von 24^:3JJ.• ^«L und erfolgs •u.vermögenswirksamen Ausgaben von S 17, 528^.450 einen Gebarunffsabgang von S 280.473*42 aufweist, wird einstimmig r:©nehmiffi." ~ •/• l Die im Zusammenhange mit der Beratung des Berichtes des Gde.Überprüfungsausschusses vom Finanzausschuss gefassten Beschlüsse, daß a)für die Unterbringung des StandesamtesSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight im Gemeindeamtsgebäude die Standesamtssprengelgemeinden mit S^800.-/Monat ab I.I.1965 belastet werden sollen; b)der Beitrag der Schüler zum Mittagstisch an der Hauptschule Schruns von S 3.- auf_S_4.- ab I.9.1965 erhöht werden soll; c)grössere Guthaben &üf~dem Postscheckkonto sofort auf ein Sparkassenkonto abgezogen werden soll; d)bei der Sparkasse der Stadt Bludenz ein Konto erst nach Aufnahme des Darlehens für den Hauptschulneubau eröffnet werden soll; e)die aus Gemeindesteuermitteln zum Ausbau des Wasserwerkes Schruns bereitgestellten Darlehen aus der Gebarung des Wasserwerkes mit 6 % zu verzinsen sind; und f)daß die Plakatierungstafel beim Schwimmbad entfernt werden soll und daß im übrigen die Anzahl der PIakatierungstafeln vermindert werden sollen^ werden von der Gde.Vertretung zustimmend zur Kenntnis genommen. In Zusammenhange mit dem vorangeführten~Punkt f) spricht sich die Gemeindevertretung dafür aus, das w Wild-Plakatieren n rigoros zu unterbinden und das Anbringen von Automaten (z.B. Netzer-Batloggstrasse, Schule Gamprätz usw.) hintanzuhalten. Ferner wird die Vermögensbilanz 1964 sowie die Gewinn-u. Verlustrechnung 1964 für das Wasserwerk Schruns einstimmig genehmigt.Die Gewinn-u.Verlustrechnung weist einen Reingewinn von S 158.685.06 aus, dem jedoch andererseits Investitionsaufwendungen von S 9g, 5 * 75o. 48 (Quellfassungen Lifinar Hauptstrang Au-Weg) gegenüberstehen. zu 2.) Die im Zuge des von der Landesstrassenverwaltung veranlassten Ausbaues der Silbertalerstrasse (Ortsdurchfahrt Schruns:Batloggplatz bis Abz^oigung Kaiserlinde-Weg) erforderlichen Arbeiten für die Kanalisa ti pn _ und_ .die E rr io ht un _e in es ^ _ Gjsh^e ijg e s werd über Empfehlung'des" Landess t ras s enb aüam te s" * der" Fa.Grw u'ch e r, Ludesch, zum Offertrichtpreis von S , ^4.428.60^ vergeben.-"* (Die Fa.Wucher war die einzige Anbotsteilerin und erhielt auch vom Land die Ausbauarbeiten im gegenständlichen Baulos übertragen). Im Zuge, der Kanalisierung des gegenständlichen Strassenzuges soll Vorsorge getroffen werden (Antrag:Bauer Rudolf), daß zur Sicherstellung von Löschwasser in Brandfällen entsprechende EntnahmeVorrichtungen vorgesehen werden , daß unter Berücksichtigung des weiteren Ausbaues der Kanalisationsanlage in der Batloggstr./i&ttträ.ejLne ausreichende Dimensionierung der Kanalrohre erfolgt und daß das unterhalb de® Batloggplatzes verbleibende offene Mühlbachgerinne von der gegenständlichen Kanalisationsanlage weiterhin genügend Sehwemmwasserzuflus© erhält. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 3.) Die Arbeiten für den Ausbau der Silvrettastrasse (Baulos I Friedhof - Haus Nr.435 Km o.48o ), bestehend aus Unterbau. Kanalisationsanlagef Gehsteiganla^e undJBelag§sarbeiteiS" , werden der Fa.Hllti & JehleTFeldkirofit"als*BesTbfeterin zum Offertrichtpreis von S 1, 56^.755. •-übertragen.Mit den Bauarbeiten soll in der ersten Oktoberwoche "begonnen werden.Die Auswechslung des Wasserleitungshauptstranges wird im Zuge dieser Arbeiten vom Wasserwerk selbst ausgeführt. Noch im Laufe dieses Jahres sollen die GrundeinlösungsVerhandlungen für das Baulos II (Haus Nr.435 - Abzweigung Fratteweg) zum Abschluss gebracht werden, damit im kommenden Frühjahr evtl. die Ausbauarbeiten im Bereich der Silvrettastrasse fortgesetzt werden können.(Einstimmige Beschlussfassung). zu 4.) Dem Ankauf, der oberhalb des Schwimmbades Schruns gelegenen Gn^XQQlZlJ.it.3*Mojig, (hievon ist eine Fläche von Joo m2 beim Pumpwerk bereits ausserbücherlxches Eigentum der Marktgemeinde Schruns -siehe Abmachung mit Herrn Otto Juen im Jahre 1949) von der Erbgemeinschaft nach Otto Juen zu S 17o.-pro m2 wird zugestimmt.Die Eigentumsübertragungskosten hat die Marktgemeinde Schruns zu übernehmen. (Einstimmige Beschlussfassung). In diesem Zusammenhange nimmt die Gemeindevertretung zur Kenntnis, daß die erbberechtigte Fr. Bawayfr Emilie, Schruns Nr.685 ihren 1/12 el Anteil an der Hinterlassenschaft nach Otto Juen in Natura ausbehalten will.Verhandlungen mit der Genannten bezgl.der Grundüberlassung -auch für den von der Gemeinde angekauftSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight en Grundbesitz zwischen Batloggsfcras&e und Bahndamm sind im Gange. Ferner wird zu einem Schreiben des Landesgendarmeriekommand© f.Vlbg., betreffend Sicherung von Grund für den Neubau eines Gendarmeriedienstgebäudes in Sohruns ©ingehend Stellung genommen. Wie bekannt wurde, hat sich die Gendarmerie bezw.die mit der Realisierung des Bauvorhabens betraute Wohnbauselbsthilfe für den Ankauf des Wohnhauses Batloggstr.Nr.468 (Roither Re&i) zwecks Abtragung desselben und Errichtung eines Neubaues interessiert.Die Gemeindevertretung spricht sich in diesem Zusammenhange grundsätzlich dafür aus, falls erforderlich, zusätzlichen Grund hinter dem angeführten Wohnhaus für die Errichtung eines Gendarmeriegebäudes zur Verfügung zu stellen. zu 5.) Der Anschaffung eines Land-Rover-Mannschaftslöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Schruns zu S 217*^0. ~ (die Feuerwehr selbst trägt hierzu S 12.000.-aus Eigenmitteln bei ) wird zugestimmt.(Einstimmige Beschlussfassung). zu 6.) Der Vlbg, , HIwerice A.G.Bre&enz wird unter der Voraussetzung, daß durch diese Genehmigung nicht eine spätere Verbreiterung der Umfahrungsstrasse sowie die Errichtung einer ParallelErschliessungsstrasse verhindert wird, für die Errichtung einer Materialprüfanstalt (ohne Wohnungen) unterhalb der Umfahrungsstrasse auf Gp.loo9/l, loo9 '2, lo22 und lo23 eine Ausnahmegenehmigung: von dem entsprechend dem Teilregulierungs« plan für das Schrunser-Feld erlassenen Bauverbot erteilt. Auf Grund der gegenständlichen Lockerung des Bauverbotes wird künftighin auch den übrigen Eigentümern der mit einem Bauverbot belegten Grundstücke unterhalb der Umfahrungsstrasse die Möglichkeit eingeräumtunter gewissen Voraussetzungen für bestimmte Bauvorhaben gewerblicher Art im Bereich der Bauverbotszone eine Ausnahmegenehmigung zur Grundstücksverbauung zu erlangen. (Stimmenmehrheitliche Beschlussfassung in schriftl.Abstimmungsverfahren: 17 Ja, 5 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung = ungültige St Die Überprüfung der eingangs erwähnten Voraussetzungen wird dem Bürgermeister übertragen. Anmerkung: Die Materialprüfan&talt wird in einem Abstand von 15.00 bezw.l4.5o m von der Umfahrungsstrasse errichtet und erhält eine Zufahrt Über eine Parallelstrasse, sodaß den Voraussetzungen für die Ausnahmegenehmigung entsprochen erscheint. su 7.)Ber Lokalbedarf für eine von Herrn Hoher Raimund, Gargellen angestrebte Konzession zur Einrichtung eines Restaurantes im Neubau Tossaselli, Schruns, Ausserlitzstr.Nr.874 wird in schriftl.Abstimmungsverfahren stimmenmehrhe111ich (17 Jaund 6 Nein-Stimmen) als gegeben erachtet. zu 8.)Einer hinkünftigen Auflassung des ersten und zweiten Frühjahrsmarktes sowie des Josamarktes im Dezember und der damit verbundenen Änderung der Marktordnung wird zugestimmt. Es werden somit künf t ißhin^erstmals... im, Jahre 1967. nur mehr folgend© Vieh-u.Krämerroärkte abgehalten: 1.FrühjahrsmarkT~Im April, 2.Früii.1 ahrsinarkt im Mai„ 1 .Herbstviehmarkt am 2i. September, 2.Herbstviehmarkt im Oktober und der"*" Martlhlniarlc^afn' lITBo"vember .r (leinst Inn ilge Beschlussfassimg). zu 9.)Nach der Grundsteuergesetznovelle 19&5 ergibt sich eine rückwirkende Änderung der Einheitsv/erte bezw.der Gründet euermeßbe träge ab 1.1.1963.Die Gemeindevertretung beschliesst aus Gründen der VerwaltungsVereinfachung die Grundsteuer^ nach der neuen Hauptfeststellung nicht rück» wBjoi^ t mit kung vom 1.1.19p5, einzuheben. "(Einstimmige Beschlussfassung). zu3o.)Der lastenfreien Abschreibung der von Herrn Brandl Hermann, Sehruns Nr.847 von Frau Manahl Sofi, Schruns Nr.223 erworbenen Gp.1797 mit 128 m2 wird zugestimmt.(Anm.:Der Liegenschaftsbesitz Sehruns Kr.223 ist zu Gunsten der Marktgemeinde Schruns mit einem Pfandrecht von S 12.000.» belastet.) Einstimmige Beschlussfassung. zu 11.) Personalangel egenheiten: a)Dem mit 1, 9.1965 in den Ruhestand getretenen Herrn Hauptsehuldirektor Max TJi o m a n n , der seit 1949 an der Haupt schule Schruns "tätig" War", wird von der Gemeindevertretung für sein verdienstvolles Wirken und seinen Einsatz bei der Planung und ErrichtunSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight g des neuen Hauptschulgebäudes der besondere Dank und die Anerkennung ausgesprochen! Eine besondere Ehrung von Dir.Thomann im Rahmen einer gemeinsam von der Gemeindeverwaltung und vom Lehrkörper der Hauptschule Schruns zu veranstaltenden Verabschiedungsfeier ist vorgesehen. Die Gemeindevertretung genehmigt in diesem Zusammenhange die Überreichung eines Ehrengeschenkes an Dir.Thomann im Werte von S 5, 000.- (Kassette mit Goldmünzen).(Einstimmige Beschlussfassung). b)Lehrdienstverpflichtungen erhielten Herr Fritz Elmar , Bludens an der Volksschule Schruns, Herr Dür Wilfried, Thüringen und Frl.Hsusteiner Karin, Tschagguns an der Hauptschule Sehrun ferner Prau Rüdisser Helene, S©hruns/Gamplaschg als Handarbeitslehrerin "an den Volksschulen Sehruns und Gamplasch In diesem Zusammenhange wird auch ein Beschluss des Finanzausschusses bestätigt, den auswärtigen Lehrpersonen (Junglehrern) * die in Schruns v.in Zimmer in Untermiete bewohnen* "einen mtl.MietziriszuechusB von S 4oo.~ zugewähren. c)Der Anstellung von zusätzlichen Aufräumerinnen wird zugestimmti Tschohl Albertina, Schruns Nr.193 und Rotoer IIga, Schruns Nr.413"für das neue Hauptschulgebäude; . /. Lotze Hedwig, Schruns Nr.71? für das alte Hauptschulgebäude und Bitscimau Elisa, Schruns Nr.211 für das alte Volksschulgebäude tl. und Obergeschoß). Die Entlohnung für die Vorgenannten wird erst nach Ablauf eines Probemonates auf der Grundlage einer Stundenentlohnung von S, , 12t_- (Sondereinsatz S 15.-/Stunde) festgesetzt. d) Als Ersatz für die am 1.9.1965 ausgeschiedene Köchin im Gde.Krankenhaus St./Josefsheim Stoper Theresie wird die bisherige Mitköchin Prl., 0 o , 1 1 _e_, _r Zenzi mit einer mtl.Entlohnung von S 3>ooo*- netto in Vervjendung genommen. e) Der Lösung des ProbedionstverliMltnisses mit der im Verkehrsamt Sshruns eingesetzten Frl.Kalifius Heidemarie, Sehruns Nr.54, wird aus gegebener Veranlassung zugestimmt. (Einstimmige Beschlussfassungen zu b - e). zu 12.) Dem Oskar K ü s t e r aSehruns Ur.l67 wird im Zusammenhange mit dem bevorstehenden Ausbau der Silbertalerstrasse zur Abgeltung wirtschaftlicher Erschwernisse ein Betrag von ? . bewilligt unter der Beöingung, daß alvoiiTGonannten die Lagerschuppen an der Silbertalerstrasse auf seine Kosten umgVhend -bis spätestensfedsScyrember abgetragen bezw.auf einen von ihm selbst beizustellenden Grund verlagert werden und im Eereich der Silbertalerstrasse im Freien kein weiteres Material deponiert wird ; und b)die Werkstätte im Gemeindeobjekt, Silbertalerstr.Mr.438 bis Ende tJLg6j geräumt wird. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 13.) Einer Übertragung der Glasbruchs shsidenverslcherun^ für _äm an die Vers0Anstalt &.ötfcerrBundesländer Vers.A.G.(Versicherungssumme S l66.82o~Präraie S 5.711.9®/Jahr) wird zugestimmt.In die Versicherung sollen jedoch auch die Vitrinen miteingesogen werden. Die iiHjWPtacfrulneybau wird grundsätzlich der* Landes euerversZ Anstalt Bregenz "übertragen, die Versicherungssumme soll vom Oemeinderat festgelegt Vierden. (Einstimmige Beäc&lussf aasung). In diesem Zusammenhange wird angeregt (GV. Ganahl Edmund)« für den Hauptschulneubau auch eine Leitung«strasserschadenver* Sicherung abzufichliessen. su 14.) Einer Verrohrung dea noch auf eine Länge von 14 m offenen Gerinnes des äusseren.Lavad11bäehleg im Montj01aber©ich wird zugestimmt. (Einstimmige Beschlussfassung). zu 15-) Ein Bericht von Herrn ßde.V.Stofleth Franz Josef über die Einstellung der Schlägerungsarbeiten im Rafanegg-Gde.Wald durch die Akkordantenpartie Kaufmann/Dornbirn wird zur Kenntnis genommen.Die noch zur Schlägerung vorgesehene Holz« menge von ca.4oo Pestmeter soll einheimischen Interessenten zur Schlägerung in den Wintermonaten übertragen werden, allenfalls wird auch ein Verkauf am Stock angeregt. Unter B E R I C H T E wird vom Vorsitzenden zur Kenntnis gebracht: a)daß die Montafoner Jungbürgerfeier 1965 nunmehr endgültig am Sonntag, den 26.9.1965 um 13.30 Uhr in der Batlogghalle zu Schruns stattfindet % b)daß mit den Pfleglingen des Altersheimes Sehruns heuer erstmals eine halbtägige Ausfahrt im Landesbereich «stattfindet*für die sieh in anerkennenswerter Weise eine Reihe von Schrunser Kraftfahrzeugbesitzen* in selbstloser Weise zur Verfügung stellen. Diese Einführung soll als dauernde Einrichtung beibehalten werden. In diesem Zusammenhange wird angeregt { GR.Fritz Josef), im kommenden Frühjahr auch mit den nicht im Altersheim untergebrachten Altersjubilaren von Schruns eine derartige Ausfahrt zu veranstalten. Das Gemeindeamt wird beauftragt, im kommenden Jahr entsprechende Erhebungen über die Beteiligung an einem derartigen Ausflug anzustellen. c)daS künftighin alle Sehrunser Altersjubilare bei Vollendung des 85.Lebensjähres und ab Vollendung des 90.Lebensjahres an jedem Geburtstag von der Gemeindeverwaltung {Bürgermeister) einen Geschenkkorb überreicht erhalten;werden d)ein Gutachten der Wildbach•»u.Lawinenverbauung^Gebietsbauleitung Bludenz über die Ursachen des im Juli d.J* erfolgten Murabginget im Bereich des Bargüätobeis, demzufolge die'Verlegung des Gemeindewasserleitungsliauptstranges entlang des Bargußtobels vor einigen Jahren an der Auslösung der Mure nicht schuldtragend erscheint; e)die, bedingt durch die groSe Geschiebeführung der Litz {Murbruch im Gde.Gebiet Silbertal-Bärenalpe)im Einvernehmen mit dem Landeswasserbauamt und der Wildbach-u-Lawinenverbauung Gebietsbauleitung Bludenz veranlassten Sofortmaßnahmen zur Räumung des Litz-und X!l»B&ahbettes; f)daß den Viehhaltern während 4er Deskperiode 1965/66 Stiere wie folgt zur Verfügung stehen: 1 zweijähriger Stier bei VaXlasfcer Martin, Gantschier 1 dreijähriger Stier bei Bitsehnau Franz, Hofweg 3x6, 1 einjähriger Stier bei Stüttler Robert, Gamplaschg 303, 1 einjähriger Stier bei Durig Franz, Gamprätz , und 1 dreijähriger Stier bei Düngier Rudolf, Garoppätz 21J. Die vom Gde.Landwirtschaftsausschuss festgelegten Sprunggelder für die Beckperiode 1965/66 werden wie folgt bestätigt: Smi 60. - pro Deckung für Vereins-Tiere und Rayons-Tiere, zuzüglich S 9o, - Zuschlag für Vereins-Tiere oder S 50.- Zuschlag für Rayons-Tiere mit roten Kontrollmarken (Tiere mit Milchmessung). Unter ALLFÄLLIGEM wird unter anderem angeregt, den Neubau des Postamtsgebäüde^ "zu betreiben und diesbezgl. bei den zuständigen Wiener Zentralstellen in Schruns anwesende prominente Persönlichkeiten (derzeit z.B. Minister a.D.Br.Tsehadek) intervenieren zu lassen. Gegen die Fassung der Niederschrift über die vorausgegangene ^.öffentl Sitzung-wird kein Einwand erhoben, eodaS dieselbe als genehmigt erklärt wird. Ende der Beratung: 0.05 Uhr Tag der Verlautbarung: 16.9.1965 Der Schriftführer: Für d.Gde.Vertretung: / «Ol (Gde 0 Vertreter^